US-Präsident Joe Biden habe wenige Tage vor dem Ende seiner Amtszeit den Kongress in einem Schreiben über die geänderte Einstufung Kubas informiert, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit.
Zur Begründung hieß es, dass die Regierung Kubas in den vorangegangenen sechs Monaten keine Unterstützung für den internationalen Terrorismus geleistet habe. Zudem habe sie zugesichert, dass sie in Zukunft keine internationalen terroristischen Handlungen unterstützen werde. Der Kongress muss die Entscheidung noch prüfen.
Die plötzliche Streichung Kubas von der Terrorliste hängt damit zusammen, dass das Aussenministerium des kommunistische Land angekündigt hatte, 553 politische Gefangene freilassen zu wollen. Dies war zuvor in Gesprächen mit dem Vatikan ausgehandelt worden.
Es gilt allerdings als wahrscheinlich, dass Bidens Nachfolger Donald Trump Kuba wieder auf die Liste setzen wird. Während seiner ersten Amtszeit sorgte trump dafür, das Kuba auf die Terrorliste kam. Theoretisch könnte er diesen Schritt bereits kurz nach seiner Amtsübernahme in der kommenden Woche vollziehen.
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(Quelle: Dts-Nachrichten)