Im Güstrower Speedway-Stadion sollte am 26. August das Forum „Sind wir noch zu retten?“ stattfinden. Eingeladen waren der Journalist Peter Hahne sowie die Agrar-Influencer Anthony-Robert Lee und Christian Beißner. Es sollte um Landwirtschaft, Politik, Medien und Nichtregierungsorganisationen gehen. Es tritt auf der ADAC Hansa, das ist der Dachverband, welcher den Motorsportclub Güstrow fördert. Der ADAC erinnerte den Club an seine satzungsgemäße parteipolitische Neutralität. Sichtbare ADAC-Zeichen sollten für die Veranstaltung entfernt werden. Der Club ging weiter und kündigte den Vertrag mit dem privaten Organisator.
Obwohl das Ganze keine Parteiveranstaltung war und kein einziger Politiker eingeladen war, knickte der Motorsportclub ein. Hahne, Lee und Beißner sind durchaus für scharfe Kritik an Regierung, Medien und etablierten Parteien bekannt. Das war offenbar ausreichend, um in einer Debattenveranstaltung ein Neutralitätsproblem zu sehen. Unschwer ist es allerdings im Umkehrschluss, gerade in diesem Akt des Cancelns einen allzu deutlichen Mangel an Neutralität zu erkennen.
Es gab ein Happy End für Peter Hahne und Co, denn ein Güstrower Reitsportunternehmer stellte sein Privatgelände zur Verfügung. Nach Angaben der Polizei kamen zwischen 2.000 und 3.000 Menschen zu der Veranstaltung. Hahne erklärte, man habe die Redner mundtot machen wollen. Das sei nicht gelungen.
Die Bundespolizei prüft
Jannik Körte ist Bundespolizist. Die Verfassung zu schützen, ist quasi sein Job. Doch nun prüft sein Dienstherr, ob er der Verfassung unseres Landes untreu geworden sein könnte. Der Grund ist simpel, Körte kandidiert in Westoverledingen für die AfD zum Gemeinde- und zum Kreistag. Außerdem gehört er neuerdings dem Vorstand des AfD-Kreisverbandes Leer an. Die Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt hat deshalb ein „ergebnisoffenes Verfahren“ eingeleitet. Nach Auffassung des Bundesinnenministeriums ist dies grundsätzlich vorgeschrieben. Die Mitgliedschaft in einer als rechtsextrem eingestuften Partei könne Zweifel an der beamtenrechtlichen Verfassungstreue begründen. Für ein Disziplinarverfahren müsse der Beamte sich jedoch aktiv betätigen. Eine Wahlkandidatur gilt bereits als eine solche Betätigung.
Die niedersächsische AfD wird als „Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung“ geführt. Das entspricht inhaltlich der Einstufung als gesichert rechtsextremistisch. Das Verwaltungsgericht Hannover hat dies im Eilverfahren bestätigt. Das Hauptsacheverfahren ist noch nicht entschieden. Körte weist den Verdacht zurück. Gewalt, politische Einschüchterung, die Abschaffung demokratischer Grundprinzipien und Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung lehne er ausdrücklich ab. Persönliche extremistische Äußerungen werden ihm nicht vorgeworfen. Es ist ein Problem der „UnsereDemokratie“, dass derjenige, der für die falsche, wenn auch zugelassene Partei kandidiert, inzwischen automatisch und vorsorglich zum Prüfungsfall auf Verfassungstreue wird.
An die Falschen vermietet
Fast 19 Jahre gehörte die Musikbrauerei zur Berliner Clubcommission. Nun hat der Interessenverband den Veranstaltungsort ausgeschlossen. Es ist der erste Rauswurf eines Mitglieds in mehr als 25 Jahren. Der neunköpfige Vorstand beschloss ihn bereits am 21. April einstimmig. Der Betreiber der Location, Jens Reule Dantas, erfuhr davon allerdings erst im August über seinen Anwalt. Dantas, so der Vorwurf, habe seine Räume wiederholt Akteuren aus der rechtsextremen und verschwörungsideologischen Szene überlassen. Genannt werden eine Medienmesse von „Demokratischer Widerstand“, Compact und dieBasis, ein Treffen mit Kayvan Soufi-Siavash, ein Konzert der Metalband Drudensang und eine Kunstausstellung. Bei Letzterer beanstandete der Verband nicht die Kunst, sondern einen Bericht von Compact TV.
Dantas bestreitet, einen rechten Treffpunkt zu betreiben. Die Musikbrauerei sei ein neutraler Ort und vermiete auch an linke, ukrainische, israelische, palästinensische und queere Projekte. Gewaltaufrufe oder menschenverachtende Äußerungen habe es nicht gegeben. Compact TV habe er wegen eines provokanten Beitrags das Filmen untersagt. Als Beleg zog die Clubkommission unter anderem einen Indymedia-Beitrag heran. Die Plattform wird selbst dem Linksextremismus zugerechnet. Auch das zuvor vom Bundesverwaltungsgericht aufgehobene Compact-Verbot floss in die Argumentation ein. Einen Vermieter für die Ansichten seiner Mieter zu bestrafen, ist ein klarer Fall von Kontaktschuld. Dafür kennt der Wokeismus nur die Höchststrafe des Cancelns.
Anabel und das falsche Bild
Ein auf X geteiltes Szenenbild aus einem Film soll die Publizistin und Achse-Autorin Anabel Schunke satte 9.750 Euro kosten. Das Amtsgericht Göttingen erließ gegen sie einen Strafbefehl über 75 Tagessätze zu je 130 Euro. Der Strafbefehl ist noch nicht rechtskräftig, Anabel Schunke hat angekündigt, Einspruch einlegen zu wollen. Anlass für den Fall ist ein Meme, das sie auf X weiterverbreitete. Es zeigt eine Szene aus dem Hollywoodfilm „American History X“. Ein fiktiver Neonazi lässt sich den Kopf rasieren. Auf seinem Oberarm ist ein Hakenkreuz tätowiert. Darüber steht: „Liberale Frauen nach einem langen Tag, an dem sie Teslas demoliert haben.“
Gemeint waren Protestaktionen gegen Fahrzeuge des von Elon Musk geführten Unternehmens. Die Staatsanwaltschaft wertet die sichtbare Tätowierung offenbar als Verwenden eines Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation. Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs verbietet das öffentliche Zeigen solcher Symbole. Über Paragraf 86 gelten jedoch Ausnahmen, unter anderem für Kunst und die Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen. Der Bundesgerichtshof entschied, dass eine Verwendung nicht strafbar ist, wenn die Gegnerschaft zum Nationalsozialismus offenkundig ist. Ob das im vorliegenden Fall zutrifft, muss ein Gericht prüfen. Im Kino wurde das Hakenkreuz jedenfalls in einem Film gegen Neonazis gezeigt.
Der falsche Freiheitsheld
Eine Quizfrage reichte aus, um den indischen Lehrer Guruprasad Rai auszugrenzen. Für einen Schulwettbewerb zum 80. Jahrestag der Unabhängigkeit ließ er am 6. August fragen: „Welcher Freiheitskämpfer erhielt von den Briten die härteste Strafe?“ Der Lösungsschlüssel nannte Vinayak Damodar Savarkar. Die Antwort war durchaus zulässig. Savarkar wurde 1911 zu zweimal lebenslanger Deportation verurteilt und auf die berüchtigten Andamanen gebracht. Politisch bleibt er jedoch hoch umstritten. Savarkar war Vordenker eines hinduistisch bestimmten Indiens und wird von der regierenden Bharatiya Janata Party verehrt. Linke und säkulare Parteien verweisen dagegen auf seine Gnadengesuche an die Kolonialmacht und werfen seinen Anhängern Geschichtsklitterung vor.
Damit wurde aus dem Superlativ „härteste Strafe“ eine harte Staatsaffäre. Politiker der Kongresspartei und der kommunistischen Partei beschuldigten Rai, Kindern die Ideologie des hindu-nationalistischen Rashtriya Swayamsevak Sangh einzuimpfen. Eine Untersuchung der Schulbehörde erklärte die Frage für irreführend. Am 9. August wurde Rai suspendiert. Dabei hatten nach Behördenangaben drei Lehrer die Fragen erstellt. Rai hatte die Arbeit als Sekretär des zuständigen Sozialkundeclubs lediglich geleitet.
Der Lehrer zog vor den High Court von Kerala. Das Gericht verlangte zunächst eine konkrete Begründung für die Suspendierung. Am 19. August setzte es diese für einen Monat außer Kraft. Die Untersuchung wird weitergehen. Über Savarkars historische Bedeutung lässt sich trefflich streiten. Doch nicht der Streit der Historiker, sondern eine linken Kräften nicht genehme politische Ansicht wurde dem Lehrer zum Verhängnis.
One Man – One Vote
Ein Mensch, eine Stimme. Das ist die rechnerische Grundlage der Demokratie. In einem Dessauer Seniorenheim könnte dieses Prinzip auf eine üble Weise verletzt worden sein. Im Mittelpunkt steht eine 95 Jahre alte Dame mit Demenz. Ihr bevollmächtigter Neffe, Klaus-Lothar Bebber, fragte am 27. August in der Seniorenresidenz Marthahaus nach den Briefwahlunterlagen seiner Tante. Eine Mitarbeiterin habe ihm am folgenden Tag erklärt, sie habe die Unterlagen der Bewohner aus Zeitmangel eingesammelt und geschreddert. Bebber ging daraufhin zum Wahlbüro. Dort erfuhr er nach eigener Aussage, dass für seine Tante bereits am 10. August Briefwahlunterlagen beantragt worden seien. Auch ihre Stimme sei längst abgegeben. Der Antrag habe eine krakelige Unterschrift getragen.
Bebber erstattete Strafanzeige gegen Unbekannt. Demenz beseitigt das Wahlrecht nicht. Auch Menschen, die beim Ausfüllen des Stimmzettels Hilfe benötigen, dürfen wählen. Die Hilfsperson muss jedoch den erklärten Willen des Wahlberechtigten umsetzen. Setzt sie eigenmächtig ein Kreuz, stimmt sie unbefugt ab. Darauf stehen bis zu fünf Jahre Haft. Es ist im konkreten Fall noch nicht bewiesen, wer die Unterlagen beantragte, wer das Kreuz setzte oder ob die Seniorin einen eigenen Wahlwillen äußern konnte oder nicht. Die Ermittlungen stehen am Anfang.
Ein einzelner Verdachtsfall beweist keinen systematischen Briefwahlbetrug. Doch er zeigt eine von vielen gefährlichen Schwachstellen der Briefwahl, auf die immer wieder hingewiesen wird. Es nährt das Narrativ der gestohlenen Wahl schon vor der Wahl. Wer zum Beispiel einem alten, kranken oder hilfsbedürftigen Menschen die Stimme stiehlt, fälscht nicht nur eine Wahl. Es ist ein Akt der Ausgrenzung aus dem demokratischsten aller Prozesse im Staatsgeschäft. Aus „one man, one vote“ wird dann: one man, many votes, many men, no vote. Und das ist genau die Definition von gestohlener Wahl.
Alphaville macht sich zur politischen Beta-Band
Der wunderbare Marcel Reich-Ranicki soll einmal gesagt haben, wer etwas besonders Dummes hören wolle, müsse einen Schriftsteller nur nach seiner politischen Meinung fragen. Für Musiker gilt das nicht minder. Will man „Forever Young“ hören und hat dafür Geld bezahlt, kann eine politische Predigt beliebiger Couleur die Stimmung gründlich versauen. Wie unappetitlich eine solche Vermischung altern kann, zeigt das Beispiel von Rea Garvey. Im Jahr 2019 ließ er vor Konzertbesuchern seiner damaligen Tournee ein einminütiges Video von Greta Thunbergs Rede vor den Vereinten Nationen abspielen. Das Publikum solle ihr zuhören und danach handeln, verlangte der Sänger. Inzwischen ist Thunberg von der Klimaikone zur radikalen Israelgegnerin und Antisemitin mutiert.
Auch Alphaville beglückt seine Hörer immer wieder bei Auftritten mit politischen Belehrungen. Sänger Marian Gold warnte vor rechtsradikalen Tendenzen und sprach über Freiheit, Toleranz und Demokratie. Das kann man alles vertreten. Die Zuschauer hatten allerdings für Musik bezahlt, nicht für politisches Rotlicht, Grünlicht oder Regenbogenbeschallung. Vor dem Glücksgefühle-Festival am Hockenheimring verlangte der Veranstalter, politische Reden auf der Bühne zu unterlassen. Das Festival solle dem Vergnügen dienen. Alphaville wollte sich darauf nicht einlassen. Der Auftritt wurde abgesagt. Gold sprach von einem aus Diktaturen bekannten „Maulkorberlass“. Das ist ein unterirdischer Vorwurf, denn niemand verbietet der Band ihre Meinung. Sie sollten lediglich während eines gebuchten Festivalauftritts ihren Job machen und musizieren. Alphaville cancelte sich somit selbst.
Hier endet der allwöchentliche Überblick des Cancelns, Framens, Empörens, Strafens, Umerziehens, Ausstoßens, Zensierens, Denunzierens, Entlassens, Einschüchterns, Moralisierens, Politisierens, Umwälzens und Kulturkämpfens. Wir dürfen damit rechnen, dass es noch lange ungebremst weitergehen wird. Bis nächste Woche!
Ein Archiv der Cancel Culture in Deutschland mit Personenregister finden Sie unter www.cancelculture.de. Um auch weniger prominente Betroffene aufnehmen zu können, sind die Betreiber der Website auf Hinweise angewiesen. Schreiben Sie ihnen gerne unter cancelculture@freiblickinstitut.de
.jpg)
Ich mache seit etwa 15 Jahren einen Systemtest in Deutschland um zu sehen, was vom Rechtsstaat funktioniert und was nicht und um zu sehen, ob die Demokratie noch so funktioniert, wie es (grund)gesetzlich vorgesehen ist. Es gibt klare rechtliche Grundlagen, was geht und was nicht. Das betrifft nicht nur die Politik, sondern auch Menschenrechte/Privatsphäre und auch Strafprozessordnung nebst Durchsetzung durch die Exekutive. Und das Ergebnis ist absolut desaströs. Ich habe in sämtliche Richtungen immer wieder Köder gelegt: Mal war ich schwul, mal habe ich politisch unerwünschte Kommentare geschrieben, mal Hoodies getragen, die nicht von jedem gerne gesehen werden, aber nicht(!) unter StGB 86a fallen. Ich habe zusätzliche Details zum Zweiten Weltkrieg geliefert, die sich eindeutig historisch belegen lassen (die angebliche Alleinschuld am WK 2), aber so manchen nicht in gutem Licht stehen lassen und deswegen geleugnet werden. Also keine Geschichtsklitterung von mir, sondern nur Präzisierung/Benennung von belegbaren Fakten. Also das gesamte Programm an Reizüberflutung von links über die Mitte bis nach rechts. Und was ist die Erkenntnis? In Deutschland entscheidet nicht das Recht was passiert und wer politisch nach vorne kommt, sondern die jeweilige persönliche Meinung von Interessengruppen bzw. die (finanzielle) Interessenlage von (kriminellen) Filzen/Parteien und ideologisch/politisch Halbgebildeten. Der Rechtsrahmen in Deutschland definiert, was legal und verfassungskonform ist und was nicht. Nur interessiert das hier eben keine Sau und alle machen einfach was sie für richtig halten. Gegen das geltende Recht. Ohne jegliches Unrechtsbewusstsein. Wenn ich alle Straftaten zusammenrechnen würde, die mir gegenüber in den letzten 10-15 Jahren von „Zivilgesellschaft“, Politik UND Apparat begangen worden sind und noch werden(!), wir hätten die Marke von 100.000 Jahren Knast längst geknackt. Und das schreit förmlich nach Lot und der Salzsäule…
Ach, das Ding mit den „Ansagen“ vor Konzerten können noch ganz andere Kaliber als die Beta-… na, lassen wir das mal so stehen. In den USA ist es seit einiger Zeit der „Boss“, Bruce Springsteen. Salbadert zu Beginn seiner Konzerte wie böse die Reps und wie „demokratisch“ die Dems sind. Ich habe bislang fast jedes seiner Konzerte in D besucht. Müssen diese dummen Moralpredigten sein? Nö, der Boss könnte jetzt unter meinem Schlafzimmerfenster singen, ich würde das Fenster nicht mal öffnen!
Und wenn man bedenkt, wie viele Seniorenheime von Caritas, Diakonie oder Arbeiterwohlfahrt betrieben werden und wie die zur AfD stehen, kommt man schon mal auf schiefe Gedanken. Denn immer noch gilt der alte Spruch: Wie der Herr, so’s Gescherr!
„…denn niemand verbietet der Band ihre Meinung“. Sehr richtig, nur nach deren Äußerung beginnen die Probleme…
Ausgestossene für immer, VW und andere Angestellte.
Die Dauerregierung benötigt keine Migranten zwecks Lohndumping mehr, das Ziel wurde anders erreicht.
Die Zerstörung der Arbeitswelt die noch alte Arbeitsverträge haben und an der Betriebsrentenkasse partizipieren, werden nun gekündigt. Vermutlich ohne Abfindung da ein Sozialplan Vorraussetzung wäre. Die woke IGMetall verrät wie Verdi.
VW entlässt weitere 50000 Angestellte damit der Manager Bonus kurz vor Jahresende gerettet wird.
In China wurde schon weiteres aufgebaut, der Markt noch nicht gesättigt.
Was managen Manager?
Alphaville wurde ausgeladen, wegen politischer Meinungsäußerung Kontra AfD. Und die Verhandlung gegen einen dutzendfachen Moerder (Messerstecher und Vergewaltiger) wurde wegen öffentlichem Desinteresse in einen kleineren Raum verlegt. Ach so, Name des Angeklagten: Frank S.Für diesem Blog ist der Fall nicht existent.
Deutschland ist das Land der Kobolde und geballten Irrtümer: „CO₂ ist Treibhausgas“, „die Sonne schickt keine Rechnung“, „gesichert rechtsextrem“, „AKW’s sind gefährlich“, „Meeresspiegel steigt“, „wärmstes Jahr/Sommer/Monat/Tag“, „Zunahme der Waldbrände“, „Klima ist schuld“, „Flüchtlinge bezahlen unsere Rente“, „unsere Demokratie“, „erneuerbare Energie ist ausreichend“, „Windanlagen sind sinnvoll“, „Verbrennerautos sind schädlich“, die Aufzählung ließe sich beliebig fortführen. Der Grund für dieses naive Nichtverstehen bar jeder Logik ist: Bildung hat einen Tiefststand erreicht!