Rainer Bonhorst / 21.10.2019 / 10:00 / 13 / Seite ausdrucken

Beim Brexit geht es jetzt um das No-Bra-Problem

Die britische Demokratie hat wieder mal zugeschlagen. Wieder hat sich das Unterhaus mehrheitlich, wenn auch nur vorläufig, gegen die Verabschiedung eines Bye-Bye-Vertrags mit Brüssel entschieden. Da kann man doch nur den Kopf schütteln. Stimmt. Kann man. Muss man aber nicht. Das Problem mit einer richtigen Demokratie ist nun mal, dass sich eine Regierung an ihr schon mal die Zähne ausbeißen kann. Im aktuellen britischen Fall sind es sogar zwei Regierungen. Die von Theresa May und die von Boris Johnson. Nicht umsonst hat die frühere Premierministerin (süffisant?) im Unterhaus von einem „Déjà-Vu-Erlebnis“ gesprochen.

Allerdings ist Boris Johnson noch nicht am Ende der Fahnenstange angelangt. Sobald die Vertrags-Details vorliegen, kommt die zweite Halbzeit des Brexit-Spiels, das nun schon sehr viel länger dauert als das längste Cricket-Spiel der Geschichte. Das dauerte vergleichsweise kompakte neun Tage und fand in Durban statt. England und Südafrika trennten sich unentschieden.

Kann auch das inzwischen fast vier Jahre andauernde Brexit-Spiel unentschieden ausgehen? Man könnte Neuwahlen als eine Art Unentschieden bezeichnen. Dann würde es heißen: neues Spiel, neues Glück. Auch ein neues Referendum steht im Raum. Darauf ist inzwischen die Labour-Opposition eingeschworen. Gewählt werden muss über kurz oder lang ohnehin. Die konservative Regierung ist inzwischen meilenweit von einer Mehrheit entfernt und unabhängig vom Brexit kaum noch regierungsfähig.

Wie konnte das alles nur passieren. Tja, ich sag es noch mal: Demokratie ist ein mühsames Geschäft. Und England hat nun mal eine der ältesten Demokratien Europas. Die ist gewachsen, gewuchert und verschlungen. Und die Abgeordneten, allesamt direkt gewählt, blicken nicht nur treu in die Augen der Obrigkeit sondern ebenso heftig auf ihre Wähler daheim. Das macht die Koalitionsdisziplin etwas mühsamer als bei der Hälfte unserer deutschen Abgeordneten, die indirekt über die Landeslisten ins parlamentarische Paradies gelangen. Durchregieren – das Ideal aller Regierungschefs – ist auf der Insel nicht ganz so leicht.

Die kleine Drei-Briefe-Flut

Man kann natürlich alles übertreiben. Dass das zur Zeit in Britannien geschieht, hat damit zu tun, dass nicht nur das Parlament und nicht nur die großen Parteien in der Brexit-Frage in der Mitte gespalten sind, sondern dass diese Teilung auch mitten durch das ganze Land geht. Und dass sie die Generationen in jung (remain) und alt (Brexit) trennt. Das kann die schönste Demokratie ins Schleudern bringen.

Und die europäische Union wird mit geschleudert. Mehr oder weniger murrend. Brüssel will, wie die Mehrheit der britischen Parlamentarier, einen Brexit ohne Abkommen aus guten Gründen des Eigennutzes vermeiden. Europa würde selber Schaden nehmen, nicht nur die Briten. Also nimmt man die kleine Drei-Briefe-Flut vergleichsweise ergeben entgegen, die nun aus London ankam. Die Flut enthält die von Johnson nicht unterschriebene Pflicht-Bitte, den Austritts-Termin über den 31. Oktober hinaus zu verlängern, und den persönlichen Hinweis des Premierministers, dass er selber das ganze Theater nicht nochmal hinausschieben will.

Also was? Hinausschieben oder nicht hinausschieben? Und wenn, warum eigentlich? Jetzt geht es um ein neues, hauchdünnes Problem, das ich das No-Bra-Problem nennen möchte. Die Erfindung des No-Bra glich seinerzeit schon der Quadratur des Kreises. Dieser BH sollte den Eindruck erwecken, als sei da gar nichts vorhanden, aber gleichzeitig für ein Minimum an Sicherheit sorgen. Genauso sieht Johnsons Lösung der Nordirland-Frage aus. Zwischen der Hauptinsel des Königreichs und dem mit ihr vereinigten Nordirland soll eine fast unsichtbare Grenze entstehen. Sie soll so tun, als sei sie gar keine Grenze, wäre aber doch eine, wenn auch eine hauchdünne. 

Tja, um diese hauchdünne Sache geht es nun. Und noch kann man über den Streit um dieses beinahe, aber eben doch nicht ganz unsichtbare Grenzproblem weiter den Kopf schütteln. Mann kann auch mit Asterix denken: Die spinnen, die Engländer. Andererseits: Ein großes Volk, das es sich einfach mal leistet zu spinnen, und sei es wegen eines No-Bra-Problems, kann unserem müden, und ein bisschen feigen Europa nur gut tun. Und sei es auch nur als munterer und selbstbewusster Nachbar.

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Leserpost

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Eduard Schunak / 21.10.2019

Solange das Unterhaus den Volkswillen, aus der EU auszutreten, so dreist hintertreibt, würde ich, ganz im Gegensatz zum Autor, nicht solch ein Loblied auf die britische Demokratie singen!

Karla Kuhn / 21.10.2019

Die Britten sollen ENDLICH die EU verlassen, mit hängt das ganze Theater zum Halse raus. Ich wette, wenn sie MORGEN austreten würden, die Welt dreht sich völlig ungerührt weiter. Es passiert gar nichts. Ich glaube, daß dieses Theater nur Show ist, in Wirklichkeit sind die Weichen schon gestellt aber weder die EU noch die Briten wollen nachgeben. RAUS und basta !  Und vielleicht ist das der Auftakt für weitere Austritte und zwar der Geberländer. Die armen Länder profitieren und treten nicht aus, solange die EU sich noch halten kann. “...unsere Omi alleine handeln.”  Mutter finde ich schon pervers aber Omi ist ganz abartig Herr Stolla -Besta !

Hans-Peter Dollhopf / 21.10.2019

Herr Salochin, da haben Sie aber alle tatsächlich verantwortlichen Schurken aus Ihrer Philippika fein säuberlich herausgenommen und den BoJo als Sündenbock präsentiert! Warum? Die Halunken sind so real wie der Deal dreckig! Sie narratieren so reduziert! Ja, es ist wie der “Schandvertrag von Versailles”! Ein so kranker Deal, dass Farage selbst sofort nach der unsäglichen Extension verlangte. Sind Sie denn so frei von jeder Wahrnehmung, dass Sie allen Ernstes nicht nachzuvollziehen in der Lage sind, wer diesen unsäglichen Plot orchestrierte und wer seine Rolle spielte? Wie überhaupt diese kranke Episode überparteilich sachlich zu dokumentieren wäre? Ja dann würde ich Sie gerne einmal persönlich anrufen, um Ihnen einen oder besser mehrere völlig sinnlose Verträge anzudrehen, die mich ohne jede Mühe auf Ihre Kosten durch saftige Provisionen gesund stoßen würden! you are the man

sybille eden / 21.10.2019

Danke Herr Thomas Weidner ! Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

Frank Dom / 21.10.2019

Schon spannend, wie sehr die Kommentare in der Einschätzung der Ereignisse und von BoJo divergieren. Und die no-bra Analogie gefällt mir sehr. Sehr verheißungsvoll.

S. Salochin / 21.10.2019

Da geht der tapfere Ritter Boris Johnson als selbst ernannter neuer Schildknappe der EU den Bach runter. Offensichtlich ist sein neuer Deal, zu 90 % der alte May-Deal. Er erlaubt den Briten weder freie, von der EU unabhängige Fischerei, noch eine von der EU unabhängige Steuer- oder sogar (!) Außenpolitik, regiert sogar in das Rechtssystem rein. Boris Johnson ist kein Held, sondern ein Blender, der die Briten dazu bringen soll, begeistert über etwas zu sein,  nämlich den faktischen Verbleib in der EU, gegen dessen Aufrechterhaltung sie vor drei Jahren gestimmt haben. Wenn Johnson sich tatsächlich noch einen BH anziehen würde, so sähe er aus wie der Clown, der er ist, und der – hätte er Erfolg mit seinem „Deal“, also der Quasi-Kapitulation vor der EU – dafür sorgen wird, dass die Torys bei der nächsten Wahl von der Bildfläche verschwinden. Verglichen mit Trump ist Johnson bloss ein Hoax, eine weitere Spielart des bekannten durchbetriebenen und hinterlistigen Establishment-Politikers.

Andreas Rühl / 21.10.2019

An der Stelle sollte man sich vergegenwärtigen, was Gewaltenteilung eigentlich bedeutet. Gewaltenteilung hat mit Demokratie zunächst einmal gar nichts zu tun. Ja, bei Licht betrachtet: ist sogar das Gegenteil. Kurz gesagt heisst Gewaltenteilung in einem parlamentarischen System: Das Parlament macht die Gesetze, aber hat nichts mit deren Umsetzung zu tun. Die eigentlichen Entscheidungen im Einzelfall muss und darf die Regierung in eigener Verantwortung treffen, muss sich aber danach vor dem Parlament verantworten. Klar, führt dies im Ergebnis dazu, dass kein Regierungsmitglied Entscheidungen trifft, die ihm seine sichere Abberufung durch das Parlament bescheren würden. Aber er kann es trotzdem. Und muss es mitunter sogar. Das “Aufschubbittegesetz” war und ist in meinen Augen verfassungswidrig gewesen, es greift in den Kernbereich der Regierung ein und verletzt den Grundsatz der Gewaltenteilung. Dass dieser Grundsatz auch einen logischen Kern hat und eine Rechtfertigung in der Vernunft findet, sieht man an dem “3 Briefe” - Unfug, den das Gesetz ausgelöst hat. Einen “Brexit” kann es ohne Frage nur geben, wenn das Parlament die dafür nötigen Gesetze verabschiedet. Erst diese Gesetze zu verabschieden und dann dem völkerrechtlichen Vertrag zustimmen, erscheint mir logisch. Das ist alles okay und guter Parlamentarismus. Aber das Johnson am Parlament vorbei regieren will, ist, wie gesagt, nichts Ungewöhnliches, sondern der Gewaltenteilung geschuldet. Die Übergriffigkeit der Parlamentarier, ihre Kontrollfunktion zur Bevormundungskompetenz aufzublähen, erscheint mir dagegen als glatter Verfassungsbruch.

Thomas Taterka / 21.10.2019

Ich denke, wir dürfen ganz beruhigt sein. Stabilität wird es auf lange Zeit nicht mehr geben, denn wir treten in das Zeitalter der ” vorläufig definitiven politischen Entscheidungen ” ( Musil ) ein. Das liegt daran, daß nicht alle Nationen im Schlafsaal der europäischen Geschichte gleichzeitig aufwachen und nicht die gleichen Fähigkeiten der Improvisation vorweisen können. Die großen Tage des Jazz sind in England lange vorbei , in der Politik ebenso wie in der Musik , es ist nur noch ein zarter Hauch von Ray Noble zu spüren, eben der ” No-Bra “. Eine amüsante Einladung zur Abenteuerlust, bei der es schwerfällt, die Füße stillzuhalten.

Wilfried Cremer / 21.10.2019

Wie es auch immer weitergeht,  Schottland macht die Biege, Nordirland sowieso, wenn auch mit Querelen. Wales ist zu klein und quengelt höchstens leise. Die Inseln werden auseinanderfliegen, und die Funken sprühen bis zu den bekannten Pulverfässern auf dem Kontinent, beispielsweise Katalonien und Belgien. Dann nützt es nicht zu sagen: Balkan stopp, der ist dann hier.

Marcel Seiler / 21.10.2019

Die EU wollte das Vereinigte Königreich (“England”) mit der Nordirland-Frage erpressen. Boris Johnson macht das nicht mit. Das ist m.E. völlig richtig. Wer sich von der EU erpressen lässt, hat bald zu Hause nichts mehr zu sagen.

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