Peter Grimm / 14.02.2023 / 18:30 / Foto: Pixabay / 14 / Seite ausdrucken

Berliner Wahl mit ungezählten Stimmen

Am Montag nach der Berliner Wiederholungswahl glaubten alle, das Ergebnis zu kennen, doch am Dienstag wurden 450 bislang ungezählte Briefwahlstimmen gefunden. So schnell endet eine Berliner Wahl eben nicht. Muss die SPD jetzt um ihren kleinen Vorsprung vor den Grünen fürchten? 

Was soll man davon halten, wenn am Dienstag nach der Wahl plötzlich 450 Briefwahlstimmen entdeckt werden? Nach dem bisherigen Wahlergebnis, war die Frage, ob in einer rot-grün-roten oder grün-rot-roten Koalition der Posten des Regierenden Bürgermeisters von der SPD oder den Grünen besetzt wird, nur durch einen SPD-Vorsprung von 105 Stimmen beantwortet worden. Und nun sind plötzlich 450 ungezählte Briefwahlstimmen neu auf dem Wahl-Markt. 

Die Wahlbriefe seien laut Landeswahlleiter Stephan Bröchler recht spät im Bezirk Lichtenberg angekommen und am Sonntag bei der Auszählung liegengeblieben. Wie es dazu kommen konnte sei noch unklar, das müsse der zuständige Bezirkswahlausschuss jetzt erst klären. Es soll Kommunikationsprobleme im Bezirkswahlamt gegeben haben, "die Zettel waren vorhanden, wurden aber nicht richtig weitergeleitet", wird Bröchler vom RBB zitiert. 

Also sind die Stimmen nun fristgerecht am richtigen Ort angekommen und wurden nur vergessen zu zählen? Oder lagerten sie woanders? Solche Fragen kann man jetzt natürlich stellen. Andererseits klangen die Berichte vom Wahlsonntag in Berlin schon ein wenig unheimlich, denn dass etwas in dieser Stadt so reibungslos funktioniert haben soll, wie allenthalben zu hören war, grenzte schon an ein Wunder. Jetzt kann sich der Berliner freuen, dass Berlin noch Berlin ist und bekommt zudem eine spannende Fortsetzung des Wahlabends. Sollten in den 450 Briefwahlumschlägen 106 Stimmen mehr für die Grünen als für die SPD liegen, dann könnte die grüne Bettina Jarasch doch noch den Anspruch darauf erheben, ins Rote Rathaus einzuziehen. Jenen Berlinern, die am Sonntagabend erleichtert aufatmeten, als sie dachten, dass ihnen wenigstens eine Regierende Bürgermeisterin Jarasch erspart bleiben würde, wird noch einmal etwas zusätzliche Spannung gewährt. 

Rotation oder Doppelspitze?

Noch unterhaltsamer als ein grüner Vorsprung wäre es nur, wenn genau 105 mehr grüne Stimmen als SPD-Stimmen auftauchen würden, denn dann müssten Frau Jarasch und Genossin Giffey - oder wen immer die SPD dann ins Rennen schickt - auf andere Weise klären, wer die Hauptstadt an der Spitze regieren darf. Vielleicht vereinbaren sie ja ein Rotationsmodell. Oder eine Doppelspitze? Das Modell kennen die gegenwärtigen Berliner Koalitionäre ja schon von ihren jeweiligen Parteivorsitzenden. Dummerweise müsste für diese Lösung erst die Berliner Verfassung geändert werden, denn da heißt es in Artikel 55: "Der Senat besteht aus dem Regierenden Bürgermeister und bis zu zehn Senatoren." Aber das Rotieren verbietet die Verfassung wohl nicht. Bei eventueller Stimmengleichheit bietet sich bei einer Wiederholungswahl vielleicht vor weiteren Verhandlungen auch eine Auszählungswiederholung an. 

Aber das sind alles nur spinnerte Ideen. Jetzt werden erst einmal die 450 neu entdeckten Stimmen ausgezählt. Der Landeswahlleiter verspricht ein Ergebnis in den nächsten Tagen. So eine ungeplante Auszählung von 450 Wählerstimmen muss ja auch erst einmal wahlrechtlich korrekt organisiert werden. Bei dieser Wahl will Berlin bekanntlich alles richtig machen.

Foto: Pixabay

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Leserpost

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Elias Schwarz / 14.02.2023

Es bleibt cool in Berlin. Nix Klimawandel.

Harald Wellmann / 14.02.2023

Die Frage, ob die SPD ein paar Stimmen mehr hat als die Grünen oder umgekehrt, ist doch völlig irrelevant, solange sich an der Sitzverteilung dadurch nichts ändert. Nach Artikel 56 der Berliner Verfassung gilt: Der Regierende Bürgermeister wird mit der Mehrheit der Mitglieder des Abgeordnetenhauses gewählt.

Zdenek Wagner / 14.02.2023

1969 bin ich mit Familie nach Berlin gekommen, damals noch “West-Berlin”. Meine Eltern waren mit uns Kindern aus Tschechien geflüchtet. Was war das für eine tolle Stadt, trotz Mauer und was für tolle Politiker. Die Gastarbeiter benahmen sich damals noch wie Gäste, auf jedem S- und U-Bahnhof tummelte sich echtes Personal aus Fleisch und Blut und und und und. Langer Rede kurzer Sinn: was haben die Sozialisten und die Grünen daraus gemacht! Ein DRECKLOCH!!! Ich empfinde nur noch maßlose Wut! Am ersten Oktober dieses Jahres gehe ich in Rente und am zweiten bewegt sich der Umzugswagen Richtung Stadtgrenze, raus aus dieser widerlichen verlogenen Stadt, bevor ich irgendeinem rot-grün-grenzdebilen Hornochsen an die Gurgel gehe. Egal wohin, Hauptsache weg!!!

George Samsonis / 14.02.2023

Keine Sorge, liebe achgut-Leser, in Lichtenberg lag die SPD noch ca 3,5 Prozent vor den unsäglichen GRÜNEN. Trotzdem wäre es gut, wenn die SPD nur noch “drittstärkste” Partei wäre. Dann wären die Chancen auf Schwarz-Rot besser als auf Grün-Rot-Mauerblutrot.

Karl-Heinz Boehnke / 14.02.2023

Natürlich hat der Lieferant das Recht nachzubessern, bevor ein anderer beauftragt werden kann zu dessen Lasten. Nur reicht es nicht, daß er es besser macht, er muß es auch richtig machen. Also wäre mein Vorschlag, ein drittes Mal zu wählen unter der Organisation eines anderen Landes, am besten Bayern als hoffentlich wohlwollenden Nettozahlers.

Gus Schiller / 14.02.2023

Auweia, eine Wahl muss wegen diverser Pannen wiederholt werden und was geschieht? Es wiederholen sich die Pannen. Wer weiß wieviel Briefwahlstimmen und Urnen wirklich “verloren gegangen” sind? Dit is Balin, wa.

Frank Danton / 14.02.2023

Wahrscheinlich alles Briefwahlunterlagen über denen die links-grünen Okkupanten bierseelig eingeschlafen sind, während des Ausfüllens. 450 Kreuze, und nach jedem Kreuz der Trinkspruch ‘Dit is Börlin’, das schlaucht. Möglich das es beim reinschmuggeln der Stimmzettel, ins Wahlamt, bei einem Restalkohol von 2 Promille und ‘Kreuzberger Nächte sind lang’ Gegröle zu Komplikationen kam. Also mußten die administrativen Bevöllmächtigten erst einmal alle Spuren und Kotze beseitigen, bis man mit dieser Meldung an die Öffentlichkeit ging. Zu hoffen ist das die Ausfüllenden! bis 1 zählen konnten und nicht zu viele Kreuze gemacht haben. Oder aus Jux bei der falschen Partei. Das wäre nämlich ein Grund die Wiederholungswahl zu wiederholen. 16 Jahre hatte Scholz Zeit von Merkel zu lernen wie man Wahlen rückgängig macht und einen Kommunisten in den Sattel hievt. Die berliner Rassisten haben doch die faschistische CDU gewählt. Das ist Grund genug ihnen das Wahlrecht abzusprechen. Also Scholz, Wahl annulieren und Ramelow in Doppelfunktion Berlin mitregieren lassen.

Thomas Hechinger / 14.02.2023

„Noch unterhaltsamer als ein grüner Vorsprung wäre es nur, wenn genau 105 mehr grüne Stimmen als SPD-Stimmen auftauchen würden, denn dann müssten Frau Jarasch und Genossin Giffey - oder wen immer die SPD dann ins Rennen schickt - auf andere Weise klären, wer die Hauptstadt an der Spitze regieren darf.“ Ich bin für Schlamm-Catchen. Dann hat der Rest der Republik auch noch was davon.

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