Achgut.tv / 16.11.2020 / 06:15 / 181 / Seite ausdrucken

Broders Spiegel: Alle Macht für Angela?

Heute warten wieder alle Deutschen gebannt auf die Beschlüsse der Landeministerpräsidenten unter Führung der Kanzlerin. Dabei ist das Treffen eigentlich unnötig, denn im Grunde hat Angela Merkel schon entschieden, was beschlossen werden soll. Am Mittwoch dann soll der Bundestag ein Gesetz beschließen, mit dem er es der Regierung erlaubt, das Parlament in Sachen Corona weiterhin zu umgehen, auch wenn es um Grundrechte geht. Vielleicht sollte man der Kanzlerin einfach per Gesetz umfassende Vollmachten geben. Das macht es doch viel einfacher.

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Michael Hinz / 16.11.2020

>19.33 Uhr: Merkel: “Wir haben erstmal das exponentielle Wachstum gestoppt und das erfreut uns alle.”< Wie nennt man das? - Self-fullfilling prophecy!!! Und die Anthroposophen schwören Stein auf Bein: dreitausend Engel können auf einer Nadelspitze tanzen. Yes, we can. Yes, they can.

T. Schneegaß / 16.11.2020

@Ulla Schneider: Es ist sehr bedauerlich, dass Sie meine Antwort nicht als das verstanden haben, was sie ist. Spätestens mit dem Hinweis auf das Aussehen maskentragender Frauen hätte es meiner Meinung nach klar sein sollen, schade, ging daneben. Sollte ich Ihnen wieder mal antworten, werde ich vermerken, wie Sie meine Antwort interpretieren sollten. Wenn Sie bisher Kommentare von mir verfolgt hätten, müssten Sie allerdings meinen bevorzugten Stil schon bemerkt haben. VG.

Dr. Roland Mock / 16.11.2020

@T. Schneegaß: Sie haben also mit Verschwörungen nichts am Hut. Dann erklären Sie doch bitte, wer „die Profiteure des Abschlachtens von Menschen“, die „auf den zu erzielenden gigantischen Extraprofit schon genau so lange verzichten müssen“ sind? Die Juden? Die „Wallstreet“? Oder wer? Und Herr Kleinophorst: „Die Sieger haben Deutschland auch nicht von den NationalSOZIALISTEN befreit.“ Wer denn sonst? Gab‘s einen Putsch?  Und: „Alle Deutschen waren nach deren Einschätzung Nazis.“ Diesen Blödsinn hat noch nicht einmal Stalin behauptet.; geschweige denn die Westmächte. Also, irgendwie riecht mir hier eine Reihe von Kommentaren nach jüdischer Weltverschwörung. Und hat mit dem sachlichen Artikel Henryk Broders nicht viel zu tun.

Charles Brûler / 16.11.2020

Wozu diesen Aufwand? Um den Schein von Demokratie aufrecht zu erhalten. Und damit die Hofschranzen etwas zu berichten haben. Nach innen dient es natürlich auch der Selbstvergewisserung: Man trifft sich quasi in gruppentherapeutischen Sitzungen. Das gibt Sicherheit in Zeiten stürmischer Proteste. Zusammen kann man die schlimmsten verbrechen begehen. Mann kann ja vielleicht später auch zusammen einsitzen.

Ralf Ehrhardt / 16.11.2020

Ein “Ermächtigungsgesetz” ist ein “Ermächtigungsgesetz” ist ein “Ermächtigungsgesetz” !  Schluss, ...aus !  Und wir, die Bürger und Wähler, haben selbst mehrheitlich (nicht alle!) diese Parlamentarier gewählt, die dieses Ermächtigungsgesetz jetzt beschließen werden !  Leider nichts gelernt aus der “Geschichte” !

Hans-Peter Dollhopf / 16.11.2020

“Victor Orban kommt aus dem Staunen nicht mehr raus.” Herr Reichert, Ihr Witz ist ... tödlich ... ?  ... , quatsch: Herrlich!

Günter Springer / 16.11.2020

Kurz und bündig schlage ich vor, das 50 % der Bundestagsmitglieder entlassen werden und zwar zu den Bedingungen, wie Lohnempfänger aus einem Betrieb entlassen werden. Wenn im Bundestag vieles was wichtig ist nicht mehr entschieden wird, brauchen wir nicht so viele Mandatsträger. Kann viel gespart werden!

Robert Jankowski / 16.11.2020

Demokratie ist überbewertet!

Thomas Brox / 16.11.2020

@ T. Schneegaß. Die Synchronität der Staaten ist in der Tat erklärungsbedürftig. Die traditionellen Industrienationen haben mehr oder weniger ähnliche Probleme: Hohe Überschuldung, überbordende Sozialbereiche (nicht mehr volkswirtschaftlich tragbar), überdimensionierte und verknöcherte staatliche Strukturen, nachlassende Dynamik und Innovation, Überalterung, irgendwie alles verfestigt und verkalkt (Deutschland hat noch zusätzlich ganz schwere Fehler gemacht). Dass diese Länder ähnlich reagieren und generell zum Sozialismus tendieren, ist nicht überraschend. Die unterentwickelten Länder reagieren sehr unterschiedlich (gar nicht bis Lockdown), ebenso die Schwellenländer - hier muss ich passen. Man sollte aber eines bedenken: Zu Allmachtsgelüsten braucht man nicht den WEF. Wenn Gelegenheit und Mittel vorhanden sind, dann wird es probiert, und die besten Mittel hierfür hat die Staatsmacht. ++ An der angeblichen WEF-Verschwörung stört mich ein innerer Widerspruch ganz besonders (außerdem noch einige Fakten): Warum sollten Milliardäre oder Konzerne gemeinsame Sache mit staatsnahen Sozialisten machen um sozialistische Orwell’ sche Staatsmonster zu erschaffen. Nach kurzer Zeit werden die sozialistischen Staatsmonster die Milliardäre enteignen und die Konzerne verstaatlichen. Dabei gehen auch eine Menge Manager über den Jordan, weil staatliche Bürokraten und Parteifunktionäre die Stellen einnehmen wollen. Sind die Milliardäre und CEOs wirklich so dumm? Was immer die kapitalistische WEF-Fraktion will (beim WEF sind mittlerweile auch viele Politiker unterwegs), es kann nicht die totale Machtergreifung sozialistischer Staatsapparate sein - das wäre ja glatter Selbstmord.

Rainer Niersberger / 16.11.2020

Auch wenn “Staaten” einer Agenda folgen, bedeutet dies nicht zwingend, dass die MachthaberInnen dieselben Motive verfolgen. Bei einigen koennen durchaus “persönliche” Gruende oder das Wohl der Gesellschaft eine Rolle spielen, bei anderen die Unfaehigkeit zur macht riskanten Korrektur und bei anderen die Nutzung der Gelegenheit zur Umsetzung globalpolitischer Ziele, zumindest die Transformation in ein anderes System. Der Schluss von den gleichen Massnahmen auf das gleiche Motiv ist nicht zwingend. In Deutschland gilt es zur Einordnung, die “Politik” von Merkel vor Corona hinzuziehen. Dann wird ein Schuh daraus. Zur Demokratie : Konstitutives Merkmal einer Demokratie ist die Gewaltenteilung und Gewaltenkontrolle, frei nach Montesqueue. Noch besser ist eine rechtsstaatliche, freiheitliche Demokratie, wobei ein Rundumblick zeigt, dass die Bezeichnung “Demokratie” allein sehr wenig aussagt, siehe DDR. AutokratInnen beseitigen aus logischen Gruenden zunaechst faktisch die Gewaltenteilung, spaeter formal legalisiert, die Rechtsbindung durch passende Besetzung der Gerichte und danach die individuelle Freiheit, die dann friedlich nicht mehr durchgesetzt werden kann. Merkel macht es schul - und planmaessig, medial perfekt unterstützt, was zur Vermeidung groesserer Aufstände gegen die Transformation beiträgt. Und jeder Machthaber braucht eine “Geschichte”, die triggert, aktuell die Rettungs - und - immer wichtig - Bessermenschen - oder Ueberlegenheitsnarrative.

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