Gunter Frank / 11.10.2022 / 12:41 / Foto: Achgut.com / 87 / Seite ausdrucken

Bericht zur Corona-Lage: Bundeswehrgericht schützt Soldaten vor Impfnötigung

Es geht Schlag auf Schlag. Florida rät offiziell Männern unter 40 davon ab, sich mit den mRNA-Impfstoffen impfen zu lassen. Grund: erhöhtes Risiko für herzbedingte Todesfälle. Und in Deutschland entschied ein Truppengericht zugunsten eines impfunwilligen Soldaten. Die Begründung hat es in sich.  

Redaktioneller Hinweis: Das Urteil ist nach vertrauenswürdigen Quellen und Dokumenten authentisch. Achgut.com hat dennoch zwecks einer Bestätigung beim Truppendienstgericht angerufen, die freundliche Dame hat unsere Anfrage auch an die entsprechenden Stellen weitergeleitet. Auch nach 24 Stunden haben wir leider noch keine offizielle Antwort, möglicherweise scheut man auch das Aufsehen.

Nachtrag. Stand 13:35 Uhr 11.10.2022 liegt jetzt eine Antwort des Gerichts vor: "Bei der von Ihnen übersandten Entscheidung handelt es sich um einen Beschluss (kein Urteil)  des Vorsitzenden der 5. Kammer im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes. Eine Entscheidung der 5. Kammer in der Hauptsache ist nach heutiger Auskunft der dortigen Geschäftsstelle noch nicht ergangen". In jedem Fall handelt es sich um eine gerichtliche Entscheidung, die Echtheit des Achgut.com vorliegenden Dokumentes und der richterlichen Einschätzung ist bestätigt.

 

Von zwei Ereignissen werden Sie in den etablierten Medien vermutlich kaum etwas lesen. Zu sehr haben sich die Institutionen in ihre Lügen verstrickt. Statt sich ihnen zu stellen, opfern sie lieber noch ein paar Kinder auf dem Altar der Wirklichkeitsverleugnung. Aber wie lange noch? 

Ereignis Nummer eins: In Florida rät der Generalarzt des Bundesstaates, Dr. Joseph A. Ladapo, jungen Männern unter 40 offiziell davon ab, sich mit mRNA-Impfstoffen impfen zu lassen. Eigene Analysen haben ergeben, dass herzbedingte Todesfälle bei Männern im Alter von 18 bis 39 Jahren innerhalb von 28 Tagen nach einer mRNA-Impfung um 84 Prozent ansteigen. Dr. Joseph Ladapo: „Der Sicherheit wurde weit weniger Aufmerksamkeit geschenkt und die Bedenken vieler Menschen wurden abgetan – dies sind wichtige Erkenntnisse, die den Bürgern Floridas mitgeteilt werden sollten.“ Die offizielle Erklärung findet sich hier.

Nummer zwei: Noch deutlicher wird der deutsche Richter der 5. Kammer des Truppendienstgericht Süd in einem aktuellen Beschluss (Siehe oben aktuelle Anmerkung). Er setzt die Vollstreckung einer Disziplinarbuße in Höhe von 2.250 Euro aus, nachdem diese einem Soldaten wegen vorsätzlicher Nichtherbeiführung des Impfstatus entgegen anders lautendem Befehl seiner Kompaniechefin auferlegt wurde. Der Wortlaut des Beschlusses lässt Hoffnung auf eine Rückkehr und Wiederherstellung rechtsstaatlicher Grundsätze aufkeimen. Im Folgenden ein Auszug. Man beachte, dass der Richter völlig zu Recht die Fürsorgepflicht anmahnt. 

Zweifel an der Verbindlichkeit des erteilten Befehles resultieren insbesondere daraus, dass dessen Befolgung wegen möglicher Gesundheitsgefahren für den zu impfenden Soldaten durch Impfnebenwirkungen unzumutbar sein könnte. Die Gesundheit eines Soldaten ist – zumindest in Friedenszeiten – ein hohes Gut, das... nicht vorschnell durch den Einsatz risikobehafteter, in ihren Langzeitfolgen unkalkulierbarer genbasierter Impfstoffe aufs Spiel gesetzt werden darf. Ein Soldat als Staatsbürger in Uniform und damit Grundrechtsträger... muss sich bei bestehender Fürsorgepflicht des Dienstherrn und der Vorgesetzten grundsätzlich nicht in ein „Experimentierfeld“ mit für ihn nicht einigermaßen kalkulierbarem Ausgang begeben, wenn dadurch nicht tatsächlich, also nachweisbar, überragende Gemeinschaftsgüter geschützt werden. Das ist bei einer Impfung mit ihrer zurzeit bekanntlich eingeschränkten Wirkung wohl kaum der Fall. … 

„Zivilcourage statt blindem Folgen gefragt“

Es erstaunt, dass Vorgesetzte, die gegenüber unterstellten Soldaten zuvörderst zur Fürsorge verpflichtet sind (vgl. § 10 Abs. 3 SG), leichtfertig deren Gesundheit durch entsprechende Befehle aufs Spiel zu setzen bereit sind , ohne sich anscheinend einmal näher mit den Rechtswidrigkeits- (§ 10 Abs. 4 SG) und Unverbindlichkeitsgründen (insbesondere § 11 SG) auseinandergesetzt zu haben. Auch wenn derzeit die Covid-19-Schutzimptung im Impfkatalog der verbindlichen Impfungen aufgeführt ist, haben sie bei einer Umsetzungsbefehlsgebung selbständig die vorgenannten Gründe zu prüfen.  Von dieser Verantwortung werden sie nicht entbunden. Dabei sollten bei gewissenhafter Dienstausübung, soweit nicht vollständige Ignoranz gegenüber Fakten und inzwischen auch wissenschaftlichen Studien herrscht, sich objektiv aufdrängende Gefahrenaspekte dieser Impfung sowie deren fehlende Wirksamkeit zur Kenntnis genommen und dann in die maßgeblichen rechtlichen Kategorien der Unzumutbarkeit bzw. Unverhältnismäßigkeit eingeordnet werden.

Sich dieser eigenen rechtlichen Verantwortlichkeit mit Hinweis auf rechtliche Bindungen (wie den Impfkatalog) bewusst entziehen zu wollen, stellte für einen Soldaten eine bemerkenswerte Verantwortungslosigkeit in für das Leben und die Gesundheit von unterstellten Soldaten entscheidenden Fragen dar. Jeder vermeidbare gesundheitliche Schaden, den ein Soldat durch einen unverhältnismäßigen bzw. unzumutbaren Impfbefehl erleidet, geht „auf das Konto“ solcher in dieser Hinsicht  ­– da eine Auseinandersetzung mit ihren Vorgesetzten und Nachteile für ihre Karriere anscheinend fürchtenden – „bequemen“ Vorgesetzten, mit dem sie in der Zukunft leben müssen. Auch hier ist „Zivilcourage“ im militärischen Bereich gefragt und nicht blindes Folgen. 

Den Original-Beschluss können sie hier aufrufen. 

Das Truppendienstgericht Süd entschied übrigens schon einmal in diese Richtung. Am 8. Juli 2022 beschloss es, dass ein Soldat die Impftauglichkeitsprüfung bezüglich der Corona-Impfstoffe nicht dulden müsse. 

Der Wortlaut dieses Beschlusses lässt an Klarheit nichts zu wünschen übrig. Ich darf Ihnen als einer derjenigen, der den Corona-Wahnsinn von Anfang an und die folgende Covid-Impfkampagne als die bisher größte Fehlleistung der Medizingeschichte kritisiert hat, versichern, dass die Verantwortlichen irgendwann deswegen juristisch zur Rechenschaft gezogen werden. Allein in Deutschland mussten wegen Unfähigkeit, Behördenversagen, Amtsverletzung, Nötigung, Täuschung und Vertuschung mutmaßlich eine hohe fünfstellige Zahl an Opfern sterben, und solche Todesfälle geschehen weiter. Die meisten dieser Opfer waren in keiner Weise relevant bedroht von Covid-19 und würden heute noch leben, als Schwestern, Brüder, Kinder oder Eltern. Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind von der Verjährung ausgeschlossen.

Foto: Achgut.com

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Gabriele Klein / 11.10.2022

“Ich darf Ihnen .....,, versichern, dass die Verantwortlichen irgendwann deswegen juristisch zur Rechenschaft gezogen werden. ” Keine Sorge Herr Dr. Frank, das wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht passieren, denn es traf sich, dass unlängst, etwa 9 Monate vor den Midterms der “Stier” die größte Gefahr des Erdballs wunschgemäß den Ring betrat und der Kampf um die Ukraine begann. Im Moment arbeiten die “Picadores” besonders intensiv so, dass mit dem “Stier” auch die Stierkampfarena und somit jede Spur verschwinden könnte, zusammen mit der Jurispudenz oben drauf .Könnten hier vielleicht ein paar Galgenbrüder am Werke sein die Mengele um nichts nachstehen? Mir scheint, angesichts eines Nürnberger Prozesses Nr2 haben gewisse Kreise nichts zu verlieren , weshalb für sie die Kosten,  den ganzen Erdball zu ihrer Rettung nicht höher sind als wenn sie es nicht täten.  Anders kann ich mir die Leidenschaft mit der die nukleare Eskalation ganz gezielt und just vor den Midterms vorangetrieben wird leider nicht erklären.

Peter Müller / 11.10.2022

Machen bei einen Bundeswehr-Richter die nun fällige Hausdurchsuchung eigentlich die Feldjäger oder wühlt die reguläre Polizei seine Privatsphäre auf links?

Christina Merx / 11.10.2022

Wow, ein Richter, der die Berufsbezeichnung noch verdient. Der hat im Jurastudium noch aufgepasst und nicht vergessen, dass man manchmal auch unbequemes Recht sprechen muss, dafür aber genügend Arsch in der Hose benötigt. Lieber Herr Dr. Franck, danke, dass Sie diesen Bericht veröffentlicht haben.

Johannes Schuster / 11.10.2022

Ich würde den Hintergrund anderes werten: Die NATO will ihre Soldaten nicht vergiften, und rückt in der kritischen Lage von der Leichtfertigkeit ab. Man könnte sagen: Ein gutes hat der Krieg, er diskreditiert alle Einbildung von Notständen, die es nicht gibt.

Sandie Nieburg / 11.10.2022

Hier in Niedersachsen wird schon wieder ordentlich auf die Panikhupe gedrückt und zeitgleich penetrant die vierte Impfung beworben. Gerade auf NDR1 wurde die angebliche Verdopplung der “Inzidenz”  innerhalb einer Woche und stark ansteigender Zahl von “Hospitalisierung” thematisiert. Man solle doch seinen Impfstatus überprüfen und über eine “Auffrischimpfung” nachdenken, es würde genug Termine und Impfstoff geben.” O-Ton! Meine Hochachtung an Dr. Frank, es gibt leider zu wenig Ärzte seines Kalibers, die sich nicht haben kaufen lassen und die noch ihrem Gewissen gefolgt sind. Mein Vertrauen in die Ärzteschaft ist auf dem absoluten Tiefpunkt, hier in meiner Heimatstadt gab es Arztpraxen, die allen Ernstes keine “Ungeimpften” mehr behandelt haben. Hochoffiziell verkündeten sie das auf ihrer Website. Ich werde das alles NIE vergessen können und ich wünsche mir sehnlichst, dass diese Menschen irgendwann zur Rechenschaft gezogen werden Ich bezweifele das sehr , es gibt mittlerweile soo viele aufgedeckte Ungereimtheiten bezüglich dieser neuen Impfstoffe,aber es geschieht letztlich nicht wirklich etwas. Heute gestand eine Pfizer Vertreterin vor laufender Kamera dem EU-Parlament, dass diese Stoffe NIE auch nur auf einen Fremdschutz untersucht wurden. Genau damit wurde aber der unsägliche Druck auf die Bevölkerung, auf Berufsgruppen begründet, die noch heute allen Ernstes offiziell einer Impfpflicht unterliegen.  Ich habe hier aus meiner Hausarztpraxis eine Infobroschüre zu den Stoffen aufgehoben, zur Dokumentation dieser elementaren Lüge, denn da steht schwarz auf weiß, dass die Biontech Impfung zu 95% (!) vor Erkrankung schützt, herausgegeben wurde die Broschüre von der Apotheken Umschau. Ich glaube leider nicht mehr daran, dass diese Verbrechen und ihre Handlanger zur Rechenschaft gezogen werden.

Michael Keller / 11.10.2022

Das Schreiben vom Ministerium habe ich auch bekommen, und eine entsprechende Antwort an die KK gesendet…

Ulla Schneider / 11.10.2022

Gratulation zum Mut und Rückgrat. Es gibt sie doch, die weisen Männer!!!!

Jürgen Fischer / 11.10.2022

»Ich darf Ihnen [...] versichern, dass die Verantwortlichen irgendwann deswegen juristisch zur Rechenschaft gezogen werden.« - Sind Sie da nicht ein wenig zu optimistisch, Herr Frank? Ich würde mir aber sehr wünschen, dass ich noch miterlebe, dass Sie recht haben. Angesichts des Zustandes der Justiz weltweit zweifle ich aber daran.

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