In dieser Woche hatten es die Hüter der Moral auf Landwirte, Pfarrer und Soldaten abgesehen, das Profil der Ausgestoßenen wird immer bunter und diverser. 

Einen anvisierten Minister frühzeitig bekannt zu machen, geht mit Risiken einher. So im Falle von Günther Felßner, den CSU-Chef Markus Söder zum Bundeslandwirtschaftsminister auserkoren hatte. Der Präsident des Bayerischen und Vizepräsident des Deutschen Bauernverband hatte sich mit Äußerungen wie „Esst Fleisch fürs Klima!“ und „Der Staat sollte nicht in Rezepte hineinregieren“ (Stichwort: Reformulierung) in manchen Kreisen unbeliebt gemacht. Nicht nur im Vergleich zum bisherigen Amtsinhaber Cem Özdemir (Grüne), sondern auch zu dessen Vorgängern aus der CDU/CSU hätte er andere Akzente setzen können. Da aber sein Name nun schon eine Weile kursierte, hatten seine Gegner Zeit, gegen den Mittelfranken mobil zu machen. So hat die Kampagnenorganisation Campact im Rahmen einer Online-Petition angeblich über 400.000 Stimmen gegen die Ernennung des „Lobby-Ministers“ sammeln können.

Am Montag waren Tierrechtler von Animal Rebellion auf Felßners Hof in Lauf an der Pegnitz bei Nürnberg eingedrungen, wo der 58-Jährige seine Milchvieh- und Solarzellenhaltung betreibt. Rund ein Dutzend Fanatiker hängten dort ein Großbanner mit der Aufschrift „Kein Tierausbeuter als Agrarminister“ auf und präsentierten Plakate, außerdem ging eine Rauchbombe hoch. Die Polizei ermittelt wegen Hausfriedensbruchs. Felßner zufolge, der währenddessen bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin weilte, hatte seine Frau Todesangst. Aus Furcht um seine Familie und seine Tiere zog der CSU-Mann am Dienstag Konsequenzen: Er verzichtet auf das Ministeramt. Damit haben sich die Anhänger der „Agrarwende“ durchgesetzt. Vielleicht benennt die CSU statt Felßner nun einen an die herrschenden Narrative angepassteren Minister-Kandidaten.

Grüne bevormunden CDU – Nummer 1

Landwirtschaftsministerin – nicht nur wie letzte Woche behandelt Weinkönigin – war auch Julia Klöckner mal. Die CDU-Politikerin wurde am Dienstag zur Bundestagspräsidentin gewählt, also in ein hohes Staatsamt (das wievielthöchste, darüber streiten sich Rechtsgelehrte und Verfassungsorgane). Zuvor hatte Klöckner allen Bundestagsfraktionen angeboten, sich bei ihnen als Kandidatin für das Amt vorzustellen, also auch den Schmuddelkindern von der AfD. Das stieß den Grünen sauer auf, deren Führungsanspruch bei der jüngsten Grundgesetzänderung noch nicht in der Verfassung verankert worden ist. Die Grünen-Bundestagsfraktion teilte der CDU-Frau mit, dass sie sich von Blauen gefälligst fernzuhalten habe. Klöckners Besuch fand daraufhin nicht statt. „Die CDU unterwirft sich den grünen Demokratie-Aufseherinnen“, kritisierte der Cicero, „sie kuscht“ vor den Grünen-Fraktionschefinnen „als Gouvernanten“. Offiziell hielt Klöckner allerdings das Angebot an die AfD aufrecht, das Gespräch sei nur an Terminüberschneidungen gescheitert.

Grüne bevormunden CDU – Nummer 2

Die Grünen fühlen sich nicht nur berufen zu entscheiden, wer wen treffen darf, sie wollen auch diktieren, wer an den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD mitwirkt – an denen ihre Partei ja gar nicht beteiligt ist. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß soll als Unterhändler ausscheiden, fordert Andreas Audretsch, ein Habeck-Vertrauter und Profiteur der Gelbhaar-Affäre bei den Berliner Grünen. Bareiß hatte öffentlich darüber sinniert, dass nach einem Ende des Ukrainekriegs die Nordstream-Pipelines erneut in Betrieb genommen werden könnten. „Natürlich kann dann auch wieder Gas fließen, vielleicht diesmal dann in einer Pipeline unter US-amerikanischer Kontrolle“. Bei so viel potentiell billigerer Energie kriegen die Grünen freilich Schnappatmung. Bareiß wolle Deutschland von Putin abhängig machen, giftet Audretsch, und habe Kontaktschuld „in die Lobbyszene der Leugner der Klimakrise“. CDU-Chef Friedrich Merz solle Bareiß daher von den Koalitionsverhandlungen „ausschließen“.

Wer ist der Ältere?

Aber zurück zur Konstituierung des Bundestags. Zu Beginn schwafelte ellenlang SED-Retter Gregor Gysi als Alterspräsident und das nur – daran erinnert Suanne Gaschke in der NZZ –, „weil die anderen Fraktionen verhindert hatten, dass der ältere Alexander Gauland von der AfD sprechen durfte.“ 2017 war wegen des Einzugs der AfD in den Bundestag der dienst- statt lebensälteste Abgeordnete in den Genuss gekommen, die Wahlperiode des Parlaments eröffnen zu dürfen. Damit hatte man eine nur von den Nazis unterbrochene deutsche Parlamentstradition beendet. Mein damaliger Hinweis an die Bundestagsmehrheit bleibt bestehen: „Wenn der älteste Gewählte einer nicht genehmen Fraktion angehört, dann muss man dies schlucken.“

Präsidiumsverbot

Außerdem wird der AfD-Bundestagsfraktion seit 2017 ein Sitz im Bundestagspräsidium verwehrt. Die Wahlen am Dienstag erbrachten das erwartbare Ergebnis, dass Klöckner zwar Stellvertreter der übrigen Parteien zur Seite gestellt bekam, der blaue Kandidat Gerold Otten aber durchfiel. Der frühere Bundeswehr-Kampfflieger im besten Kanzleralter von 69 Jahren „hat noch nie was Falsches gesagt, noch nie Falsches getan“, wie die AfD-Vizefraktionschefin Beatrix von Storch behauptet, „der hat dem Vaterland treu gedient als Soldat“. Tatsächlich bietet Otten weniger Angriffsfläche als vielleicht manch anderer aus seiner Fraktion, er war aber bereits 2019 als Kandidat für die gleiche Position an der Parlamentsmehrheit gescheitert. Es geht dabei nämlich nicht um die Eignung der einzelnen Person, sondern um gegen AfDler insgesamt gerichtete gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.

Nach Ottens eigener Darstellung hätten ihm „prominente CDU-Abgeordnete“ mitgeteilt, dass man mit ihm als Vizepräsident kein Problem gehabt hätte, aber „der Druck aus den anderen Parteien“ zu stark gewesen sei. Er erhielt wenige Dutzend Stimmen mehr, als seine Fraktion Sitze hat. Die Unions-MdBs seien „so eingenordet“, wettert AfD-Vorstandsmitglied Stephan Brandner, „dass sie sich nicht mal bei einer geheimen Wahl trauen, ihrem Gewissen zu folgen“. Eine Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen konnte hingegen zum Beispiel der ehemalige Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow, der einst bei der Frage des Schießbefehls an der DDR-Grenze rumeierte. Mehr Stimmen als die Silberlocke erhielt Omid Nouripour (Grüne). So ist zwar die zweitstärkste Fraktion mit keinem Sitz im Präsidium vertreten, aber weiterhin der Islam mit einem. In der vergangenen Wahlperiode nahm Aydan Özuguz (SPD) diesen wahr, die anti-israelische Posts in den Social Media absetzte. Nouripour ist seit Jahren mit Vorwürfen konfrontiert, nicht genügend Abstand zur antisemitischen BDS-Bewegung oder zum iranischen Mullah-Regime zu halten; er plädierte im Bundestag für die teilweise Anwendung der Scharia.

Gläubige protestieren – Teil 1

Wechseln wir die Religion. „Weil er in der Predigt reimte“, vermutet die Bild, zieht das römisch-katholische Erzbistum Freiburg einen Pfarrer aus seiner Gemeinde ab. Priester Matthias Koffler gilt als locker, manchen Gemeindemitglieder stoßen offenbar seine bunten Turnschuhe sauer auf, und dass er in kurzen Hosen durch seinen Sprengel in Baden-Baden gejoggt sei. Auch habe er eine Sauna besucht. „Er hat es geschafft, dass die Gottesdienste wieder voll sind“, betont hingegen ein Pastoralreferent aus seiner Seelsorgeeinheit. Kürzlich hat Koffler in einer gereimten Fastnachtspredigt eine Kritikerin aufs Korn genommen, ohne sie namentlich zu nennen. „Außerdem schreibt Madame ‚Wichtig', ist es höchste Zeit und richtig, dass der Pfarrer, der hier fehl am Platz, so schnell wie möglich ratz und fatz, hier verschwindet, endlich weicht, egal was er bisher erreicht hat.“

Aufgrund von Beschwerdebriefen besagter „Madame Wichtig“ und anderer soll Erzbischof Stephan Burger den Geistlichen nun als Baden-Badener Pfarrer abberufen haben. Offiziell äußerte sich die Erzdiözese zu den Gründen etwas undeutlich, bestritt aber, der „Lebensstil“ des Pfarrers habe eine Rolle gespielt. Als der Pfarrgemeinderat, der vorher nicht konsultiert worden war, davon erfuhr, sind zehn von 13 anwesenden Mitgliedern aus Protest zurückgetreten. Unter den in der Gemeinde ehrenamtlich Engagierten genießt der Geschasste augenscheinlich großen Rückhalt. Unzufriedene Gläubige, die Koffler behalten wollen, veranstalteten eine Mahnwache, am Eingang einer Kirche wurden Plakate aufgestellt; eines davon forderte den Erzbischof auf: „Ignorieren Sie einzelne Denunzianten.“ Als Konsequenz dieser Personalentscheidung drohen, kommentiert der SWR, „eine weiter schrumpfende Kirche und ein noch schlechteres Image“.

Gläubige protestieren – Teil 2

Als Oberhirte seiner Diözese hat Burger bereits vor wenigen Monaten durch eine andere Personalie Kritik auf sich gezogen. Dem Domkapellmeister und Chorleiter am Freiberger Münster, Boris Böhmann, war nach über 20 Jahren gekündigt worden. Ohne öffentliche Begründung, lediglich von „Jahren des internen Streits“ war die Rede, gerüchteweise soll es Konflikte zwischen Böhmann und seiner Stellvertreterin gegeben haben. Dies entfesselte einen Sturm der Empörung: Zahlreiche Chorsänger wollen ihre Aufgabe quittieren, Eltern ihre Kinder von der Domsingschule abziehen. Vorstandsmitglieder des Domchores traten zurück, bei einer Demo mit rund 200 Teilnehmern in der Freiburger Innenstadt kam es zu Pfiffen und sogar Rücktrittsforderungen, als man an Burgers Wohnhaus vorbeizog.

In mehreren vom Erzbischof zelebrierten Messen eskalierte es. Als der Chorleiter vor Ende seines Arbeitsvertrags noch mit den Domsingknaben auftreten durfte, brandete minutenlanger demonstrativer Applaus. Rufe zugunsten des geschassten Kirchenmusikers erschallten, einige Gottesdienstbesucher lachten Burger aus, ein paar drehten ihm den Rücken zu, einer musste von der Security aus der Kirche geleitet werden. Bei einem dieser Vorfälle ließ der Oberhirte die Live-Übertragung der betreffenden Messe auf einer katholischen Website stoppen und stellte Böhmann gleich darauf frei. Anhänger des Chorleiters weisen darauf hin, dass er durch die Kündigung auch seine Dienstwohnung verlöre und als 60-Jähriger Probleme bei der Jobsuche erfahren könnte. Inzwischen wurde jenseits der Kirche die Chorakademie Freiburg gegründet, mit Böhmann als künstlerischem Leiter.

Gläubige protestieren – Teil 3

Hat er Wasser zu Wein gemacht oder eher zu Weizenbier? Priester Alexander Aulinger steht im Verdacht, Trinkgelage mit Jugendlichen abgehalten zu haben. Der römisch-katholische Geistliche war bisher Pfarrer in Hauzenberg im Bistum Passau. Nun hat ihn Bischof Stefan Oster nicht nur von dieser Funktion entbunden, sondern ihm sogar ein vorläufiges Verbot erteilt, Messen zu zelebrieren und überhaupt priesterlich tätig zu sein. Wie beim oben erwähnten Koffler steht auch Aulinger im Ruf, die Kirchenbänke gefüllt zu haben und in hohem Ansehen bei vielen Gemeindemitgliedern zu stehen. Zu einem Gottesdienst, den er schon nicht mehr selbst hielt, strömten ein- bis über zweitausend Menschen aus der 12.000-Einwohner-Kleinstadt herbei, um ihre Solidarität zu bekunden, darunter uniformierte Angehörige des Trachten- und des Fußballvereins sowie der Feuerwehr. Zahlreiche Messdiener, deren Zahl sich unter Aulinger auf 100 (!) verdoppelt hatte, legen ihren Dienst aus Protest gegen die Personalentscheidung nieder. Das Problem liege nicht beim Pfarrer, sondern bei „Denunzianten“. Eine Online-Petition konnte über 10.000 Unterzeichner gewinnen.

Geht es dabei nur um den Alkohol? „Wir sind auf dem Land“, zitiert die Bild jemanden aus der Gemeinde. „Schauen Sie doch mal zur Feuerwehr oder in den Schützenverein. Da passiert das auch.“ „Ich habe 1972 in der Kellerdisco des Pfarrers das Saufen gelernt“, schreibt dazu ein YouTube-Kommentator. Bistumsintern soll es einen rund 150-seitigen Bericht über Aulinger geben, der aber leider nicht uns, sondern Correctiv vorliegt. Befürchtet wird offenbar, der Geistliche verleite Jugendliche zum Saufen, weil er böse Hintergedanken haben könnte. Nun hat diese Kirche in Deutschland über einen langen Zeitraum Missbrauchsfälle systematisch unter den Teppich gekehrt, das schließt jedoch nicht aus, dass man nun eventuell im Einzelfall übers Ziel hinausschießt. Eine Angelegenheit den Priester betreffend hat das Bistum an die weltliche Staatsanwaltschaft weitergegeben, die aber bisher keinerlei Anfangsverdacht einer Straftat erkennt. Außerdem ist davon die Rede, Aulinger habe in der Gemeinde „Mobbing“ gegen einzelne Kritiker hervorgerufen – dies aber gegenüber der Bistumsleitung bedauert. Vieles in der Causa muss einstweilen Spekulation bleiben; wenn aber der Bischof zu recht harten Sanktionen greift, bevor Klarheit besteht, erlaubt das Zweifel an seinem Vorgehen.

Zajonc bleibt

Der Geschäftsführer von RTL West, Jörg Zajonc, berichtete kürzlich in einem Beitrag zur Aufarbeitung der Corona-Transformation von dem Gegenwind, den er erfahren habe. Über die Jahre hinweg hatte er immer wieder in Kommentaren in seiner Fernsehsendung, einem Regionalmagazin für NRW, die herrschende Corona-Politik kritisiert. Gegner hätten sogar von RTL seine Entlassung gefordert. Dazu muss man wissen, dass es sich bei RTL West um ein Kuriosum innerhalb des TV-Konzerns handelt. Nach NRW-Gesetzeslage muss der Sender ein Regionalprogramm ausstrahlen, gewissermaßen als Konkurrenz zum staatseigenen WDR. Damit verbunden ist eine Sonderstellung für den Journalisten Zajonc, der auch Anteile an RTL West hält und nur aus wichtigem Grund rausgeschmissen werden darf. Zajonc agiert damit als „wandelnde Unabhängigkeitsgarantie vom Rhein“. Schon lange vor 2020 setzte er sich mit seinen an Vernunft und gesundem Menschenverstand orientierten Kommentaren zum politischen Geschehen (siehe exemplarisch hier und hier) vom Fernseh-Mainstream ab.

Misgendern im Dienst

Letzten Monat hatten wir den Fall einer schottischen Krankenschwester behandelt, gegen die vorgegangen wird, weil sie sich in einer Damenumkleide mit einer Trans-Ärztin angelegt hat. Ihre englische Kollegin Jennifer Melle hat mit einem krasseren Vorfall zu kämpfen: Ihre berufliche Laufbahn steht auf dem Spiel, weil sie einen männlichen Strafgefangenen während einer Behandlung in seiner Anwesenheit bei einem Telefonat mit einem Arzt als Mann bezeichnet hat. Der wegen pädosexueller Straftaten in einem Hochsicherheitsgefängnis für Männer (!) Einsitzende definiert sich aber offenbar über andere Pronomen und fühlt sich misgendert. Der Patient habe sie außerdem rassistisch beleidigt, so die schwarze Melle, und wollte sie sogar körperlich attackieren – war aber gefesselt. Danach wurde sie suspendiert und steht jetzt vor der Krankenschwesterkammer, weil ihr unterstellt wird, wegen ihrer religiösen Auffassung als Christin einen Mann Mann genannt zu haben. Allerdings hätte sie auch zum Beispiel als Atheistin aus medizinischen Gründen gegenüber dem Arzt das biologische Geschlecht des Patienten erwähnen müssen. Wenn Melles Darstellung zutrifft, so das Magazin Spiked, dann hat sich das zum staatlichen Gesundheitswesen (NHS) gehörende Krankenhaus „auf die Seite eines rassistischen Pädos gestellt“.

Und so endet der allwöchentliche Überblick des Cancelns, Framens, Empörens, Strafens, Umerziehens, Ausstoßens, Zensierens, Denunzierens, Entlassens, Einschüchterns, Moralisierens, Politisierens, Umwälzens und Kulturkämpfens. Bis nächste Woche!

Ein Archiv der Cancel Culture in Deutschland mit Personenregister finden Sie unter www.cancelculture.de. Um auch weniger prominente Betroffene aufnehmen zu können, sind die Betreiber der Website auf Hinweise angewiesen. Schreiben Sie ihnen gerne unter cancelculture@freiblickinstitut.de.

Christoph Lövenich ist Novo-Redakteur und wohnt in Bonn. Er hat zum Sammelband „Sag, was Du denkst! Meinungsfreiheit in Zeiten der Cancel Culture“ beigetragen.

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