Der Nachrichtendienst X (Twitter) darf seinen Betrieb in Brasilien nach über einem Monat der Sperrung wieder aufnehmen.
Der Oberste Gerichtshof des Landes genehmigte dies, nachdem alle Anforderungen erfüllt wurden, darunter die Zahlung einer Millionenstrafe und die Benennung eines rechtlichen Vertreters, berichtete die Tagesschau.
Die Sperrung resultierte aus einem Streit zwischen dem obersten Richter Alexandre de Moraes und dem Besitzer von X, Elon Musk, über angebliche Hassrede und Falschinformationen auf der Plattform, gegen die X nicht entschieden genug vorgehen würde. Musk kritisierte diesen Streit als Zensur durch den Gerichtshof und bezeichnete den zuständigen Richter als "Diktator". Der Hintergrund ist, das Moraes vor allem Kritik an den linken Präsidenten Lula da Silva aus dem Lager seines Gegenspielers Bolsonaro zur Hassrede erklärt hat und dabei einseitig vorging.
X hatte sich schließlich bereit erklärt, alle gerichtlichen Vorgaben zu erfüllen, einschließlich der Sperrung bestimmter Nutzerkonten. Brasilien ist mit zwischen 20 und 40 Millionen Nutzern ein bedeutender Markt für die Plattform.
