Auf die Entlassung von BILD-Chefredakteur Julian Reichelt möchte ich in dieser Kolumne nicht eingehen. Die medialen Berichte und Verlautbarungen des Axel Springer-Verlags zu dessen vermeintlichem Fehlverhalten sind zu vage und unkonkret, als dass ich mir in dieser Angelegenheit eine abschließende Meinung bilden könnte. Aus meiner Sicht viel interessanter ist die Debatte um Äußerungen des Springer-Vorstandsvorsitzenden Mathias Döpfner in einer privaten SMS, die im Zuge der aktuellen New York Times-Recherche, die auch die neuesten Vorwürfe gegen Reichelt publik machte, ans Licht gekommen sind, und deren Echtheit Springer kürzlich bestätigt hat.

Döpfner schrieb im März 2021, als der Spiegel erstmals über interne Untersuchungen des Springer-Verlags gegen Reichelt berichtet hatte, an den Schriftsteller und ehemaligen Welt-Autor Benjamin von Stuckrad-Barre, man müsse im Fall Julian Reichelt „besonders genau vorgehen“, denn Letzterer sei „halt wirklich der letzte und einzige Journalist in Deutschland der noch mutig gegen dan [sic] neuen DDR Obrigkeitsstaat aufbegehrt. Fast alle anderen sind zu Propaganda Assistenten geworden.“ Eingeleitet wurde die private Nachricht mit: „Um mich [sic] mal etwas Stimmung in unseren Austausch zu bringen.“ In der SMS an den Freund begründete Döpfner sein hohes Lob für Reichelt unter anderem mit einem Kommentar des BILD-Chefredakteurs, in dem dieser im Frühjahr die Corona-Einschränkungen der Bundesregierung scharf kritisiert hatte.

Auf die Formulierungen „neuer DDR Obrigkeitsstaat“ und „Propaganda Assistenten“ stürzt sich nun genüsslich der sich links und liberal wähnende Mainstream, der ohnehin schon immer ein Problem mit dem konservativen, das Kleinbürgertum ansprechenden Springer-Verlag hatte. Aus Sicht des Bundesvorsitzenden des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), Frank Überall, bedient Döpfner „die Narrative der Verschwörungserzählungen“. Das Branchenmagazin Meedia nennt das Döpfner-Zitat „verstörend“ und spricht von einer „Querdenker-Behauptung“. Das Journalisten-Fachportal DWDL fragt in einem Kommentar: „Wenn Naidoo im TV schwurbelt, fliegt er raus. Und Döpfner?“ Bei netzpolitik.org meint Markus Reuter, Mathias Döpfner sei nach seinen DDR-Aussagen als Vorsitzender des Bundesverbands Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) „kaum noch zu halten“, denn der Springer-Chef vertrete eine „strategisch verschwurbelte Haltung zur bundesdeutschen Demokratie“.

Der Springer-Verlag hat sehr zu recht darauf hingewiesen, dass es „in privaten Dialogen Mittel der Ironie und bewussten Übertreibung“ gibt. Außerdem müsse sich der Absender nicht für „private, bilateral ausgetauschte Nachrichten“ rechtfertigen, die nicht als quasi-öffentliche Statements interpretiert werden sollten. Aber es gibt aus meiner Sicht noch einen etwas größeren Kontext zu dieser Geschichte, nämlich die allmähliche Entstehung in unserem Land von etwas, was man als „unkritisierbares System“ bezeichnen kann.

„Schwurbler“ – die neue Allzweck-Totschlagvokabel

Wer wie Döpfner ein Problem hat mit den tiefgreifendsten Freiheits- und Grundrechtseinschränkungen in der Geschichte der Bundesrepublik, mit dem Aufstieg eines neuen Denunziantentums, den immer zensorischer agierenden Netzkonzernen, der extremen Einseitigkeit beziehungsweise staatstragenden Selbstgleichschaltung der meisten Medien beim Umgang mit dem Thema Covid-19, den vergifteten zwischenmenschlichen Beziehungen im Zuge der Spaltung der Gesellschaft in Maßnahmenbefürworter und als „Covidioten“ oder „Leugner“ abgestempelten Maßnahmenkritikern (die nicht selten, wenn sie sich öffentlich äußern, sogar um Job und Karriere bangen müssen), und in seiner Wut oder Verzweiflung nach der zugespitzten Analogie „neuer DDR Obrigkeitsstaat“ greift, dem wird nicht einfach widersprochen, wie es im demokratischen Meinungsaustausch normal wäre. Nein, er ist ein Verschwörungstheoretiker, „Schwurbler“ (die neue Allzweck-Totschlagvokabel), und ihm wird sogar eine antidemokratische Haltung vorgeworfen.

Wenn zu immer tiefgreifenderen und bizarrer anmutenden Freiheitseinschränkungen (ich denke hier etwa an die amtlichen „Verweilverbote“, z.B. in Düsseldorf) noch ein Zeitgeist kommt, der pointierte oder polemische Kritik an dieser Entwicklung extrem tabuisiert und in die Nähe von politischem Extremismus rückt, nimmt man den Menschen effektiv die Worte, mit denen sie Dinge, die aus ihrer Sicht Fehlentwicklungen sind, treffend ansprechen können.

Ich selbst habe kürzlich eine ähnliche Erfahrung wie jetzt Döpfner gemacht, allerdings nicht beim Thema Corona, sondern beim Phänomen der „Cancel Culture“. In der MDR-Sendung „Fröhlich lesen“, in der ich als Gast geladen war, versuchte die Moderatorin Susanne Fröhlich mehr oder weniger zu skandalisieren, dass mein Buch „Cancelculture" den Untertitel „Demokratie in Gefahr“ trägt, also „ohne Fragezeichen“. Ähnlich äußerte sich auch der Autor Sebastian Lehmann, der mir in einer ansonsten recht wohlwollenden Onlinerezension meines Buches wegen der Formulierung „Demokratie in Gefahr“ eine Nähe zu „Schwurblern“ vorwarf. Aber ich sehe die demokratische Kultur durch die Cancel Culture nun mal tatsächlich in Gefahr, warum soll ich das nicht genau so schreiben, ohne Fragezeichen?

Mit dem „unkritisierbaren System“ meine ich ein gesellschaftliches Klima der doppelten Unfreiheit: Viele Menschen fühlen sich immer unfreier, ob nun durch die drakonischen Corona-Maßnahmen oder durch die Cancel Culture genannte Praxis des Ausstoßens und Bestrafens für rechtlich von der Meinungsfreiheit gedeckte und oft nicht einmal besonders randständige Äußerungen (zwischen den Protagonisten beider Entwicklungen dürfte eine recht große Schnittmenge bestehen, sie gehen beide maßgeblich von der mit identitätspolitischen Ideen, technokratischer „Experten“-Herrschaft und einer „Großen“, öko-sozial-apostrophierten „Transformation“ sympathisierenden oberen Mittelschicht aus – auch deshalb spreche ich bewusst von einem „System“, damit ist hier keine große Verschwörung gemeint, sondern ein gemeinsames Weltbild tonangebender Kreise). Und will man nicht in die „umstrittene“, „verschwurbelte“, oder gar extremistische Ecke gestellt werden, steht einem ein immer kleinerer Wortschatz zur Verfügung, um die fortschreitende Unfreiheit zum Thema machen zu können. Folge des unkritisierbaren Systems wird eine immer stärkere gesellschaftliche Polarisierung sein.

„Auch nicht in der hinterletzten Ecke“

Bei der Frankfurter Buchmesse gibt es Absagen, weil rechtsradikale Verlage wie der Jungeuropa Verlag dort wie in jedem Jahr mit Ständen vertreten sind. Unter anderem Jasmina Kuhnke, Annabelle Mandeng, Nikeata Thompson und Riccardo Simonetti sagten aus Protest Auftritte auf der Buchmesse ab. Auch Michael Müller, kulturpolitischer Sprecher der Linken-Fraktion im Frankfurter Römer, schaltete sich in die Debatte ein und forderte: „Die Frankfurter Buchmesse darf diesen Verlagen keine Bühne bieten, auch nicht in der hinterletzten Ecke.“

Die Aktivistin Jasmina Kuhnke meint: „Rassismus und Antisemitismus sind keine Meinung.“ Das stimmt. Rassistische und antisemitische Äußerungen sind von der Meinungsfreiheit in Deutschland nicht gedeckt. Buchmessendirektor Juergen Boos weist in diesem Zusammenhang allerdings darauf hin, dass die teilnehmenden Verlage das legale Meinungsspektrum repräsentieren: „Das ist die bundesdeutsche Wirklichkeit. Die Buchmesse ist ein Spiegel unserer Gesellschaft. […] Das Programm wird nicht von uns kuratiert. Wir sind eine Plattform für Verlage, die sich einer Öffentlichkeit darstellen wollen, die ihren Autoren Raum bieten wollen. Wir sorgen dafür, dass diese Plattform besteht.“

Menschlich kann ich fast Empathie für die schwarze Autorin Kuhnke aufbringen, für die es sicherlich nicht angenehm gewesen wäre, so, wie von den Messeveranstaltern vorgesehen, direkt neben dem Stand von Jungeuropa an einer Diskussionsrunde teilzunehmen, dessen Verlagsprogramm irgendwo zwischen Landserkitsch und Mittelerde angesiedelt zu sein scheint. Aber Frau Kuhnke gehört zu der Sorte woker Identity-Aktivisten, für die schon ein Liberalkonservatismus etwas rechts von der Merkel-CDU voll Nazi ist und gesellschaftlich geächtet gehört, also hält sich mein Mitgefühl doch irgendwie in Grenzen. (Quellen: Deutschlandfunk Kultur, t-online)

Auf YouTube wurde diese Woche das Achgut.com-Video „Durchsicht: Aachener Impf-Monolog“ gelöscht. In diesem Video stellt Peter Grimm Äußerungen, die von dem Aachener Gesundheitsdezernenten und studieren Pädagogen Dr. Michael Ziemons im Rahmen der von den Volkshochschulen der Städteregion Aachen organisierten öffentlichen Veranstaltung „Impfdialog“ gemacht wurden, Repliken des Allgemeinmediziners und Achgut.com-Stammautors Dr. med. Gunter Frank gegenüber, der zum Thema Covid-19-Impfungen eine skeptische Haltung vertritt. Für YouTube sind das „unangemessene Inhalte“. Die Achse des Guten wird sich mit rechtlichen Mitteln gegen diese erneute Zensur der Videoplattform wehren. Auf der Plattform rumble ist das Video weiter verfügbar.

„Brown Sugar“ bis auf weiteres nicht mehr live

Auch in Großbritannien waren die YouTube-Löschkommandos diese Woche sehr zensurfreudig. Gelöscht wurde unter anderem ein Vortrag, den der Abgeordnete im House of Commons David Davis (Conservative Party) kürzlich auf Einladung der liberalen Bürgerrechtsorganisation Big Brother Watch in Manchester hielt. Thema waren sogenannte Grüne Pässe für immunisierte Personen als Bedingung der Teilhabe am öffentlichen Leben. Davis sprach sich in seinem Vortrag für die Covid-Impfungen aus, aber gegen Impfzwang und Grüne Pässe. YouTube stufte das als „medizinische Fehlinformationen“ ein. (Quelle: Spiked)

Die legendäre englische Rockband Rolling Stones hat letzte Woche angekündigt, ihren Top-Hit „Brown Sugar“ (1971) bis auf Weiteres nicht mehr live spielen zu wollen. Grund sind laut BBC News „problematische Bezüge auf Sklaverei, Sex, Sadomasochismus und Heroin“. Beim gegenwärtigen gesellschaftlichen Druck auf Musiker ist es kein Wunder, dass Eminem kürzlich sogar umgesattelt und ein Spaghetti-Restaurant in Detroit eröffnet hat. Doch selbst da wird wohl bald irgendein Tugendwächter auftauchen, und dem Rapper mit englischen und schottischen Vorfahren „kulturelle Aneignung“ vorwerfen.

An der englischen University of Surrey organisierte das Studentenwerk anlässlich des Black History Month am 17. Oktober ein Dodgeball Spiel nur für schwarze Studenten (Dodgeball is das angloamerikanische Pendant zum deutschen Völkerball). „Dürfen gemischtrassige Studenten nur für eine Halbzeit mitspielen?“, spottet auf Twitter die Organisation Don’t Divide Us, die sich nach eigener Aussage sowohl gegen Rassismus als auch gegen linksidentitäre „Kulturkrieger“ positioniert.

An gleich zwei britischen Unis wurden diese Woche Abtreibungsgegner unter erheblichen Druck gesetzt. An der Exeter University fordert eine Petition, die bislang von fast 10.000 Studenten unterzeichnet wurde, die Auflösung des studentischen Vereins Students for Life. Eine separate Petition mit mehr als 2.000 Unterstützern will erreichen, dass Students for Life die finanzielle Förderung des Studentenwerks entzogen wird. An der Bristol University haben indessen mehr als 3.000 Studenten eine Petition unterschrieben, welche fordert, dass die Bristol Pro-Life Feminist Society das Wort „Feminist“ aus ihrem Namen streichen muss, und dass alle Veranstaltungen der abtreibungskritischen Campusvereinigung künftig auf „Hassrede“ überwacht werden. (Quelle:Spiked)

Drohung mit Karrierenachteilen 

Die Benjamin Franklin Day Elementary School im US-amerikanischen Seattle hat diese Woche entschieden, Halloween auszustoßen. Die Grundschule veranstaltet traditionell jedes Jahr zu Halloween eine Pumpkin Parade (Kürbisparade), bei der die Kinder, wenn sie möchten, gekaufte oder selbstgebastelte Kostüme tragen können. Das Team für Rassengleichstellung (Racial Equity Team) der Schule diskutiert allerdings seit fünf Jahren (!), ob diese Tradition irgendwie kulturell unsensibel sein könnte.

In diesem Jahr ist man zu einer Entscheidung gekommen: Die Halloween-Parade „grenzt farbige Schüler aus, die den Feiertag nicht feiern“. Außerdem führten große Veranstaltungen „zu Änderungen im Stundenplan, lauten Geräuschen und Menschenansammlungen. Einige Schüler erleben eine Überstimulation […].“ Die Schüler wurden gebeten, an Halloween nicht in Kostümen zur Schule zu kommen. Eine Sprecherin der örtlichen Schulbehörde wies darauf hin, dass auch andere Schulen ihre Halloween-Veranstaltungen aus ähnlichen Gründen abgesagt haben, und behauptete, dass insbesondere männliche schwarze Schüler den weltlichen Feiertag Halloween nicht feiern. (Quellen: mynorthwest.com, UNILAD)

Trent Colbert, Student an der juristischen Fakultät der amerikanischen Eliteuni Yale, wollte Mitstudenten zu einer Party einladen, die von der Native American Law Students Association, einer Organisation für Jurastudenten indianischer Herkunft, und der konservativen Federalist Society gemeinsam organisiert wurde. Die Party sollte in der WG des Studenten, der selbst zum Stamm der Cherokee gehört, stattfinden. In seiner Einladungsmail machte der angehende Jurist allerdings den unverzeihlichen Fehler, seine WG als „Trap House“ zu bezeichnen, das ist Slang und bedeutet in etwa „Drogenhöhle“, oder auch „Ort, wo es Freibier gibt“.

Wochenlang wurde Colbert immer wieder zur Univerwaltung zitiert und unter Druck gesetzt, sich für die Formulierung „Trap House“ öffentlich zu entschuldigen. Grund war nicht etwa die Andeutung von Drogenkonsum, sondern die Tatsache, dass einige Kommilitonen, aus welchen Gründen auch immer, die E-Mail als Ankündigung einer Blackface-Party, also einer Party, wo man sich schwarz schminken soll, missverstanden hatten. Der Student nahm einige dieser Meetings heimlich auf, so konnte er auch belegen, dass Vertreter der Uni ihm bei Nicht-Unterzeichnung eines vorgefertigten Entschuldigungstextes mit Karrierenachteilen drohten. Colbert wurde sogar gesagt, dass seine Assoziation mit der etablierten konservativen Organisation Federalist Society für einige Gruppen auf dem Campus „triggernd“ sein könnte, darunter Schwarze, Einwanderer und „LGBTQIA“-Personen. Auf das Angebot des jungen Mannes, mit den von seiner E-Mail verletzten Kommilitonen persönliche Gespräche zu führen, ging die Unileitung nicht ein. In einer Mail an den gesamten Jahrgang verurteilte die stellvertretende Dekanin Ellen Cosgrove Colberts „abwertende und rassistische“ Wortwahl „aufs Schärfste“.

Die ganze bizarre Geschichte hier beim Washington Free Beacon sowie bei der liberalen Bürgerrechtsorganisation Foundation for Individual Rights in Education (FIRE), die mitteilt, dass die Uni vor einigen Tagen offenbar eine Art Teilrückzieher gemacht und in einer eigenen Erklärung klargestellt hat, dass die nicht erfolgte Entschuldigung keine negativen Konsequenzen für den Studenten, etwa bei Empfehlungsschreiben an die Anwaltskammer, haben wird.

„Und die wollen am Theater arbeiten?“

An der Coastal Carolina University im US-Bundesstaat South Carolina ist der Theaterwissenschaftler Prof. Dr. Steven ​​Earnest suspendiert worden. Die Uni strebt seine Entlassung an. Vorgefallen war Folgendes: Eine farbige Studentin fühlte sich an der Uni einsam und wandte sich an eine Künstlerin, die an der Fakultät Theater gastierte. Diese schrieb die Namen anderer nicht-weißer Studenten, mit der die Studentin möglicherweise Freundschaften schließen könnte, an eine Tafel. Kommilitonen die den Raum später betraten, sahen diese Liste und gingen von einem rassistischen Hintergrund aus. Anstatt an der geplanten Lehrveranstaltung teilzunehmen, veranstalteten sie eine Spontan-Demo im Hof. 

Obwohl es keine böswillige Absicht gab, erklärte der Ausschuss für Vielfalt, Gleichstellung und Inklusion der Fakultät Theater den aufgebrachten Studenten nicht nur den Kontext, sondern entschuldigte sich nachdrücklich, ebenso wie die Gastkünstlerin, die die Namen an die Tafel geschrieben hatte. Das entlassungswürdige Vergehen von Professor Earnest? Er antwortete auf letztere Mail mit den Zeilen: „Tut mir leid, aber ich glaube nicht, dass das eine große Sache ist. Ich bin nur traurig, dass die Leute so schnell in ihren Gefühlen verletzt werden. Und die wollen am Theater arbeiten?“ Die ganze Geschichte hier dokumentiert von FIRE.

Am Sitz des Streaming- und Filmproduktionsunternehmens Netflix in Los Angeles will eine Gruppe Mitarbeiter am kommenden Mittwoch die Arbeit niederlegen und im Freien demonstrieren. Sie protestieren damit gegen die neue von Netflix produzierte Dave Chappelle Show „The Closer“, die sie als „transfeindlich“ empfinden. Programmchef Ted Sarandos soll im Rahmen der Kundgebung eine Liste mit Forderungen überreicht werden. In einer eigenen Erklärung stellte sich Sarandos vergangene Woche hinter den afroamerikanischen Komiker Chappelle und hob die Bedeutung der „künstlerischen Freiheit“ hervor. (Quelle: Welt)

Last but not least: In New York City hat der Stadtrat die Entfernung einer Statue des US-Gründervaters Thomas Jefferson aus seinem Sitzungssaal beschlossen. Die Statue könnte nun in einem Raum der New York Historical Society ausgestellt werden. Schwarze und Latino-Stadträte hatten seit Jahren die Entfernung der Statue gefordert, mit Verweis auf die Tatsache, dass der Mitautor der Unabhängigkeitserklärung mehr als 600 Sklaven besaß. (Quelle: ORF)

Und damit endet der wöchentliche Überblick des Cancelns, Empörens, Strafens, Umerziehens, Ausstoßens, Zensierens, Entlassens, Verklagens, Einschüchterns, Politisierens, Umwälzens und Kulturkämpfens. Bis nächste Woche!

Mehr vom Autor dieser wöchentlichen Kolumne Kolja Zydatiss zum Thema Meinungsfreiheit und Debattenkultur lesen Sie im Buch „Cancel Culture: Demokratie in Gefahr“ (Solibro Verlag, März 2021). Bestellbar hier.