Achgut.tv / 19.04.2021 / 06:00 / 78 / Seite ausdrucken

Broders Spiegel: Schweigeminute für die Grundrechte

Am Mittwoch wird der Bundestag voraussichtlich die neue Fassung des Infektionsschutzgesetzes beschließen. Der Abbau von Freiheit und Grundrechten geht einen Schritt weiter. Gewöhnen sich die Deutschen langsam daran? Bleiben sie weiter so gehorsam? Wird dieser Prozess vom Verfassungsgericht aufgehalten oder soll es künftig heißen: "Es war einmal ein Rechtsstaat in Deutschland"? Zeit für eine Schweigeminute.

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Stephan Bender / 19.04.2021

Ich wollte eben gerade einen Witz über den ‘Freien Willen’ der Deutschen machen, konnte mich aber nicht dazu durchringen.

Angela Seegers / 19.04.2021

Lieber Herr Broder, Ihr letzter Satz trifft es. Meine Ergänzung wäre dazu: ... denn sonst müssten ja die Schafe ihren Kopf benutzen. Und wenn man so ein Teil lange nicht benutzt hat und immer nur um Anpassung, frei nach Darwin, bemüht war, klappt das irgendwann nicht mehr. Und das Obsolete von geschriebenen Buchstaben in Grundrechte, Verträge etc. wird schon seit Jahrzehnten/Jahrhunderten gebrochen. Jeder nach seinem Gusto. Jeder Prozess hängt vom Vorsitzenden Richter ab, hat mir mal ein Anwalt gesagt…. was lehrt uns das? Durchwurschteln, weiter so.

Lars Schweitzer / 19.04.2021

Und auch noch Annalena als Kanzler Kandidatin. Kanzlerkandidatin. Annalena Baerbock. Und das wird ernsthaft berichtet. Und sie hat offenbar sogar eine Chance, es zu werden. Schlimmer kann eine Woche kaum anfangen. Der nächste Schritt in die totalitäre Klapsmühle wird dann noch übermorgen erledigt.

Max Schmidt / 19.04.2021

Ach Herr Broder, die Deutschen wollen doch mehrheitlich eine neuen Adolf namens Södolf.

Erwin Rüdiger / 19.04.2021

Erstaunlicherweise hört und sieht man von der AfD außer von der Geschäftsordnung kurz erlaubten Stellungnahmen im Bundestag nichts von ihr. Jetzt wäre ihre Stunde außerparlamentarisch auf die gefährlichen Einzelformulierungen im Gesetzestext hinzuweisen. Jetzt müsste sie Bürgerproteste auf der Straße organisieren. Aber nichts passiert. Das System Merkel hat die Parteiführung offensichtlich so stark eingeschüchtert (oder unterwandert),  dass keine Regungen des Protestes spürbar sind. Da war unter Herrn Lucke in Zusammenhang mit der Euro-Rettung mehr los. Ich erinnere mich noch gut an Protestumzüge in Hamburgs Innenstadt und Kundgebungen auf dem Gänsemarkt und an die damaligen Initiatoren. Heute sind sie in Amt und Würden und offensichtlich wie der Großteil der Politiker aller Parteien vornehmlich ihrer Versorgung und ihren Bezügen verpflichtet. Wenn es anders wäre, würden sie darauf hinweisen, dass der Kampf Laschet gegen Söder (oder umgekehrt) nur deswegen initiiert wurde, um den Michel und die Michelin abzulenken damit sie den Diebstahl eines wesentlichen Teils seiner bzw. ihrer Grundrechte bemerken. Für die Pläne des Systems Merkel läuft alles bestens. Die AfD verspielt eine große Chance. Mit dem Drucken alberner Flyer ist nichts getan. Da die verbreitungsgroßen Medien sich nicht in die Kritik der Opposition einbinden lassen, sind zumindest Protestkundgebungen unter Außerachtlassung von reinen Coronamotiven zu organisieren. Damit wären auch Personen angesprochen, die die reinen Coronamaßnahmen zu ertragen bereit sind - aber eine Beschneidung unserer im Grundgesetz verbrieften Freiheitsrechte nicht hinnehmen wollen. Aber die AfD schläft.

Claudius Pappe / 19.04.2021

It´s stupid, isn`t it ?

Andreas Rochow / 19.04.2021

@ Frank Baumann - Herrliche Assoziation! Aber der 20.04.2021 ist ja ein antifaschistischer Untag geworden. Wie froh bin ich, dass mir dieses Datum als Geburtstag erspart geblieben ist. Marietta Slomka und Ingo Appelt können das von sich nicht behaupten.

Michael Hinz / 19.04.2021

@Johannes Schuster - Oder sagen wir es anders: Vielleicht schauen die “ehemaligen Westallierten” diesem Schauspiel grinsend zu, weil es genau ihren Interessen entspricht.

Michael Hinz / 19.04.2021

Ich warte auf den Moment, in dem Vertreter der Exekutive erklären, man habe die Abschaffung der Grundrechte gemeinsam durchgestanden und sei dabei, abgesehen von Ausnahmen menschlicher Schwächen, anständig geblieben.

Albert Sommer / 19.04.2021

Lieber Herr Broder, Sie können nicht alles haben. Entweder sie leben in einer Demokratie und einem Rechtstaat oder Sie haben eine FDJ-Funktionärin als Kanzlerin und eine CDU die sich als würde-und-wertelose Wasserträgerin der linksradikalen neuen SED (SPD*Innen, Link*Innen nnd Grün*Innen) versteht.  Beides zusammen ist nicht möglich. Im September kann man diese Frage übrigens wieder an die Parteien beantworten :-)

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