Achgut.tv / 18.03.2019 / 06:18 / 71 / Seite ausdrucken

Broders Spiegel: Europa ist die Antwort? Worauf?

„Europa ist die Antwort“ plakatierte die SPD, ohne zu verraten, auf welche Frage eigentlich. Natürlich meinen die meisten Politiker und viele Meinungsbildner in den Medien nicht Europa, sondern die EU, wenn sie von „Europa“ reden. Und die kann bekanntlich gerade viele Fragen, die an sie gestellt werden, nicht beantworten.

Am allerwenigsten kann dies das Europaparlament, denn es ist – verglichen mit jedem nationalen Parlament in einer Demokratie – ziemlich machtlos. Es kann ohne die Genehmigung der EU-Kommission nicht einmal eine bindende Verordnung beschließen, allenfalls Empfehlungen und Anregungen.

Kein Wunder, dass sich auch in diesem Jahr recht wenige Wähler für die Europawahl interessieren. Um gegen zu steuern wird jetzt von einer Schicksalswahl gesprochen, denn vielleicht gehen ja ein paar mehr Bürger ins Wahllokal, wenn es um die Rettung Europas geht. Außerdem werden viele Politiker nicht müde zu betonen, was sie für „begeisterte Europäer“ seien. Eines aber können die „begeisterten Europäer“ nicht erklären: Warum kann ein deutscher Wähler bei einer Europawahl nur deutsche Kandidaten wählen, auch wenn er sich lieber von einer Italienerin oder von einem Polen in Brüssel vertreten ließe?

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Leserpost

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Nina Herten / 18.03.2019

Vielen Dank, Herr Broder. Und ausserdem vielen Dank an die SPD (Fr. Barley gratuliere ich zu ihrer allerneuesten Idee; nämlich ‘im Namen der Sicherheit’ (was denn auch sonst?!) ‘Daten leichter zugänglich zu machen’ (dieses Vorhaben dient selbstverständlich nur unserem Schutz! Dass hier bloß niemand den Eindruck bekommt, es sei lediglich ein weiterer Schritt zur Totalüberwachung von potentiellen Widerständlern! - Schön, immer wieder zu sehen/hören, wie genau es mit dem ‘Datenschutz’ hier genommen wird!) - An dieser Stele (m)ein Vorschlag an die SPD: wie wäre es mit Plakataufschriften wie ‘Wir beantworten Ihnen Fragen, die Sie nie gestellt haben!’? Diese würden ganz sicher einen enormen Wählerzulauf generieren! (Und ganz nebenbei davon ablenken, dass gestellte Fragen nicht - oder jedenfalls nicht konkret - beantwortet werden. Sei es wegen Ahnungslosigkeit oder weil das Thema u.U. ‘unangenehm’ ist. Aber fällt ja eh niemandem mehr auf). - Wären Abstimmungen über einen Ausstieg aus ‘E(uropas)U(ntergang)‘ nicht sinnvoller (oh, ‘Ketzerei’!!)?

Heiko Stadler / 18.03.2019

Ich bin dafür, dass die Regelung der EU-Wahl (Deutsche dürfen nur deutsche Kandidaten wählen)auch auf die Bundestagswahl übertragen wird: Nur Uckermarker dürfen CDU wählen!

Joachim König / 18.03.2019

Warum kann ich nicht EU-weit z.B. Handyverträge abschließen und muss mich von deutschen Abzockern ausnehmen lassen?

Bernhard Freiling / 18.03.2019

Ja, warum muß ein derartiger Zirkus veranstaltet werden? Weil wir von den Regierungen Merkel auf “Zirkus” geprägt wurden. Wer sich um Zirkus Gedanken macht, der denkt nicht mehr an Migration, an Sozialsysteminvasoren, an Messerschwinger oder Deindustrialisierer. Das verschafft, zumindest für 2 Monate, wieder etwas Luft. Vielleicht kann man in der Zeit, relativ unbeachtet, das Internetzensurgesetz verabschieden? Oder davon ablenken, daß jetzt, und wir stehen ganz am Anfang, schon mal 12.000 Arbeitsplätze in der Automobilindustrie abgemeldet wurden. Wer weiß das schon? Merkel und ihrer Entourage traue ich Alles zu, auch das Gegenteil davon -  nur nichts Positives.

Frank Volkmar / 18.03.2019

Oder aber es gehen ein paar mehr Wähler ins Wahllokal, um die Europawahl für eine Demonstration für eine Reformation der EU zu nutzen. Das könnte dann auf jeden Fall zu Lasten der SPD gehen. Wenn das der Fall sein sollte wird die SPD wiederum auf die Gefahr des “Rechtspopulismus” verweisen, weniger auf das eigene Versagen.

P.Steigert / 18.03.2019

Besser für die EU-Parlamentarier wäre: Begeisterte Kindergartengänger und Politikschauspieler. Passt aktuell auch irgendwie zu der “Fridays for Future”-Posse. Genau die gleiche großkotzige Gesinnungsbezeugung und inhaltsleeres Getue, bei Schulz gerne mit extra-sozialistischem Pathos.

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