Benny Peiser / 14.08.2008 / 18:31 / / Seite ausdrucken

Berlin und Moskau: Spiel ohne Grenzen?

Der CDU-Abgeordnete Andreas Schockenhoff ist seit 2006 Koordinator für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit. Zugleich ist er stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

sueddeutsche.de: Wladimir Putin hat sich in der letzten Woche als starker Mann gezeigt und den Kurs diktiert, dabei ist er als Ministerpräsident gar nicht für Außenpolitik zuständig.

Schockenhoff: Es stimmt, Wladimir Putin hat sich vor Ort präsentiert und entsprechend geäußert. Man sollte nun aber von außen nicht über die Machtverteilung spekulieren. Ich sehe dies eher als Anzeichen dafür, dass Russland den Konflikt vor allem als innere Angelegenheit betrachtet.

sueddeutsche.de: Kommentatoren fordern, der Westen müsse Russland eine rote Linie aufzeigen. Wo liegt diese Grenze?

Schockenhoff: Ich würde es positiv formulieren: Wir sollten Russland die Chancen einer engen Partnerschaft aufzeigen. Das Land kann weiterhin auf den Export seiner Rohstoffe setzen und Konflikte mitunter mit Gewalt lösen, aber besser beziehungsweise notwendig wäre, dass Russland sich öffnet und modernisiert. Die Eliten in Moskau haben nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion immer betont, dass sie eine unipolare Welt mit den USA als einziger Weltmacht nicht akzeptieren werden. Dann muss die russische Führung aber auch Verantwortung übernehmen und dazu beitragen, Konflikte friedlich zu lösen.

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