Joe Biden hinterlässt den Demokraten zum Abschied einen personellen Sprengsatz, eine Frau die fast keiner will.
Die Spatzen pfiffen es von den Dächern Washingtons, und auch die Schnäbel der größeren Vögel standen schon tagelang nicht sehr still. Schiff, Schumer, Pelosi, Jeffries, die Clintons, die Geldgeber, die Medien… über alle Kanäle funkte man S.O.S. ins Weiße Haus. Biden wollte Umfragen sehen, dass er keine Chance habe im November gegen Trump. Die hat er nun gesehen. Er wolle auf seine Ärzte hören, falls diese ihn aus gesundheitlichen Gründen doch noch zum Verzicht auf die Kandidatur überreden wollen. Bidens selbstverordnete Corona-Quarantäne zeigte ihm übers Wochenende schon mal, wie sich das anfühlt. Nun also die Entscheidung: Er bleibt noch ein bisschen, dann geht er. Kein Rücktritt als Präsident, aber „four more years“ dann lieber doch nicht.
Die Indiskretionen hatten zugenommen in den letzten Tagen. Vertrauliche Gespräche Bidens mit den wichtigsten Politikern bei den Demokraten wurden an die Presse durchgestochen, und es war klar, dass nicht Bidens Team die Quelle sein konnte. Die Empörung etwa von Nancy Pelosi über die Leaks klangen wenig überzeugend, beleuchteten aber die Stimmung im Biden-Lager. Der Präsident war aufgebracht und fühlte sich ungerecht behandelt. Dass man ihm damit drohte, er werde womöglich keine nach ihm benannte Präsidentenbibliothek bekommen, könnte vielleicht den Ausschlag für seine Entscheidung gegeben haben.
Dass die Dolchstiche der ehemaligen Freunde und Unterstützer Bidens sich im Schutz der Anonymität vollzogen und die Presse bereitwillig mitspielte, indem man Quellen nicht nennen wollte, wirft ein schlechtes Licht auf die politische Kultur bei den Demokraten. Wir reden schließlich nicht von Whistleblowern, die irgendeiner kriminellen Schweinerei auf der Spur sind, sondern von gewählten Abgeordneten, Senatoren und Gouverneuren.
Betrug an der eigenen Wählerbasis
In seiner schriftlichen Erklärung auf X klang es noch, als verzichte Biden nicht nur auf die Kandidatur, sondern lasse seine Nachfolge bei der Kandidatur komplett offen. Ein Dank an seine Vizepräsidentin Harris, das war schon alles. Doch 20 Minuten später dann die nächste Meldung: „Heute möchte ich meine volle Unterstützung dafür aussprechen, dass Kamala dieses Jahr die Kandidatin unserer Partei wird.“
Kandidatin für welches Amt? Es könnte auch weiterhin das der Vizepräsidentin sein, kein Wort wurde hier zufällig gewählt oder aufgrund großer Klarheit weggelassen. Und was ist Bidens „volle Unterstützung“ jetzt noch wert? Auch muss man sich fragen, wer genau denn da auf X postet und wie die Befugnisse dessen aussehen, jemanden für ein Amt zu empfehlen. Wie stark Biden in die Prozesse um ihn herum eingebunden ist, wissen wir nicht.
Die gut 200 Millionen Dollar Spendengelder, die in den „Super-PAC“ genannten NGOs feststecken und der Wiederwahl des Biden/Harris-Tickets gewidmet sind, könnte eine Präsidentschaftsbewerberin Harris in ihre Kampagne hinüberretten. Zumindest zum Teil. Ein komplett neues Bewerberfeld hätte keinen Zugriff darauf. Aber das ist wohl noch das kleinste Problem, vor dem die Demokraten jetzt stehen.
Weit schwerer dürfte der mehrfache und offensichtliche Betrug an der eigenen Wählerbasis wiegen, mit denen man erst in Vorwahlen ein bisschen Demokratie und Mitbestimmung spielte, nur um den Delegierten am Ende zu sagen, dass sie ihre Stimme anders vergeben sollen. Dabei waren die Vorwahlen selbst schon ein durchsichtiges Theater. Die fanden praktisch nicht statt, um zu verhindern, dass es zu einem Zusammentreffen zwischen einem ambitionierten Kandidaten wie Robert F. Kennedy jr. und dem schon damals nicht mehr auf der geistigen Höhe befindlichen Biden kommen konnte.
Die „nukleare Option Harris“
Biden, Harris oder doch jemand anderes? Über was und wen die Delegierten bei der Democratic National Convention (DNC) im August zu entscheiden haben, wird offenbar an höherer Stelle ausgeknobelt, und wenn’s eng wird, hat man immer noch die Superdelegierten aus der Parteielite. Wichtig ist, dass „Demokraten“ draufsteht und der Anschein von demokratischer Mitbestimmung erweckt wird. 2016 verhinderte man auf diese Weise die Kandidatur von Bernie Sanders zugunsten von Hillary Clinton.
Was die Demokratische Partei aus Bidens Wunsch bezüglich seiner Nachfolge machen wird, ist noch unsicher. Gut möglich, dass man dort vor den fraglichen Chancen einer Kandidatin Harris mehr Angst hat als davor, die volle Wahlkampfkasse zu verlieren. Auch gut möglich, dass all das Gezerre an Biden, ihn möglichst rasch zum Verzicht auf seine Kandidatur zu bewegen, ihn überhaupt erst erwägen ließ – mit einer gewissen Genugtuung –, die „nukleare Option Harris“ ziehen zu lassen. Wir erinnern uns an Joes Lebensversicherung: Wenn ihr an meinem Stuhl sägt, bekommt ihr sie! Nun stehen sie da, die Obamas, Schumers und Pelosis und haben die Säge noch in der Hand.
Bis zum 20. Januar 2025 dauert die Amtszeit von Joe Biden noch. Das ist eine lange Zeit, wenn man bedenkt, wie rapide sein mentaler Verfall allein in den letzten Wochen zugenommen hat. Vielleicht ist eine Präsidentschaftskandidatin Harris ja wirklich die einzige Option, die die Demokraten noch haben.
Schließlich könnte Harris innerhalb der nächsten Monate jederzeit auch durch den Lauf der Natur und ganz unabhängig von der Wahl im November zur Präsidentschaft aufrücken. Man stelle sich das Interregnum dieser Frau vor, wenn man sie zuvor zugunsten eines aussichtsreicheren und vielleicht sogar fähigen Kandidaten zur Seite geschoben hätte! Lieber ergibt man sich in das Schicksal, stellt Harris vielleicht einen kompetenten Vize-Präsidenten wie den Gouverneur aus Pennsylvania Josh Shapiro an die Seite und hofft das Beste.
Bidens Blut war im Wasser, nun ist er aus dem Haifischbecken gestiegen und hat sich vorerst in Sicherheit gebracht. Wenn die Medienhaie sich wieder beruhigt haben, werden sie sich mit neuem Elan an ihren alten Feind erinnern und wieder auf Trump losgehen. Das Chaos bleibt uns auf alle Fälle erhalten, und die Autoren tun gut daran, die Gewohnheit beizubehalten, beim Schreiben über den US-Wahlkampf jede Minute die Nachrichtenseiten im Browser zu aktualisieren. Das zumindest darf als sicher gelten in einem Wahljahr, das sich wie ein Stück von Shakespeare anfühlt.
Man weiß nie so genau, wer noch ein Messer im Mantel hat. Auftritt Barack Obama. Übrigens der einzige Ex-Präsident, der nach seiner Amtszeit in Washington D.C. geblieben ist, was auch immer man daraus schlussfolgern mag. Auch Obama findet salbungsvolle Worte für seinen Ex-Vize Biden, vermeidet es aber tunlichst, dessen Empfehlung für Kamala Harris auch nur mit einem Wort zu würdigen. Stattdessen das hier: „…ich bin außerordentlich zuversichtlich, dass die Führer unserer Partei einen Prozess in Gang setzen können, aus dem ein hervorragender Kandidat hervorgeht.“
Der Rest – um bei Shakespeare zu bleiben – ist Schweigen!
Roger Letsch, Baujahr 1967, aufgewachsen in Sachsen-Anhalt, als dieses noch in der DDR lag und nicht so hieß. Lebt in der Nähe von und arbeitet in Hannover als Webdesigner, Fotograf und Texter. Sortiert seine Gedanken in der Öffentlichkeit auf seinem Blog unbesorgt.de
Beitragsbild: Montage Achgut.com//Lawrence Jackson/ whitehouse.gov/administration via Wikimedia Commons
(1 – 2) Die Dems und ihre Medien hatten monatelang behauptet, Biden sei aufgrund seines geistigen Zustands als Präsidentschaftskandidat ungeeignet. Mitglieder des Kongresses, Prominente und Partei-Insider beschrieben ihn als unfähig, auch nur die einfachsten Dinge zu tun.Indem sie Biden zum Rücktritt vom Wahlkampf, aber nicht von der Präsidentschaft gedrängt haben, haben die Dems offiziell die „Partei über das Land“ gestellt. Sie haben deutlich gemacht, daß sie kein Problem mit einem untauglichen Präsidenten haben, sondern nur mit einem untauglichen Kandidaten, und auch das nur, wenn die Untauglichkeit dieses Kandidaten öffentlich bekannt wird und sie Gefahr laufen, eine Präsidentschaftswahl zu verlieren. Sie wollen argumentieren, daß Biden geistig ungeeignet ist für die anstrengende Aufgabe, in lokalen Diners und Eisdielen aufzutreten, auf Wahlkampfveranstaltungen zu sprechen und in einer Debatte aufzutreten, aber völlig geeignet, die Atomwaffen der Nation zu kontrollieren, zusammen mit dem Rest des Militärs, die Wirtschaft zu leiten, Billionen an Ausgaben zu gestalten und die lebenswichtigen Entscheidungen zu treffen, die das Leben jedes einzelnen Amerikaners betreffen. Und das ist völlig unhaltbar. Die Führung der Nation ist eine viel schwierigere Aufgabe als die Kandidatur für ein Amt. Sie ist auch mit einer weitaus schwerwiegenderen Verantwortung verbunden. Den Dems scheint die Aussicht, daß ein seniler Präsident einen Fehler begehen könnte, der Millionen von Menschen das Leben kostet, völlig gleichgültig zu sein, aber sie läuten alle Alarmglocken, weil sie befürchten, daß er nicht nur das Weiße Haus, sondern auch den Kongreß verlieren könnte. Das ist kein Patriotismus, daß ist Parteilichkeit. Entweder ist Joe Biden geeignet, ein Amt zu bekleiden, oder er ist es nicht. Die Dems haben ihre politische Krise gelöst, indem sie Biden abgesetzt haben, aber die Nation steht jetzt vor einer Regierungskrise. Und diese muß dringend angegangen werden.
(2 – 2) Weltpolitiker und feindliche Nationen glauben, daß niemand im Oval Office sitzt. Es gibt jetzt überzeugende Beweise dafür, daß Bidens Mitarbeiter und Familienmitglieder, einschließlich seiner Frau Jill und seines Sohnes Hunter, der mit ausländischen Regierungen und kriminellem Verhalten in Verbindung gebracht wird, und nicht der Mann selbs. Bidens Geisteszustand ist nicht nur ein Problem für seine Partei, sondern für das ganze Land. Es ist ein Problem der nationalen Sicherheit, ein Problem der Korruption und vor allem ein Verfassungsproblem, das gelöst werden muß. Amerika ist keine Monarchie. Die Präsidenten sind persönlich ermächtigt, als Vertreter des Volkes zu dienen. Die Demos haben das, was sie als „Demokratie“ bezeichnen, untergraben, indem sie ihren eigenen Kandidaten, aus dem Rennen geworfen haben. Aber das gibt ihnen nicht das Recht, einen Beamten beizubehalten, von dem sie bereits zugegeben haben, daß er ungeeignet ist. Nicht die Reps, sondern die Dems haben in den letzten Wochen nicht nur zugegeben, sondern lautstark verkündet, daß Präsident Joe Biden nicht in der Lage ist, die Pflichten seines Amtes zu erfüllen Die Demokraten haben bewiesen, daß Biden untauglich ist. Jetzt müssen sie die Sache zu Ende bringen. Wenn sie das nicht tun, sollten die Reps im Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Die Dems und ihre Medien haben zugegeben, daß Biden für das Amt ungeeignet ist. Sie haben zugegeben, daß er und seine Familienmitglieder an einer Vertuschung seines wahren Zustands beteiligt waren. Dies ist ein anklagbares Vergehen. Ein Amtsenthebungsverfahren wird Bidens wahren Zustand und die Rolle der Familienmitglieder und Mitarbeiter bei der Vertuschung aufklären und dieselben Dems im Repräsentantenhaus, die in den letzten Tagen lautstark behauptet haben, Biden sei untauglich, dazu zwingen, für seine Amtsenthebung zu stimmen. Die Demos behaupten, Kamala sei bereit, das Amt zu übernehmen. Dann soll sie es tun.
@Holger Kammel : >>@A. Ostrovsky! Also ein Suppenhuhn sollte noch drin sein.<< ## Ja, wenn Sie eins haben, bringen Sie es mit. >>Heute abend, 21:30 Uhr, an der Brücke neben dem Güterbahnhof, Nordseite! Ich trage einen dunklen Ledermantel und habe eine „Times“ vom 30.02. 1948 unter dem linken Arm.<< ## Hmm, Sie haben ja nicht viel Erfahrung. Wir haben alle dunkle Ledermäntel. Die Frage ist nur schwarz oder braun? Da müssten Sie deutlicher werden. Und die Times vom 30.2.1948 haben wir alle unter dem Arm, aber nicht unter dem linken. Das würde gehen. Sie sind der, der die Times unter dem linken Arm trägt. Abgemacht. Nordseite, ja klar. Wo denn sonst. Dort ist die Brücke. Ein Problem ist aber der lange Ledermantel bei der Räuberleiter. Den müssten Sie ablegen, weil Sie ja hochklettern müssen. Aber wer soll darauf aufpassen? Und auf das Suppenhuhn? Sie denken vielleicht, wir haben Kommunismus. Ist aber nicht so. Die sieben Hühner in der alten Hinterhaus-Ruine sind Gold wert. Die legen jeden zweiten Tag ein Ei. Glauben Sie etwa, wir opfern solche regelmäßigen Zuwendungen für einen Kachelofen? Variables Kapital, mein lieber Kammel. Man stellt zwar keine unnötigen Arbeiter ein, wenn die jeden Monat Geld wollen, aber man gibt auch keine Melkkuh und kein Suppenhuhn weg. Der Kachelofen soll in den Luftschutzbunker, der ist Volkseigentum. Dafür opfere ich doch nicht meine privaten Hühner… zazaza, Sie haben Vorstellungen… Wessi, oder? Spätgeborener? Wir haben doch keinen Statistischen Sozialismus, wir sind mitten im verlorenen Krieg.
Einige Fragen hätte ich ja noch. Die ganzen Vorwahlen der Demokraten waren also ein Aprilscherz? Müßte nicht eigentlich der Zweitplatzierte die Kandidatur übernehmen? Was hat das mit dem Votum der Superdelegierten auf sich? Ernsthaft gefragt. Das wirkt etwas sonderbar.
Sollte Trump wirklich gewinnen, muss die Wahl sofort rückgängig gemacht werden. Unsere maoistischen Vorzeigedemokraten und Mutti, wissen wie das geht…
@A. Ostrovsky! Also ein Suppenhuhn sollte noch drin sein. Dafür bringe ich Expertise im Umgang mit Kachelöfen ein. Ich habe schon mal einen zerdeppert und den Zusammenbau jahrelang schon früh im Leben geübt. Mit Legosteinen! Heute abend, 21:30 Uhr, an der Brücke neben dem Güterbahnhof, Nordseite! Ich trage einen dunklen Ledermantel und habe eine „Times“ vom 30.02. 1948 unter dem linken Arm.
Wahrscheinlich weiß Biden noch gar nicht, das er zurück getreten ist…..
Morgen mit Benjamin, könnte heiter werden…..