Sehr geehrter Herr Regensbacher, ich denke Frau Steinbach hat das Ende dieser unsäglichen Herrschaft von IM Erika eingeläutet. Diese Ohrfeige wird sie vom Sessel stürzen.
Merkel hat in der DDR mit der Stasi gesehen, wie leistungsfähig Geheimdienste sein können. Das ist in der jetzigen BRD noch etwas unterentwickelt. da ist noch Potential. Auch die Mitarbeit der Bürger als Denunzianten könnte durchaus noch gefordert und gefördert werden. Merkel hat mit der Macht ein schönes Spielzeug. Alle müssen machen, was sie sagt. Wer ihr das Spielzeug kaputtmachen will, muss weg . So einfach ist das. Da funktioniert sie nicht anders als Erdogan oder Putin. Auch der Bundeswahlleiter wird jetzt hackerfest gemacht. Damit auch die “richtigen” und nicht die falschen Ergebnisse in Berlin ankommen. Aber Merkel scheint vergessen zu haben, wie die DDR zu Ende ging…
Die juristischen Bedenken des Artikels sind kaum zu widerlegen. Da stimme ich hundertprozentig zu. Allerdings halte ich die Angst vor dem Missbrauch der Löschfunktion für übertrieben. Facebook hat ja kein Interesse dran, seine Nutzer ständig zu frustrieren. Und ist außerdem ab Freitag auch nicht mehr politisch zu erpressen, weil dann Trump regiert und da läuft der Druck auf Europa und insbesondere auf den “Exportweltmeister” Deutschland sowieso komplett in die andere Richtung (hoffentlich übersteht die deutsche Wirtschaft überhaupt Trump). Insbesondere diesen Satz “Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will missliebige Meinungsäußerungen im Internet als Hass, Hetze oder Fake-News immer stärker außerhalb des klassischen Rechtswegs verfolgen lassen” müsste man daher diskutieren - ich meine, dem ist nicht so und das kann auch gar nicht passieren. Schauen Sie sich dagegen einmal an, wie der Sachverhalt, um den es geht, bei “Political incorrect” geregelt ist: “§2: Kommentare, die sich mit unsachlichem, übertrieben polemischem, verleumderischem, ehrverletzendem oder beleidigendem Verbal-Vandalismus gegen Menschen wenden und dabei geeignet sind, ein Klima allgemeiner Beschimpfung und Verunglimpfung herbeizuführen, werden von uns ebenfalls nicht geduldet.” Das ist doch eine gute Maxime im Zurückdrängen der sprachlichen Verrohung. Ich meine, die deutsche Sprache hat genug Nuancen und Ausdrucksmöglichkeiten, um jedwede Angriffe auf Regierungspolitiker adäquat ausdrücken zu können, ohne unter einen solchen Parargraphen zu fallen. Das demonstrieren ja auch der Beitrag und AdG selbst. Vor einer entsprechenden Regelung auf Facebook (die es meines Wissens sowieso gibt) müssen sich daher in Wahrheit die Linken viel mehr fürchten, denen nämlich meist die Fähigkeit zur sachlichen Auseinandersetzung völlig fehlt.
Typisch für das gegenwärtige Deutschland, das von dieser Frau Merkel in einer Art Kanzlerdiktatur beherrscht wird, ist der Wunsch von Merkel und ihrem Anhang, die oberste Kaste der Politiker unseres Landes gegen Kritik zu schützen. Notfalls schafft man dazu Gesetze, die in einer Art moderner Majestätsbeleidigung “Hass gegen Politiker” unter Strafe stellt. “Hass” ist begrifflich gar nicht so einfach zu definieren. Wenn ich als Bürger sage: “Ich verachte die Merkel, weil sie im Rahmen massiver Rechtsverstöße über eine Million Migranten ins Land schleusen ließ!” Dann sind für Merkel sind solche Aussagen durchaus unangenehm. Sie wird also dafür sorgen, dass man solche Wertungen als “Hass” bewertet. Solange Merkel in Deutschland das Sagen hat, wird sie versuchen, dass unsere Meinungsfreiheit “passend gemacht” wird. So kann man mit einem Volk auf Dauer nicht umspringen. Merkels politisches Ende, wird irgendwann - und zwar dann recht schnell kommen!
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.