Am Sonntag stritten sich bei „Anne Will“ der Kanzlerkandidat der Union Armin Laschet und die Klimaaktivistin Luisa Neubauer über die Energiewende und die Bundestagskandidatur von Hans-Georg Maaßen (CDU). „Sie legitimieren rassistische, antisemitische, identitäre und übrigens auch wissenschaftsleugnerische Inhalte, verkörpert durch Hans-Georg Maaßen. Das hätten Sie ganz klar verurteilen müssen“, holte Neubauer gegen den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen aus, der 2018 Zweifel daran geäußert hatte, dass es während der Demonstrationen in Chemnitz zu Hetzjagden auf ausländisch aussehende Menschen gekommen sei, und seitdem eine Art Hassfigur für eher links-tickende Deutsche ist.

Attraktive linke Frau versus. konservativer alter Mann (allerdings beide weiß) – bei so einer Konstellation ist meistens klar, wer von den sogenannten tonangebenden Kreisen gekreuzigt werden wird. Aber Neubauers Anschuldigungen gingen mächtig nach hinten los. „Er ist nicht Antisemit, und er verbreitet auch keine antisemitischen Texte. Wenn er es täte, wäre es ein Grund zum Parteiausschluss“, widersprach Laschet sofort und forderte Belege.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, schaltete sich einige Tage nach der Sendung in die Debatte ein und erinnerte daran, dass der Antisemitismus-Vorwurf ein „scharfes Schwert“ ist und „klare und eindeutige Belege“ erfordert. „Wer diesen Vorwurf anführt, sollte sich seiner Verantwortung für die deutsche Geschichte bewusst sein.“ Bei der Staatsanwaltschaft Heilbronn ging eine Strafanzeige gegen Neubauer ein. Die Vorwürfe lauten Verdacht auf Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, Rufmord und weitere in Betracht kommende Straftaten.

Ein Unentschieden, mehr oder weniger

Der FAZ-Redakteur Jasper von Altenbockum kommentierte:

„Die Gnadenlosigkeit solcher ‚Debatten‘ hat ihren Grund nicht in der Bekämpfung von Rassismus, Sexismus oder Antisemitismus, schon gar nicht in Zivilcourage. Sie ist ein geschmackloses Mittel der Einschüchterung, um sich selbst ins rechte Licht zu setzen. Das höchste der Gefühle dieses autoritären Denkens ist die Entschuldigung des Delinquenten, der damit von einem Vergehen abschwören muss, das er womöglich gar nicht begangen hat.“

Für Neubauer ergriff Baden-Württembergs Antisemitismusbeauftragter Michael Blume Partei, der seinen amtlichen Twitter-Account nutzte, um darauf hinzuweisen, dass „Kandidat:innen“ grundsätzlich von Wählern und nicht von der Exekutive zu beurteilen seien, es sich bei (von Maaßen benutzten) Begriffen wie „Great Reset“, „Kulturmarxismus“ oder „Globalisten“ allerdings durchaus um „antisemitische Verschwörungsmythen“ handele. Ähnlich äußerte sich der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt am Main, Meron Mendel. Auch der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), bemerkte zur Causa: „[Maaßen] redet Verschwörungstheorien das Wort.“

Also ein Unentschieden, mehr oder weniger. Am dümmsten steht in dieser Sache wohl die öffentlich-rechtliche Talkmoderatorin Anne Will da, die, wie viele Medien kritisch bemerkten, nicht nachhakte, sondern einfach nur ankündigte, dass ihre Redaktion versuchen werde, Neubauers Anschuldigungen zu belegen, und dann auch noch bei Twitter einen Beitrag des fragwürdigen linksradikalen Aktivisten-Netzwerks „Union Watch“ zu den Vorwürfen empfahl (sie entschuldigte sich später dafür und löschte den Tweet).

Die Palmer „Negerschwanz“-Affäre für Dummies

Was?

Die Grünen leiteten am 8. Mai ein Parteiordnungsverfahren gegen ihr Mitglied, den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, ein, mit dem Ziel des Parteiausschlusses.

Wo?

Das Verfahren wird der Landesvorstand der Grünen Baden-Württemberg vor der Kreisschiedskommission der Grünen Tübingen führen.

Warum?

Palmer kommentierte am 7. Mai in einer Facebook-Diskussion: „Der aogo [sic] ist ein schlimmer Rassist. Hat Frauen seinen negerschwanz [sic] angeboten.“ Das wurde von führenden Grünen-Politikern unter anderem als „rassistisch“, „abstoßend“ und „polarisierend“ bewertet.

Wer ist „der aogo“?

Gemeint ist der deutsch-nigerianische Ex-Bundesliga-Profi Dennis Aogo, der bis vor kurzem als „Fußballexperte“ beim Sender Sky auftrat.

Hat Dennis Aogo Frauen tatsächlich wortwörtlich seinen „Negerschwanz“ angeboten?

Das behauptet zumindest die Facebook-Nutzerin Nadine Pahl, die Aogo vor vielen Jahren bei einem Mallorca-Urlaub begegnet sein will. Für die angebliche Aussage Aogos gibt es keine verlässliche Quelle.

Wie begründet Palmer seinen „Negerschwanz“-Kommentar?

Palmer war auf seiner Facebook-Seite auf den Wirbel um aktuelle Äußerungen von Dennis Aogo und den Hertha-Aufsichtsrat Jens Lehmann eingegangen, die vielfach als unangemessen wahrgenommen wurden. Lehmann hatte Aogo in einer wohl versehentlich an Aogo selbst versendeten WhatsApp-Nachricht als „Quotenschwarzen“ bezeichnet. Daraufhin flog er bei Hertha sowie bei zwei Sportsendern raus (siehe diese Kolumne von letzter Woche). Nur einen Tag später sprach Dennis Aogo als Fußballkommentator bei einer Champions-League-Übertragung von „Trainieren bis zum Vergasen“, was ebenfalls einen Shitstorm und seine (vorübergehende) Trennung von Sky zur Folge hatte.

Palmer bemerkte auf Facebook zu dem Doppel-Eklat unter anderem: „Lehmann weg. Aogo weg. Ist die Welt jetzt besser? Eine private Nachricht und eine unbedachte Formulierung, schon verschwinden zwei Sportler von der Bildfläche. […] Cancel Culture macht uns zu hörigen Sprechautomaten, mit jedem Wort am Abgrund. Ich will nicht in einem solchen Sprachjakobinat leben.“ Auf die Frage eines anderen Nutzers, ob er „mal wieder Rassismus relativieren“ wolle, antwortete Palmer mit besagtem Negerschwanz-Kommentar.

Später erklärte Palmer, er habe „mit dem Stilmittel der Ironie“ einen Schwarzen zum Rassisten erklären wollen, also quasi für pädagogische Zwecke, um zu demonstrieren, wie abwegig Rassismusvorwürfe sein können. Das angebliche Aogo-Zitat, also das angeblich auf Mallorca erfolgte Negerschwanz-Angebot, versuchte Palmer mit dem Screenshot eines Facebook-Kommentars von Nadine Pahl zu belegen: „Hey Dennis Aogo weißt Du noch, wie du zu deiner HSV-Zeit meiner Freundin am Strand von Mallorca vorgeschlagen hast, sich mal einen – und ich zitiere – ‚dicken Negerschwanz‘ zu ‚gönnen‘ ??? […]“

Ist das nicht alles ziemlich gaga?

Ja.

Werden in dieser Sache noch weitere Köpfe rollen?

Wer weiß.

Wer kommt als nächstes ins Visier dieser Behörden?

Ausgestoßen ist aktuell auch der Begriff „Deutschland“. Wie verschiedene Medien, darunter Bild.de, berichteten, haben über 300 Grünen-Mitglieder, darunter auch Kandidaten für die kommende Bundestagswahl, einen Änderungsantrag für den Parteitag der Grünen gestellt, um „Deutschland“ aus dem Titel des eigenen Wahlprogramms zu streichen. Der lautet derzeit: „Deutschland. Alles ist drin.“ Vor allem Vertreter der Berliner Kreisverbände hätten die Forderung unterstützt, den Titel auf „Alles ist drin“ zu verkürzen. „Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch in seiner Würde und Freiheit. Und nicht Deutschland“, heißt es zur Begründung. Aber wie soll alles drin sein, wenn nicht alles ganz dicht ist?

In Deutschlands kleinstem Bundesland Bremen machen Linksextreme jetzt Hausbesuche bei Kritikern der Corona-Maßnahmen. Die Gruppe NIKA (steht für „Nationalismus ist keine Alternative“) beschreibt ihr Vorgehen selbst so:

„Wir wollen die antisemitische Verschwörungspropaganda und die rechten Erzählungen zur Pandemie in Bremen nicht hinnehmen und haben damit begonnen, die Querdenken-Aktiven an ihren Wohnanschriften aufzusuchen. Als erstes war J[…] H[…] dran, welcher sich aktiv in Struktur und Ablauf der vergangenen Querdenken-Veranstaltungen eingebracht hat. Mit Megaphon, Farbe, Parolen und Pyrotechnik haben wir ihn in der Bremer Neustadt besucht. Er war daheim, sodass wir ihm persönlich mitteilen konnten: H[…], halt dein rechtes Maul!“ (siehe auch den Achgut.com-Beitrag von Marcus Ermler).

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) hat indessen ein Verfahren gegen das Online-Angebot „KenFM“ des prominenten neurechten Publizisten Ken Jebsen eingeleitet, berichtet Neues Deutschland. KenFM komme seiner journalistischen Sorgfaltspflicht nicht nach, meint die Behörde. Bis Mitte Mai hat Jebsen nun Zeit, um bei der Medienaufsicht eine Stellungnahme abzugeben. Ob er das tun wird, ist fraglich, denn der Publizist kündigte in einem aktuellen Videobeitrag an, KenFM werde Deutschland verlassen und in ein anderes Land umziehen, „wo man uns in Ruhe arbeiten lässt“. Bereits im Januar hatte YouTube Jebsens Kanal, der ebenfalls „KenFM“ hieß, wegen dessen Inhalten zu Covid-19 endgültig gesperrt (siehe diese Kolumne vom 29.01.2021).

Der geänderte Medienstaatsvertrag gibt den Landesmedienanstalten die Möglichkeit, bei Verstößen gegen einzelne Inhalte von journalistisch-redaktionellen Online-Medien vorzugehen, hatte der Deutschlandfunk im Februar berichtet. Damals wurden erstmals sogenannte Hinweisschreiben an Online-Medien geschickt, unter anderem an KenFM und den AfD-nahen „Deutschland-Kurier“. Als schärfste Sanktion können die Medienwächter anordnen, die monierten Inhalte aus dem Netz zu nehmen.

Man muss wahrlich kein Fan von Ken Jebsen und dessen abstrusem antisemitischem und antiamerikanischem Querfrontlertum sein, um es für fragwürdig zu halten, wenn die gebührenfinanzierten Landesmedienanstalten sich insbesondere in der Corona-Berichterstattung zunehmend zu einer Art Wahrheitsministerium aufschwingen (alle von der MABB beanstandeten KenFM-Beiträge thematisierten laut Jebsen „Corona-Impfstoffe, Corona-Maßnahmen, Corona-Masken“). Wer kommt als nächstes ins Visier dieser Behörden?

Pfarrer unter Terror-Verdacht

Auch bei der Regulierung der Sozialen Medien ist es in Deutschland für die freie Rede wieder ein Stück enger geworden. Wie EURACTIV berichtet, hat der Bundestag am 6. Mai eine Änderung des umstrittenen 2017 erlassenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) beschlossen. Eine wesentliche „Errungenschaft“ der Novelle sei die „Verbesserung der Rechtsdurchsetzung“. Wir dürfen uns also auf noch rabiateres Overblocking von allerlei Inhalten freuen, die eigentlich vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sind. Kritik am Bundesverkehrsminister, Focus-Online Artikel zur Migrationsproblematik, Heinrich-Heine-Zitate – beim Kampf gegen sogenannte „Hasspostings“ sind der Kreativität keine Grenzen gesetzt.

Die Golden Globe Awards? Ja, auch die werden gerade gecancelt. Stars wie Scarlett Johansson haben zum Boykott der renommierten Auszeichnungen für Kinofilme und Fernsehsendungen aufgerufen, teilen verschiedene Medien, darunter der Spiegel, mit. Der Sender NBC will die Gala 2022 nicht mehr senden, auch Netflix, Amazon Studios und WarnerMedia wollen die Zusammenarbeit aussetzen. Amerikas Vorzeigescientologe beziehungsweise Traum-Schwiegersohn Tom Cruise hat sogar seine drei Golden Globes als Zeichen des Protests zurückgegeben. Den Organisatoren HFPA (Hollywood Foreign Press Association) wird Diskriminierung, Rassismus und teils auch Korruption vorgeworfen, erklärt der Spiegel. Auf Pressekonferenzen der HFPA seien häufig unangemessene Fragen gestellt worden, der Preis-Jury gehörten nicht genug Afroamerikaner an.

In Großbritannien will Dr. Bernard Randall seinen früheren Arbeitgeber, das christlich geprägte Privatinternat Trent College nahe Nottingham, verklagen. Randall hatte 2019 in seiner Funktion als Schulkaplan gepredigt, dass es für Schüler in Ordnung sei, alles infrage zu stellen, solange sie es „mit Respekt“ täten. „Man sollte Ihnen genauso wenig sagen, dass Sie die LGBT-Ideologie akzeptieren müssen, wie man Ihnen sagen sollte, dass Sie für den Brexit sein müssen, oder dass Sie Muslim sein müssen“, sagte Randall wortwörtlich. Der Geistliche hat gegenüber der Daily Mail angegeben, dass der konkrete Anlass für die fragliche Predigt ein neues Schulprogramm namens „Educate & Celebrate“ (Aufklären und Zelebrieren) war, im Rahmen dessen unter anderem Lehrer angewiesen worden seien, „Zerschlagt die Heteronormativität“ zu skandieren, und Schülern verboten worden sei, die Begriffe „Jungs“ und „Mädchen“ zu verwenden.

Randall wurde von der Schule an das Anti-Terror-Programm „Prevent“ gemeldet, aber die Polizei kam zu dem wenig überraschenden Schluss, dass von dem Pfarrer keinerlei Terror- oder Radikalisierungsgefahr ausgehe. Trotzdem wurde er von der Schulleitung angewiesen, alle künftigen Predigten zur Vorab-Prüfung vorzulegen – und wurde schließlich gefeuert. Randall bereitet nun eine Klage auf Diskriminierung, ungerechte Behandlung und ungerechtfertigte Entlassung vor, das Verfahren soll nächsten Monat beginnen. Die komplette Predigt im Wortlaut können Sie unter obigem Daily-Mail-Link lesen.

Der „Heldenverehrung“ von Wissenschaftlern vorbeugen

Die englische Sheffield University hat indessen Richtlinien zur „Dekolonisierung“ ihres Biologie-Curriculums ausgearbeitet. Darin werden Studenten und Lehrpersonal laut Daily Mail darüber aufgeklärt, dass der Vater der Evolutionstheorie Charles Darwin ein „Rassist“ war, der die Theorie der natürlichen Selektion genutzt habe, um „die Überlegenheit weißer Männer zu begründen“. Zehn weitere Wissenschaftler werden ebenfalls zu Rassisten erklärt, darunter der noch lebende Mitentdecker der Helix-Struktur des DNS-Moleküls James Watson.

„Die britische Wissenschaft ist von Natur aus weiß, da sich die Disziplin aus der europäischen wissenschaftlichen Aufklärung entwickelt hat“, heißt es in den Richtlinien. „So gesehen ist es klar, dass Wissenschaft nicht objektiv und unpolitisch sein kann.“ Studenten und Hochschullehrern wird nahegelegt, auf Begriffe wie „Gründervater“, „Idol“ oder „Genie“ zu verzichten, um der „Heldenverehrung“ von Wissenschaftlern vorzubeugen. Auf Darwins vehemente Ablehnung der Sklaverei geht das Dokument laut Daily Mail nicht ein.

Und auch in den Niederlanden gibt es eine Ausgestoßene der Woche. Wie die taz berichtet, ist Lale Gül, eine 23-jährige in Amsterdam aufgewachsene Tochter anatolischer Gastarbeiter, untergetaucht. Gül ist Autorin des kürzlich erschienenen autobiografisch geprägten Debutromans „Ik ga leven“ (Ich werde leben), in dem sie das selbstbestimmte Leben preist und vom fundamentalistischen Islam geprägte Parallelgesellschaften hart angeht.

Nachdem der rechtspopulistische Politiker Geert Wilders das Buch lobte, brach die Hölle los. Die junge Autorin erhielt dutzende Morddrohungen über Social-Media-Kanäle, auf der Straße wurde sie beschimpft und bespuckt. Ob sie nach Aufhebung der Corona-Einschränkungen wieder ein weitestgehend „normales“ Leben als Studentin der niederländischen Literatur wird führen können, ist mehr als fraglich.

Zu diverser Umerziehung verdonnert

Beim „Booktown Kurakatea Festival“ im Neuseeländischen Featherston heißt es „Harry Potter non grata“. Wie der Stern mitteilt, entschied das Buchfestival nach Beratungen mit „Literaturexperten und Mitgliedern der LGBTQ-Community“, eine Veranstaltung zu der beliebten Jugendbuchreihe rund um den Zauberer mit der Blitznarbe abzusagen. Konkreter Anlass war offenbar, dass die britische Harry-Potter-Schöpferin Joanne K. Rowling eine Reihe von „transphoben“ Äußerungen getwittert hatte. Bizarre Ironie: Das Festival will sich in diesem Jahr auch mit dem Phänomen der Cancel Culture befassen.

Rowling wird bereits seit Jahren vorgehalten, dass sie (ähnlich wie die deutsche Publizistin Birgit Kelle) nicht davon begeistert ist, wenn biologische Männer, die sich als sogenannte „Trans-Frauen“ „identifizieren“, in den Frauensport drängen und diesen zerstören oder darauf bestehen, Umkleidebereiche, Toiletten, Obdachlosenunterkünfte und so weiter für Frauen nutzen zu dürfen. Solche Ansichten seien „transphob“ und damit unsäglich.

In der kanadischen Provinz New Brunswick hat die Mount Allison University Dr. Rima Azar, eine außerordentliche Professorin für Gesundheitspsychologie, für das kommende Semester suspendiert und zu einer Schulung in „Gleichberechtigung, Vielfalt und Integration“ verdonnert, berichtet die öffentlich-rechtliche CBC. Das Ganze ist etwas verworren und obskur, aber offenbar wird der Professorin unter anderem vorgeworfen, dass sie auf ihrem privaten Blog „systemischen Rassismus“ in Kanada im Allgemeinen und in New Brunswick im Speziellen „geleugnet“ und die Black-Lives-Matter-Bewegung als „radikale Gruppe“ bezeichnet habe.

Und damit endet der wöchentliche Überblick des Cancelns, Empörens, Strafens, Umerziehens, Ausstoßens, Zensierens, Entlassens, Umwälzens und Kulturkämpfens. Bis nächste Woche!

Mehr vom Autor dieser wöchentlichen Kolumne Kolja Zydatiss zum Thema Meinungsfreiheit und Debattenkultur lesen Sie im Buch „Cancel Culture: Demokratie in Gefahr“ (Solibro Verlag, März 2021). Bestellbar hier.