Fundstück / 25.06.2011 / 00:11 / 0 / Seite ausdrucken

Blöder als die Partei erlaubt - Die LINKE zerlegt sich

Ich bin dort im Auftrag des Bundesarbeitskreises der LINKEN »Gerechter Frieden in Nahost«. Ich engagiere mich seit 40 Jahren in der Friedensbewegung. War auf fast jeder Anti-Nazi-Demo und so ziemlich jeder Befreiungsfeier im ehemaligen KZ Dachau. Als LINKE ist es mir natürlich ein Anliegen, Missverständnisse zurechtzurücken, die durch den letzten Fraktionsbeschluss vom 7. Juni entstehen könnten. http://www.neues-deutschland.de/artikel/200647.wir-sind-pazifisten.html

Siehe auch:
Was sich in den letzten Wochen in der LINKEN abgespielt hat, der ich immer noch angehöre, ist widerlich. Seit Jahren sind wir Diskussionen aus dem Wege gegangen. Anfang der 90er Jahre, damals war ich noch im Landesvorstand, kam der stellvertretende Parteichef der damaligen PDS in Berlin zu mir und sagte: »Weißt du, Andrej, das Schlimmste, was den Juden in 2000 Jahren Geschichte widerfahren ist, ist die Gründung ihres Staates Israel.« Nicht die Shoah, nein, Israel, das war das Schlimmste! http://www.neues-deutschland.de/artikel/200599.zwischen-allen-stuehlen.html

Man ist längst auf ein friedliches Nebeneinander in der Region bedacht, zu dem aber gehört, dass Israel endlich seine 44 Jahre dauernde Besetzung und Besiedlung palästinensischer Gebiete aufgibt und ein souveräner Staat Palästina neben Israel entstehen kann. Die Vorenthaltung dieses Rechts durch Israel lässt die Gewaltspirale nicht zur Ruhe kommen und treibt immer wieder zu blutiger Radikalisirung auf mehreren Seiten an. Die in Gaza derzeit dominierende Hamas, deren Programm von israel- und judenfeindlichem Denken getragen ist, konnte ihre Unterstützung bei Teilen der palästinensischen Bevölkerung schließlich finden, weil der staatlichen Emanzipation der Palästinenser von israelischer Besatzung und Bedrängung der Erfolg bis heute versagt wurde.
http://www.neues-deutschland.de/artikel/200600.facetten-einer-noetigung.html

Israel von der Landkarte streichen – das war das Ziel mehrerer Teilnehmenden der ersten Gaza-Flotille. Eine der treibenden Kräfte der Flottille ist die islamistische Organisation IHH. IHH-Chef Bülent Yildirim sprach offen Israel das Existenzrecht ab: »Wir haben keine Probleme mit Juden, aber wir haben ein Problem mit einem Platz. … Unser Problem ist der Zionismus, der wie ein Virus die Menschheit befallen hat.« Bei der Abfahrt wurden von diesen Gruppierungen antisemitische Gesänge angestimmt. Das ist unerträglich. Es darf keine zweite Beteiligung von LINKEN an solchen Bündnissen geben. Das Motto lautet: Augen auf bei der Bündnispolitik! http://www.neues-deutschland.de/artikel/200579.keine-buendnisse-mit-kriegstreibern.html

Es gibt keinen Grund, von Israel nicht die gleichen völkerrechtlichen Pflichten zu verlangen wie von jedem Mitglied in der UNO. Wenn aber die Regierungen und Parlamente nichts außer wohlfeilen Erklärungen unternehmen, um diese Pflichten einzufordern, muss es die vielbeschworene Zivilgesellschaft tun. Denn hier geht es nicht nur um die zukünftige Sicherheit Israels, sondern auch um ein Volk, dessen staatliche Existenz seit über 60 Jahren verhindert wird und das seither unter einer menschenunwürdigen Besatzung leidet. http://www.neues-deutschland.de/artikel/200580.kniefall-vor-der-deutschen-israel-lobby.html

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