Pieter Cleppe, Gastautor / 25.03.2019 / 06:26 / Foto: Ohropax / 32 / Seite ausdrucken

Brexitkrise: Europa hat 20 Jahre nicht zugehört (1)

Von Pieter Cleppe.

1988 besuchte die britische Premierministerin Margaret Thatcher die westflämische Stadt Brügge, Heimstatt der weltweit ersten Börse, die einst entstand, um den Handel zwischen England und dem europäischen Festland zu erleichtern. Thatcher war dort, um eine Rede im College of Europe zu halten, einem Hochschulinstitut, das viele der führenden Beamten der Europäischen Union ausbildet. In ihrer Rede warnte sie: 

„Wir haben nicht in Großbritannien dem Staat seine Grenzen gesetzt, nur um ihn auf europäischer Ebene mit einem europäischen Superstaat, der eine neue Dominanz von Brüssel her ausübt, wieder ausufern zu lassen.“

Sie lobte den „Vertrag von Rom“, der „als eine Charta für wirtschaftliche Freiheit“ gemeint gewesen sei, fügte jedoch hinzu: „aber so wurde er nicht gelesen und noch weniger angewendet“, und erklärte weiter, „die Lehre aus der Wirtschaftsgeschichte Europas in den 70er und 80er Jahren besteht darin, dass zentrale Planung und detaillierte Kontrolle nicht funktionieren, wohl aber persönliches Unternehmertum und Entschlusskraft“. Diese britische Warnung wurde ignoriert.

EU-Kommissionspräsident Jacques Delors fuhr damals einfach fort mit seinen Bemühungen um eine gemeinsame europäische Währung. Deren Einführung wird später der Anlass für den ersten großen Schritt des Vereinigten Königreichs hin zur Abwendung vom EU-Projekt sein und verdient deshalb eine genauere Betrachtung.

Die Einführung des Euro war in erster Linie einer langjährigen französischen Frustration über die Vorherrschaft der Deutschen Zentralbank, der Bundesbank, geschuldet, die eine Geldpolitik nach Zentralbankstandards betrieben hatte, die als ziemlich falkenhaft angesehen werden kann, und die ihren Ursprung in dem deutschen Hyperinflationstrauma Anfang des 20. Jahrhunderts hatte.

In den 1980er Jahren waren Frankreich, Belgien und andere europäische Länder gezwungen, dem zu folgen, was die Bundesbank zur Lockerung oder Straffung der monetären Bedingungen beschlossen hatte. Das französische Establishment, zu dem auch der zukünftige EZB-Präsident Jean-Claude Trichet gehörte, war einfach entsetzt, dass das Vorhandensein einer Hartwährung in Europa den Spielraum für die künstliche Ankurbelung der französischen Wirtschaft durch Abwertung der nationalen Währung einschränkte. Dank der D-Mark hatten Sparer und Anleger eine stabile Alternative zum französischen Franc, falls das französische Establishment zu weit gehen sollte.

Der Euro – ein strategischer Gedanke der Franzosen

Angesichts dessen entwickelten die Franzosen den strategischen Gedanken, eine gemeinsame europäische Währung zu schaffen, um die deutsche Währungssouveränität zu beseitigen. Dies sollte man sich immer vor Augen halten, wenn man die heutigen Beschwerden in Südeuropa hört, wie der Euro angeblich Deutschland besonders zugute gekommen sei. Meiner Meinung nach stimmt das nicht. Vielmehr hat der Euro zur Verarmung der deutschen Sparer geführt, zum Nutzen von Exporteuren, denen es an Innovationsanreizen mangelte, wie zum Beispiel der deutschen Automobilindustrie. 

Insofern ist es richtig, dass der Euro Deutschland politisch gestärkt hat, insofern die deutsche Wirtschaft das Fundament ist, auf dem die Glaubwürdigkeit der gemeinsamen Währung beruht. Wenn es um Rettungsaktionen geht, um die Probleme weiter vor sich herzuschieben, ist die Stimme der Deutschen Bundesbank entscheidend. Wenn eine expansive Geldpolitik für den gleichen Zweck benötigt wird, ist die stillschweigende Unterstützung der Bundeskanzlerin bei der Entwertung deutscher Ersparnisse erforderlich. Das französische Establishment hatte Recht mit seiner Annahme, dass die Einführung des Euro eine lockere Geldpolitik ermöglichen und dabei helfen würde, Reformen des Sozialstaates zu vermeiden, aber es war falsch anzunehmen, dass es Deutschland politisch schwächen würde. 

In seinem Bestreben nach der Einheitswährung bot sich Frankreich mit der deutschen Einigung eine Chance. Vor einigen Jahren grub der Spiegel geheime Papiere aus, die zeigten, dass Deutschland von Frankreich stark unter Druck gesetzt wurde, als Preis der Wiedervereinigung seine D-Mark gegen den Euro einzutauschen. Der französische Präsident Mitterrand wollte keine Wiedervereinigung ohne Fortschritte bei der europäischen Integration und der Akzeptanz des Euro als Gegenleistung, bestätigte der ehemalige Mitterand-Berater und spätere Außenminister Hubert Védrine. Auch Karl Otto Pöhl, der damals Bundesbankpräsident war, bestätigte diese Geschichte.

Ironischerweise war Margaret Thatcher selbst eine Gegnerin der deutschen Vereinigung, was als strategischer Fehler angesehen werden sollte, da es den Franzosen mehr Einfluss gab, um Deutschland zur Annahme des Euro zu zwingen. Eine stärkere deutsch-britische Verbindung hätte eine Kraft für das Gute sein können.

Es heißt, schon in den 1960er Jahren war der Wunsch, Deutschland weitere Zugeständnisse in der Landwirtschaft abzuringen, ein wichtiger Grund für Frankreich, den Beitritt des Vereinigten Königreichs zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) zu verzögern. Die Franzosen hatten offenbar Angst, dass Deutschland sich mit den Freihandel-verliebten Briten verbinden könnte, um etwas aufzuhalten, was sich seither als ein episches Desaster gescheiterter zentraler Wirtschaftsplanung entwickelt hat: die moralisch und finanziell korrupte „Gemeinsame Agrarpolitik“ der EU.  

„Nicht ohne die Italiener, bitte“ 

Trotz der Tatsache, dass Großbritannien und andere Länder gezwungen waren, den Vorgänger des Euro, den „European Exchange Rate Mechanism (ERM)“, im Herbst 1992 zu verlassen, wurde die gemeinsame Währung geschaffen. Der im Februar 1992 unterzeichnete Vertrag von Maastricht bildete die Rechtsgrundlage dafür. Während der Verhandlungen hatte sich das Vereinigte Königreich ein „Opt-out“ gesichert, das als erste große britische Abweichung vom EU-Projekt angesehen werden kann. 

Im selben Jahr lehnte die dänische Bevölkerung den Maastrichter Vertrag in einem Referendum ab, was zu einem dänischen Euro-Opt-out führte, und in Frankreich stimmten nur 51,1 Prozent der Bevölkerung dafür. Viele prominente Ökonomen hatten vor der Einführung der gemeinsamen Währung gewarnt, was von der EU-Kommission selbst noch kurz vor Beginn der Eurokrise Ende 2009 dokumentiert wurde, um diese Ökonomen zu verspotten. In den frühen 90er Jahren hörten Delors und seine Begleiter ihnen nicht zu. Das Projekt sollte um jeden Preis realisiert werden.

Die Entscheidung zur Einführung des Euro wurde schließlich auf dem Gipfel von Madrid am 16. Dezember 1995 getroffen, als es dem spanischen Premierminister Felipe Gonzalez gelang, die Forderung des französischen Präsidenten Jacques Chirac nach nationalen Referenden über den Euro abzuweisen. Nicht einmal die Zweifel, die vom französischen Präsidenten selbst kamen, konnten das Projekt noch verhindern. Kohl wurde davon überzeugt. Deutsche Beamte warnten ihn 1997, 1998 und 1999, dass Italien wegen seiner Weigerung, seine hohen Schulden abzubauen, und seiner buchhalterischen Tricks ein „besonderes Risiko“ für den Euro darstelle. 

Joachim Bitterlich, der ehemalige außenpolitische Berater von Kohl, schrieb im Januar 1998 in einem Memo, dass der Defizitabbau in Italien hauptsächlich auf einer zweifelhaften „Steuer für Europa“ und auf ungewöhnlich niedrigen Marktzinsen basiere. Im Jahr 2012 verriet Bitterlich, dass damals sowieso jeder wusste, dass Italien von Anfang an mit dabei sein würde, und zwar aus politischen Gründen, wie er die damalige Stimmung beschrieb: „Nicht ohne die Italiener, bitte.“ Das war das politische Motto.

Aber allein der Wunsch von Helmut Kohl, mit dem Projekt weiterzumachen, reichte nicht aus. Vielmehr sank nach der schicksalhaften Entscheidung im Dezember 1995, den Euro tatsächlich einzuführen, der Leitzins für 10-jährige Kredite in Italien wieder unter 12 Prozent. Die Märkte waren rational zu dem Schluss gekommen, dass das Land trotz seiner massiven Schuldenlast als Mitglied der Eurozone tragfähiger sein würde, und zwar trotz der so genannten „no bailout“-Zusicherung.

Dies war wahrlich das erste europäische Rettungspaket für Italien, das von 1996 an wegen der Entscheidung, die gemeinsame Währung zu schaffen, direkt wieder auf Standardwerte zurückging. BelgienPortugal und Spanien verzeichneten einen ähnlichen rapiden Rückgang ihrer Kreditkosten zwischen 1996 und 1999, als der Euro schließlich offiziell eingeführt wurde.

Lesen Sie morgen im zweiten Teil: Wie Finanzkrise, Eurokrise und Migrationskrise die Absetzbewegungen stärkten

Pieter Cleppe leitet das Brüsseler Büro des Think Tanks Open Europe.

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

J. Braun / 25.03.2019

Was soll denn das Geschimpfe, daß die Südländer unser deutsches Geld verprassen. Das ist doch nur die logische Fortsetzung des Länderfinanzausgleichs, wo die fleißigen Bayern, Franken, Schwaben, Württemberger, Badener und Hessen den Rest der Masse an (Pleite)ländern aushalten. Denn mit dem Geld der anderen läßt sich nich nur in Italien, sondern überall trefflich leben. Mir als Alemanne ist ein Niedersachse kein bißchen näher als ein Elsäßer, und ich will auch nicht den »Ausgleich« für einen saarländischen Exilfranzosen und auch nicht für einen Pfälzer bezahlen. Und daß Geld an die Failed City Berlin überwiesen wird, ist mir auch ein Dorn im Auge. Also: nicht auf die EU schimpfen, sondern anders wählen! Und am besten diesen durch und durch schmarotzeraffinen deutschen Rumpfstaat schnellstmöglich auflösen.

Friedrich Neureich / 25.03.2019

@Hajo Wolf: Man wird in den Geschichtsbüchern dann noch einen dritten Grund finden, der mit der Jahreszahl 2015 zu tun hat und mit Mi beginnt und mit Gration aufhört. Zu dieser Zeit werden Geschichtsbücher allerdings nur noch auf Chinesisch geschrieben werden, soweit sie nicht in hagiographischer Weise den Erfolg des dritten Versuchs der Islamisierung Europas als Verwirklichung des göttlichen Heilsplans preisen.

Rupert Reiger / 25.03.2019

Europa liegt falsch weil Keynes falsch liegt oder die Briten haben recht: Es ist nur in Ausnahmefällen eine Krise der Nachfrage, z.B. wenn nach politischen Krisen alles wieder in den Startlöchern steht und sich keiner anfangen traut. Eine Geldspritze in den Konsumermarkt kann dann ein Startschuss sein; nur hier zieht Keynes. Davon abgesehen und ansonsten prinzipiell ist es keine Krise der Nachfrage, sondern des Angebots. Die Null-Zinspolitik zur Steigerung der wirtschaftlichen Nachfrage ist da katastrophal. Hier liegt J. M. Keynes eben falsch und führt in die wirtschaftliche Katastrophe ... wie man sieht. Wenn einer was nicht braucht, schon gleich wenn Zukunftsängst und Altersarmut drohen, kann man ihm beliebig viel Geld schenken, er kaufts nicht: Das gute Angebot kommt vor der Nachfrage = “haben wollen”. Erst als Antwort darauf passt sich der gesteigerten Nachfrage wiederum ein gesteigertes Angebot an. Helfen würde eine gewisse Inflation, welche die Schulden zumindest teilweise wieder auffrisst. Draghis Geldschwemme liefert aber keine Inflation, weil die Märkte das Geld nicht mehr aufnehmen können, sondern Deflation. So treibt das überflüssige Geld Blasen wie bei den Aktien und vor allem bei den Immobilienpreisen in der Hoffnung auf eine sichere Anlage und das treibt wiederum die Mieten und das mindert wiederum das Vermögen, das investiert werden kann, oder das Kaufkraft generiert oder das einer für das Alter anlegen und ausgeben könnte   ...  dann beißt sich die Katze in den deflationären Schwanz, die Katastrophe nimmt ihren Lauf. Keynes und seine gläubigen Politiker liegen falsch, den Beweis dafür liefert seit Jahren Draghi und Europa.

Petra Horn / 25.03.2019

Schon die Gründung der Montan-Union durch die Franzosen Schumann und Jean Monnet hatte das Ziel, Frankreich an den Ressourcen und am Wohlstand Deutschlands teilhaben zu lassen. Das ganze wurde dann “geframed” und in ein schönes “Narrativ” gepackt, wie man heute sagen würde. Friede Freiheit Europa Eierkuchen!

sybille eden / 25.03.2019

Hierzu kann und muss ich einfach mal ein hervoragendes Buch empfehlen : Dominik Geppert hat 2o13 unter dem Titel ” EIN EUROPA DAS ES NICHT GIBT”, eine grossartigr Analyse der geschichtlichen Hintergründe und deren Wirkungen in der EU geschaffen ! Ich kann dieses Werk nur jedem Interessierten wärmstens empfehlen. Und lesen tut es sich auch noch flüssig !

Wolfgang Kaufmann / 25.03.2019

Der Ursprung unseres Wohlstands liegt am disziplinierten Umgang mit Zeit und Geld. Der Nordmann lebt nach dem Motto: „Spare in der Zeit, dann hast du in der Not.“ Der Südländer hingegen verprasst und versteckt, was er hat, um nachher umso lauter zu jammern. – In der Tat sind die Franzosen und ihre überbordende Verwaltung ja nicht effektiver geworden durch die Einführung des Euro; die Deutschen werden nur schamloser ausgebeutet. – Wenn sie lieber eine weichere Währung wollen, sollen sie einfach aus dem Euro austreten. Wenn der Deutsche nicht mehr für die Olivenländer zahlen möchte, dito. Die Briten haben es vorgemacht und andere werden folgen.

Rupert Reiger / 25.03.2019

Brexitkrise: Europa hat 20 Jahre nicht zugehört ... Vielleicht, weil man in Europa die nicht liest: Die britischen Staatsphilosophen Hobbes (Leviathan 1651), Lock (The Second Treatise of Civil Government 1690), Hume (An Enquiry Concerning Human Understanding 1748), Smith (An Inquiry into the Nature and Causes of the Wealth of Nations 1776), Ricardo (On the Principles of Political Economy and Taxation 1817) und Mill (A Few Words on Non-intervention 1859 On Liberty 1859). Kein anderes Land hat solche Ideen in dieser Dichte entwickelt. Die Briten sind mit jedem Reformversuch wie weniger Bürokratie, mehr Subsidiarität also weniger Vorschriften und vor allem mehr Eigenverantwortung der nationalen Wirtschaftsräume gescheitert, in der Regel am zentralistischen Frankreich. Ich kann mich nicht erinnern, dass die Briten diesbezüglich einmal ein Verfahren vor einem europäischen Gerichtshof gewonnen hätten. Subsidiarität ist, soweit unten wie möglich entscheiden und dann soweit unten wie möglich alle Konsequenzen selbst tragen. Der Grund dafür ist, dass die Rückkopplung zu handeln genau den trifft, der handeln muss. Diese lokalen Optimierungen sind in der Summe die optimale Lösung und somit besser als eine einzige über-alles Optimierung. Was desweiteren nicht geht ist, dass was national politisch versprochen bzw. verbrochen wird, prinzipiell europäisch gerettet wird, weil sich dann zeitlich unbegrenzte Konstruktionen ergeben, die mit zusätzlichen Steuern auf europäischer Ebene enden. Das sind Steuern in den Händen der falschen, die das investierbare Vermögen schmälern.

Gerald Krüger / 25.03.2019

Was bei der ganzen Brexit - Nummer allerdings stets und gerne von den Remainers vergessen wird ist die Tatsache, dass der Austritt nicht sofort und auf der Stelle zuhaben war, sondern eben -mindestens- zwei Jahre braucht, zwecks Abwickung.  In der Zwischenzeit trat die normative Kraft des Faktischen in die Entwicklung ein: das Referendum wurde als verbindlich akzeptiert und darauf aufbauend Recht gesetzt und international gültige Vereinbarungen.  Auch das Argument, dass das Referendum ja eigentlich gar nicht verbindlich gewesen sei, geht ins Leere, denn es entkräftet die Forderung nach einem erneuten Referendum. Jetzt anzutreten mit der Behauptung, dass sich die Meinung geändert habe ist einfach unredlich. Dass GB den Euro mit einer Opt-out-Möglichkeit für sich garniert hatte zeigt, dass es bereits damals mit dem Vertrauen in diese “EU” und die Wahrhaftigkeit ihrer Anführer nicht weit her war.  Die EU-Granden zeigten sich intrigant und nationalegoistisch. Dafür gibt es jetzt die Quittung. Und das hat der Autor P. Cleppe trefflich beschrieben. Ich bin gespannt, was da noch kömmt.

Dieter Kief / 25.03.2019

Kohl ist schuld. Und Thatcher ist auch schuld. bzw. Mitterand - Mitterand ist der Hauptschuldige. - Oder doch lieber Kohl in der Schuld-Pole-Position? - die steht ihm als deutscher eigentlich sowieso zu, bzw. gehört ihm seit Hitler direkt an - Geburtsgnade hin oder her. - Aber egal wer nun der Hauptschuldige ist, so haben wir es jedenfalls mit eine Gemeinschaft der Betrüger zu tun, einschließlich der Italiener, von allem anfang an. - Wenn das der Dr. Habermas nochmal überdenkt geht er mitsamt seinem herrschaftsfreien Diskursgedanken in den Institutskeller zum Heulen. Eine Tragödie? - -  Eine Komödie? - Je nachdem wie sehr man an seinem Gelde hängt. Aber das passende Bild ist sicher der Blindensturz von Brueghel… - also gut, nur Knauser sprechen hier von einer Tragödie: Ich habe mich jetzt von meinen eigenen Worten überzeugen lassen, soviel Désinvolture (Ernst Jünger, hehe)  muss sein angesichts des ganzen Chaos: Geld spielt infach keine Rolex - - : Es ist eine Komödie! (Selten so gelacht, hehe).

Dieter Kief / 25.03.2019

Kohl ist schuld. Und Thatcher ist auch schuld. bzw. Mitterand - Mitterand ist der Hauptschuldige. - Oder doch lieber Kohl in der Schuld-Pole-Position? - die steht ihm als deutscher eigentlich sowieso zu, bzw. gehört ihm seit Hitler direkt an - Geburtsgnade hin oder her. - Aber egal wer nun der Hauptschuldige ist, so haben wir es jedenfalls mit eine Gemeinschaft der Betrüger zu tun, einschließlich der Italiener, von allem anfang an. - Wenn das der Dr. Habermas nochmal überdenkt geht er mitsamt seinem herrschaftsfreien Diskursgedanken in den Institutskeller zum Heulen. Eine Tragödie? - -  Eine Komödie? - Je nachdem wie sehr man an seinem Gelde hängt. Aber das passende Bild ist sicher der Blindensturz von Brueghel… - also gut, nur Knauser sprechen hier von einer Tragödie: Ich habe mich jetzt von meinen eigenen Worten überzeugen lassen, soviel Désinvolture (Ernst Jünger, hehe)  muss sein angesichts des ganzen Chaos: Geld spielt infach keine Rolex - - : Es ist eine Komödie! (Selten so gelacht, hehe).

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Pieter Cleppe, Gastautor / 29.06.2019 / 06:00 / 53

Erpressung der Schweiz? Die EU dreht durch

Während die Brexit-Verhandlungen ins Stocken geraten sind, nehmen die Spannungen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz zu. Seit 2014 versuchen die Schweiz und die EU,…/ mehr

Pieter Cleppe, Gastautor / 27.06.2019 / 14:00 / 13

Brexit: Gibt es einen Deal mit Boris Johnson?

Es scheint fast unvermeidlich, dass Boris Johnson der nächste britische Premierminister wird, der mit dem Brexit beauftragt ist. Boris wird in Brüssel vielleicht nicht überall…/ mehr

Pieter Cleppe, Gastautor / 21.05.2019 / 06:25 / 28

Junckers Bilanz: das Gute, das Schlechte und das Hässliche

Seit fünf Jahren leitet Jean-Claude Juncker die Europäische Kommission, von 2014 bis 2019. Der ehemalige luxemburgische Premierminister ist dafür bekannt, dass er immer für eine…/ mehr

Pieter Cleppe, Gastautor / 26.03.2019 / 12:00 / 9

Brexitkrise: Europa hat 20 Jahre nicht zugehört (2)

Von Pieter Cleppe. Kurz gesagt, die erste Abwendung Großbritanniens vom europäischen Projekt war auf die deutsche Konzession an Frankreich zurückzuführen, seine D-Mark aufzugeben, verbunden mit dem…/ mehr

Pieter Cleppe, Gastautor / 01.03.2019 / 12:00 / 27

Kohleausstieg 2038: Ja, mach nur einen Plan!

Von Pieter Cleppe. Die sogenannte „Kohlekommission“, der Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Umwelt angehören, hat dem Land nach langer Debatte empfohlen, die Nutzung der Kohleenergie…/ mehr

Pieter Cleppe, Gastautor / 02.02.2019 / 06:10 / 28

Der deutsche Brexit-Scharfmacher

Von Pieter Cleppe. Martin Selmayr übernimmt die Brexit-Verhandlungen – und das sind schlechte Nachrichten für Großbritannien. Denn dem Mann, der sich für Junckers Ernennung zum…/ mehr

Meine Favoriten.

Wenn Ihnen ein Artikel gefällt, können Sie ihn als Favoriten speichern.
Ihre persönliche Auswahl finden Sie Hier
Favoriten

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com