Gerd Held / 17.12.2014 / 07:00 / 19 / Seite ausdrucken

Bettina Schausten und die „Angstbürger“

Diesmal waren es also 15000 in Dresden, mindestens. Nach den 10000 Demonstranten in der Woche vorher war ein mediales Trommelfeuer auf die Menschen heruntergeprasselt, um ihnen die Straße auszureden. Es hat offenbar nicht funktioniert.

Die Vorgehensweise der öffentlichen Meinungsbildner war dabei durchaus raffiniert. Man behauptete nicht, dass die Menschen auf der Straße alle gewalttätige Neonazis sind. Man sagte Ihnen „Wir haben Euch verstanden, Ihr habt halt Angst“. Am vergangenen Sonntagabend in der Sendung „Berlin direkt“ hat Bettina Schausten, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, diese Wortstrategie offiziell gemacht: In Dresden sollen die „Angstbürger“ unterwegs sein.

Worte legen Gedankenwege fest. Wer als „Angstbürger“ bezeichnet wird, dem wird damit der Titel des mündigen Bürgers aberkannt. Der Angstbürger ist ein irrational Getriebener, und deshalb automatisch anfällig für rechtsradikale Propaganda. Was er selber zu sagen hat, interessiert eigentlich gar nicht. Man muss ihm nicht zuhören, denn man weiß ja schon alles: Er hat Angst. 

Dabei enthält das Wort des „Angstbürgers“ noch ein perfides Element. Es unterstellt dem Bürger egoistische Motive. Er soll Angst haben um seinen Arbeitsplatz, um sein Geld, um seinen sozialen Rang oder um seine Nachtruhe. Demgegenüber können sich dann alle jene, denen bei Migration nur „mehr Vielfalt“ einfällt, als die Vertreter des Gemeinwohls aufführen.

Nun gab es am Montagabend eine interessante Diskussion im MDR. Sie war durchaus unterschiedlich zusammengesetzt, aber man kam ohne das große Pro oder Contra aus. Stattdessen kamen einige praktische Dinge auf den Tisch: Was wird aus einem Ort mit 150 Einwohnern, wenn dort 50 Migranten hineingesetzt werden? (Es wurde ein Plakat eingeblendet, auf dem Einwohner geschrieben hatten „10 Flüchtlinge ja, 50 Flüchtlinge nein“). Will man Leute ohne jede deutsche Sprachkenntnis in eine Klasse neben andere Schüler setzen, weil man keine Lehrer für zusätzliche Klassen hat? Wer soll überhaupt die Betreuung übernehmen, wenn die Flüchtlinge in einem Flächenland auf hunderte von Orten verstreut werden? Wer beobachtet, wie sie sich entwickeln und ob sich eventuell einzelne von ihnen radikalisieren, Straftaten begehen oder Banden bilden? Und warum gibt es keine verlässlichen Prognosen über die Migrantenzahl der kommenden Monate? Warum gibt es zahlenmäßige Zusagen für einzelne Notgebiete (Syrien), aber keine festgelegte Gesamtzahl wie in der Schweiz?

Sind solche Fragen dumme Fragen? Merkwürdigerweise konnte sie keiner der Verantwortlichen an diesem Abend konkret und glaubhaft beantworten.

Berichtet wurde auch, dass es viele Menschen gibt, die durchaus eine Flüchtlingsfamilie aufnehmen wollen, die aber bei jungen, alleinstehenden Männern Gefahren sehen. Sind solche Bedenken ein Zeichen der Unwissenheit, die den Bürgern im Osten der Republik ja oft in Sachen Einwanderung unterstellt wird? Im Gegenteil, sie scheinen das Problem der Bindungslosigkeit von Migranten und die Zahlen der Schul- und Kriminalitätsstatistik besser zu kennen als andere.

Und aus keinem dieser Anliegen spricht nur Egoismus, sondern sehr deutlich die Besorgnis um das Gemeinwohl: um einen Ort, um eine Schule, um eine Stadt, um das ganze Land.

So findet in diesen Wochen in Dresden etwas in der jüngeren deutschen Geschichte Ungewohntes statt – ein konservatives Thema findet auf die Straße. Konservativ heißt hier nicht, dass mit Ressentiments gegenüber anderen Nationalitäten und Religionen jegliche Veränderung abgelehnt wird. Aber es wird verlangt, dass Deutschland das Recht hat, seine eigenen Errungenschaften und Maßstäbe gegenüber denjenigen geltend zu machen, die hier leben wollen. Und dass es das Recht hat, die Zahl der Zuwanderer so zu begrenzen, dass sie zur begrenzten Größe der Republik im Verhältnis steht. Laut Umfragen sind heute zwei Drittel der Deutschen der Auffassung, dass die Migration außer Kontrolle geraten ist. Die Forderung nach Herstellung eines gesetzlichen und auf Dauer haltbaren Zustands ist da legitim. Das Volk macht sein Recht geltend, in einem Land mit einer bestimmten Charakteristik zu leben und seine Geschichte weiterzuschreiben. Die Losung „Wir sind das Volk“ sagt jetzt deutlicher ein „dies“: „Wir sind dies Volk“. Wir leben in diesem Land – und nicht im Irgendwo und jeden Tag mit neuer Besetzung. 

Das könnte man für eine Selbstverständlichkeit halten. Aber offensichtlich ist es das nicht, wie die hysterische Reaktion der öffentlichen Diskurslenker zeigt. Auf einmal wird deutlich, dass hier ein geheimes Tabu berührt ist. In Deutschland macht sich verdächtig, wer über Deutschland nachdenken will und sich des eigenen Landes vergewissern will. Wer nicht nur global denken will, sondern das sucht, was dies Land im globalen Konzert darstellt und dauerhaft darstellen kann.

Für einen solchen Konservativismus sind die Dresdener Demonstrationen ein Weckruf – nicht zuletzt, weil sie ohne Lenkung durch eine Partei, ohne dominante Führer und ohne vorgedruckte Transparente auskommen. Gerade das wenig Organisierte macht die Versammlungen beeindruckend. Insofern ist auch das Label „Pegida“ nur provisorisch. Hier ist mehr als ein organisierter Verband auf der Straße und damit ähneln sie durchaus früheren wichtigen Demonstrationen, die das lange Ungesagte endlich aussprachen.   

Gewiss wird die Mär von den „Angstbürgern“ noch unzählige Male erzählt werden. Das ist kein Grund zur Sorge. Je penetranter die Meinungslenker auftreten, umso mehr wecken sie den Eigensinn der Menschen. Es ist inzwischen zu einer Frage der geistigen Selbstachtung der Bürger geworden, bei der Migrationskrise ihre eigenen Fragen zu stellen. Und diese Krise lässt sich auch nicht in der gleichen Weise aufschieben, wie es mit der Schuldenkrise geschieht. Jede Woche wird unerbittlich neue Zahlen und neuen Handlungsdruck liefern. Da bekommt auch Bettina Schausten am Sonntagabend nicht mehr den Deckel drauf. 

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R. Helene van Thiel / 19.12.2014

In diesem Zusammenhang möchte ich noch auf einen älteren Kommentar auf der “Achse” hinweisen: http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/heymat_mit_ypsilon_heute_bei_maybritt_illner/

Dr. Gerd Brosowski / 18.12.2014

„Ein gesetzlicher und auf die Dauer haltbarer Zustand“ in Sachen Einwanderungspolitik muss her, sagt Herr Held.  Genau darum geht es. Mit einem Wort: Es fehlt ein Einwanderungsgesetz. Das ist Sache des Parlaments in Berlin. Und dort im Parlament muss die Diskussion geführt und muss die Einwanderung schließlich in einem umfassenden Gesetz geregelt werden, das den bestehenden Flickenteppich aus Einzelregelungen, Gerichtsentscheidungen, Verwaltungsakten ersetzt. Die Medien und die Öffentlichkeit mögen in ihrer Weise an der Diskussion teilnehmen, durchaus auch mit Demonstrationen. So war es bei den Debatten um die Einführung der Wehrpflicht in den fünfziger Jahren, so war es vor Abschluss der Ostverträge in den siebziger Jahren, so war es in der Nachrüstungsdebatte in den achtziger Jahren. Aber solange das Parlament wie sediert wirkt, solange es nur den Regierenden applaudiert, deren Vorschläge durchwinkt, sich allenfalls zu kleinlichen persönlichen Fehden aufrafft, solange die Politiker friedliche Demonstranten beschimpfen statt ihren Job zu machen, solange in aufgemotzten Stammtischen namens Talkshows statt in den Plenarsälen über die Problematik geredet wird, solange muss einem um unsere Demokratie bange sein. Auch all die Fragen, die in der Sendung des MDR, über die hier berichtet wird, erörtert worden sind, müssten längst im Parlament auf der Tagesordnung stehen. Noch einmal: Warum machen unsere Volksvertreter ihre Arbeit nicht? Wie kann man sie dazu bewegen, endlich tätig zu werden? Muss dazu wochenlang demonstriert werden?  

Walter Schmidt / 17.12.2014

Was denken wohl unsere Landsleute, die Deutschland nach dem Krieg in Schwerstarbeit wieder aufgebaut haben, wenn sie jetzt zusehen müssen wie alles verschenkt wird? Aber wirklich! Sogar das Wort Heimat soll nach Meinung und Treiben einiger (Dr. Naika Foroutan und Konsorten) “Heymat” heissen. Die alte Heimat gibt es nicht mehr. Dafür haben wir den “Herr Professorin” (Uni Leipzig). War da was mit altrömischer Dekadenz? We want our country back!

Otto Sundt / 17.12.2014

Pegida muss doch den Medien und den Politikern eigentlich dankbar sein. Die Hype, die sowohl Medien und Politiker veranstalten, verschafft der “Bewegung” Zulauf. Andererseits sind Medien und Politiker der “Bewegung” zu Dank verpflichtet, auch wenn sie von dieser als “Volksverräter” beschimpft wird. Keine Parole der Bewegten greift die desaströse Energie- Außen und Sozialpolitik der medial unterstützten GroKo an. Im Gegenteil: Eher wird ein “mehr davon” gefordert. Am Tag nach dem Massaker an pakistanischen Schülern bringt ARD MoMa einen Beitrag über arme Kinder in Gaza. Man tut erstaunt über Grausamkeiten der Taliban, als ob diese nicht längst bekannt seien, und das sogenannte europäische Parlament streicht am gleichen Tag die Hamas von der Terrorliste und empfiehlt den nationalen Parlamenten die Anerkennung der Fatah und der Hamas als palästinensischen Staat. Die “Bewegung” sagt sie will keine “Religionskriege” in Deutschland, meint aber Deutschland müsse sich isolieren und hätte mit nichts in der Welt zu tun. Die Gegner der Bewegung, sowie Medien Politiker sind eher der Ansicht, dass am deutschen Wesen, genauer am EEG, dem Sozialstaat und dem dt. Ökologismus und Pazifismus die genesen müsse. Da finden sich schon mal rechte und linke Globalisierungsgegner zusammen, während die andere Seite meint, dass Globalisierung und Europäisierung nur nach deutschem Muster vonstatten gehen muss. In die Isolation führen beide real nicht vorhandenen Pfade. Den Medien und Politikern würde ich noch zugestehen, dass sie um diese Zwickmühle wissen in der sie sich befinden. Allein die ständig sinkende Wahlbeteiligung und sinkenden Umfragewerte, die bei weitem nicht von der “Bewegung” aufgefangen werden, wird bei ihnen, trotz aller zur Schau gestellten Ignoranz, Hysterie und Paranoia ausgelöst haben.

Sven Romeike / 17.12.2014

Danke Herr Held, für diese herausragend unvoreingenommene und faire Darstellung.

Otto Jastrow / 17.12.2014

Die Weisheit des Ostens. Vielfach wird Erstaunen darüber geäußert, daß PEGIDA im Osten Deutschlands stark geworden ist, obgleich dort viel weniger Muslime leben als im Westen. Das trifft zwar zu, aber dafür haben die Mitbürger im Osten noch selbst die Diktatur miterlebt - mit ihren Lügen, mit ihrer Manipulation der öffentlichen Meinung, mit der Unterdrückung Andersdenkender, der Ausgrenzung unbequemer Bürger bis hin zu Gefängnis und Zuchthaus - und haben deshalb ein besseres Gespür für die zunehmend totalitären Tendenzen der deutschen Politik, ihre Weigerung, lebenswichtige Themen zu diskutieren, ihre fast reflexartige Praxis, alle Kritiker unter irgendeinem Label zu diskriminieren oder schlicht als “Schande” etc. zu beschimpfen. Bürger der ehemaligen DDR sehen vielleicht deutlicher, wie sich aus den Altparteien allmählich eine neue “sozialistisch-islamistische Einheitspartei Deutschlands” herausbildet, unter deren Dach die Altparteien dem Namen nach weiterexistieren (wie die CDU Ost), und daß sich analog auf dem Medienmarkt eine neue “Hamburg-Frankfurter Allgemeine Zeitung für Deutschland” konstituiert, die noch unter den alten Namen Spiegel, Zeit, FAZ etc. firmiert, sich in ihrer Meinungsmache aber immer weniger unterscheidet. Was wir von unseren Landsleuten in der ehemaligen DDR lernen können, ist das Mißtrauen gegenüber den Regierenden und die Ablehnung jeder Art von Manipulation. Vor allem ab er können wir von ihnen lernen, wie das Volk von seinem Widerstandsrecht Gebrauch machen kann. “Alle Gewalt geht vom Volk aus”. Das klingt wie ein Spruch aus alten Zeiten. Die Bürger der DDR haben uns gezeigt, welche ungeheure Sprengkraft er entwickelt, wenn das Volk für seine Rechte auf die Straße geht.

Christopher Reiss / 17.12.2014

Der Autor verwechselt Konservativismus mit Ressentiments und verklärt PEGIDA zu einem unorganisierten Konstrukt, das im Laufe der Zeit unweigerlich zu einem ernst zu nehmenden Teil im politischen Diskurs aufstreben könnte. Sein Wort in Gottes Ohr, aber die Realität hat mit dieser Weichzeichnung bislang herzlich wenig zu tun. Wenn selbsternannte Patriotische Europäer (WTF is this?) gegen eine irgendwie geartete “Islamisierung des Abendlandes” – in Dresden!! – mit einer in ihrer Stummheit sehr wohl organisierten Form durch die Strassen zieht und jede Form der Kommunikation mit der Presse oder einen Live-Auftritt im TV strikt ablehnt, dann sollten eigentlich bei seriösen politischen Beobachtern die Alarmlampen auf “Hab acht”-Stellung gehen. Und spätestens bei Ansicht der Biographien der Cheforganisatoren und deren Einträgen auf Facebook (“Eselwemser”) ist Skepsis und Distanz eigentlich Pflicht. Wer in Dresden aus der bürgerlichen “Mitte” derzeit auf die Strasse geht sucht nicht nach Identifikation oder seinen Platz im “globalen Konzert”, sondern verlegt den Anti-Islam-Stammtisch an die frische Luft. Was in Neukölln vielleicht irgendwie nachvollziehbar wäre, wirkt in Dresden einfach nur lächerlich. Dazu besudelt man das Andenken an die fantastischen Montagsdemos von vor 25 Jahren durch die Verwendung des damals noch honorigen Schlachtrufs. Da kann der Autor noch so fantasie- und geistvoll dran ruminterpretieren. Es hilft nichts.  Das wirklich unangenehme an diesen schlichten Gemütern ist, daß die weniger schlichten Gemüter unter den Stammtisch fallen und dadurch substantielle Kritik nicht zum Ausdruck kommen kann. Es gibt zwar (noch) keine Migrationskrise, aber angesichts dramatischer Veränderungen auf der Welt stellen sich grosse Herausforderungen, die die Politik bislang nonchalant übergangen hat. Und da der Islam bekanntermassen zu Deutschland gehört muss man sich die Frage stellen warum man es zulässt, daß eine friedliche Religion, die in den falschen Händen zu einer mörderischen Waffe werden kann, so dermassen unkritisch mit dieser Problematik umgehen darf. Was man vor Urzeiten von der katholischen Kirche erfolgreich verlangt hat, kann heute auch von den Islamgelehrten in Deutschland verlangt werden. So ist das, wenn man dazugehört. Zu den Rechten kommen stets auch Pflichten. PEGIDA spielt all denjenigen in die Karten, die die Fragen rund um Einwanderung, Asyl oder auch Islam abseits des “Volkes” besprochen haben wollen. Sie zeigen mit dem Finger auf Dresdens Strassen und befinden das “tumbe” Volk für unfähig mit solchen Thematiken seriös umzugehen. Und so lange man den “Patriotischen Europäern” da hinein kriecht wo die Sonne nicht hin scheinen kann, gibt es diesbezüglich nur wenig Gegenargumente.

Peter Bereit / 17.12.2014

Zwischenzeitlich ist es in Deutschland eine Schande, Angst zu haben, ängstlich zu sein. Die Ängstlichen werden verspottet und beschimpft. Man unterstellt ihnen Phobien. Wenn das nicht reicht, werden die Meinungsmacher, denen die Ängste anderer Menschen ansonsten schnuppe sind, plötzlich selbst Träger von Ängsten und sehen überall nur noch Rechts-oder Linksradikale. Doch ist es eine Schande, Angst zu haben? Stoßen wir den, der Höhenangst hat, vom Hochhaus, oder den vor den Zug, der sich vor schnell vorbeifahrenden Zügen fürchtet? Wohl nicht. Man nimmt sich ihrer an. Betreut sie und versucht, zumeist über einen langen Zeitraum, ihnen die Ängste zu nehmen. Anders wird mit denjenigen verfahren, die sich um ihr Land sorgen, um den Erhalt schwer erkämpfter Werte und um die Demokratie. Ihnen wird unterstellt, sie würden sich ihre Ängste nur einbilden oder simulieren. In Dresden gehen Menschen aus sehr unterschiedlichen Gründen auf die Straße. Längst wirkt die Behauptung lächerlich, das wären in einer Vielzahl Ausländerfeinde oder Feinde von Menschenrechten. So lächerlich wie die Feststellung, Sachsen hätte ja einen so geringen Ausländeranteil, dass es keinen Grund für derartige Demonstrationen gäbe. Nun ja. Noch sprengt sich in Dresden auch nicht täglich jemand in die Luft und doch erscheint es äußerst sinnvoll, so etwas zu kritisieren, ehe jemand auch dort auf die Idee kommen sollte. Das Empfinden der Menschen, ihre täglichen Erlebnisse in der objektiven Realität, geraten immer mehr in Widerspruch zu dem, was ihnen von der Politik und den Medien vorgesetzt wird. Sie stellen fest, dass sich ihre Umwelt immer mehr verändert und erkennen darin nur begrenzt eine Bereicherung. Wenn sich immer mehr Menschen fremd im eigenen Lande fühlen, dann ist es an der Zeit, die Ursachen hierfür zu hinterfragen. Kein Volk der Welt ist dazu bereit, seine Kultur bis zur Unkenntlichkeit zu verändern, doch genau auf diesem Wege befinden wir uns. Das entspringt nicht der Boshaftigkeit von Ausländern bzw. Migranten. Das basiert auf einer kollektiven Verantwortungslosigkeit von Verantwortungsträgern, die davon ausgehen, man könne alles dem Selbstlauf überlassen. Ohne Verantwortungsgefühl, Verantwortung und Verantwortlichkeit, wird es aber in einigen unserer Städte bald aussehen wie in Timbuktu. Wollen wir das? Blicken wir beispielsweise nach Marseille, da können wir sehen, woraus sich berechtigte Sorgen ableiten. Die Politik sollte sich sorgfältig mit den Ängsten der Bürger beschäftigen. Nur so ließe sich herausfinden, welche von ihnen begründet sind und nicht auf krankhaften Ursachen oder einer menschenverachtenden Ideologie beruhen. Sie nicht zu beachten hieße, die Menschen in die Arme von Radikalen zu treiben oder Panik auszulösen. Dresden zeigt, dass es das Volk satt hat, sich für blöd verkaufen zu lassen. Die Dresdener haben Erfahrung darin. Sie wissen durchaus, wann das Maß voll ist.

Thomas Schmied / 17.12.2014

Endlich ein ernsthafter Kommentar zur Sache bei der Achse. Ich hatte die Hoffnung schon aufgegeben. Zeitgleich scheint man sich auch in der hohen Politik schlagartig von seiner übergreifend angeekelten Empörung gegenüber Pegida erholt zu haben: “Gabriel wirbt für Dialog mit Pegida-Anhängern” Lammert warnt vor “unappetitlicher Schmutzkampagne” [gegen Pegida] Der Wind scheint leicht gedreht worden zu sein.

Peter Schaefer / 17.12.2014

Das sind vermutlich keine “Angstbürger” und keine “Wutbürger”, sondern eher “Mutbürger”. Es braucht eine Menge Mut sich derartig gegen die öffentliche Meinung zu stellen.

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