Marcus Ermler / 02.06.2021 / 12:00 / Foto: Alternative libertaire / 11 / Seite ausdrucken

Bremen: Wenn die Linken mit den Palästinensern (1)

„Letzten Donnerstag haben sich 1.500 Menschen zu einer lupenrein antisemitischen Demo versammelt […] Die größte antisemitische Kundgebung seit 2014 zeigt überdeutlich, dass die pro-israelische Feigenblatt-Haltung der Bremer Politik nicht ausreicht. Die offen zur Schau getragene Solidarität mit dem palästinensischen Vernichtungsantisemitismus macht die Kundgebung zu einer der größten Nazi-Kundgebungen in Bremen seit vielen Jahren. Die Kritik des Antisemitismus in Bremen ist gescheitert. Diese Erkenntnis muss am Anfang einer jeden weiteren Kritik stehen“, dies schrieb die ideologiekritische Bremer Gruppe „Aktion Zaungast“ im Nachgang der Pro-Palästina-Kundgebung in Bremen vom 13. Mai 2021.

Wenn es noch eines letzten Beweises bedurfte, dass das Bundesland Bremen als eine Hochburg des modernen, israelbezogenen Antisemitismus in Deutschland reüssiert – wie Benjamin Weinthal es ja schon vor Jahren gegenüber der taz anmahnte –, so zeigte dies diese Anti-Israel-Demonstration, bei der gegen die israelischen Verteidigungsmaßnahmen demonstriert wurde, die den Hamas-Terror militärisch beantworten. So protestierten rund 1.500 Teilnehmer mit „Dutzenden Palästinenserfahnen“, mit Flaggen „des Libanon, der Türkei, Algeriens und des ‚Freien Syrien‘“ sowie mit „Pace“-Schriftzug und Friedenstaube der Friedensbewegung gegen eine vermeintliche „Unterdrückung des Palästinensischen Volkes“ durch Israel, wie die Bremer Tageszeitung Weser-Kurier berichtet. Auf der Demonstration wurde unter anderem „Free Palestine“ gefordert und „Allahu akbar“ gerufen, bestätigte auch die Süddeutsche Zeitung

Die „Recherche- & Informationsstelle Antisemitismus RIAS“ wies in sozialen Medien des Weiteren darauf hin, dass auf der „antiisraelischen Kundgebung in [...] Bremen Israel auf Schildern und Transparenten delegitimiert“ wurde. So hieß es auf einem Plakat „Schluss mit dem Apartheids[-]System Israels“, auf einem anderen Transparent, dass „Gewalt gegen minderjährige Palästinenser durch israelische Soldaten sowie Siedler […] alltäglich“ wäre. Ein weiteres Transparent ging sogar so weit, den bekannten Ausspruch „Kindermörder Israel“ indirekt in dem Slogan „Stop killing innocent children“ aufzuwärmen.

Ein Vorstandsmitglied der „Deutsch-Israelischen Gesellschaft Bremen“ sah, dass auch „Jemand […] mit seinen Kindern da [sei,] die [S]hirts tragen mit ‚Hamas Boy‘ und ‚Hamas Girl‘“. Ebenso wurde der Anti-Israel-Spruch „From the river to the sea“ gezeigt. Auf einem vom „Nahost-Forum Bremen“ veröffentlichten Bild ist fragmentarisch zudem auf einem Plakat „Israel = Terrorism“ beziehungsweise „Israel is not a place, Israel is genocidal“ zu lesen (auch hier zu finden). Ein anderes Transparent behauptete „It's not a conflict, it's ethnic cleansing“.

„Khaibar khaibar ya yahud“-Rufe

Weiter referenzierte die RIAS eine linke Bremer Beobachtungsplattform, die in sozialen Medien dokumentierte (hier und hier), dass auf der Kundgebung „Kindermörder Israel“ und „Khaibar khaibar ya yahud“ skandiert worden sei, was eine Kurzform des islamistischen Schlachtrufs „Chaibar, Chaibar, oh ihr Juden! Mohammeds Heer kommt bald wieder!“ ist. Ein Video bei Twitter bestätigt, dass es die „Khaibar khaibar ya yahud“-Rufe tatsächlich gab. Ebenso sei der Rabia-Gruß der Muslimbruderschaft gezeigt sowie eine Flagge der „Al-Quds Brigaden“ geschwenkt worden. Ein anderer Twitter-Nutzer, der Fotos der Kundgebung machte, schrieb im Nachgang, dass man ihn mit „Dreckige Juden, dreckige Bastarde“ angefeindet habe.

Da kann es im Nachhinein nur als Hohn erscheinen, dass der Bremer Senator für Inneres noch einen Tag zuvor zu den Auflagen des Ordnungsamts zu dieser Kundgebung erklärte, dass „jede Verherrlichung von Gewalt verboten [gewesen wäre] – insbesondere von Tötungen, Entführungen und sonstigen Anschlägen und Attentaten – sowie das Beleidigen von Personen und Personenmehrheiten und zwar in Wort, Bild oder Schrift“. Ebenso wären „Äußerungen in Wort, Bild oder Schrift untersagt [worden], die das Existenzrecht eines Staates verneinen – insbesondere dazu auffordern, Israel zu bekämpfen oder ‚auszuradieren‘“. Und schließlich wäre auch „Werbung für Gruppen und Organisationen verboten [gewesen], die derartige Aussagen unterstützen“. Die geschilderte Dramaturgie widerspricht offenkundig den Auflagen des Ordnungsamts.

Neben der „Palästinensischen Gemeinde Bremen“ war in die Organisation der Kundgebung auch die „Deutsch-Palästinensische Gesellschaft“ involviert. So beispielsweise deren Vizepräsident Detlef Griesche, der gegenüber dem Weser-Kurier sagte, dass sich die Kundgebung „insbesondere [gegen] die völkerrechtswidrige Unterdrückung des palästinensischen Volkes und der zunehmenden Vertreibung und geplante Annektionen in Jerusalem“ richte.

Das „Nahost-Forum Bremen“ verbreitete den Aufruf zur Kundgebung und begleitete sie später redaktionell. Linkspolitiker Sönke Hundt, der auch Ansprechperson der innerparteilichen Strömung „Antikapitalistische Linke“ in Bremen ist, schrieb dazu auf der Website des Nahost-Forums, dass „2000 Menschen […] gegen das jetzt seit 55 Jahren andauernde Besatzungsregime in Israel und Palästina und gegen die jüngsten Angriffe der israelischen Armee in Gaza, das Eindringen der israelischen Polizei in die Al-Aksa-Moschee auf dem Tempelberg und die Vertreibung palästinensischer Famlien aus ihren Häusern in Ost-Jerusalem“ protestiert hätten.

„Mahnwache für den Frieden in Nahost“

Auf der Demonstration sei ferner auch das „Bremer Friedensforum“ vertreten gewesen, wie es in zwei vom RIAS verlinkten und voneinander unabhängigen Berichten heißt (hier und hier nachzulesen). Weiteres Bildmaterial bezeugt, dass Aktivisten der mit der Bremer Linkspartei verbundenen trotzkistischen „Sozialistischen Alternative“ (SAV) ebenfalls teilnahmen. In einem weiteren Bild ist dabei ein stadtbekannter Trotzkist der SAV zu sehen, der zur Bundestagswahl 2017 für die Bremer Linkspartei als Direktkandidat antrat und Mitglied der „Antikapitalistischen Linke“ ist.

Doch auch im Anschluss dieser Kundgebung tobte Bremens Antizionisten-Netzwerk weiter. Der mit dem Nahost-Forum verwobene Anti-Israel-Verein „Bremer Friedensforum“ hielt wenige Tage später eine „Mahnwache für den Frieden in Nahost“ ab, bei der verschwörungstheoretische Slogans wie „Israel lässt Gaza im Elend verkommen“, „Auch die Menschen im Gazastreifen haben ein Recht auf Leben!“ oder „Völkerrecht und Menschenrechte gelten auch für Israel“ gezeigt wurden (hierhier und hier zu sehen). Zuvor veröffentlichte das Friedensforum eine Pressemitteilung, in der behauptet wurde, dass „die Regierung Netanjahu diese Auseinandersetzung eskalieren ließ“. Am 24. Mai 2021 fand dann eine weitere Kundgebung „Solidarität mit Palästina“ statt, bei der Israel „Apartheid“ und „ethnische Säuberungen“ vorgeworfen wurden sowie nach Angaben einer linken Beobachtungsplattform auch der Ruf „From the river to the sea – Palestine will be free“ erklungen sein soll, der schlicht eine Chiffre für die Zerstörung des jüdischen Staates ist.

„Die Politik der israelischen Regierung gefährdet Israels Existenz“

Diese Vorfälle reihen sich ein in den Aktivismus eines Anti-Israel-Komplexes, der sich seit Jahren in Deutschlands kleinstem Bundesland betätigt. So im Sommer 2020 bei einer Anti-Israel-Mahnwache, bei der der über besagten Links-Politiker Sönke Hundt mit der Bremer Linkspartei verbundene „Arbeitskreis-Nahost Bremen“, der die Website des „Nahost-Forum Bremen“ herausgibt, gemeinsam mit der „Palästinensischen Gemeinde Bremen“ seinen altbekannten israelfeindlichen Reflex pflegte, indem sie eine „immer weiter eskalierende [...] Gefahr von völkerrechtswidrigen Annexionen durch die israelische Regierung“ beschworen.

Dabei zeigten die Protestierenden Plakate wie „Die Politik der israelischen Regierung gefährdet Israels Existenz“ (hier zu sehen), die Israels Existenzrecht offen infrage stellen, oder gleich einen „Palästina“-Schal, auf dem Israel aus der abgebildeten Landkarte vollständig getilgt worden war (hier, vierte Person von links).

Die palästinensische Gemeinde in Bremen ist berüchtigt. So „verurteilte“ sie in einer Erklärung im Jahr 2004 „die Ermordung des Scheichs Ahmad Yaseen“, dem Gründer und „geistigen Führer von Hamas“. Weiter sagte die palästinensische Gemeinde seinerzeit gegenüber der taz, dass die Angriffe der israelischen Luftwaffe „feige“ und „barbarisch“ gewesen seien. Vor dem Einsatz von Kindern schreckt die „Palästinensischen Gemeinde Bremen“ auch nicht zurück, wie es das Bildmaterial des Nahost-Forums zur „Mahnwache“ vom Sommer 2020 dokumentiert (so hierhier und hier zu sehen).

„Herrenmenschentum ohne arisches Vorzeichen“

Dem Kenner des Bremer Anti-Israel-Komplexes müsste diese Szenerie durch die vom „Nahost-Forum Bremen“ beworbene wöchentliche Palästina-Mahnwache vor den Bremer Domtreppen eigentlich wohl vertraut sein. Bei diesem regelmäßigen antizionistischen Ritual wird Israel mit unzweideutigen Transparenten (so hier und hier zu finden), wie „Israel ist ein Apartheidstaat“, „Israel raubt den Palästinensern die Lebensgrundlage“ oder auch „Keine Produkte aus den israelischen Siedlungen“, öffentlich delegitimiert.

In Erinnerung geblieben ist auch eine vom Nahost-Forum beworbene Kundgebung „Wem gehört Jerusalem?“ der „Palästinensischen Gemeinde Bremen“ vom Januar 2018, auf der der emeritierte Bremer Professor Rudolph Bauer davon sprach, dass die Gründung des Staates Israels im Jahr 1948 zu einem Zeitpunkt erfolgt sei, als das „Konzept der Nation längst fragwürdig geworden ist durch seine nationalistische Überhöhung in Nazi-Deutschland (sic!)“. Denn „[w]ie ehemals die ‚verspätete Nation‘ Deutschland, das (erste) Deutsche Reich, so hatte auch Israel nach seiner Gründung vergleichbare Merkmale aufzuweisen: Expansionismus, Militarismus, Autoritarismus und Kolonialismus (sic!)“, so Bauer weiter.

Bauers Konstruktion eines Zusammenhangs zwischen „Nazi-Deutschland“ und Israel ist dabei kein einmaliger Ausrutscher. Bereits im Jahr 2012 fragte Bauer, nach Bericht der BILD, in einer Rezension eines Buches des Bremer Publizisten Arn Strohmeyer auf der Website der Bremer Linkspartei, ob Israel im Hinblick auf die Palästinenser ein „Herrenmenschentum ohne arisches Vorzeichen“ betreibe beziehungsweise ob „die Wannsee-Beschlüsse erst jetzt vollständig grausame Wirklichkeit“ werden würden.

Bremens antisemitischer Mob skandiert „Kindermörder Israel“

Traurige Berühmtheit erlangte eine Pro-Palästina-Demonstration aus dem Jahr 2014 im Zuge des damaligen Gaza-Krieges, auf der Bremens antisemitischer Mob, flankiert von der innerparteilichen Linkspartei-Strömung „Antikapitalistische Linke“, dem Bremer Friedensforum, dem Nahost-Forum Bremen wie auch der „Palästinensischen Gemeinde Bremen“ und der Erdogan-nahen UID, „Kindermörder Israel“ skandierte (hier, ab 1:11). Die Bremer Linkspartei bewarb diese Propagandaveranstaltung von Bremens Judenhassern, unter dem Namen „Frieden und Gerechtigkeit für Palästina“, die Israel einen „eklatanten Bruch des Völkerrechts“ vorwarf. 

Mehr noch stellte ihr damaliger wie heutiger Landessprecher Christoph Spehr dann im Nachgang der Demonstration eine Dualität zwischen einem „massive[n] militärische[n] Angriff der israelischen Armee“ auf der einen Seite und „jahrelangen, täglichen Raketenangriffe der Hamas auf Israel“ auf der anderen Seite her. Ohne jedoch zu erwähnen, dass das erste doch nur letzte Konsequenz des zweiten ist. Eine klassische Täter-Opfer-Umkehr. Eine Woche zuvor wurde auf einer offen antisemitischen Demonstration in Bremen nicht nur ein Lokaljournalist der linken Tageszeitung taz angegriffen, sondern darüber hinaus ein Mitglied der linken, antisemitismuskritischen Bremer Gruppe „Associazione delle Talpe“ schwer verletzt, wie ein linkes, ideologiekritisches Aktionsbündnis berichtete.

Bereits im Juni 2010 lud das „Bremer Friedensforum“ gemeinsam mit der „Palästinensischen Gemeinde Bremen“ wie auch der Erdogan-nahen DITIB zu einer Demonstration für den Gaza-Hilfskonvoi ein. Begleitet wurde diese Protestaktion von einer von Bremer Linkspartei und Friedensforum durchgeführten Veranstaltung, bei der die vom Simon Wiesenthal Center als „extrem anti-israelisch“ geadelte Linkspartei-Politikerin Inge Höger über ihre Teilnahme an der Free-Gaza-Flotille referierte.

Auch der moderne Judenboykott der BDS-Kampagne fand wiederholt Anklang bei Bremens Antizionisten. BDS-Aktivisten des Bremer Friedensforums postierten sich im März 2011 mit anderen Israel-Boykotteuren vor einem Bremer Lebensmittelmarkt und riefen „zum Boykott von Produkten auf, die mit dem Herkunftsland Israel gekennzeichnet“ waren. So sei solch ein „Boykott […] geeignet, die öffentliche Meinung aufzurütteln, um den internationalen Druck auf Israel zu erhöhen“, so die Boykotteure weiter. Die Bremer Linkspartei begleitete auf ihrer Website redaktionell den Israel-Boykott des „Bremer Friedensforums“. Dieser Vorfall schaffte es später sogar bis in den Bericht „Antisemitismus in Deutschland“ des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus des Deutschen Bundestags.

Das „Nahost-Forum Bremen“, welches in Israel einen „Apartheidstaat“ sieht, wiederholte im November 2015 die „Kauf nicht beim Juden“-Inspektionen des Bremer Friedensforums und beschrieb den Ablauf selbst eindrücklich so: „eine Gruppe als ‚EU-Inspekteure‘ mit weißen Kitteln verkleidet, war mit Handwagen, Plakaten und Flugblättern durch die Innenstadt gezogen und hatte zwei der großen Innenstadtgeschäfte ‚inspiziert‘“. Erst im November 2020 erneuerte das Friedensforum seinen Boykottaufruf, indem es forderte, „keine Produkte aus illegalen israelischen Siedlungen einzuführen“, „die militärische Kooperation mit Israel zu beenden“ und „auf die Aussetzung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens zu dringen“.

Dies ist der erste Teil einer dreiteiligen Artikelserie, die von der Achse des Guten als eine erweiterte Version eines Artikels veröffentlicht wird, der zuerst auf Audiatur-Online erschien.

Lesen Sie morgen: Der Anti-Israel-Komplex der Bremer Linkspartei.

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Johannes Schuster / 02.06.2021

Ich sehe ein Problem, was sich nicht lösen läßt: Israel braucht eine Abgrenzung, das Judentum braucht eine Abgrenzung, sonst stirbt es an der Beliebigkeit, die Toleranz immer einhergehen läßt. Ein offenes Israel wäre dem Untergang geweiht. Allerdings ist es so offen, daß es nicht durch die Abgrenzung in der Identität verstockt und sich dadurch in der fertigen Entkopplung selber entzieht. Man kann nicht jüdisch sein, wenn man alles andere sein kann und sein soll. Das Dilemma des Seins erfordert Abgrenzung und Öffnung und diesen Grad zu fassen, daß er unkritisch wird, - das geht nicht. Jetzt haben die Deutschen keine starke kulturelle Identität (mit Goethe, Beethoven und Bach können die wenigsten Deutschen etwas anfangen). Das Judentum versteht die deutsche Hochkultur besser als ihr nativer Träger. Das macht Neid - und Hass. Israel ist eine Perle der Entwicklung, auch wenn in den orthodoxen Vierteln ein paar Bauvorschriften sicher nicht schaden täten. Der eine hat die Thora, der andere den Hass, das ist eine auffällige Diskrepanz im Nahostkonflikt. Die Palästinenser stellen ein Moloch neben Israel, aber keine arrivierte Konkurrenz. Stelle eine beliebige schwache Identität oder eine virtuelle neben die Tradition und die Tradition wird zwangsläufig zum Buhmann. Wer eine Fahne braucht um eine Identität zu haben, der hat ein Problem (Attributfehler). Das heutige Israel hat sehr alte Probleme, und wie sich das alte an die Griechen annäherte und an die Römer und nur ein kleiner Teil sich das alte - Alte bewahrte, so läuft heute eine ganze Kulturtektonik durch dieses Land. Und jetzt schreien zusammen die, die einmal ihren Beethoven nicht kennen und die anderen, die den Koran nie gelesen haben. Da wird man nicht glücklich in diesem.

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