Die Amtszeit von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) endet mit einem Rekord: Im Jahr 2024 erreichte Deutschland erneut einen Höchststand bei den Bürgergeldausgaben.
Insgesamt wurden 46,9 Milliarden Euro ausgezahlt, wobei fast die Hälfte an Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit ging, meldet nius.de. Dies ergab eine Untersuchung der Bundesagentur für Arbeit. Im Durchschnitt bezogen 5,5 Millionen Personen Bürgergeld. Während die Anzahl der Einheimischen, die Bürgergeld beziehen, sank, hat sich die Anzahl der Empfänger ohne deutschen Pass seit 2010 verdoppelt. Ein wesentlicher Grund hierfür ist die Erhöhung der Zuwanderung seit 2015, insbesondere aus Krisenländern und nicht die steigende Arbeitslosigkeit. Zum Vergleich: 2015 wurden noch knapp 35 Milliarden Euro Bürgergeld (was damals noch Hartz IV hieß) überwiesen. Auch war der Ausländeranteil bei den Empfängern früher wesentlich geringer: 2010 lag dieser bei etwa einem Fünftel.
Die Kosten für Bürgergeld steigen weiter an, auch aufgrund des Ukraine-Krieges, der zu zusätzlichen Belastungen geführt hat, weil alle ukrainischen Flüchtlinge automatisch Bürgergeld erhielten. Vorschläge zur Reform des Systems beinhalten Sanktionen für Arbeitsunwillige, doch die Effektivität dieser Maßnahmen bleibt abzuwarten. Im Dezember 2024 gab es knapp vier Millionen erwerbsfähige Leistungsberechtigte, darunter eine zunehmende Anzahl von Asylbewerbern. Trotz optimistischer Studien zur Integration auf dem Arbeitsmarkt bleibt die tatsächliche Beschäftigungsquote unter ausländischen Bürgern niedrig und der von Heil angekündigte sogenannte Job-Turbo kann als gescheitert gelten, berichtet focus.de.
