Ein Skandal jagt den anderen. Das Maß ist voll !! Jetzt muß eine deutschlandweite, gut organisierte DEMO her. Es gibt genug Menschen, die diese Organisation zusammen übernehmen können. Noch eine Bemerkung zu den Mitarbeitern im BAMF. Auch sie trifft einen Mitschuld, denn wer schweigt, macht sich mitschuldig. Die Initiatoren allerdings müssen angeklagt werden, denn es geht auch um MILLIARDEN STEUERGELDER, die dadurch zweckentfremdet wurden !! Und es geht um kriminelle Asylanten, die durch den Betrug bereits viele Menschen, zum Teil Menschenleben auf dem Gewissen haben, denn hätten sie keine Anerkennung erhalten und wären sofort abgeschoben wurden, würden wahrscheinlich viele Opfer noch leben und viele wären nicht traumatisiert.
Der Witz an der Sache ist doch auch der, dass es, für den Aufenthalt der Leute, die noch nicht so lange hier leben, komplett unerheblich ist, ob der Asylantrag nun genehmigt wird, oder nicht. Wird er nicht genehmigt, sind sie eben “subsidär schutzberechtigt” und dürfen ebenfalls ihre Familien nachholen usw, usw. Von daher frage ich mich seit dem Herbst 2015 warum man sich überhaupt die Mühe macht mit den Asylverfahren, darf doch eh jeder hier bleiben. Unter diesem Aspekt ist der derzeitige Skandal um das BamF mehr Symptom als Ursache.
Das ist die Mutter aller Skandale, denn es beweist den uneingeschränkten Willen zum Rechtsbruch unter den Regierungen Merkel. Deutschland unterscheidet sich von den Herkunftsländern unserer “Gäste” nur noch darin, dass der Machtmissbrauch besser organisiert und unter Mithilfe von Vorfeldorganisationen vertuscht wird. Als Vorfeldorganisationen haben sich insbesondere die Profiteure der Krise bewährt. Medien nehmen ungeprüft und durchaus erleichtert jedes Ablenkungsmanöver in die Berichterstattung auf. Es gibt keine Verweise auf eine Zusammenhang zur Politik des Kontrollverlusts und der planlosen Politik im Berliner Regierungsviertel, das nur noch um sich selbst kreist und allein den Machterhalt zum Ziel hat. Der kritische Bürger ist der Feind (und nicht bloß Gegner), denn er wird inzwischen mit allen Mitteln und auf allen Ebenen bekämpft. Die Enthemmung ist in der deutschen Politik nicht neu. Sie tritt - wohl auch wegen der unzureichenden Kontrolle, wegen des Mangels an Distanz zu den Mächtigen in Kultur, Sportverbänden, Kirchen, Medien etc. - in regelmäßigen Abständen auf. Für Deutschland und seine Nachbarn endet das stets in einer Katastrophe. Es wird Zeit zu begreifen, dass die Bundesrepublik, wie wir sie kannten, bereits tot ist. Die Verantwortlichen dafür (und ihre Helfer, die nicht selten mit Steuerzuwendungen ausgestattet sind) werden nicht freiwillig gehen. Im Gegenteil, sie werden das System der Selbstbedienung und der Repressalien weiter ausbauen. Rücktritte von Politikern werden wir in dieser Angelegenheit nicht erleben - wie das inzwischen zum Standard geworden ist. Rücktritte kennzeichnen nämlich nur demokratische Rechtsstaaten. Der Austausch des Personals wäre ohnehin nur ein Anzeichen dafür, dass das das System wankt. Eine Änderung der Politik läge darin noch lange nicht.
Egal ob BAMF- Mitarbeiter, Polizisten, Rettungsdienste, Ärzte, Feuerwehrleute, Richter, Lehrer, Kindergärtner, das Pflegepersonal in Krankenhäusern, Nachbarn von Flüchtingsunterkünften, sie alle baden aus, was „verantwortliche Stellen“ ihnen eingebrockt haben. Und wenn etwas nicht „geschafft“ wird, bekommen diese auch noch den schwarzen Peter zugeschoben. Und wenn sie auf Recht und Ordnung bestehen, werden sie zurechtgewiesen. Und am Ende gemaßregelt. Herzlichen Dank, Angie.
Jetzt sind alle , die als Verschwörungstheoretiker diffamiert wurden, wohl rehabilitiert . Ich verstehe Wikipedia so, daß eine Verschwörung den Schwur zu etwas Üblem bedeutet. Nun, nichts anderes läßt sich in diesem Sachverhalt sehen. Die vermutete Absicht, Deutschland zu zerstören…. nur noch eine Theorie ?? Wohl kaum . Theorien müssen überprüft werden, wenn alle Fakten zu der Theorie passen, ist es keine Theorie mehr !! Folgende Punkte passen ebenfalls zu der Theorie : der Versuch, Bargeld abzuschaffen ; Pflicht für Smartmeter in jedem Haushalt ; Zugriff anderer Länder auf deutsche Sparkonten , das neue DSGVO ....... Übersetzt heißt das : Keine Möglichkeit mehr , sich zu versorgen, wenn die Konten gesperrt werden oder von anderen Ländern leer geräumt werden . Der Strom kann sofort abgestellt werden. Keine Möglichkeit mehr, auf ausländische Presse zuzugreifen .......
Was habe ich mich früher über Bananenrepubliken in der dritten Welt mokiert! Inzwischen bin ich verstummt. Was sich in den letzten Jahren in Deutschland abgespielt hat, spottet jeder Beschreibung. Allmählich werde ich - als Gewalt in jeglicher Form ablehnende Person - reif für den offenen (bewaffneten) Widerstand. Ups, darf man das sagen?
Spätestens als sich ein Bundeswehrsoldat als Syrer ausgegeben hat (April 2017) und sein Asylantrag genehmigt worden ist, sollten es doch den Verantwortlichen und auch allen Bürgern klar gewesen sein, dass die Asylbearbeitung schlampig und vor allem schnell erledigt wird. Eigentlich könnte man schon früher auf den Gedanken gekommen sein, nämlich dann, als man ab September 2015 über eine Million, auch gerne ohne Pass, ungehindert ins Land ließ. Wenn man das im Bekanntenkreis angesprochen hat, wurde man oft als Person dargestellt, die immerzu alles negativ sieht. In der Öffentlichkeit geäußert war es ebenfalls ein no-go und die Rassismus Keule wirkt bis heute immer noch. In Berlin war letzten Sonntag große Party der Gutmeinenden angesagt als Gegenpol zur AfD Demo. Es ist derzeit angesagt sich zu einer offenen und bunten Gesellschaft zu bekennen. Doch ein Staat, der offen und bunt sein will, braucht strenge Regeln, an die sich insbesondere Diejenigen zu halten haben, die dazugekommen sind. Wird die große Aufklärung kommen? Ich habe da so meine Zweifel. Man wartet lieber ab und es muss alles noch viel schlimmer kommen bis die Kehrtwende kommt. Wenn ich jetzt hier lese, dass die Nachprüfung auf Freiwilligkeit zur Teilnahme daran basiert, kann ich mehr denn je verzweifelt den Kopf schütteln. Ich vermute, den Verantwortlichen ist klar, dass eine Nachprüfung unmöglich ist. Daher versucht man das Ganze notdürftig zu kaschieren. Dennoch beschließt man weiterhin munter weitere Leute aufzunehmen und ab August ist ja dann der Familiennachzug auch mit dran. Die nächste Klagewelle kommt dann ins Rollen, weil dann Alle mit subsidiärem Status meinen sofort das Recht darauf zu haben. “Wir” steigern also nur unsere Überforderung um ein weiteres Stück.
Früher waren die Entscheider des BAMF gut ausgebildete Beamte des gehobenen Dienstes, die zudem spezialisierte Weiterbildungen erhielten. Sie waren weisungsunabhängig wie Richter. Dazu gab es den Bundesbeauftragten für Asylangelegenheiten, dessen Aufgabe in der Kontrolle positiver Bescheide lag und ggfs. Klage gegen diese Positivbescheide einlegen konnte. Von der Politik wurde all dies abgeschafft, das BAMF verkleinert, Stellen abgebaut - das Ergebnis ist das heute bekannte. Dann mussten schnell neue Entscheider her, positive Bescheide schaut sich keiner mehr an, negative Bescheide werden dagegen regelmäßig durch den Betroffenen durch alle Instanzen gezerrt und belastet Gerichte, Behörden, etc. um weitere Jahre. Insofern kann ich mir gut vorstellen, dass es entsprechende Weisungen gab (wissen tue ich es nicht, war nicht Beamter des BAMF). Der Fisch stinkt nun mal vom Kopf her. Ich bin mir sicher, dass noch vieles an´s Tageslicht kommt, wenn nur tief genug gegraben wird.
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