Boten der Erneuerung?

Demokraten mögen rechts oder links sein, sie stehen unserer Verfassung jedenfalls näher als ein anonymisierter Zentralismus auf internationaler Ebene. Die Rückbesinnung des Bürgertums auf eigene und lokale Interessen ist möglich, wie gegenwärtig Orban, Meloni, DeSantis & Co zeigen.  

Oswald Spengler hat nach dem Untergang der Kultur den Untergang der Zivilisation, also aller materiellen und institutionellen Güter der Gesellschaft vorhergesehen. In Deutschland ist es so weit. Die zivilisatorische Infrastruktur verfällt. Dies beunruhigt den Bürger alltäglich. Hoffentlich funktioniert die alte List der Geschichte noch einmal: Es muss erst noch schlimmer werden, bevor es besser werden kann. Dann aber stehen wir vor der Entscheidung, ob der relative Niedergang des Westens in dessen kulturelle und womöglich auch materielle Bedeutungslosigkeit übergehen soll oder ob wir in eine neue Runde im Kampf um unsere Selbstbehauptung eintreten werden. 

Der Wille zur Selbstbehauptung schien in der westlichen Welt, besonders in Deutschland, gerade bei seinen bürgerlichen Eliten erlahmt zu sein, von den Hochschulen über die Medien bis in die Parlamente. Statt mit ihrer Selbstbehauptung sind sie mit Kritik und Dekonstruktion unserer Kultur und unseren Interessen beschäftigt. 

Offene Grenzen symbolisieren die mangelnde Wehr- und Schutzbereitschaft sowohl gegenüber einer unkontrollierten Völkerwanderung als auch gegenüber globalen Lieferketten, die den eigenen Mittelstand den Exportmöglichkeiten der Global Player opferten. 

Sie symbolisieren einen Realitätsverlust der in globalen Kategorien von der „Einen Menschheit“ schwärmenden Eliten, die die Interessen des heimischen Bürgertums übergehen. Darüber sind die wichtigsten Grenzen überhaupt in Vergessenheit geraten: die Grenzen des Möglichen und der Sinn für das Notwendige. Und zwar sowohl nach außen als auch nach innen. 

Diese radikale Selbstverleugnung ist ein evolutionär unwahrscheinlicher Vorgang, denn in der Evolution und Geschichte der Menschheit muss jedes Lebewesen, jede Gruppe von Menschen immerzu um Selbstbehauptung ringen. Wie lange kann man es sich leisten, dies nicht zu tun? Diese Frage dramatisiert sich dadurch, dass andere Kulturen und Mächte – ob im Islamismus, im Darwinismus Chinas oder im Nationalismus Russlands – diese Haltung ausgenutzt und umgekehrt ihre Selbstbehauptung radikalisiert haben. 

Unsere Kultur ist in ihrem Wesenskern durch gegenseitige Ergänzungen von ideellen und materiellen, kulturellen und zivilisatorischen Kräften gekennzeichnet. Die bürgerlichen Schichten verkörperten in ihrer Haltung die Gegenseitigkeiten zwischen ihnen. Demgegenüber wäre nichts wesentlicher als eine Renaissance dieser Haltungen und ihrer Akteure. 

Formen des Bürgertums 

Zu den großbürgerlichen Konsumbürgern kann man auch noch die Angestellten des öffentlichen Dienstes und der Staatsmedien zählen, die sich vom Normalbürger alimentieren lassen. Die an die 100 öffentlichen Rundfunk- und Fernsehsender, die ungeniert der Regierungspropaganda dienen, müssen auch noch vom Bürger bezahlt werden.

Prekär ist auch die Lage des ehemaligen Bildungsbürgertums, das seine humanistischen Inhalte und Haltungen schon in der Schule dem Digitalisierungswahn preiszugeben bereit war. Statt die eigenen Traditionen des dualen Bildungssystems zu hegen und humanistische Bildungsideale, vor allem den Mut zum eigenen Denken, zu verteidigen, verfiel man auf eine angelsächsisch geprägte Quantifizierung der akademischen Bildung. Sie hat ein neues akademisches Prekariat hervorgebracht, welches sich selbst mit NGO-Subventionen des Staates und seinen Minderheiten-Beauftragtenstellen beschäftigt. 

Vakuum an Bildung  durch Meinen und Wollen gefüllt 

Die Inflationierung der Bildung hat vor allem das Niveau in den Geistes- und Sozialwissenschaften, den weichen Fächern, gesenkt. Das Vakuum an Bildung wird durch ein umso heftigeres Meinen und Wollen gefüllt, bis zu dem Punkt, wo moralische Wertungen die Analyse verdrängen. Die Gegenflucht in die Mikroempirie ist ebenfalls ungeeignet, dem Denken als Urteilen zu seinem Recht zu verhelfen. 

Der geistige Verfall wandert von den Hochschulen über die Medien bis in die Parlamente und ist heute in den Regierungen angelangt. Der Weg von der Dialektik zur Moralisierung verstellt sich selbst den Weg zur heilsamen Gegenbewegung. Im Gegenteil werden andere Meinungen schon in der Frühphase aus der Debatte ausgegrenzt. Für Linke geht der Diskurs zu Ende, sobald sie selbst an der Macht sind. Sie diskutieren nur so lange, bis sie selbst an der Macht sind. Je mehr sie zu dieser vorrücken, desto mehr schränken sie die Meinungsfreiheit ein. 

Die offene Gesellschaft hat es mit neuen Gegnern zu tun, mit denen nicht zu spaßen, noch nicht einmal zu diskutieren ist. Ihre ersatzreligiösen Erlösungsmotive werden durch jedwede Erinnerung an die prinzipiell unvollkommene Welt mit ihren begrenzten Möglichkeiten bis aufs Blut gereizt. Statt offene Worte als Kerngehalt der offenen Gesellschaft erbittert zu verteidigen, haben sich die Liberalen nach anfänglichem Zögern selbst dem gesinnungsethischen Lager verschrieben, bis hin zur Abschaffung der Kernenergie und den Transformationsmöglichkeiten der Geschlechter. 

Der klassische Liberalismus wollte dagegen die Freiheit des Einzelnen gegenüber Staat und Gesellschaft verteidigen, dafür Rechte mit Pflichten, Freiheit mit Verantwortung, Eigen- und Allgemeininteressen in ein Verhältnis der Gegenseitigkeit setzen. 

Mit der aus der Offenheit der Debatten hervorgehenden Dialektik widerstreitender Perspektiven geht auch die Suche nach einem Gleichgewicht zwischen den Gegensätzen dahin. Davon übrig geblieben ist nur noch das Geraune einer inhaltlich entleerten Mitte. Auch der oft berechtigte Zorn von Wutbürgern läuft ins Leere, weil er über keine eigenen Narrative verfügt.   

Moralismus statt Realismus  

Wenn die Moral in der Politik an die Stelle ihrer Eigenlogik, der Macht, tritt, sind wir an einem Punkt angekommen, an dem die Realitätsvergessenheit zur Tugend erhoben wird und Selbstbehauptung als Untugend gilt. 

Liberale Internationalisten fechten mit ihrem Universalismus die Vielfalt der Kulturen und Mächte an. Dies treibt im Gegenzug fundamentalistische oder nationalistische Radikalisierungen der jeweils infrage gestellten Identitäten voran. Schließlich wird der Kampf gegen den aufdringlichen Westen zu deren Programm.  Darauf folgt der Tragödie zweiter Teil. 

Die neoliberalen und humanitären Win-Win-Ideologien ergänzen sich. Das Outsourcing der einen ist die freie Zuwanderung der anderen. Die Koalition des Globalkapitalismus mit dem universalistischen Humanitarismus hat die alten ideologischen Zuordnungen durcheinander gebracht. 

Ihre Fernstenliebe übergeht die Nächstenliebe. Der Glaube an die Zukunftsprognosen übergeht die Gegenwartsinteressen, etwa die der Autofahrer und Hausbesitzer. Eigeninteressen zählen nicht im ersatzreligiösen Eiferertum, welches tiefe Sehnsüchte nach dem Guten befriedigt. 

Solange das Ideal der Universalität nicht mit dem Realismus der Subsidiarität verbunden wird, handelt es sich um ein verballhorntes Christentum. In diesem Übergang zu globalen Themen wandte sich die politische Linke von ihrer Stammwählerschaft ab, den oft weniger global wettbewerbsfähigen Schichten. Diese werden mit Staatsleistungen entschädigt. 

Koalition der Neo-Liberalen mit dem humanitären Schwärmertum

Der organisierte Liberalismus droht mit dem Bürgertum ein ähnliches Schicksal zu erleiden. Mit der entfesselten Globalität verlieren Mittelständler den Schutz vor dem Oligopolkapitalismus, gegenüber dem weitgehend steuerbefreiten, aber global agierenden Amazon. 

Unter Globalisten zählen Gruppen und Vereinigungen, die ihre Eigenheiten schützen, nicht mehr viel. An Bedeutung gewann dafür der atomisierte, auf seine Hautfarbe oder Geschlechtsmerkmale reduzierte Einzelne, der sich ob seiner Bindungslosigkeit problemlos vernetzen lässt. 

In der Koalition der Neo-Liberalen mit dem humanitären Schwärmertum fallen die Grenzen und Maßstäbe des ortsgebundenen Bürgertums weg. Wie weltfremd und substanzlos diese globalen Illusionen allerdings sind, sahen wir nach dem Einmarsch der Russen in der Ukraine. Ihr „Frieden schaffen ohne Waffen“ – verwandelte sich über Nacht ins Gegenteil.    

Mit den ökologischen Bedrohungen haben die Jakobiner von heute ein Vehikel gefunden, der Absolutheit ihrer Glaubensüberzeugungen Nachdruck zu verleihen. Von Naturschutz ist kaum mehr die Rede. Es geht längst um die Überwindung der Natur, und dafür erweist sich der „menschengemachte“ Klimawandel als bestens geeignet. Die globale Klimapolitik will sich nicht auf Nahraumkategorien wie „Umwelt“ beschränken.  

Die Ideologie des Globalismus liegt auch der Transformation des Bürgerlichen zugrunde. Mit dem Appell an die Verantwortung des Bürgers haben die Kultur- und Naturrevolutionäre den Köder gefunden, um Bürger aus ihrer Nahverantwortung für Familie, die eigene Gesellschaft und den eigenem Staat zur globalen Verantwortung umzuleiten. Erst mit der Überwindung kleinlicher Eigeninteressen wird Raum geschaffen für die Sorge um die „Eine Menschheit“. 

Bei den als Rechts geschmähten Kräften handelt es sich um Protektionisten, die das Eigene schützen wollen. Sie stehen damit den Regenbogenillusionen von der Einheit in der Vielfalt der „Einen Menschheit“ entgegen. Als Bewahrer wollen die Rechten vor allem Bürger sein. Dementsprechend sprießen allerorten Bürgerbündnisse wie das „Netzwerk Wissenschaftsfreiheit“ aus dem Boden, wo sich diejenigen versammeln, die – wie in diesem Fall auch der Autor – ihren Beruf auf normale Weise ausüben wollen.  

Der Normalbürger weiß, dass wir – wie im alltäglichen Leben – auch im politischen Leben immer mehr als nur ein Problem zu bewältigen haben und daher ein Ausgleich zwischen ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Problemen zu suchen ist. 

Wie bei der räumlichen, sollte auch die zeitliche Präferenz gemäß dem Subsidiaritätsprinzip entscheidend sein, sollte sich der nächstmögliche Akteur dem jeweils vordringlichsten Problem zuwenden. Eigenen und gegenwärtige Interessen gebührt gegenüber letztlich größenwahnsinnigen Heils- oder Unheilsvorstellungen der fernen Zukunft wieder die erste Aufmerksamkeit. Bürgerlichkeit bedeutet kein Entweder-Oder, sondern die Ergänzung von Freiheit und Verantwortung, Rechten und Pflichten, Eigennutz und Gemeinsinn. 

Bürger kommt von Burg. Nationalstaatlichkeit, wenn es ernst wird 

Mit der Wiederkehr kontrollfähiger Grenzen wären die wichtigsten Voraussetzungen für dezentralere Wege gelegt. Eine multipolare Weltordnung wäre ein Mittelweg zwischen utopischem Globalismus und regressivem Nationalismus. In ihr müssten die mächtigsten Player ihre Einflusssphären gegenseitig respektieren. Zu einer multipolaren Ordnung gehört der Respekt vor Grenzen und Einflusssphären, vor militärisch neutralen Zwischenräumen wie einst Finnland und zeitweise der Ukraine, vor allem aber eine Einsicht in die eigenen Grenzen und Möglichkeiten.

Globalisten halten demokratische Entscheidungsprozesse für ungeeignet, adäquate Antworten auf die Globalität und Komplexität der weltweit vernetzten Probleme zu finden, und setzen daher technokratische Behörden wie den Internationalen Währungsfonds, die EU-Kommission und Europäische Zentralbank auf sie an. Die so genannten Populisten setzen dagegen auf Dezentralisierung mit dem Ziel einer Wiederherstellung demokratischer Selbstregierung. 

Europäische Kleinstaaterei könne sich – so Wolfgang Streeck – noch als ein Vorteil  erweisen, da die Imperien viel zu weit vom eigenen Volk entfernt sind. Eine demokratische Dezentralisierung könnte die Suche nach genossenschaftlichen oder kommunalen Arten von Eigentum und Kapital ermutigen. 

Streeck schwebt eine zeitgemäß erneuerte europäische Kleinstaaterei vor, zwischenstaatlich mit horizontaler Kooperation statt mit vertikaler Autorität, konföderal statt imperial, eine Ordnung, die das ererbte institutionelle Gebäude der europäischen Nationalstaaten nutzt, um die europäischen Gesellschaften aus ihrer Unterwerfung unter die Anpassungszwänge globaler kapitalistischer Märkte zu befreien. 

Demokratie ist ohne Nationalstaaten nicht zu haben. Diejenigen, die sich für die Demokratie entscheiden, mögen rechts oder links sein, sie stehen unserer Verfassungsordnung dennoch näher als diejenigen, die sich anonymisiertem Zentralismus auf internationaler Ebene verpflichten. 

Der Local Player verdient gegenüber dem neoliberalen Kapital mehr Beachtung. Erst wenn für Amazon europaweit vergleichbare Steuersätze gelten würden, erhielte der ortsgebundene Mittelständler mit seinem Geschäft oder seiner Firma faire Wettbewerbsbedingungen. 

Zeichen der Erneuerung 

In dem hysterischen Klima-Aktivismus wird immerhin eine konservative Sorge auch um das Eigene sichtbar. Der grassierende Veganismus signalisiert, dass Gesundheit über industriellen Interessen steht, und das gewiss zarte Pflänzchen eines Lokalismus erkennen wir etwa in der neuen Popularität von Fahrradtouren gegenüber der Australienreise. 

Eine neue Kulturrevolution dürfte sich nicht primär an der Wiederherstellung der Vergangenheit orientieren („Take back Control“; „Make America great again“), sondern müsste die künftige Selbstbehauptung im Rahmen der globalen Herausforderungen etwa im Rahmen einer multipolaren Ordnung nutzen.   

Mehr als all die prekären Akademiker, die heute Deutschland regieren, wären verantwortungsbewusste, beruflich bewährte und qualifizierte Bürger in der Lage, die Weltoffenheit um eine Realitätsoffenheit zu ergänzen. 

Der glokale Bürger wäre zugleich Patriot und Europäer, je nach Problemstellung. Wie im alltäglichen Leben haben wir auch im politischen Leben immer mehr als nur ein Problem zu bewältigen, müssen den Ausgleich zwischen ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Problemen erreichen.  

Auf die christlichen Weisheiten über die Natur des Menschen, der benediktinischen Regeln und der Christlichen Soziallehre kann der einst „Abendland“ genannte Westen nicht verzichten. Im Christentum haben die Trennung von geistigen und weltlichen Kategorien, seine Anlage und Bereitschaft zur Säkularität den Keim dafür gelegt, dass sich die Eigenlogik in weiteren Funktionssystemen entwickeln konnte. 

Es ist eine Frage der moralischen Haltung, ob ich eine Haltung des Gleichgewichts annehme oder nicht. Die Bürger sind diejenigen, die Freiheit und Verantwortung, Rechte und Pflichten, Eigennutz und Gemeinsinn, die Eigenschaften von Männern und Frauen zu ergänzen und verbinden wussten, und sie werden auch wieder nationale und internationale, lokale und globale Aspekte verbinden müssen.     

Die Selbstbegrenzung nach außen sollte mit einer umso entschiedeneren Selbstbehauptung nach innen einhergehen. Auf Dauer wird die neue Bürgerlichkeit nicht ohne politische Repräsentanz bleiben. Victor Orban, Georgia Meloni und Ron DeSantis zeigen, dass man mit den Themen und Sorgen der alltäglichen Normalität Wahlen gewinnen kann. 

Protektionismus bedarf der Differenzierung     

Die Widerstände gegen diesen utopischen Moralismus, der bis hin zu den Universalisierungsansprüchen gegenüber anderen Kulturen und damit einem Globalismus der entgrenzten Wirtschaft gelegen kommt, lassen sich unter dem Begriff des Protektionismus zusammenfassen. 

Er umfasst die unterschiedlichen Versuche von „America First“ oder dem Brexit bis hin zur neomerkantilen Politik Ungarns. Auch hier besteht die Gefahr der Ideologisierung, wenn die berechtigten Wünsche nach Protektion der Grenze und der kulturellen Identität und Nation in Abwehrverhalten gegenüber wissenschaftlich-technischen und ökonomischen Austausch übergeht. Diese Gefahr eines umgekehrten Globalismus, der wiederum auch Kultur und politische Strukturen des Westens universalisiert sehen möchte, entgeht man nur durch Differenzierungen. 

Dritte Wege zwischen Globalisten und Protektionisten finden sich nur in der Differenzierung, die wiederum aus dem Dialog und zugleich mit dem Ziel eines Gleichgewichts zwischen den Polen hervorgehen könnte.  

Zur Dialektik der Geschichte gehört auch, dass man Dinge nicht so auf die Spitze treiben darf, dass sie abbrechen. Die Gefährdung bürgerlicher Eigentumsrechte hat mit der von den grünen lancierten Gebäude- und Heizungsgesetzentwürfen wohl den Punkt überschritten, an dem gutwillige Bürger im Rahmen ihrer Fernverantwortung mitzumachen bereit sind. 

Aber wie soll sich ausgerechnet das Bürgertum, welches bisher so kläglich in der Verteidigung unserer offenen Gesellschaft versagt hat, am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen? 

Das Minimum wäre die Einsicht in die Notwendigkeiten und schließlich die Imitation jenes Frosches, der in der Milch zu ertrinken droht und diese durch beständiges Strampeln in feste Butter verwandelt. Die gute Nachricht ist: Mit diesem Strampeln können wir überall, vom persönlichen Gespräch bis zu den öffentlichen Debatten, beginnen – und es hat bereits begonnen. 

Prof. Dr. Heinz Theisen lehrt Politikwissenschaft an der Katholischen Hochschule Nordrhein-Westfalen in Köln. Hier geht's zu seiner Website: http://heinztheisen.de/.