Achgut.tv / 24.05.2021 / 06:00 / 75 / Seite ausdrucken

Broders Spiegel: Grundgesetz ohne Grundrechte

Gestern hatte das Grundgesetz Geburtstag. Eigentlich müsste das ein Feiertag sein. Doch diesen Tag erlebten die Bürger nur mit stark eingeschränkten Grund- und Bürgerrechten. Am Grundgesetz-Geburtstag geplante Demonstrationen gegen die Corona-Politik wurden verboten und aufgelöst. Und aus den Regierungsparteien hieß es jetzt, dass der grundrechtsbeschränkende Ausnahmezustand weiter verlängert werden soll.

Henryk M. Broders aktuelles Buch „Wer, wenn nicht ich“ befasst sich mit „Deutschen, Deppen, Dichtern und Denkern auf dem Egotrip“. Das Buch kann im Achgut.com-Shop bestellt werden. Die dritte Auflage ist ab sofort lieferbar.

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Stanley Milgram / 24.05.2021

Ist es notwendig, für das Tragen einer Maske im ÖPNV oder Supermarkt gleich das ganze GG abzuschalten? Also; Was haben die vor?

Heinrich Wägner / 24.05.2021

@Gisela Rückert. War das die freundliche alte Dame mit bundesdeutschen West Wurzeln ? . EINE, aus der Ostzone hat bestimmt nicht die Russen Panzer vergessen die damals der DEMOKRATIE zum DURCHBRUCH verhalfen.

T. Schneegaß / 24.05.2021

@Dr. Inge Frigge-Hagemann: “Deutschland IST inzwischen eine Diktatur.” Ich geben Ihnen vollkommen recht. Alles, was eine Diktatur ausmacht, erfüllt dieses von der Abrissbirne installiertes System. Eine Diktatur ist nicht erst dann eine Diktatur, wenn sie 1 zu1 mit vergangenen Diktaturen übereinstimmt. Auch Diktaturen sind zeitbezogen zu sehen. Aber das, was z.Z. beim Demo-Geschehen in D zu sehen ist, ist allerdings 1 zu 1 vergleichbar mit vergangenen Diktaturen. Demos, die die Staatsinteressen und -propaganda unterstützen, wurden in allen bisherigen Diktaturen ohne jegliche Einschränkungen zugelassen und gefördert, die anderen mit brutaler Gewalt durch “Schutzabteilungen” niedergeknüppelt.

Sabine Heinrich / 24.05.2021

@Ilona Grimm: Vielen herzlichen Dank für Ihre Ausführung! Ich verstehe nicht, warum @Herr Broder - von mir sonst sehr geschätzt - immer noch meint, wir befänden uns nicht in einer Diktatur. Welche Eigenschaften müssen denn nach seiner Ansicht noch erfüllt sein, um eine Staatsform “Diktatur” nennen zu können? Dass wir bei Nacht und Nebel abgeholt, eingesperrt und massiver psychischer und körperlicher Folter ausgesetzt werden können? - Wenn es hier so weitergeht, werden wir auch das noch erleben - willfährige Untertanen gibt es genug! All die Punkte, die sie aufgeführt haben, liebe Frau Grimm - interessieren die meisten meiner Mitmenschen nicht die Bohne - das wiederhole ich inzwischen schon gebetsmühlenartig. Sie fühlen sich wohl in der Diktatur, in der ihnen jedes selbständige Denken abgenommen und ihnen befohlen wird, was sie zu tun und vor allem zu lassen haben. Sie finden all das, was Sie genannt haben, völlig in Ordnung - und Unangenehmes - wie z.B. das einsame Sterben von Alten und Kranken, die Isolation von Pflegeheimbewohnern, die seelische und körperliche Misshandlung von Kindern und Jugendlichen - wird einfach ausgeblendet. Die Aushebelung unserer Grundrechte: Kein Problem - so lange der Fernseher funktioniert , das Auto läuft und der Schottergarten um das traute Eigenheim unkrautfrei bleibt. Der “weißen Folter” unterziehen sich nach meiner Beobachtung immer mehr Menschen freiwillig , wenn ich an die Maulkorb tragenden Menschen im Freien und die durch Psychoterror erzeugte Angst und Vermeidung von Berührungen denke.  Kinder, die in der Schule nicht singen, tanzen und miteinander Sport treiben dürfen; Abtötung von Kultur - das ist nicht einmal mehr DDR - das ist Nordkorea!

Paul Greenwood / 24.05.2021

Deutschland ist durch die Parteienstaatslehre der Weimarer Republik und in der Person von Gerhard Leibholz gefangen. Die Verfassung gehört den Menschen in Deutschland nicht sondern den Parteien und Interessengruppierungen. Auch Föderalismus in Deutschland ist etwa daneben. Statt Unabhängige souveräne Staaten in einem Bündnis zu verkörpern sind die Bundesländer wie Grafschaften oder “Metropolitan County Councils” in England mit Befugnisse die nur durch Tolerierung der Zentralregierung Einfluss ausüben dürfen. In der Tat war Bildung am bedeutendsten, weil die Katholische Kirche in Bayern und Baden-Württemberg die Gleichschaltung aus Berlin wie unter AH durch die SPD verhindern. Die Parteien haben Interessengruppen vertreten aber die Wähler sind nicht in der Lage Wahlprogramme zu bestimmen. Steuer, OPNV, GEZ, Einwanderung - die erscheinen niemals im Wahlprogramm. Alles wird aus Berlin vorgegeben und Medien macht mit. Die Parteiliste schützt Altgediente Politiker und der Bundesrat ist ein Club der Genossen. Nur der Bundespräsident darf durch Amtsenthebungsverfahen entfernt, Bundeskanzler sitzt fest besonders durch GroKo, die fast ein Daueraufstand geworden sind. In der Zeit seit Merkel an die Macht kam hat Grossbritannien Blair, Brown, Cameron, May entsorgt und Regierungen gewechselt - sehr viele Abgeordneten sitzen nicht mehr im Unterhaus. In Deutschland merkt man Kohl 16 Jahre; Merkel 16 Jahre; mehr als Adenauer oder Hitler im Amt. Etwas stimmt nicht. Die Verfassung funktioniert nicht. Ohne Krieg ist die Verfassung ausser Kraft gesetzt worden, daher ist es keine richtige Verfassung - gar nichts wird verhindert. In USA sind die “Grundrechte” “inalienable”. Die Bill of Rights ist dort die Regierung zu beschränken und gar nicht Rechte zu gestatten…... Die Verfassung in Deutschland verhindert die Regierung in keiner Art und Weise. Auch die Menschenrechtskonvention in Europa ist ein Witz, weil Rechte dürfen ausgesetzt werden “in accordance with law”

Uta Buhr / 24.05.2021

Aber, aber, lieber Herr Broder, warum denn heute so zimperlich - oder war es Ironie, dass wir uns möglicherweise auf dem Weg in eine Diktatur befinden? Was wir hier erleben, bestätigt täglich, dass wir schon mitten in einer Diktatur angekommen sind. Bereits 2005 verkündete unsere desaströse adipöse Kanzleröse , dass wir “wahrlich kein Recht auf ewige Demokratie und Marktwirtschaft” hätten. Seinerzeit war der Scheiterhaufen für unser freiheitliches System bereits errichtet. Nach und nach wird das Holz jetzt angezündet, bis alles lichterloh in Flammen steht. Warum hat damals keiner zugehört und die Zonenwachtel zur Raison gerufen? In einem gebe ich Ihnen, Herr Broder, aber völlig recht. Nachdem die von der Regierung und ihren internationalen Unterstützern herbei gebetete “Corona-Krise” abgeebbt ist und keine echte Panik mehr hergibt, so sehr unsere Politclowns sich das auch wünschen mögen, folgt die Klima-Krise auf dem Fuße. Da für dieses Jahr ein eher kalter regnerischer Sommer vorausgesagt wird, dürfte es schwer fallen, eine Erderwärmungs-Katastrophe auszurufen. Aber irgend etwas wird Merkel & Co., unterstützt von Soros, Schwab,  Gates et al schon einfallen, um zumindest die schon länger hier Lebenden im Angstmodus zu halten. Wie wäre es mit einem Orwell nachempfundenen Zitat: “Kalt ist heiß und Panik Lebensfreude.” Ich bin sicher, dass nicht wenige der deutschen Angsthasen auch darauf hereinfallen und sich regierungskonform verhalten werden - mit Maske auch auf dem Klo, um das schädliche C02 fern zum halten. Il@ona Grimm: Toller Kommentar, in dem Sie wirklich keinen Punkt der Volksverdummung ausgelassen haben.

Caroline Neufert / 24.05.2021

Jedes Jahr eine Corona-Impfung zum Auffrischen der Grundrechte ... ansonsten Pech gehabt. Es gibt bei change.org eine Petition für einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik

E Ekat / 24.05.2021

Übt Nachsicht. Wir sind nur Menschen. Wer die Angst von Menschen für sich instrumentalisiert, der kontrolliert das Geschehen. Das war unter Stalin, Hitler etc so, welche Angst durch brutale Gewalt erzeugten. Heute wird die Menschheit in Angst versetzt durch die Vision einer globalen Klima-Änderung, und aktuell durch die Corona-Pandemie noch verstärkt. Man benötigt also die rohe Gewaltanwendung nicht mehr, um Menschen in die Defensive zu zwingen.  Angst läßt sich heute viel wirkungsvoller verbreiten. Man muß sich nur gleichzeitig als Retter vor den Gefahren präsentieren, die man für sich instrumentalisiert.  Freiheit und Angst schließen sich gegenseitig aus. Wer das weiß, der weiß dann auch, was er zu tun hat.  Das ist der Blick auf unsere Gesellschaft.

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