Achgut.tv / 18.03.2019 / 06:18 / 71 / Seite ausdrucken

Broders Spiegel: Europa ist die Antwort? Worauf?

„Europa ist die Antwort“ plakatierte die SPD, ohne zu verraten, auf welche Frage eigentlich. Natürlich meinen die meisten Politiker und viele Meinungsbildner in den Medien nicht Europa, sondern die EU, wenn sie von „Europa“ reden. Und die kann bekanntlich gerade viele Fragen, die an sie gestellt werden, nicht beantworten.

Am allerwenigsten kann dies das Europaparlament, denn es ist – verglichen mit jedem nationalen Parlament in einer Demokratie – ziemlich machtlos. Es kann ohne die Genehmigung der EU-Kommission nicht einmal eine bindende Verordnung beschließen, allenfalls Empfehlungen und Anregungen.

Kein Wunder, dass sich auch in diesem Jahr recht wenige Wähler für die Europawahl interessieren. Um gegen zu steuern wird jetzt von einer Schicksalswahl gesprochen, denn vielleicht gehen ja ein paar mehr Bürger ins Wahllokal, wenn es um die Rettung Europas geht. Außerdem werden viele Politiker nicht müde zu betonen, was sie für „begeisterte Europäer“ seien. Eines aber können die „begeisterten Europäer“ nicht erklären: Warum kann ein deutscher Wähler bei einer Europawahl nur deutsche Kandidaten wählen, auch wenn er sich lieber von einer Italienerin oder von einem Polen in Brüssel vertreten ließe?

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Marc Blenk / 18.03.2019

Lieber Herr Broder, früher hieß es bei den Hippies: “love is the answer”, heute reicht es der SPD, die große Frage nach dem Sinn, dem Allumfäglichen, der Frage, was hinter dem Leben steht, oder wie es bei Douglas Adams heißt: „nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest“, - mit EUROPA zu beantworten. Für eine Religionsgründung reicht das vermutlich kaum aus. Mal sehen wieviel Jünger die SPD zu diesem Behuf bei der Europawahl gewinnen kann. Wenn es keine Beleidigung für eine durchaus respektable Religiongemeinschaft wäre, die niemanden ernstlich etwas zuleide tut (und damit positiv heraussticht) kann man in Bezug auf die Begeisterungsfähigkeit konstatieren, dass die Sozialdemokraten die Zeugen Jehovas der deutschen Politik sind.

Frank Mertes / 18.03.2019

Gerade weil das EU-Parlament nur ein Scheinparlament ist und wenig zu entscheiden hat, die Macht liegt bei der EU-Kommission und den EU-Kommissaren (da denkt doch jeder DDR-Bürger und nicht nur die an die Volkskommissare in der Sowjetunion), sind den etablierten Parteien und der EU-Bürokratie die EU und die Wahlen zum europäischen Parlament so wichtig. Denn je mehr die EU auf Kosten der Nationalstaaten gestärkt wird, desto mehr geht die Demokratie den Bach runter und desto mehr kann entschieden werden, ohne das Volk zu fragen und einbeziehen zu müssen. Die EU steht für die Diktatur der Bonzen, darum ist sie den Bonzen so wichtig.

E Ekat / 18.03.2019

Die Funktion dieses EU-Parlaments besteht womöglich darin, Europa als Demokratie ausweisen zu können.  Die DDR zwang ihre Bürger sogar,  an Wahlen teilnehmen zu müssen.  Parlamentswahlen dürften also für irgendetwas irgendwie wichtig zu sein.

Thomas Teichmüller / 18.03.2019

Vielleicht könnten wir Hessen einfach Österreich beitreten. Ich weis, das hat einen blöden Beigeschmack. Aber immerhin war Frankfurt bis 1866 eine “Freie Reichsstadt”, nur dem Kaiser unterstellt und der saß bekanntlich in Wien. Im Deutschen Krieg von 1866 wurde Frankfurt, wie die anderen souveränen hessischen Staaten auch, von Preußen okkupiert und später annektiert. Das war im Grunde völkerrechtswidrig (was damals noch nicht gab) und verstieß aber auf jeden Fall gegen die Statuten des “Deutschen Bundes”. Berlin war für Preußen Jahrhunderte lang eine gute Hauptstadt, aber nicht für Deutschland!

Marc Blenk / 18.03.2019

Lieber Herr Broder, falls man Politiker anderer Nationen wählen dürften, könnten alte KUK - Zeiten wieder aufleben.  Ein nicht unerhebliche Zahl deutscher Wähler würden möglicherweise österreichische Politiker bevorzugen.

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