Das TV-Kanzlerduell findet ohne die in den Umfragen zweitstärkste Kraft statt, Parteien wollen im Wahlkampf nur Fragen von handverlesenen Verbänden beantworten und in den Niederlanden passt eine Miss-Wahl nicht mehr in unsere Zeit.

Der Bundestag ist noch nicht aufgelöst, TV-Duelle von Kanzlerkandidaten befinden sich aber schon in Vorbereitung. 2021 gab es ein Kanzler-Triell bei ARD und ZDF, weil man neben Laschet (CDU) und Scholz (SPD) auch gerne Baerbock (Grüne) dabei haben wollte. Dies könnte zu der Vorstellung verleiten, dass sich 2025 Amtsinhaber Scholz, Herausforderer Merz (CDU, BlackRock) und AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel im behördlichen Fernsehen gegenüberstehen. Aber weit gefehlt: Merz und der in den Umfragen drittplatzierte Bundeskanzler dürfen sich duellieren, die Frontfrau der blauen Partei muss hingegen draußen bleiben. Denn einer sei Amtsinhaber, der andere sein aussichtsreichster Konkurrent – das müsse reichen. Nicht nur die demoskopisch derzeit zweitplatzierte AfD beschwert sich darüber, selbst die nur vierplatzierten Grünen schäumen, weil sie diesmal nicht eingeladen wurden.

Dafür sollte es ein Ersatzduell zwischen Weidel und Vizekanzler Habeck geben, allerdings reagierte der grüne Kopf schwach und zog den Schwanz ein. Der Macher des grünen Wirtschaftswunders möchte der Konfrontation mit der promovierten Ökonomin Weidel lieber aus dem Weg gehen. Immerhin: Lindner (FDP) hätte keine Hemmungen, sich einem Duell mit der AfD-Frau zu stellen – so dürfte er auch mal mitmachen.

Steinerne Front

Sehen Sie mir nach, wenn ich Sie eher in Wahlkampf- denn in Weihnachtsstimmung versetze. Verschiedene Verbände und Vereinigungen neigen dazu, für den Bundestag kandidierende Parteien mit Fragen nach Standpunkten aus ihrem jeweiligen Beritt zu löchern, oft Wahlprüfsteine genannt, über die sie ihre Mitglieder und teils die Öffentlichkeit anschließend informieren. Den Wahlprüfsteinen legen die Parteien jetzt jedoch Steine in den Weg. Fragesteller, berichtet Tichys Einblick, erhielten als Antwort einen Textbaustein:

„Angesichts der sehr verkürzten Zeitläufe in diesem Bundestagswahlkampf haben sich die Generalsekretäre der Parteien SPD/Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU/CSU/Die Linke darauf geeinigt nur Wahlprüfsteine von einigen wenigen vorab gemeinsam vereinbarten, die gesamte Breite des gesellschaftlichen Spektrums repräsentierenden Verbänden und Organisationen zu beantworten.“ Wer würdig ist, Antworten zu erhalten, entscheidet also die Einheitsfront der Schrägstriche. Ob Fragesteller, die leer ausgehen, sich trauen, nur die Antworten von BSW und AfD zu verbreiten?

Tempora mutantur

In den Niederlanden schafft man die Wahl ganz ab. Nicht die zum Parlament, sondern die zur Miss Niederlande. Der Wettbewerb „transformiert zu Niet Meer Van Deze Tijd [„Aus der Zeit gefallen“]“, teilen die Organisatoren mit, „einer Plattform, bei der es um mentale Gesundheit, Social Media, Diversität und darum, sich selbst auszudrücken, geht“. Denn schließlich verändere sich die Welt. „Keine Kleider“ mehr, „sondern Träume, die zum Leben erwachen“. Die amtierende und damit letzte Miss Niederlande, Transfrau Amber Rustenberg, spricht davon, dass man keiner einzelnen Frau einen Titel geben wolle. Nicht ausschlaggebend sei gewesen, so Rustenberg auf Nachfrage, dass es letztes Jahr erhebliche Unzufriedenheit mit ihrem Sieg, der erstmaligen Kür eines männlichen Siegers gegeben hat. Alljährliche Kritik an Teilnehmerinnen und Gewinnerinnen hat aber offenbar dennoch eine Rolle gespielt. Laut Wettbewerbs-Chefin Monica van Ee hätte immer jemand etwas auszusetzen gehabt an der jeweiligen Siegerin – zu hell-, zu dunkelhäutig, falsche Ansichten –, was zu viel „negative Energie“ mit sich gebracht habe.

„Umstrittene“ Bücher

Mit dem Thema „Zensur in Bibliotheken“ hatten wir uns vor einem halben Jahr anlässlich der Ausführungen von Achgut-Gastautor Uwe Jochum kurz beschäftigt. Ein weiterer Achgut-Gastautor, Norbert Häring, knüpft in seinem Blog nun an das Erlebnis eines seiner Leser in der Stadtbibliothek Münster an (Achgut berichtete). Diesem war aufgefallen, dass dort einige Bücher einen Warnhinweis auf der ersten Seite tragen: „Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt. Der Inhalt dieses Werks ist unter Umständen nicht mit den Grundsätzen einer demokratischen Gesellschaft vereinbar. Dieses Exemplar wird aufgrund der Zensur-, Meinungs- und Informationsfreiheit zur Verfügung gestellt.“ Sorry, dass hier noch irgendwelche Grundrechte gelten, sonst würden wir Sie mit diesem problematischen Geschreibsel nicht weiter behelligen – oder gleich ein paar Holzscheite zusammentragen.

Härings Leser ging es speziell um das Buch Putin: Herr des Geschehens? des Schweizers Jacques Baud. Offenbar passt dessen Blick auf Ukraine & Co. manchen nicht. Aber gleich ein solches Framing per Warnhinweis? Für Häring „totalitär und nicht mehr weit entfernt von der Bücherverbotsliste Index Librorum Prohibitorum der Katholischen Kirche oder den DDR-Giftschränken für Bücher vom Klassenfeind“. Er behandelt in diesem Zusammenhang das Projekt „Medien an den Rändern“ des Berufsverbands Information Bibliothek (BIB). Dieses will Bibliothekaren „Orientierung“ geben. So wird zum Beispiel zum Bestseller Corona Fehlalarm? – Zahlen, Daten, Hintergründe von Sucharit Bhakdi und Karina Reiss „eine enge Kontextualisierung“ empfohlen, Bibliotheken könnten „Hinweise im Buch hinterlegen, die z.B. aus einem QR-Code oder zuverlässigen Quellen bestehen, die auf fachlich fundierte Rezensionen oder Stellungnahmen von medizinischen Institutionen verweisen.“

Und „zuverlässig“ ist, was ins Narrativ passt. Alles andere ist „umstritten“. Dem Linken Häring fällt zudem auf, dass das Rändermedien-Projekt „eine ‚Fachdebatte zum Umgang mit rechten Werken‘“ aufführt, „aber nirgends etwas zum Umgang mit linken Werken“. Eine Einseitigkeit, die er ablehnt. Er regt vielmehr an, dass Mitglieder des BIB diese Verbandslinie intern in Frage stellen sollten.

Instagram gegen Terminator

Den liberalen Publizisten Rainer Zitelmann hat es wieder mal erwischt. War es vor Monaten noch Facebook, das einen seiner Beiträge entfernt hatte, stufte diesmal eine andere Plattform von Zuckerbergs Meta-Konzern, Instagram, ein Bild auf Zitelmanns Account herab. Das Motiv zeigt ein bekanntes Meme mit einem Mädchen, das sich vor einem bewaffneten Terminator versteckt. In der von Zitelmann geposteten Variante ist der Terminator als „Javier Milei“ beschriftet und das Mädchen als „Friedrich Merz“. „Friedrichs Albträume“, so der Autor in der Beschriftung. „Da sind die Träume von einer feinen Koalition mit Wirtschaftsminister Habeck doch viel süßer.“ Auf Musks Twitter, lobt Zitelmann, darf man so was ohne Weiteres posten.

EUre Demokratie

Die EU-Kommission will übrigens die Zügel gegen die Plattformen anziehen. Nicht nur, wie bekannt, gegen Twitter (ja, ich nenne Twix noch Raider, vom Vornamen des MdB Ganserer ganz zu schweigen). Auch Instagram und Facebook würden nun untersucht, so die EU-Kommissarin für Technische Souveränität, Sicherheit und Demokratie – Orwell lässt grüßen –, Henna Virkkunen. Denn: Desinformation droht. Und Chinas TikTok wurde von Brüssel dazu verdonnert, alle Daten vom 24. November dieses Jahres bis Ende März des kommenden, die nationale und EU-Wahlen betreffen, vorzuhalten. Man will nämlich prüfen, ob über die Plattform Einfluss auf die rumänische Präsidentschaftswahl genommen wurde. Deren erster Wahlgang wurde bekanntlich – Thüringen ist überall – rückgängig gemacht, unter Verweis auf mögliche russische Einflussnahme. Ob sonst der zweite Wahlgang hätte wiederholt werden müssen, wegen versuchter ausländischer Einflussnahme durch Friedrich Merz auf Twitter?

Drachenbarde rausgeschmissen

Kennen Sie LARP? Das steht für Live Action Role Playing, also Live-Rollenspiele, wo Teilnehmer in Fantasiefiguren schlüpfen und bei einer Veranstaltung miteinander agieren, zum Beispiel als konkurrierende Gruppen auf dem Schlachtfeld. Das zweitgrößte Event dieser Art in Deutschland, das Drachenfest, findet jährlich in Hessen statt. Daran hat nach eigener Aussage Maximilian Pütz jahrelang mitgewirkt, und zwar als Musikant. Pütz ist Dating-Coach, Ko-Autor mehrerer Ratgeber für das Erobern und Verführen von Frauen und versteht sich als libertär. Er betreibt einen Youtube-Kanal, der nach seiner Angabe demonetarisiert wurde – er erhält darüber also keine Einnahmen – und hatte mal eine Videokolumne bei Compact, der vorläufig nicht verbotenen Frucht des Jürgen Elsässer.

Dort berichtete Pütz nun, habe man ihn als singenden und Gitarre spielenden Drachenfest-Barden gecancelt, nachdem es auf Facebook zu Beschwerden wegen seiner politischen Ausrichtung beziehungsweise der Zusammenarbeit mit „Rechtsextremen“ gekommen sei. Auch soll man, wegen eines älteren Videos mit dem Titel „Nein heißt Nein! Auf welchem Planeten?“, befürchtet haben, er könne bei der Veranstaltung auf einmal sexuell übergriffig werden. Der Inhalt des Videos gibt das nicht her.

N-Diminutiv

Halbgrieche Pütz hält „Neger“ für „ein vollkommen harmloses Wort“. In Paderborn wiederum will man dem Mathematik-Professor Burkhard Krötz die Hölle heiß machen, weil er in einer E-Mail an Studenten den Titel des Kinderliedes Zehn kleine Negerlein metaphorisch verwendet hat. Zuvor war Krötz mit seiner bildungspolitischen Kritik dem ein oder anderen auf die Füße getreten. Ausführlicher habe ich Ihnen den Fall bereits am Montag in einem eigenen Beitrag geschildert.

Debanking in der Steiermark

Der erwähnte Compact-Verlag erwirkte übrigens einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Sachsen-Anhalt gegen die Sparkasse Burgenlandkreis. Diese ist als öffentliche Einrichtung verpflichtet, ihm ein Konto zur Verfügung zu stellen. In Österreich haben Sparkassen eine andere rechtliche Stellung. Dort hat nun die Sparkasse Steiermark dem rechten Freilich-Magazin das Konto gekündigt – wie üblich ohne Begründung. Die Redaktion vermutet, dass eine Enthüllung über deutsche Politik den Ausschlag gegeben habe: Sie dokumentierte eine Zoom-„Geheimkonferenz“ von Vertretern vor allem der Grünen und der SPD über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren im Wortlaut. Bei der von Renate Künast geleiteten Besprechung im November referierte der Berliner Staatsrechtsprofessor Christoph Möllers.

Du kommst hier nicht rein

Das Freilich-Magazin berichtet unterdessen, dass im Bundestag an Regelungen gefeilt werde, um Mitarbeiter der AfD-Fraktion beziehungsweise ihrer Abgeordneten vom Betreten des Bundestags und der Nutzung seines IT-Netzes oder sogar von ihrer Bezahlung ausschließen zu können. Wenn man die Partei schon nicht verbieten kann … Dieses Thema hatten wir vor einem Dreivierteljahr, auch in Bezug auf den bayerischen Landtag, bereits erörtert. Es geht um extremistische Angestellte, wobei auf die Bewertung durch die Verfassungsschutzämter zurückgegriffen werden soll. Die AfD vermutet völlig zu Recht, dass primär ihre Leute dabei im Fokus stünden. Je nach neuer Rechtslage litte die Arbeitsfähigkeit der blauen Fraktion und das freie Mandat des einzelnen MdB dadurch, dass bei Weiterbeschäftigungen und Neueinstellungen häufig der Daumen gesenkt würde. Langwieriger Rechtsstreit inbegriffen.

Lehrerinnen unerwünscht

In Oberösterreich soll es vorkommen, dass Lehrerinnen von Deutschkursen abgezogen werden. Und zwar, „weil sich Teilnehmer aus religiösen Gründen weigern, von einer Frau unterrichtet zu werden“, wie der zuständige Landesrat, Christian Dörfel (ÖVP) mitteilt. Das will der seit Oktober amtierende Politiker nicht dulden: „Wer unsere Lebensweise ablehnt, unsere gesellschaftlichen Errungenschaften wie Gleichberechtigung von Mann und Frau infrage stellt oder Religion über staatliches Recht stellen will, hat bei uns keinen Platz.“

Klagen statt Bomben

Keine Ahnung, wie wir jetzt auf die Sarazenen kommen, in früheren Zeiten eine Bezeichnung für vor allem arabische Stämme. In Großbritannien soll es um die 30 Gaststätten geben, die Saracens Head Inn (Gasthaus zum Sarazenenkopf) oder ähnlich heißen. An einem Lokal dieses Namens in Buckinghamshire hängt draußen ein Schild, das einen Herrn mit Bart und Kopfbedeckung zeigt. Dagegen geht nun Khalid Baqa gerichtlich vor und will eine Zahlung von umgerechnet über 2.000 Euro erwirken, weil er sich dadurch beleidigt fühle. Das sei nämlich „ganz klar ausländerfeindlich, rassistisch und stachelt zur Gewalt gegen bestimmte Personen auf“. Wirt Robbie Hayes möchte an dem 500 Jahre alten Namen hingegen festhalten. Kläger Baqa war 2018 wegen Verbreitung von dschihadistischer Propaganda zu vier Jahren und acht Monaten Haft verurteilt worden. Mit dem „Terrorismus-Kram“ habe er inzwischen aufgehört, teilt er der Sun mit. Stattdessen beschreitet er lieber den Rechtsweg und will im Erfolgsfall auch die anderen Kneipen mit entsprechenden Bezeichnungen verklagen.

Missliebige Studie

Bleiben wir auf der Insel. Steve Fothergill hat seine Teilzeit-Professur an der Universität Sheffield Hallam verloren. Anlass sei ein wissenschaftliches Paper gewesen, in dem der Experte für Stadt- und Regionalentwicklung zu dem Ergebnis kam, dass die Hälfte der in früheren Bergbaugegenden Großbritanniens neu entstandenen Arbeitsplätze von Migranten eingenommen wird. Im Gegenzug herrsche unter Einheimischen hohe Arbeitslosigkeit. In universitätsinternem Schriftverkehr, der dem Telegraph vorliegt, ist davon die Rede, dass an der Studie zwar wissenschaftlich nichts auszusetzen sei, man aber Probleme mit der Darstellung der Folgerungen habe, die „schlimmstenfalls als beleidigend oder aufrührerisch angesehen“ würden. Fothergills befristeter Vertrag war nach seiner Darstellung seit 1992 immer wieder verlängert worden – bis jetzt. „Gehörten Universitäten früher zu den gastlichsten Orten für freies Denken“, kommentiert Achgut-Gastautor Prof. Frank Furedi gegenüber dem Telegraph, „sind sie heute die zensorischsten Institutionen der britischen Gesellschaft geworden“.

Erfolgsmeldung

Gerichtsprozesse aus der Zeit der Corona-Transformation laufen nicht nur in Deutschland, sondern auch in Australien. Dem Arzt Dr. William Bay war 2022 seine Approbation entzogen worden, weil er lautstark auf die Gefahren der Corona-Spritze aufmerksam gemacht und die dazugehörige Gesundheitspolitik kritisiert hatte. Die zuständigen Aufsichtsbehörden, die 2021 diesbezüglich kritische Stimmen zum Schweigen bringen wollten, nahmen dann Bay ins Visier. Nun hat er seinen Prozess gegen die verantwortlichen Aufsichtsorgane gewonnen. Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates Queensland fand die Vorwürfe gegen den Mediziner unbegründet und das Vorgehen gegen ihn unangemessen. Jetzt darf er wieder praktizieren. Darin sieht Bay einen Sieg für die Meinungsfreiheit und die umfassende Information von Patienten.

Der gute Ruf

An der Virginia Union University (VUU) im amerikanischen Richmond gebe es zu wenig Sicherheitspersonal, was den Einbruch in geparkte Autos von Studenten erleichtere. Das beklagte eine Studentin gegenüber einem Fernsehsender. Im Anschluss teilte die VUU ihren Studenten mit, dass es ihnen verboten sei, durch öffentliche Äußerungen den Ruf der Hochschule zu gefährden oder zu schädigen. Gegen „die Universität oder ihre Werte“ dürften sie sich ebenso wenig richten. Viel zu unkonkret, kritisiert die Bürgerrechtsorganisation FIRE; ferner könne man Studenten nicht die gleichen Restriktionen auferlegen wie dem Uni-Personal, wenn es im Namen seines Arbeitgebers spricht.

Obszönes zum Fest

Aus dem US-Bildungswesen gibt es außerdem einen Fortgang zu vermelden. Wie letztes Jahr berichtet, prozessieren zwei Schüler aus Michigan dafür, in der Schule Bekleidungsstücke mit der Aufschrift „Let’s go Brandon“ tragen zu dürfen. In erster Instanz sind sie nun unterlegen, weil ein Gericht den Spruch als obszön wertete. Schließlich stehe er für „Fuck Joe Biden“. Die Schüler gehen in Berufung, unterstützt von FIRE und mit verschiedenen Linguistik- und Juraprofessoren im Rücken. Noch vor drei Jahren pflichtete der US-Präsident sogar einem Anrufer bei, der ihm „Frohe Weihnachten und Let’s go Brandon“ gewünscht hatte. Selbiges wünsche ich Ihnen, lieber Leser, natürlich auch.

Und so endet der allwöchentliche Überblick des Cancelns, Framens, Empörens, Strafens, Umerziehens, Ausstoßens, Zensierens, Denunzierens, Entlassens, Einschüchterns, Moralisierens, Politisierens, Umwälzens und Kulturkämpfens. Bis nächste Woche!

Ein Archiv der Cancel Culture in Deutschland mit Personenregister finden Sie unter www.cancelculture.de. Um auch weniger prominente Betroffene aufnehmen zu können, sind die Betreiber der Website auf Hinweise angewiesen. Schreiben Sie ihnen gerne unter cancelculture@freiblickinstitut.de.

Christoph Lövenich ist Novo-Redakteur und wohnt in Bonn. Er hat zum Sammelband „Sag, was Du denkst! Meinungsfreiheit in Zeiten der Cancel Culture“ beigetragen.

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