News-Redaktion / 15.10.2021 / 00:07 / 0 / Seite ausdrucken

Berliner SPD stellt Weichen auf Rot-Grün-Rot

Berlins designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey bahnt Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken an, meldet n-tv.de. Sie habe am Donnerstag zwar zunächst nur eine weitere Sondierungsrunde angekündigt - aber nur noch mit diesen beiden Parteien. Die SPD erachte "diese Zusammenarbeit für den erfolgversprechendsten Weg" für eine stabile Regierung in der Hauptstadt in den nächsten fünf Jahren.

Bei einer Runde am Freitag solle ein Sondierungspapier erarbeitet werden. Anschließend werde dem Landesvorstand der SPD die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vorgeschlagen. Damit wären erste Weichen gestellt für die Neuauflage des bisherigen Regierungsbündnisses.

SPD und Grüne waren bei der Abgeordnetenhauswahl am 26. September stärkste und zweitstärkste Kraft geworden und wollten wieder miteinander regieren. Giffey hätte erwogen, statt der Linken die FDP als dritten Partner mit ins Boot zu holen. Die grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sei hingegen für Rot-Grün-Rot gewesen. Giffey lasse sich nun darauf ein, zunächst mit den Linken weiter die Chancen auszuloten.

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