Achgut.tv / 18.03.2019 / 06:18 / 71 / Seite ausdrucken

Broders Spiegel: Europa ist die Antwort? Worauf?

„Europa ist die Antwort“ plakatierte die SPD, ohne zu verraten, auf welche Frage eigentlich. Natürlich meinen die meisten Politiker und viele Meinungsbildner in den Medien nicht Europa, sondern die EU, wenn sie von „Europa“ reden. Und die kann bekanntlich gerade viele Fragen, die an sie gestellt werden, nicht beantworten.

Am allerwenigsten kann dies das Europaparlament, denn es ist – verglichen mit jedem nationalen Parlament in einer Demokratie – ziemlich machtlos. Es kann ohne die Genehmigung der EU-Kommission nicht einmal eine bindende Verordnung beschließen, allenfalls Empfehlungen und Anregungen.

Kein Wunder, dass sich auch in diesem Jahr recht wenige Wähler für die Europawahl interessieren. Um gegen zu steuern wird jetzt von einer Schicksalswahl gesprochen, denn vielleicht gehen ja ein paar mehr Bürger ins Wahllokal, wenn es um die Rettung Europas geht. Außerdem werden viele Politiker nicht müde zu betonen, was sie für „begeisterte Europäer“ seien. Eines aber können die „begeisterten Europäer“ nicht erklären: Warum kann ein deutscher Wähler bei einer Europawahl nur deutsche Kandidaten wählen, auch wenn er sich lieber von einer Italienerin oder von einem Polen in Brüssel vertreten ließe?

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Reinhard Rode / 18.03.2019

Die Frage ist. Wollt ihr ein Europa der Frauen? - *grins* So fordert es doch Frau Barley. - Ich würde mich gerne von Schweden, Finnen, Dänen und Belgiern vertreten lassen, solange sie die Resolution 2079 begrüßen.

Matthias Braun / 18.03.2019

” Dieser Parlamentarismus, der längst seine eigne Karikatur geworden ist, erstarrt immer mehr in törichter und leerer Geschäftsroutine. “ ( Kurt Tucholsky )

Gerhard Schuster / 18.03.2019

Dieses EU-Wahl"recht” nennt sich “Degressive Proportionalität”, wobei man’s noch toppen kann, 1 Malteser ist 12 und 7/10 Franzosen wert.

Veronika Geiger / 18.03.2019

Ich gebe es zu, früher waren für mich die EU Wahlen eher eine lästige Pflicht, jedoch ich habe keine versäumt. Dieses Pflichtbewusstsein zur Wahl zu gehen haben mir meine Eltern vermittelt. Die EU Wahl ist dieses Mal sehr wichtig für mich und ich werde auf alle Fälle wählen und wenn es darum geht diesen, teilweise doch recht arroganten, Kandidaten der etablierten Parteien einen Denkzettel zu verpassen. Meine Kreuze gehen allesamt an die AfD. Jedem Bürger, der eine Änderung sich wünscht, sollte ebenfalls wählen. Eine der wenigen Optionen die der Bürger hat, daher sollte dies nicht ungenützt bleiben.

Gottfried Meier / 18.03.2019

Solange alleine die Volkskommissare das Sagen in der EU heben, ist das EU-Parlament ein demokratisches Scheinparlament oder anders ausgedrückt ein Kinderkarusell, auf dem die Kinder (das dumme Volk) glauben, dass sie selber lenken. Wie einer der Mitkommentatoren sinngemäß richtig geschrieben hat, ist das EU-Üarlament eine Resterampe für die Parteien und eine sprudelnde Finanzquelle für die Parteien.

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