Potsdam, die heimliche Hauptstadt der Konspiration, sorgt wieder für Schlagzeile: Das angebliche Geheimtreffen forderte einige Rücktritte, ein Radiosender neben dem „Verschwörungs“-Hotel geriet ins Visier, ebenso wie die Grundrechte von Björn Höcke.
Keinen einfachen Shitstorm, sondern einen ganzen Durchfallorkan hat letzte Woche die Correctiv-Geschichte zur geheimplanschmiedenden „Lehnitzseekonferenz“ entfesselt. Jetzt geht es ein paar der „Verschwörer vom 25. November“ an den Kragen. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kündigt ein „hartes Durchgreifen“ gegen Mitglieder seiner Partei an, die teilgenommen haben. Offenbar handelt es sich um zwei Damen von der Werteunion, die dabei waren. Gegen eine aus dem Oberbergischen Kreis läuft bereits ein Parteiausschlussverfahren, wie der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet.
Auch der bei dem Treffen anwesende Jurist Ulrich Vosgerau verfügt nach eigenen Angaben über ein CDU-Parteibuch. Er trägt den Titel eines Privatdozenten an der Uni Köln. Die Hochschule „steht für Weltoffenheit und Diskriminierungsfreiheit – und für Vielfalt und Diversität“, wie sie uns aus aktuellem Anlass mitteilt. Ihrer Darstellung zufolge hat Vosgerau seit Jahren nicht mehr an dieser Uni gelehrt, sie prüft daher, ob er den Titel noch führen darf. Bisher war ihr das offenbar nicht aufgefallen …
Vosgerau nimmt zuweilen als Sachverständiger an Parlamentsanhörungen teil. Solche Sachverständigen werden intern von den verschiedenen Fraktionen vorgeschlagen, bevor die jeweilige Volksvertretung sie dann in den einschlägigen Fachausschuss lädt. Vosgeraus Einladungen erfolgen auf Vorschlag der AfD. 2021 war ihm eine angeblich „rassistische Stellungnahme“ bei einer Bundestagsanhörung unterstellt worden. Letzte Woche Donnerstag sollte er im Bildungsausschuss des sachsen-anhaltischen Landtags bei einem Hearing sprechen – wurde aber kurzfristig ausgeladen. „Angesichts der Medienberichterstattung über Ihre Teilnahme“ am Potsdamer Treffen solle er nicht sprechen, ließ ihn Ausschussvorsitzender Stephen Gerhard Stehli (CDU) wissen. Die AfD-Abgeordneten verließen daraufhin aus Protest die Sitzung. Im sächsischen Landtag wiederum konnte der Jurist bei einer Anhörung im Sozialausschuss auftreten, die am Montag stattfand. Im Vorfeld hatten die Jusos versucht, eine Ausladung zu erreichen.
Strafen für Mitverschwörer
AfD-Chefin Alice Weidel beendete die Zusammenarbeit mit ihrem Referenten Roland Hartwig. Der frühere Bundestagsabgeordnete der Partei hatte in Potsdam teilgenommen. Dabei handelte es sich aus ihrer Sicht doch eigentlich um eine „völlig belanglose Veranstaltung“.
Ulrich Siegmund, AfD-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, saß in der brandenburgischen Hauptstadt ebenfalls mit am Tisch. Er bestreitet, deutsche Staatsbürger oder sich rechtmäßig in Deutschland aufhaltende Ausländer abschieben zu wollen. Die übrigen Landtagsfraktionen wollen ihn nun als Vorsitzenden des Sozialausschusses abberufen. Dies erfordert eine Zweidrittelmehrheit. „Die Teilnahme von Herrn Siegmund an einem Treffen, bei dem über die Umsiedlung von Migranten sinniert wurde, ist empörend“, so CDU-Fraktionschef Guido Heuer. Zur Erinnerung: „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“, hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (nicht AfD) noch vor wenigen Monaten gefordert. Und im geltenden Ampel-Koalitionsvertrag kündigt man sogar „eine Rückführungsoffensive“ an.
Eine weitere Teilnehmerin des „umstürzlerischen Geheimtreffens“, die konservative Publizistin Silke Schröder, ist als Vorstandsmitglied des Vereins Deutsche Sprache (VDS) zurück- und als Mitglied ausgetreten. Damit sei sie „einem Vereinsausschluss […] zuvorgekommen“, erklärt Vorsitzender Walter Krämer. Der VDS, habe „bedauerlicherweise nicht besonnen, sondern übereilt mit einer Distanzierung […] reagiert und damit den Boden für weitere Diffamierungen bereitet“, kritisiert Schröder. „Wer glaubt, linke Hetze dadurch abstellen zu können, in dem man ihr entspricht, lädt sie zur Fortsetzung ein.“ Für Werteunion-Chef Hans-Georg Maaßen gehört dies zu den Entwicklungen, die vor Augen führen, dass Deutschland „sich sehr weit vom Bonner Grundgesetz und von den Menschenrechten entfernt“ habe.
Wörter statt Taten
Passend dazu gewann „Remigration“ den ersten Preis beim „Unwort des Jahres“ (Achgut berichtete hier und hier). Auch wenn der Begriff erst in den letzten Wochen vor der allgemeinen Öffentlichkeit breitgetreten wurde, verlieh man die Auszeichnung für das Jahr 2023. Die Jury des Wettbewerbs geißelt ihn als „rechten Kampfbegriff“ und „beschönigende Tarnvokabel“. In der Vergangenheit gewannen bereits die Termini „freiwillige Ausreise“, „Anti-Abschiebe-Industrie“ und „Pushback“ den nach Orwellschem Neusprech klingenden Preis – sowie im eigenen Interesse „Sprachpolizei“. Dieses Mal hätte die Jury kaum einen geeigneteren Gastjuror finden können als Ex-MdB Ruprecht Polenz, den einstigen Merkel-„Missgriff“, einen „unentwegten Vorkämpfer für Rot-Grün im CDU-Schafspelz“ (Reitschuster), und „einen der mutigsten Antifa- und Anti-AfD-Kämpfer“, wie ihn Josef Kraus bei Tichys Einblick nennt. Kraus sieht in der Entscheidung für „Remigration“ ein „sprachpolizeiliches Eigentor“ und einen „PR-Erfolg ohnegleichen für Martin Sellner“, der das Wort seit Jahren verbreitet, und dessen geheimer „Masterplan“ dazu demnächst als Buch erscheint.
Entsorgungsverband entsorgt Chef
Der österreichische Identitären-Kopf trat nicht nur im brandenburgischen Landhaus auf, nein, der „Herr der Finsternis“ war – wie es heißt – letzten Sommer sogar in einer Berliner Privatwohnung zu Gast. Und zwar in Gesellschaft des AfD-Europa-Abgeordneten Maximilian Krah und des neurechten Verlegers Götz Kubitschek. Auch diese beiden – ich enthülle es jetzt einfach mal – befürworten Remigration. Hausherr war Peter Kurth. Kurth amtierte um die Jahrtausendwende für die CDU als Finanzsenator in Berlin – als Vor-Vorgänger von Achgut-Autor Thilo Sarrazin.
In Kurths Wohnung habe Krah sein Buch „Politik von rechts“ vorgestellt. Der Gastgeber „galt als liberaler Christdemokrat“, schreibt der Spiegel. Dieser Frame dürfte nun ausgedient haben, zumal Kurth gesteht, „mit mehreren Mitgliedern der AfD persönlich befreundet“ zu sein und offenbar auch an die Partei gespendet hat – 450 Euro im Jahr 2016. Der 63-jährige Kurth bekam nach Bekanntwerden des Treffens umgehend Konsequenzen zu spüren: Er verlor seinen Job. Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE), als dessen geschäftsführender Präsident Kurth seit 15 Jahren tätig war, trennte sich von ihm. „Rechtsextremismus, Rassismus oder Antisemitismus haben im BDE keinen Platz“, so die Begründung. Laut CDU-Angaben ist der Ex-Senator übrigens im Herbst aus der Partei ausgetreten – was er allerdings bestreitet.
Ach, du lieber (Hantel-)Harry
Apropos Berliner CDU: Auch über den Landesvorsitzenden der Jungen Union (JU), Harald Burkart, liegen dem Spiegel Informationen vor, die er gerne mit uns teilt. „Hantel-Harry“ – so taufte ihn die Bild, weil der 28-Jährige in den sozialen Medien seinen gestählten Körper mit Sixpack präsentiert – habe in internen WhatsApp-Gruppen Bilder geteilt, die einer ehemaligen Bundeskanzlerin nicht unbedingt schmeicheln. Beide Fälle liegen Jahre zurück. Eine Abbildung, die Burkart 2020 weitergegeben habe, soll Angela Merkel in einem Filmplakat zu Der Untergang zeigen (das wird wohl eine parodistische Darstellung ähnlich wie diese gewesen sein). In einer anderen taucht selbige CDU-Politikerin im Zusammenhang mit einer Stephen-King-Verfilmung auf. Der (inzwischen inaktive) Instagram-Account, von dem letzteres Motiv stammt, soll „rechtsextrem“ oder „rechtsextrem und verschwörungsideologisch“ sein, heißt es in verschiedenen Mainstream-Medien übereinstimmend – worin auch immer der Extremismus der Macher bestanden haben mag, vermutlich in ihrer Kritik an der Coronapolitik.
Außerdem hat „Hantel-Harry“ einen Instagram-Post von Matthias Helferich gelikt, einem fraktionslosen Bundestagsabgeordneten mit AfD-Parteibuch. Dessen Hintergrund habe er nicht gekannt, beteuert Burkart, der den Like mittlerweile zurückgenommen hat. Er bestreitet, mit dem Posten des Untergang-Motivs politische Absichten verfolgt zu haben – es ging wohl mehr um Unterhaltung. Wer hat diese internen Details jetzt zusammengetragen und warum? Burkart hatte sich in der Kampfabstimmung um den JU-Landesvorsitz – die Rechtmäßigkeit der Wahl ist umstritten – gegen den „Wunschkandidaten des Regierenden Bürgermeisters“ Kai Wegner durchgesetzt, einen früheren Mitarbeiter von Friedrich Merz. Wegner hat sich schon mal durch einen Personenschützer von Burkart abschirmen lassen. Und gut eine Woche vor der aktuellen „Enthüllung“ äußerte der JU-Chef Kritik an der Liebesbeziehung des Regierungschefs zu seiner Kultussenatorin. Jetzt prüft der CDU-Landesverband Maßnahmen gegen Burkart.
Rechtes Radio?
Noch mal zurück in die heimliche Hauptstadt der Konspiration, nach Potsdam. „Ein kommerzieller Radiosender hat seinen Sitz neben dem Domizil am Lehnitzsee, Ort des Geheimtreffens von AfD-Politikern mit Rechtsextremen. Ist das Zufall?“, fragt der Tagesspiegel. Tatsächlich ist das private Radio BHeins (2007 als Babelsberg Hitradio gegründet) dorthin umgezogen. Dennis King, einer der Moderatoren – ein Veteran, der vor 50 Jahren schon bei einem Piratensender in internationalen Gewässern am Mikrofon saß –, war zwischenzeitlich für die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus als Medienproduzent tätig.
Und dann wäre da noch der konservative Publizist Klaus Kelle. Er arbeitet inzwischen als Redaktionsleiter bei Radio BHeins. Einen „Rechtsdrall“ unterstellt der Tagesspiegel dem Sender daher. Das bestreitet Gründer und Chef Hartmut Behrenwald (früher lange Stadionsprecher im Potsdamer Männer- und Frauenfußball): „Klaus Kelle, Dennis King und ich sind alte Freunde“, eine politische Linie gebe es nicht. Übrigens: Nur 10 Autominuten entfernt fand 1945 die Potsdamer Konferenz statt, auf der u.a. Vertreibungen (!) verabredet wurden.
Ent(grund)rechtung
Nicht nur der Ausländer Martin Sellner lässt hierzulande Menschen erschaudern, sondern auch der Inländer Björn Höcke. Die neulinke Kampagnenorganisation Campact hat jetzt eine Petition gestartet, um dem Thüringer AfD-Chef die Grundrechte zu entziehen. Über eine Million Unterzeichner fordern die Bundesregierung auf, einen Antrag gemäß Artikel 18 Grundgesetz zu stellen. Demzufolge verwirkt jemand Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Eigentum, wenn er sie „zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht“. Es obliegt dann dem Bundesverfassungsgericht, dies festzustellen – wogegen es sich bisher immer gesperrt hat. Aus dem gleichen Grund verwirkt man übrigens sein Asylrecht; vielleicht könnte Campact mal Ausschau halten nach ein paar Kandidaten für ein Unwort mit „R“.
Unsportlich
Die israelische Eishockey-Nationalmannschaft darf nicht mehr an Wettbewerben des Welteishockeyverbandes teilnehmen. Das entschied die Organisation letzte Woche wegen „Sicherheitsbedenken“. Dies läge im Interesse aller Beteiligten, auch der Israelis. Für Yael Arad, die Präsidentin des israelischen NOK, „eine gefährliche Entscheidung, die nach Antisemitismus stinkt“. Das NOK unterstützt eine Klage des israelischen Eishockeyverbands vor der Weltsportgerichtsbarkeit.
Mit ähnlicher Begründung verlor David Teeger, Spielführer der südafrikanischen U19-Cricket-Nationalmannschaft, derweil seine Kapitänsbinde. Der jüdische Teenager bleibt aber im Kader für die heute beginnende Weltmeisterschaft im eigenen Land. Letzten Herbst hatte Teeger „die jungen Soldaten in Israel“ gepriesen, woraufhin ein Palästina-Solidaritätskomitee protestierte, und eine Untersuchung gegen den Sportler eingeleitet wurde. Einen Regelverstoß konnte der südafrikanische Cricketverband nicht feststellen. Nun aber verkündete die Organisation, vor dem Hintergrund des Gaza-Kriegs gebe Teeger gewissermaßen eine Zielscheibe ab.
Um Konflikten und Gewalt aus dem Weg zu gehen, soll er nicht mehr als Kapitän agieren. Dies ergebe sich aus dem „Rat von Experten“ und sei auch im Interesse des Betroffenen. Südafrika hat kürzlich eine Klage gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof eingereicht. Auch nach Gesprächen mit einer jüdischen Organisation will der Cricketverband seine Entscheidung nicht überdenken. Dem jüdischen Funktionär Zev Krengel zufolge seien die vorgebrachten Sicherheitsbedenken frei erfunden, der tatsächliche Grund liege offenbar entweder in Antisemitismus beim Verband oder in „massiver politischer Einflussnahme des ANC“.
Lachhaft
Letzte Woche hatte ich Ihnen von einem Professor aus den USA erzählt, der berufliche Konsequenzen zu spüren bekam wegen seiner nebenberuflichen Betätigung mit Porno-Bezug. Nun geht es um einen Radio-Journalisten, dem gekündigt wurde, weil er nebenbei als Comedian wirkt. Jad Sleiman, Amerikaner libanesisch-islamischen Hintergrunds, war bei den Marines und als Kriegsreporter tätig, bevor er beim Radiosender WHYY in Philadelphia einstieg. Dort schmiss man ihn vor einem Jahr raus, da er sich in seinen Comedy-Shows anstößiger Sprache befleißigt habe, was ihm laut Arbeitsvertrag verboten ist. Ein Schiedsmann hatte sich inkriminierte Videoclips genau angeschaut und sie kommentiert. Der Satz „Amerikanische Frauen müssen so fickbar wie möglich bleiben, bis sie tot umfallen – das find ich ungerecht“ gehe eigentlich in Ordnung, wobei das Wort „fickbar“ durchaus ein wenig Anstoß errege. So und ähnlich hat man Passagen aus Sleimans Nummern seziert. Ergebnis: Er erhält seinen Job zurück, muss aber diverse gepostete Videos wieder löschen und darf künftig nicht mehr auffällig werden.
Und so endet der allwöchentliche Überblick des Cancelns, Framens, Empörens, Strafens, Umerziehens, Ausstoßens, Zensierens, Denunzierens, Entlassens, Einschüchterns, Moralisierens, Politisierens, Umwälzens und Kulturkämpfens. Bis nächste Woche!
Ein Archiv der Cancel Culture in Deutschland mit Personenregister finden Sie unter www.cancelculture.de. Um auch weniger prominente Betroffene aufnehmen zu können, sind die Betreiber der Website auf Hinweise angewiesen. Schreiben Sie ihnen gerne unter cancelculture@freiblickinstitut.de.
‚Deportation’, ob dieses Wort da gebraucht wurde und nicht bloß den heißgelaufenen Framing-Leidenschaften unserer Medienmeuten entstammt, oder eben gemacht wurde aus dem unscheinbareren und wohl dort benutzten Remigration, ist nicht nicht erwiesen und insgesamt eher unwahrscheinlich, es stammt aus den Lateinischen, wo es einfach mit die Verbringung, das Wgtragen, die Verbannung herkömmlich zu übersetzen ist. Der den Wortsinn bestimmende Stamm bedeutet ‘tragen’, ‚bringen’, mit einem weiten semantischen Zusammenhang, deporter im Französischen heißt mithin nicht nicht ‘verschleppen’, sondern eben auch etwas verschieben opder sogar abtreiben, auch in dem Sinne, in dem die Abtreibung zum festen bestand der LInken Emanzipations-Programmatiken ist. Kurzum Deportation bedeutet seinem Lareinischen Kern und der Sache nach nach nix anderes als es das Wort ‚Abschiebung‘ inhaltlich bedeutet, wenn es auch zum Standard-Wortbestand zur Beschreibung des Holocaust-Geschichtlichen geworden ist. So etwa wie das Wort ‚entartet‘ etwa, was natürlich nicht verbietet, dass etwa ein Pathologe in seinem Zytologiebefund des zu untersuchenden Gewebsmaterials zum Aus-oder Einschluss einer Krebsdiagnose wie selbstverständlich das Wort ‚entartete Zellen‘ benutzt, statt lateinisch ‚degeneriert‘ etwa.
@Zotter: Nein, die Falle besteht darin, für banale allgemein anschlussfähige Thesen wie die Remigration sich auf „verbrannte“ Vertreter derselben einzulassen. Kein Mensch braucht Sellner außer die, welchen ihn dazu benutzen, honorige (aber missliebige) Leute unmöglich zu machen. Wenn ich Fettnäpfchen erkenne, tappe ich nicht hinein, egal ob es mein gutes Recht ist, das zu tun oder nicht. Und wenn ich sie nicht sehe, bin ich einfach politisch dumm. Wir wissen inzwischen ganz genau, wie die Hexenjagd läuft, warum will man da partout die Opferrolle spielen? Das ist einfach irrational, mehr nicht.
Was absurd ist, ist dass die ganze woke Linke, inkl. Antifa, sich in ein Bett legt mit Soros, WEF, WHO und EU. Und wenn Höcke die Rechte aberkannt werden: wer wird der Nächste sein?! Hubsi Aiwanger? H.G. Maassen? Henryk M. Broder? Sie? Ich?
Kommen sie damit einmal durch, ist die Büchse der totalitären Pandora erst einmal geöffnet, dann bleibt sie offen und wird zu einem probaten Mittel der alltäglichen Politik. Und das Alles nur, weil die Wokies um ihre Pfründe fürchten und die machtgeile Merz/Söder Union danebensteht und zuschaut.
Nach der Kapitulation ist der Plan gefaßt worden, Deutschland zu entnationalisieren, auf gut Deutsch: die Deutschen als Volk auszulöschen. Und dieser Plan wird von den Altparteien genauso voran getrieben wie von der Jubelpresse. Heiner Bremer hat die Agenda vor vielen Jahren in einer Talk Show thematisiert. Die süße Amelie Fried war gegen eine Re-Nationalisierung und outete sich als tiefbraune Nuß, genauso wie der Gast vom INSM und Heiner Bremer. Interessant ist wieder mal, daß die Talk Show niemand gesehen hat und der rassistische Vorwurf eines Gendefekts bei den Deutschen nirgendwo ein Zuhause fand. Obwohl die Talk Show (n-tv oder n24) in Deutschland, Österreich und der Schweiz empfangen werden konnte und von mindestens einer halbe million Menschen gesehen worden sein muß, gab es Nullkomma gar keine Resonanz. Die Ausstrahlung muß vor ungefähr 20 Jahren gewesen sein. / Die hysterische Tagesschau ist ein reiner Propagandablog, der von 3 oder 4 krakeligen Frauen betrieben wird. Und sie legen schon wieder die Verbindung zu den Konzernen nahe, die angeblich Angst um den Standort haben wegen der sog. Rechten. Das heißt, daß wir mitten drinnen sind im Staat im Staate, der Konznernherrschaft, der das Land okkupiert und das soziale Klima vergiftet hat. Die Konzernchefs schreien ständig nach „Facharbeitern“, die importiert werden sollten, d.h., nach deren Selbstverständnis und das der Tagesschaumarionettinnen arbeiten wir nicht für das Leben, sondern sind Verfügemasse für deren Bilanzen. Das ist Faschismus. Das hätte man schon in den 60er Jahren erkennen können, als VW Gastarbeiter importiert hat.
Irgendwie ist es toll alt zu sein wir in den 60 geborenen hatte ein gutes Leben
In der Geschichte der Menschheit gab es nie so ein komfortables Sein.
Die NWO hat die jungen verführt, die im Klimawahn für ihre zukünftige Armut gegen Rechts demonstrieren.
Ganz furchtbar das alles. Das ganze Land scheint verrückt geworden zu sein. Eine entfesselte Meute veranstaltet eine Treibjagd, ein Kesseltreiben. Sie reden von Demokratiefeinden, aber was sie veranstalten ist genau dies, nämlich Missachtung von demokratischen Grundsätzen in hochgiftiger Art. Dass dieses Eingrauen des Begriffs Demokratie bei den Menschen im Land so erfolgreich ist, finde ich sehr bedenklich, es macht mich ratlos. So wie unsere Medien und Politiker unser Grundgesetz willfährig missachten und wesentliche Definitionen zum Wort Demokratie einfach unterschlagen, ist in ihrem Ideologie-Gestöber der wahre Inhalt von Demokratie gar nicht mehr zu erkennen. In ihren Handlungen wir die Demokratie zu einer inkonstanten Masse, die nur so wabert und zerläuft wenn sie nicht – „Ampel-grün-rot-gelb“ – eingehaust wird. Jetzt nochmals meine Bitte an die Redaktion – wenden Sie sich doch dringend dem Thema „WHO-Pandemievertrag und der Novellierung der Internationalen Gesundheitsvorschriften mit Selbstermächtigungscharakter zu. -- Ich meine, wir sind bedroht, uns im Gewühl der Aufgeregtheiten zu verstricken und zu verlaufen, und für die wirklichen Gefahren für Demokratie, Lebenswirklichkeit und unser aller Wohlfahrt blind zu werden. Danke
@Stephan Schwarz: Vielen Dank für den Hinweis! Habe mir soeben Info-Material der „Deutschen Sprachwelt“ bestellt. – Ich finde es beschämend, dass die verdiente Mitarbeiterin des VDS Silke Schröder vom Vereinsvorsitzenden und wohl auch anderen einflussreichen Leuten des Vereins wie eine heiße Kartoffel fallengelassen wird. Statt sie zu unterstützen, sich hinter sie zu stellen, schlagen sie sich auf die Seite von Denunzianten und Hetzern. Nein – ich betone es noch einmal – mit solchen Leuten will ich NICHTS mehr zu tun haben – und seien sie auch noch so klug und haben in der Vergangenheit auch noch so viel für die deutsche Sprache getan! – Leute mit ähnlichen Charakterzügen habe ich genug zu Zeiten der Corona-Plandemie kennengelernt, deswegen reagiere ich ausgesprochen allergisch auf solche Leute mit sehr biegsamem Rückgrat! Frau Schröder wünsche ich alles erdenklich Gute für die Zukunft!