Heute warten wieder alle Deutschen gebannt auf die Beschlüsse der Landeministerpräsidenten unter Führung der Kanzlerin. Dabei ist das Treffen eigentlich unnötig, denn im Grunde hat Angela Merkel schon entschieden, was beschlossen werden soll. Am Mittwoch dann soll der Bundestag ein Gesetz beschließen, mit dem er es der Regierung erlaubt, das Parlament in Sachen Corona weiterhin zu umgehen, auch wenn es um Grundrechte geht. Vielleicht sollte man der Kanzlerin einfach per Gesetz umfassende Vollmachten geben. Das macht es doch viel einfacher.
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Merkel muss wirklich weg und zwar weit weit weg. Mehr kann man dazu nicht mehr sagen. Der viel gelobte Kurz ist ihr ja sogar auch schon hörig und Soros und Gates sind dabei wohl die beiden Betthupferl. b.schaller
Angela hat doch versprochen, sich vom Kanzleramt zurückzuziehen. Was soll der Aufschrei?! OK, sie hat noch nicht verkündet, dass sie danach als Sonderbevollmächtigte weiter regieren wird. Aber, dass kann sie ja auch erst verkünden wenn der entsprechende Notstand bekannt ist. Es müssen dafür zuerst die verfassungsrechtlich festgelegten Verfahren durchlaufen werden und der Notstand (Egal ob Klima-, Seuchen-, oder Wahlergebnis-Notstand (siehe Thüringen)) durch das entsprechende Gremium (Grüne, Journalisten und andere Linke) verkündet werden. Also noch mal, was soll der Aufschrei?!
Ich empfehle mal sich die Sendung "Der Wegscheider" von Servuse-TV vom 14.11.2020 anzuschauen. Absolut Sehenswert.
Ein neues Ermächtigungsgesetz? Warum nicht, hat das letzte Mal prima funktioniert, bei der Zerstörung Deutschlands und Europas dazu. Bei der Gelegenheit kann die Führerin und Bundeskanzlerin gleich ein paar Korrekturen vornehmen. Das Führer*Innen-Prinzip wird eingeführt. Die Ministerpräsidenten der Länder, werden in Bundesstatthalter*Innen unbenannt und die Posten gleich neu besetzt. In Notzeiten will das Volk eine Regierung mit der harten Hand, dass weiß doch wohl jeder. Ein wenig autoritäre Herrschaft hat noch niemanden geschadet, nich? Es war ja nicht alles schlecht damals ... Zur Zusammenlegung des Amtes der Bundeskanzelerin mit dem Amt Bundespräsidenten, wird nach der Drostenmethode eine Hochrechnung durch das ARD und ZDF durchgeführt, welche klar beweist, dass das Volk das so will. Jeder Bürger bekommt eine kostenlose Zwangs-App, die sogenannte Volksempfangs-App, mit integrierten Corona-Detektor und CO2-Rechner. Jeder kann bevorzugt auf den kommenden E-VW ansparen - Hurra! Natürlich werden schlecht integrierte, schon länger hier Lebende, unter Beobachtung und Aufsicht gestellt. Die internationale Wiedergeburt erfordert das so.
Alle Macht für Angela! Die hat sie doch schon - die 16 Landeszwerge gehorchen und springen wie sie will! Wie tief muss man als Ministerpräsident sinken, um das mitzumachen; sich selber und die jeweilige Landesverfassung quasi in den dark room zu legen. Merkel ist in Ihrer Ausrichtung völlig rücksichtslos, empathielos, aber auch famous; sie macht die 16 Zwerge zu Mittätern (und anscheinend merken die das nicht mal...). Insofern wird sie immer gestützt - die Not ist ihr Thron!
Es muss nach Demokratie und Föderalismus aussehen, aber „sie“ muss die Kontrolle behalten. Solange „sie“ die Kontrolle hat, wird das alles nicht hinterfragt, „es“ muss erst vorbei sein. Die einsamen Alten, welche ihr ganzes Leben für das beste Deutschland was wir je hatten, gearbeiten haben, werden das wohl nicht mehr erleben. Sie bekommen jetzt von „ihr“ für den Winter ein 15er-Pack FFP2-Masken zugeteilt (Kostenpunkt ca. 50€), natürlich mit Eigenbeteiligung. Zum Vergleich: ein „unbegleiteter Minderjähriger“, der sich über alle Grenzen und Regeln hinwegsetzen durfte, kostet auch in diesem Winter wieder etwa €25.000.
Nein, man sollte ihr nicht mehr Vollmachten geben. Stattdessen sollte man sie stürzen und zu Verantwortung ziehen.