Wolfram Weimer / 15.02.2018 / 13:26 / Foto: Superbass / 9 / Seite ausdrucken

Bekommen wir eine Außenministerin?

Das Duell zwischen Martin Schulz und Sigmar Gabriel endet wohl im politischen Doppeltod. Nach dem Totalrückzug von Schulz schwinden in der SPD auch die Chancen für den noch amtierenden Außenminister, sein Amt irgendwie zu retten. Beim neuen Macht-Tandem der Sozialdemokraten, bei Andrea Nahles und Olaf Scholz, genießt Gabriel keinerlei Rückendeckung mehr. Durch sein Wut-Interview und die Attacke auf den „Mann mit den Haaren im Gesicht” hat sich Gabriel für viele Genossen unmöglich gemacht.

Gabriel müht sich noch verzweifelt um Reue, windet sich zu Entschuldigungen und mobilisiert letzte Getreue: Bezirksvorsitzende, SPD-Altvordere, Gewerkschafter und selbst Wirtschaftsführer sollen für ihn plädieren. Doch die Wirkung verpufft. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil verkündet das inoffizielle Aus für Gabriel reichlich klar: „Wer zu unfairen Mitteln greift, nimmt sich damit selbst vom Platz.”

Im Führungskreis der SPD ist man bereits auf der Suche nach einem neuen Außenminister. Der Kandidatenkreis reicht von Michael Roth, Staatsminister für Europa und Beauftragter für die deutsch-französische Zusammenarbeit, über Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, bis Thomas Oppermann, Bundestagsvizepräsident und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Keiner der drei verfügt freilich über Ministererfahrung auf Bundesebene.

Immer häufiger hört man daher den Namen von Katarina Barley in SPD-Kreisen. Sie ist nicht nur Bundesfamilienministerin, sondern führt seit September 2017 auch die Geschäfte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Barley ist seit ihrer Zeit als SPD-Generalsekretärin gut vernetzt in der Partei, auch der linke Flügel unterstützt sie, und sie hat sich aus den Machtkämpfen der vergangenen Wochen geschickt heraus gehalten. Sie gilt als gesetzt fürs künftige Familienministerium, doch jetzt könnte man sie für die höhere Aufgabe im Außenamt gebrauchen.

Frau Barley verfügt über eine internationale Prägung

Barley bringt einen großen Vorteil für diese Rolle mit – sie verfügt als eine der wenigen in der SPD-Spitze über eine internationale Prägung. Sie ist die Tochter eines britischen Redakteurs der Deutschen Welle und einer deutschen Ärztin. Sie studierte in Paris und verfügt über ein „Diplôme de droit français”. In Paris lernte sie auch ihren späteren (inzwischen geschiedenen) Ehemann und Vater beider Söhne kennen. Barley spricht fließend Englisch und Französisch, sie ist trittsicher auf internationalem und diplomatischem Parkett.

Die promovierte Volljuristin zählt nicht zu dem Schlag Profipolitiker, die ihren Berufsweg nur der Partei verdanken. Barley arbeitete nach dem zweiten Staatsexamen als Rechtsanwältin in einer Hamburger Großkanzlei, als Mitarbeiterin beim Bundesverfassungsgericht und als Richterin.

Barley war von Anfang an außen-, vor allem europapolitisch engagiert. Ihre erste Rede im Deutschen Bundestag hielt sie am 18. November 2013 zum Thema „Östliche Partnerschaft” der Europäischen Union. Der Schluss-Satz dieser Rede lautete: „Dieses soziale Europa, wie wir Sozialdemokraten es schon lange fordern, ist deshalb das europäische Projekt der nächsten Jahre.”

Sie ist leidenschaftliche Europäerin und ärgert sich öffentlich darüber, dass man „viel zu leichtsinnig mit dieser großen und historischen Errungenschaft” umgehe. „Ich werde jedenfalls alles tun, was in meiner Macht steht, um Europa zusammenzuhalten. Denn Europa ist unsere Zukunft.”

Barley hat auch die britische Staatsbürgerschaft

Wenn sie sich hingegen über Erdogan ärgert, dann postet sie schon mal auf Facebook Sätze wie diese: „Die Türkei verbaut sich Perspektiven, das muss ausgesprochen werden. Wer die Todesstrafe wieder einführt, kann nicht Mitglied der Europäischen Union werden.

Anders als der sprunghafte und impulsive Gabriel wäre Barley ein besser zum Außenamt passendes, kontrolliertes Temperament, das sich souverän im Ausland bewegt. So reiste sie, als in Berlin die Chaos-Wochen der SPD begannen, bewusst nach Argentinien und eröffnete den G20-Frauendialog („W20”) in Buenos Aires. Schließlich hatte am 1. Dezember Argentinien von Deutschland die G20-Präsidentschaft übernommen.

Barley hat neben der deutschen noch die britische Staatsbürgerschaft. Das wäre auf dem Außenministerposten eine pikante Besonderheit, sie könnte aber – so das Wording ihrer Unterstützer – „in Brexit-Zeiten Brücken nach Großbritannien bauen”.

Wichtiger aber ist etwas anderes: Katarina Barley wäre die erste Außenministerin Deutschlands. Angela Merkels weibliche Alleinstellung auf internationaler Bühne würde damit gebrochen – auch eine Erwägung der SPD-Spitze mit Blick auf das langfristig erhoffte Comeback der Genossen. Kurzfristig freilich ist die Partei so labil, dass die Coup-Personalie Barley auch rasch ganz anders ausgehen kann.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf The European hier

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Leserpost (9)
Karla Kuhn / 15.02.2018

Ich schließe mich Herrn Reichert an. Allerdings, wenn dann keine Neuwahl erfolgt und die Parteien wieder untereinander wochenlang aushandeln, Grüne Linke Rote, ( Gott möge das verhüten !!) wer, ohne Mandat des Wählers, regieren will, dann kommen wir von Regen in die Traufe. “Barley hat neben der deutschen noch die britische Staatsbürgerschaft. Das wäre auf dem Außenministerposten eine pikante Besonderheit, sie könnte aber – so das Wording ihrer Unterstützer – „in Brexit-Zeiten Brücken nach Großbritannien bauen”.  Um “Brücken” nach Großbritannien zu bauen, bedarf es schon ein wenig mehr als die britische Staatsbürgerschaft. Aber wahrscheinlich immer noch besser als Gabriel oder Schulz.

Albert Pflüger / 15.02.2018

Wenn ich die “Erfolgsbilanz” der weiblichen Minister sehe, und ganz besonders die von v.d.Leyen (Bundeswehr in diversen Waffengattungen nicht einsatzfähig), Hendricks (Diesel-Bashing), Schwesig (Unterstützung linksradikaler Antifa), dann steht mir nicht der Sinn nach mehr Weiblichkeit in der Regierung. Obwohl nach dem Vorstehenden Frau Barley sicher geeignet ist. Und die Meßlatte liegt aktuell nicht sehr hoch.

Dr. Roland Mock / 15.02.2018

Naja, auf jeden Fall hat der ohne Haare im Gesicht „dem mit den Haaren im Gesicht“ eine mächtige reingewirkt mit dem Ergebnis, daß sowohl der mit als auch der ohne Haare im Gesicht jetzt betröppelt dastehen. Der eine, weil er sehr offensichtlich unfähig und der andere weil er sehr offensichtlich gemein ist. Sehr offensichtlich machtgeil sind sie beide. Und Frau Barley? Mal abwarten. Zumindest sieht sie deutlich besser aus als sowohl der mit als auch der ohne Haare im Gesicht.

Florian Bode / 15.02.2018

Es ist doch wirklich egal, welche Sprechpuppe deutsches Geld und gute Ratschläge im Ausland verteilt.

Klaus Reichert / 15.02.2018

Ganz wichtig ist, dass der/die zukünftige Außenminister/in keine von der SPD -Linken diktierte und von “mir doch wurscht” Merkel tolerierte Außenpolitik macht. Dazu gehört die Reparatur der von Gabriel beschädigten Beziehungen zu den USA, Israel und Saudi Arabien. Schlimmer als bei Gabriel kann’s in diesem Amt nicht, besser muss es aber werden! Meine letzte (geringe) Hoffnung ist aber immer noch eine SPD - Basis, die sowohl Merkel als auch der GroKo ein Ende bereiten kann.

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