Es gibt zwei Sorten von Menschen: Sorte 1 mag die Polizei nicht, weil sie sich von ihr bei wilden Drogenpartys und Krawall gestört fühlt. Sorte 2 mag die Polizei nicht, weil diese die Sorte 1 bei wilden Drogenpartys und Krawall nicht stört. Ich persönlich bin in der Mitte, ich mag die Polizei nicht, weil ich als Fahranfänger Angst habe, dass die Gesellen mich für den Rest meines Lebens ins Gefängnis stecken, wenn ich den 3. Schulterblick vergessen habe.
Nach den Stuttgarter Entwicklungen sieht das aber plötzlich alles ganz anders aus. Auf einmal ist jeder, von Katrin Göring-Eckardt bis Saskia Esken, solidarisch und entsetzt. Das mit der Solidarität mit der Polizei ist aber so eine Sache und verhält sich etwa so wie mit der Solidarität mit Israel: Solange ihr keine Waffen habt, keinem je ein Haar krümmt und wenn ihr euch zur Not erschießen lasst, solange ihr euch präventiv in stabile Seitenlage begebt und auch auf Gnadenersuche verzichtet, solange stehen wir bedingungslos hinter euch! Solidarität mit der Polizei muss grundsätzlich mit dem Satz “Bei aller berechtigter Kritik an Polizeigewalt…” beginnen.
Wenn man Gewalt jetzt aber mal nicht wie im Kindergarten mit “Du tute mir Aua gemacht haben!!!” definiert, ist Gewalt eigentlich genau die Hauptaufgabe der Polizei. Wenn der Einsatz von Gewalt nicht erwünscht ist, gibt es keinen Grund, warum man eine Polizei braucht, genau genommen auch keinen Grund für einen Staat, die Staatsgewalt ist schließlich eine seiner notwendigen Bedingungen.
Aber man möchte die Polizei heute lieber als so eine Art anti-aggressionsgeschulte Streitschlichter sehen. Hier in Berlin fahren die Polizeiautos in merkwürdig bemalten blau-silbernen alten Opels herum, die mit gelben Leuchtstreifen versehen sind und eine quasi militaristisch-anmutetende Aufschrift haben, bei der jeder vor der geballten Staatsmacht erzittert: “Dafürdich“. Och, wie süß ist das denn, mögen jetzt die Handtaschen-interessierten Teile der Bevölkerung denken.
Ein anderes Highlight sind Motorrad-Staffeln. Die könnten eigentlich Vorbild und Bewunderungspunkt aller Kindergartengruppen sein, aber dann dachte man sich wahrscheinlich: Ja lass uns mal neongelbe Leibchen vom FC Eintracht Hinterförderling nehmen, zerschneiden, mit Kleister im Bottich des örtlichen Klärwerks tränken und dann die Uniformen reintunken.
Die brutale Fahrradstaffel – inklusive Mamis Fahrradhelm
Steigerungsfähig ist das nur noch durch das neue Mini-Elektro-Auto, das die Polizei NRW jetzt angeschafft hat. Obwohl in Berlin, haben manche jetzt gar keine Autos mehr, wir haben jetzt nämlich die brutale Fahrradstaffel – inklusive Mamis Fahrradhelm natürlich. Wenn man von so einem Polizisten angesprochen wird, denkt man sich natürlich erstmal: „Was willst du Justus Sören denn jetzt von mir, geh zurück in die Bio Company und schieb dir Chia-Samen… oh, Hallo Herr Kommissar“. Aber ich sollte mich darüber nicht lustig machen, dass die Polizei systematisch zur Lachnummer gemacht wird.
Worauf ich hinaus will: Solidarität mit der Polizei ist eine Farce, wenn sie da aufhört, wo die Polizei Gewalt einsetzt, wenn sie sich auf nette “Du-Du-Du”-Sager beschränkt. Sie ist eine Farce, wenn wir durch übertriebene Diskussionen über Polizeibrutalität erzeugen, dass Polizisten vor Gewaltanwendung so weit zurückschrecken, dass sie sich selbst in Gefahr bringen und Unschuldige nicht mehr schützen können. Aber für den deutschen Intellektuellen gehört es einfach zum guten Ton, Parolen wie “Wer Polizist werden will, muss doch schon eine sadistische Ader haben” oder “Wer geht denn zur Polente, außer halbdreiviertel Nazis” zu fabulieren. Ja, kleine Jungs mögen ja gerne mit Polizei-Käppi rumlaufen, aber spätestens wenn man an der Uni ist, müsse man die peinliche Blödheit dieser Knüppel-Trolle durchschauen.
Für sie ist alles ein Witz. Das, was hier vor sich geht, ist aber blutige Realität. Die Weimarer Republik ist daran zugrunde gegangen, irgendwann gehörte die Straße extremistischen oder kriminellen Schlägerbanden.
Die Polizei ist verhasst, weil die meisten schon mal einen Bullen hatten, der Strafzettel nicht nur nach dem Motto “Jut, ick mach halt hier mein Job, steht halt hier, dass man nicht im Halteverbot stehen darf, kann man nix machen” verteilt, sondern der das Ganze verbindet mit einem Vortrag über das Für und Wider und die Pflichten und Gefahren für die Allgemeinheit. Er lässt gefühlt das am Ottonormalverbraucher aus, was er dem Messerstecher von vor 20 Minuten nicht sagen konnte, weil er beim Versuch, seine Pistole zu ziehen, schon 26 Anklagen wegen Kompetenzüberschreitung bekommen hätte und deshalb unter allgemeinem Gelächter die Flucht ergreifen musste.
Vielleicht meinen Sie, ich übertreibe. Das mag bei Ihnen in Unterfeldaalbach an der Donau auch anders sein, aber hier in Berlin ist das bittere Realität. Während ich mich mit Impressumsrechtsverletzungen wegen des Betreibens eines Schülerblogs beschäftigen kann und die parallel im Fernseher erzählen, wie wichtig politisches Engagement von Jugendlichen ist, kann die Antifa frei operieren – nur wenige Meter entfernt gehören ganze Straßenstriche irgendwelchen Drogendealern, bei denen sexuelle Belästigung mehr ist, als mal mit dem kleinen Finger das Knie eine Dame zu berühren oder das Binnensternchen zu vergessen.
Aversionen vom letzten Parkzettel herunterschlucken
Je gesetzeskonformer man hier ist, desto mehr Probleme kriegt man mit dem Staat, je gesetzloser man ist, desto weniger. Wenn man sich der Polizei widersetzt, führt das nicht zu einer Bestrafung, sondern zunehmend dazu, dass man sich dem Gesetz entzieht. Und dann kommen eine Stunde später nicht doppelt so viele Polizisten und dann nochmal so viele, sondern ab nächster Woche gar keine mehr in dieses Viertel. Das ist nicht so, weil die Polizei eine Bande von Feiglingen ist, sondern weil ihr die Rechtsdurchsetzung de facto nicht mehr gestattet ist. Sie wissen ganz genau, dass es kein Ultima ratio mehr gibt.
Das Recht müsste aber unantastbar sein, auch wenn 1.000 Polizisten nötig sind, um es in einem einzigen Fall durchzusetzen. Sobald es Möglichkeiten gibt, sich durch Gewalt dem Zugriff des Rechtsstaates zu entziehen, hört dieser auf zu existieren. Was ist das Recht ohne jemanden, der es durchsetzt, schließlich anderes, als ein Märchenbuch?
Ich will damit nicht einem autoritären Durchgreifstaat das Wort reden. Im Gegenteil, ich bin ein Liberaler, ich bin dafür, dass der Staat sich bitte aus dem Leben seiner Bürger heraushalten soll. Ich bin dafür, den Staat und die Regulierungen und Vorschriften für seine Bürger auf ein Minimum zu beschränken. Aber in den ganz zentralen staatlichen Aufgaben muss der Staat funktionieren. Die Konsequenz davon, dass er es nicht tut, ist eine selektive Rechtsdurchsetzung. Das Recht muss in einer liberalen Demokratie für jeden aber gleich gelten. Und das kann nur erreicht werden durch eine Polizei, die – ja – auch Gewalt anwenden darf.
Das bedeutet, Sie müssen jetzt mal ihre Aversionen vom letzten Parkzettel herunterschlucken. Vorschlag zur Güte: Sie kaprizieren Ihre Wut einfach auf das Ordnungsamt oder am besten auf die, die wirklich dafür verantwortlich sind: die Politik. Natürlich gibt es Polizisten, die nicht die feinsten Kerle sind, und natürlich gibt es Überschreitungen der Kompetenz, aber das ist bei weitem nicht unser großes Problem. Der Polizei als Ganzes muss der Rücken gestärkt werden.
Und zwar nicht nur dann, wenn sowieso schon alle irgendwie gerade von “unseren Beamten” reden. Sondern gerade dann, wenn alle in kollektiven Wahnsinn ausbrechen und die Polizei in der freien Welt als Organ des Faschismus attackieren. Bedenken Sie: Das Einzige, das zwischen Ihnen, Ihrem Eigentum, Ihrer freien Meinungsäußerung und dem kriminellen und extremistischen Mob auf der Straße steht – ist die Polizei.
Autor Air Tuerkis, 17, hat soeben seine Abiturprüfung bestanden und ist Betreiber des Jugend-Blogs Apollo-News