Henryk M. Broder / 24.04.2019 / 11:00 / Foto: Sven Teschke / 44 / Seite ausdrucken

Bedeutende Denkerinnen und Denker des 21. Jahrhunderts: T.B.

Thomas Bareiß, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus, über die Ankündigung des Daimler-Konzerns, politische Parteien nicht mehr durch Spenden zu unterstützen: 

"Man kann mit #Parteien /Politikern anderer Meinung sein & streiten, eine Partei mehr mögen als andere. Alles Ok! #Parteispenden „wegen anderer Schwerpunkte“ aber generell zu stoppen ist (vielleicht populär) aber letztendlich verantwortungslos, Demokratie gefährdend, dumm..."

 Ja, es wurde höchste Zeit, dass wir erfahren, woher der Demokratie Gefahr droht. Von Firmen, die sich das Wohlwollen der Parteien nicht oder nicht mehr erkaufen wollen.

Die Öffentlich-Rechtlichen erheben eine „Demokratie-Abgabe", warum sollten politische Parteien, die ohnehin zum großen Teil vom Staat finanziert werden, sich mit weniger zufieden geben? Mein Vorschlag: Nach dem Muster von "Adopt A Highway" sollte es einzelnen Bürgern, Institutionen und Organisationen möglich sein, einen/eine MdB zu "adoptieren", sein Gehalt und die Kosten für seine politische Tätigkeit zu übernehmen. Eine Art Crowd-Funding zugunsten der Parlamentarier. Das würde die Bundeskasse enorm entlasten.

Und Daimler könnte sich sein Geld in den Auspuff stecken.

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M.Kaiser / 24.04.2019

@ Gottfried Meier:“Es ist immer wieder erstaunlich, welche Spinner*innen es in höchste Regierungsämbter schaffen können” Nein das ist nicht erstaunlich ,das ist Voraussetzung.

Bernd Fischer / 24.04.2019

Jetzt werden wohl die selbst ernannten “Volksparteien”  unerfüllten Bedürfnissen oder Entbehrungen ausgesetzt sein. Wie wäre es wenn die Deutsche Bundespost Postdienst ( zusätzlich zur bevorstehende Portoerhöhung ) eine Sondermarke für notleidene Prteien ( die auch innerparteilich unter Demokratieverlust leiden ) so in der Art “Winterhilfswerk für die Demokratie” in Umlauf bringt .

Wolf-Dietrich Staebe / 24.04.2019

Ist doch egal, ob Parteispenden aus der Industrie weiter fließen oder nicht. Sollten Daimler und andere Spender tatsächlich ihre Zahlungen einstellen, wäre das für die Blockparteien zunächst überhaupt kein Problem. Die Damen und Herren “Muster-Demokraten” finden schon einen Weg, sich die Kohle an anderer Stelle abzuholen, im Zweifel bei Michel - siehe Anhebung der Parteienfinanzierung in 2018. KPCDU und SPD beschließen die Anhebung, FDP, Grün*_Innnen und Linke tun so, als wären sie dagegen, erwägen eine Klage und sacken die Mehr-Kohle grinsend ein. Das wird aber nicht endlos funktionieren. Die Oberschlaumeier von den Blockparteien beschränken sich nicht darauf, den Ast abzusägen, auf dem sie sitzen, sie fällen gleich den ganzen Baum. Und alle benachbarten Bäume.

Otto Auburger / 24.04.2019

“..... letztendlich verantwortungslos, Demokratie gefährdend, dumm…“ : was ist das ? Solche “Demokraten” überhaupt zu wählen ! Was natürlich die Auswahl ziemlich einschränkt ....  Beste Idee von Daimler seit langem.

von Kullmann / 24.04.2019

Man kann dem CDU Mann alternativ zum eingeforderten Geld unaufgefordert eine Plakatspende für seine Wahlkämpfe machen. Die kommt dann aus der Schweizer Filiale der deutschen Firma. Mit dem Spendenwert der Plakate hat dann die Antifa mit der Plakatvernichtung und die Bundestagsverwaltung mit der Wahrung der Parteiengerechtigkeit in einer Demokratie zu tun.

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