Achgut.tv / 16.11.2020 / 06:15 / 181 / Seite ausdrucken

Broders Spiegel: Alle Macht für Angela?

Heute warten wieder alle Deutschen gebannt auf die Beschlüsse der Landeministerpräsidenten unter Führung der Kanzlerin. Dabei ist das Treffen eigentlich unnötig, denn im Grunde hat Angela Merkel schon entschieden, was beschlossen werden soll. Am Mittwoch dann soll der Bundestag ein Gesetz beschließen, mit dem er es der Regierung erlaubt, das Parlament in Sachen Corona weiterhin zu umgehen, auch wenn es um Grundrechte geht. Vielleicht sollte man der Kanzlerin einfach per Gesetz umfassende Vollmachten geben. Das macht es doch viel einfacher.

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Test 45: 62909

Thomas Brox / 16.11.2020

@ T. Schneegaß. Die Synchronität der Staaten ist in der Tat erklärungsbedürftig. Die traditionellen Industrienationen haben mehr oder weniger ähnliche Probleme: Hohe Überschuldung, überbordende Sozialbereiche (nicht mehr volkswirtschaftlich tragbar), überdimensionierte und verknöcherte staatliche Strukturen, nachlassende Dynamik und Innovation, Überalterung, irgendwie alles verfestigt und verkalkt (Deutschland hat noch zusätzlich ganz schwere Fehler gemacht). Dass diese Länder ähnlich reagieren und generell zum Sozialismus tendieren, ist nicht überraschend. Die unterentwickelten Länder reagieren sehr unterschiedlich (gar nicht bis Lockdown), ebenso die Schwellenländer - hier muss ich passen. Man sollte aber eines bedenken: Zu Allmachtsgelüsten braucht man nicht den WEF. Wenn Gelegenheit und Mittel vorhanden sind, dann wird es probiert, und die besten Mittel hierfür hat die Staatsmacht. ++ An der angeblichen WEF-Verschwörung stört mich ein innerer Widerspruch ganz besonders (außerdem noch einige Fakten): Warum sollten Milliardäre oder Konzerne gemeinsame Sache mit staatsnahen Sozialisten machen um sozialistische Orwell' sche Staatsmonster zu erschaffen. Nach kurzer Zeit werden die sozialistischen Staatsmonster die Milliardäre enteignen und die Konzerne verstaatlichen. Dabei gehen auch eine Menge Manager über den Jordan, weil staatliche Bürokraten und Parteifunktionäre die Stellen einnehmen wollen. Sind die Milliardäre und CEOs wirklich so dumm? Was immer die kapitalistische WEF-Fraktion will (beim WEF sind mittlerweile auch viele Politiker unterwegs), es kann nicht die totale Machtergreifung sozialistischer Staatsapparate sein - das wäre ja glatter Selbstmord.

Rainer Niersberger / 16.11.2020

Auch wenn "Staaten" einer Agenda folgen, bedeutet dies nicht zwingend, dass die MachthaberInnen dieselben Motive verfolgen. Bei einigen koennen durchaus "persönliche" Gruende oder das Wohl der Gesellschaft eine Rolle spielen, bei anderen die Unfaehigkeit zur macht riskanten Korrektur und bei anderen die Nutzung der Gelegenheit zur Umsetzung globalpolitischer Ziele, zumindest die Transformation in ein anderes System. Der Schluss von den gleichen Massnahmen auf das gleiche Motiv ist nicht zwingend. In Deutschland gilt es zur Einordnung, die "Politik" von Merkel vor Corona hinzuziehen. Dann wird ein Schuh daraus. Zur Demokratie : Konstitutives Merkmal einer Demokratie ist die Gewaltenteilung und Gewaltenkontrolle, frei nach Montesqueue. Noch besser ist eine rechtsstaatliche, freiheitliche Demokratie, wobei ein Rundumblick zeigt, dass die Bezeichnung "Demokratie" allein sehr wenig aussagt, siehe DDR. AutokratInnen beseitigen aus logischen Gruenden zunaechst faktisch die Gewaltenteilung, spaeter formal legalisiert, die Rechtsbindung durch passende Besetzung der Gerichte und danach die individuelle Freiheit, die dann friedlich nicht mehr durchgesetzt werden kann. Merkel macht es schul - und planmaessig, medial perfekt unterstützt, was zur Vermeidung groesserer Aufstände gegen die Transformation beiträgt. Und jeder Machthaber braucht eine "Geschichte", die triggert, aktuell die Rettungs - und - immer wichtig - Bessermenschen - oder Ueberlegenheitsnarrative.

Kostas Aslanidis / 16.11.2020

Nicht alles auf Merkel schieben. 87% waehlen Sie. Ihre groessten Fans, hat sie bei den Gruenen. Deutschland ausser Rand und Band. Lernt nichts aus der Geschichte. Leider

Karla Kuhn / 16.11.2020

"Vielleicht sollte man der Kanzlerin einfach per Gesetz umfassende Vollmachten geben." Hat die ehemalige Agit Prop , die offensichtlich im Unrechtsstaat Deutsche DIKTATORISCHE Republik ihre Agitatatorische Propaganda gelernt hat, nicht bereits seit 2005 sie alleinige Vollmacht ? Falls das "Ermächtigungsgesetz" durchgesetzt wird, (es soll 24 Mal "ermächtigt" vorkommen), dann hoffe ich auf viele Klagen. Es ist unfassbar, daß es in Deutschland nach der unsäglichen Vergangenheit erneut eine Sozialisten der Demokratie ?? so ein abartiges Gesetz aufzwingen will. WO SIND DENN DIE JURISTEN allesamt ?

Dov Nesher / 16.11.2020

Wie es gerade munkelt hat sich Merkel von ihren vermeintlichen Vasallen ein eiskalte Dusche abgeholt. Vielleicht doch keine Calligulaine?

Hans-Peter Dollhopf / 16.11.2020

Herr Eduard, dieses politische System herrschender Parteien, von Merkels Hausmachtspartei CDU bis zu den alten wie neu aufgebauten Kadern der SED, durch GRÜN-Dickicht und ROT-Milleu, vom EU-verlinkten Bund bis "runter" zu den Landräten, Oberbürgermeistern, Stadträten vor Ort, quer durch die komplette Zivilgesellschaft: Verbände, Stiftungen, NGOs, Kirchen, Gewerkschaften, Aufsichtsräte, Vorstände, Anstalten, Ämter und und und hat Staat wie Gesellschaft komplett infiltriert und korrumpiert und unter seine Kontrolle gebracht.Hans Herbert von Arnim hat viele Aspekte der Parteiendiktatur, für jeden nachlesbar in: "Die Hebel der Macht: und wer sie bedient - Parteienherrschaft statt Volkssouveränität", gründlich analysiert. Durch Beobachtung und Nachdenken kommt jeder mit der Zeit selbst auf so vieles davon.Wie Gerald Krall - "Wenn schwarze Schwäne Junge kriegen" - bin ich der Überzeugung, dass Menschen des freien Westens sich von diesem Ballast der Republik, dieser Brut, befreien müssen, was faktisch aufgrund der vollständigen Durchsetzung aller gesellschaftlichen Aspekte durch dieses krebsgeschwürartige Parteienestablishment einer Herkulesaufgabe gleichkommt oder einen Bürgerkrieg benötigt. Darum war mir Trump von Anfang an sympathisch, weil er sich willig zeigte, dieses Establishment in den USA in Angst und Schrecken zu versetzen. Und Biden hat sich ja schon seinen Flammenwerfer besorgt, um die Grassroots des "Trumpismus" abzufackeln, sowie er sein "go!" bekommt. Herr Eduard, Sie stochern erkennbar sinnlos im Laub, wenn Sie mir schreiben:"@Hans-Peter Dollhopf Ihre Gründe der Wertschätzung der Demokratie würde ich gerne lesen aber nicht das: 'Aber wir haben ja gar keine richtige Demokratie! In einer richtigen Demokratie würde DAS nicht passieren.' :)"

Martin Müller / 16.11.2020

Mit einer "Führerin" wird sicher alles besser in Deutschland....Denn dann könnte man alle Bösen per Füherinbefehl sozusagen mundtot machen....Und neue Böse erfinden, wenn man wieder welche braucht...Denn auch Führerinnen brauchen Böse und Böses, zum Beispiel alte weiße Männer und weiße Zivilisationsgeschichte...

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