René Zeyer, Gastautor / 09.04.2020 / 10:00 / Foto: Pixabay / 10 / Seite ausdrucken

Auferstehen mit Corona

Vom Schweizer Dramatiker Friedrich Dürrenmatt stammt der Satz, dass eine Geschichte erst dann zu Ende gedacht ist, wenn sie die schlimmstmögliche Wendung genommen hat. Wie wahr. Ein Gespenst geht um, nicht nur in Europa. Ein Untoter ist wieder zum Leben erwacht. Nur dreißig Jahre, nachdem er in vielen Staaten zu Grabe getragen wurde. Triumphal wurde das „Ende der Geschichte“ gefeiert, der Siegeszug der Marktwirtschaft in der globalisierten Welt.

Aber wie sagte schon Mark Twain so richtig: „Der Bericht über meinen Tod war schwer übertrieben.“ Das gilt auch für den Sozialismus. Welch merkwürdige Salti schlägt die Geschichte. In seinen Stammlanden, den Bestandteilen der ehemaligen Sowjetunion, ist der Sozialismus so tot wie der Leichnam Lenins in seinem Mausoleum. Länder, die ihn sich als Staatsdoktrin halten, zum Beispiel Venezuela, China, Kuba oder Nordkorea, sind alles andere als sozialistisch. Ganz im Gegensatz zu vielen kapitalistischen Staaten.

Ein wichtiger Schritt in Richtung Sozialismus ist die Verstaatlichung. Sie betrifft natürlich in erster Linie die Produktionsmittel, aber auch ganz allgemein die Erwirtschaftung des Bruttoinlandprodukts (BIP). In der modernen Terminologie spricht man hier von der Staatsquote. Sie misst das Verhältnis der Staatsausgaben zum gesamten BIP. Ohne hier auf Messungsfirlefanz einzugehen: Der EU-Durchschnitt beträgt satte 45,6 Prozent. Frankreich ist Spitzenreiter mit 56 Prozent, in Deutschland sind es 43,9 Prozent.

Die Staatsquote der USA stieg in der Finanzkrise von 2009 auf 41,5 Prozent und sank dann wieder auf rund 36 Prozent. Das bedeutet, dass wir in den meisten industrialisierten Staaten von einem halben oder mindestens Drittel-Sozialismus sprechen können. In seinem schlechtesten Sinne. Denn der größte Ausgabenposten in den Staatshaushalten sind die Sozialleistungen, also Umverteilungsmaßnahmen. Und da der Staat zwar ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist, aber nicht sehr produktiv, wird hier gesellschaftliche Wertschöpfung in Form von Steuern abgeschöpft und dann wieder verteilt.

Der Staat kauf die gesamte Wirtschaft auf

Was als soziale Marktwirtschaft im Kalten Krieg begann, um mit den angeblichen Arbeiter- und Bauernparadiesen des Ostblocks mithalten zu können, hat sich nach deren Ableben verselbstständigt. Hier zurückzubuchstabieren, ist ausnehmend schwierig. In Deutschland bezieht rund die Hälfte der Bevölkerung staatliche Leistungen in diversesten Formen. Wie soll nun diese Hälfte der Wähler davon überzeugt werden, auf liebgewonnene milde Gaben des Staates zu verzichten? Mission impossible.

Das war der Zustand, bevor ein Seuchenzug über die Welt hereinbrach. Ihm wird in vielen entwickelten Staaten unter anderem mit einem Shutdown der wirtschaftlichen Aktivitäten begegnet. Damit das nicht zu einer flächendeckenden Pleitewelle führt, haben die Staaten Hilfsprogramme aufgelegt, die von schwindelerregenden Zahlen begleitet werden. Alleine die USA wollen 2 Billionen Dollar, das sind 2.000 Milliarden, Staatshilfe ausschütten. Auch in der EU, in Deutschland ist von hunderten von Milliarden Euro die Rede.

Konsequent zu Ende gedacht bedeutet das, dass der Staat die gesamte Wirtschaft aufkauft. Immerhin enteignet er dabei die Besitzer der Produktionsmittel nicht, wie es nach sozialistischen Revolutionen der Brauch war. Sondern er zahlt. Aber womit? Ganz einfach, mit durch die Notenbanken neu hergestelltem Geld. Seit der letzten Finanzkrise, genauer schon seit der Dotcom-Krise am Anfang dieses Jahrtausends, ist das das Allheilmittel, um auf jede Art von Krisen zu reagieren. Dass damit immer gigantischere Blasen aufgepumpt werden, was soll’s. Wie sagte der ehemalige Chef der US-Notenbank FED, der mit diesem Taschenspielertrick begonnen hatte? „Blasen erkennt man erst, wenn sie platzen.“

Die Mühlen der Justiz stehen still

Denn ein Taschenspielertrick ist es, wenn die staatliche Notenbank in der linken Hosentasche Geld herstellt, damit Staatsschuldpapiere in der rechten Hosentasche aufkauft, die wiederum als Sicherheiten in die linke wandern. Entweder ist das die Erfindung des Perpetuum mobile, und wir müssen uns fragen, wieso wir nicht schon eher darauf gekommen sind und stattdessen im Schweiße des Angesichts Wertschöpfung erarbeiteten. Oder aber, es ist gefährlicher Unfug, der immer wieder und immer stärker zu platzenden Blasen führt.

Diese sozialistische Bedeutung des Staats als immer wichtiger werdender wirtschaftlicher Player ist aber nur ein Teil der Nachahmung sozialistischer Gesellschaftssysteme. Es gibt drei weitere Unterschiede zum Kapitalismus. Der hält bekanntlich das Privateigentum hoch und gibt eine Eigentumsgarantie. In der besten der Welten garantiert durch Rechtsstaatlichkeit, durch die Verpflichtung, Verträge einzuhalten, wobei Verstöße sanktioniert werden. Zudem wird Wert auf Eigenverantwortung gelegt; also der Einzelne sollte so weit wie möglich die Konsequenzen seines Handelns verantworten.

Auch diese Grundpfeiler der Gesellschaftsordnung werden aktuell kräftig angesägt. Die Erfüllung eines Mietvertrags durch die monatliche Zahlung des vereinbarten Zinses? Ach was, wenn der Mieter in einer Notlage ist, kann das doch nicht hartherzig eingefordert werden, schließlich ist Wohnen ein Menschenrecht. Das gilt natürlich auch für die Bedienung von Krediten oder Zahlungen für bestellte und gelieferte Waren oder erbrachte Dienstleistungen. In der Schweiz ist zum Beispiel die Möglichkeit zur Betreibung eines säumigen Schuldners ausgesetzt. Ganz allgemein, auch in Deutschland, sind die Mühlen der Justiz knirschend zum Stillstand gekommen. Es wird sogar darüber nachgedacht, die Gefängnisse zu leeren, um dort den Ausbruch der Infektion zu verhindern oder zumindest zu dämpfen.

Der Staat will den Bürgern ans Portemonnaie

Dann fehlt nur noch ein letztes Element, das den Sozialismus überall auszeichnete. Der Versuch, eine möglichst umfassende Kontrolle über die Menschen auszuüben. Selbst Gedankenverbrechen zu ahnden. Geradezu rührend nehmen sich aus heutiger Sicht die Maßnahmen der Stasi aus, des Schnüffelapparats der verblichenen DDR. Da mussten arme Schweine Telefonate mitschneiden und abhören und protokollieren. Da wurden Duftproben in Einmachgläsern aufbewahrt, um die Verfolgung mit Spürhunden zu ermöglichen.

Das war lachhaft im Vergleich zum Überwachungsstaat China, wo durch perfektionierte Gesichtserkennung und lückenlose Kontrolle aller Aktivitäten via Smartphone das gesellschaftliche Verhalten jedes Einzelnen des 1,4-Milliarden-Volks kontrolliert wird. Bei Rot über den Fußgängerstreifen, regelmäßige Einkäufe von Alkoholika, das Surfen auf angeblich konterrevolutionären Webseiten, alles wird registriert und schlägt sich in Betragensnoten nieder. Genauer in Sozialpunkten, von deren Anzahl es abhängt, ob beispielsweise Reisen unternommen werden dürfen oder nicht.

Dagegen halten westliche Staaten die Privatsphäre des Einzelnen hoch, den Datenschutz, die individuelle Freiheit. Das Reich jedes Menschen, wo der Staat nichts zu suchen hat, es ihn nichts angeht, was dort getrieben wird, solange es nicht gegen Gesetze verstößt. Aber auch das ist zunehmend nur noch hohle Propaganda. Spätestens nach der Finanzkrise und den sich dadurch nochmal erhöhenden Staatsschulden wollen verlumpende Staaten ihren Bürgern mit allen Mitteln an das wichtigste Körperteil nach dem Pass: das Portemonnaie.

Dafür dient unter vielen anderen Maßnahmen die geplante Abschaffung des Bargelds. Angeblich als Waffe gegen kriminelle Verwendungen; Drogenhandel, Geldwäscherei, Schweinerei. In Wirklichkeit blühen kriminelle Finanztransaktionen auch bargeldlos. Aber während man es einer Banknote nicht ansieht, von wem sie stammt oder wer was damit bezahlt hat, ist das bei allen elektronischen Zahlungsmitteln anders. Nicht nur, dass hier alle Nutzer namentlich bekannt sind; durch die digitale Speicherung des Geldes ist seine Beschlagnahmung ein Kinderspiel, während die Flucht mit einem Geldkoffer immerhin noch möglich ist.

Der westliche Staat, das sanfte Monster

Aber auch das sind Entwicklungen bis vor der Corona-Krise. Nach dem ersten Schock und der klaglosen Hinnahme aller staatlichen Maßnahmen regen sich langsam erste Fragesteller. Wie soll’s danach eigentlich weitergehen? Wie wird die Wirtschaft wieder hochgefahren? Wie entäußert sich der Staat seiner zusätzlich erworbenen Besitztümer? Wann wird die Einhaltung von Verträgen wieder durchgesetzt? Die Nutzung von Privateigentum geschützt? Dissens, Kritik, politische Debatten wieder zugelassen? Verordnungen, die mit dem Virus begründet werden, nicht mehr länger widerstandslos akzeptiert?

Gute Fragen. Es ist eine historische Konstante, unabhängig von der Verfasstheit einer Gesellschaftsordnung: einmal übertragene Macht, Verfügungsgewalt, wird nie freiwillig wieder abgegeben. Wieso sollte der westliche Staat, dieses sanfte Monster, dieser militärisch-industrielle Komplex, die Ausnahme sein?

Selbst in der nun wirklich basisdemokratisch in der Wolle gefärbten Schweiz gibt es dazu einen Präzedenzfall. Zwischen 1939 und 1945 regierte der siebenköpfige Schweizer Bundesrat, die Landesregierung, mit Notrecht. Er verabschiedete rund 200 sogenannte dringliche Bundesbeschlüsse. Vorbei am Parlament, ohne jegliche demokratische Kontrolle. Verständlich, in dieser Ausnahmesituation.

Leben im sogenannten freien Westen

Aber: Auch nach Ende des Zweiten Weltkriegs wollten die sieben Bundesräte am Gewohnten und Bewährten festhalten. Es brauche immer noch „ruhige, sachliche Überlegung“, man könne einen Staat auch „zu Tode demokratisieren“, schließlich seien die Volksmassen leicht verführbar, da sollte man wichtige Entscheidungen lieber denen überlassen, die das dafür nötige Rüstzeug haben. Weil es eine Geschichte aus der Schweiz ist, hat sie allerdings ein Happy-End. 1946 wurde eine Volksinitiative unter dem Titel „Rückkehr zur direkten Demokratie“ eingereicht.

Der Bundesrat ließ sie anderthalb Jahre lang einfach rumliegen, bis er sie dann doch zur Abstimmung brachte. Zusammen mit allen im Parlament vertretenen Parteien empfahl die Landesregierung die Ablehnung der Initiative und glaubte an einen leichten Sieg. Umso erschütterter war das politische Establishment, als die Initiative zwar mit 50,7 Prozent knapp, aber dennoch angenommen wurde. Bis 1952 zögerte der Bundesrat dann noch ihre vollständige Umsetzung hinaus, bis er sich endgültig geschlagen geben musste. Einziger Wermutstropfen: Die mit Notrecht eingeführte sogenannte Wehrsteuer wurde 1983 in „direkte Bundessteuer“ umbenannt und existiert bis heute. Während in der Schweiz der Stimmbürger tatsächlich über den Steuerfuß in seiner Gemeinde und in seinem Kanton abstimmen kann, hat er dieser Steuer niemals zugestimmt.

Aus all diesen Gründen ist die in die Zukunft gerichtete Frage nicht unbedingt, wie all die Schäden repariert werden, die das Stilllegen ganzer Wirtschaftssparten verursachen. Sondern vielmehr, in welcher gesellschaftlichen Organisationsform wir im sogenannten freien Westen leben werden.

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Thomas Taterka / 09.04.2020

Die Frage, was mit den Menschen geschehen soll, die sich partout nicht fügen wollen in die ” Neue Ordnung “, wird man erst beantworten können, wenn das Smartphone der einzige Zugang zur Welt geworden ist, nach chinesischem Vorbild. Dann allerdings wird es auch mit der individuellen Freiheit endgültig vorbei sein. Wer sich dieser Kontrollinstitution verweigert, wird nirgendwo mehr hin -, rein oder wegkommen. Eine grossartige Erfindung, die leider von den meisten Zeitgenossen sehr kindlich gehandhabt wird, die sich gar nicht vorstellen können, welcher Missbrauch damit getrieben werden kann in den Händen eines Staates, dem man nicht mehr vertrauen kann und sich nicht vollständig überantworten will. Auf kein anderes zeitgenössisches “Instrument” trifft der Satz von Dürrenmatt so zu. Buchstäblich jeder trägt einen IM mit sich herum. Besser geht’s doch gar nicht mehr !

Ridley Banks / 09.04.2020

Alles nix neues, was man so liest, oder der Versuch der Rehabilitation. Ich geh Segeln..

Bernhard Idler / 09.04.2020

China meinetwegen, dort hat man die Wirtschaft etwas geöffnet, aber Kuba, Venezuela und Nordkorea nicht sozialistisch? Doch, das sind sie, am meisten Nordkorea, das sozialistische Paradies schlechthin. Was die Rückkehr zur Demokratie betrifft, so sind historische Betrachtungen nur bedingt erhellend. Früher gab es kein Internet und keine breite Vernetzung, die meisten Leute hatten nicht mal Telefon zuhause. Es gab also keine zweite Öffentlichkeit neben der offiziellen, durch staatlich leicht kontrollierbare Medien. Früher waren die Menschen auch nicht so mobil. Heute kann die produktive Klasse, vom Facharbeiter/Handwerker aufwärts mit etwas Aufwand das sozialistische, durchgegenderte Klimahüpferparadies verlassen und findet rund um die Welt etliche Länder, in denen auch nicht alles ideal ist, sie aber nicht geplündert und als Klimasau/Ungläubige/Nazi beschimpft werden und in denen sie die Regeln des Zusammenlebens nicht jeden Tag auf der Straße neu aushandeln müssen. Vermutlich gibt der Corona-Shutdown dieser produktiven Klasse Zeit und Gelegenheit zum Nachdenken, ob sie wirklich sich drauf freuen soll, sich wieder in den Pendlerstau oder den vollen Zug zu stellen, um Steuern zu generieren zur Verteilung an totalitäre Ökologisten und Friedensreligiöse.

Johannes Schuster / 09.04.2020

Herr Zeyer: Ich sehe einfach das nüchterne Problem, daß sich die Staaten, auch die Schweiz derzeit verrennen und ich sehe keine Korrelation, warum sie das tun. Es fahren die Trams, die SBB fährt, keiner sorgt sich um die Haltestange im Bus, aber Seuche ? Im Coop hat man die Laufkarten wieder abgeschaft, es ist halt wie Dauersonntag mit offenen Lebensmittelläden. Eine Katastrophe von Rang sähe definitiv anders aus. Damit ist alles nur Spekulation, ob die Bilder, die wir sehen, auch sehen sollen , ob wir etwas glauben sollen, ob man vielleicht die Zeit brauchte um eine Liquiditätskrise zu überbrücken, das ist alles ungewiss. Corona selbst tut gar nichts, es rottet auch nicht die Arbeitskräfte in Scharen dahin, oder frisst die Konsumenten. Vielleicht fragen wir uns in ein paar Monaten was das eigentlich für ein LSD Trip war. Oder es ist ein Virus, der unberechenbar ist und einfach mit einem neune Modell zuschlägt, das ist auch durchaus möglich. Schrödinger.  Jede Publikation ist im Grunde auch fast witzig, weil man diese kollektiven Vorgänge fast nicht mehr beeinflussen kann, wenn sie ein gewisses Maß annehmen. Da kann man das ganze nur wohlbegleitet mit etwas gewissensberuhigender Schreiberei hinnehmen. Was Italien gemacht hat-  Tote zur Schau zu stellen ohne eine internationale Hilfsanfrage für Feldmedizin ist eine Sauerei. Aber was ändert das, wenn man das feststellt ?  Gut, der Pickel ist draußen und drückt nicht mehr, die Italienrettung wird trotzdem kommen mit morlischen Beiklängen. Am Ende fällt das Kartenhaus in sich zusammen, man hat es gewußt, quantitativ geändert hat man nichts.

Olaf Manns / 09.04.2020

...ja Herr Zeyer,Sie werden hier auf der Achse so langsam richtungsweisend,mit Ihrem scharfsinnigen Analysen.Ich glaube,dieses Gen haben nur 15% der Menschen,das sie sich noch von Instinkten leiten lassen.Viele trauen sich schreiblings nicht aus den eindimensionalen Vermutungs und Unterstellungsledersesselchen vorm Kamin mit Pfeife heraus.Weiter so..

Roland Müller / 09.04.2020

Die schwarz-rot-grünen Versager werden gar nichts richten. Sie werden das Desaster eher noch vergrössern.

Rainer Niersberger / 09.04.2020

So ist es, wobei diese Frage zumindest in weiten, westlichen Teilen Europas und definitiv in Deutschland bereits beantwortet ist. Und zwar nicht nur von Merkel und Konsorten, sondern auch von den Untertanen. Wichtig ist nur noch, dass die Lemminge pardon die “letzten Menschen” ihre kleinen Luestchen am Morgen und am Abend, vielleicht auch am Mittag, pflegen duerfen, um sich freudig zu unterwerfen. Das wird das Regime, wie auch immer, gewährleisten. Der Autor wird die mehr oder weniger serioes erhobenen Zustimmungswerte fuer die Abschaffer in Deutschland kennen. Eine Art Wiederholung der schweizerischen Geschichte kann man hierzulande getrost ausschließen, wenn die biologischen Grundbedürfnisse oder auch die Triebabfuhr befriedigt werden duerfen.

K.Auer / 09.04.2020

Alle sprechen vom Ausstieg aus den Ausgangsbeschränkungen. Dabei ist es doch jetzt schon klar das es ohne Schutzausrüstung für die Allgemeinheit, sprich Masken, nicht geht. Da kommt also die Meldung das wir in Deutschland (ein Land, in dem wir gerne leben) eine Maskenproduktion (FFP2 bis 3) erst in 4 Monaten etablieren können. Wenn man also davon ausgeht, das das Material Fließ und die Maschinen zur Produktion der Masken in Deutschland hergestellt werden, entsteht bei mir ein großes Fragezeichen. Es müssen wohl wieder alle gesetzlichen Vorschriften eingehalten werden, vielleich läuft auch mal wieder ein seltener Hamster durch die geplante Werkshalle. Wahrscheinlich hat unsere Kanzlerin wieder von hinten gedacht.

Donald Adolf Murmelstein von der Böse / 09.04.2020

Sie die Kraft-Durch-Freude-Wirtschaft sowie diverse Bereiche der Illusions-Wirtschaft ab, dann bleibt vom freien Westen nicht mehr viel übrig, worauf er bauen kann. Alles eine Chimäre. Ich finde es auch gut, daß der Staat dem Bürger ans Geld gehen will oder könnte – aber dann bitte auch die Reichen! Wenn nicht – dann halt Sozialismus mit allen Konsequenzen.

Horst Lange / 09.04.2020

Der Staat kann nur das geben, was er vorher (ein-) genommen hat. Alles andere ist Betrug, denn Schulden macht zwar eine Regierung, abzahlen muss sie das Volk.

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
René Zeyer, Gastautor / 31.05.2020 / 06:20 / 23

Schwarz oder weiß, die binäre Republik

Computer können mit der Verknüpfung von 0 oder 1 ziemlich abgefahrene Sachen anstellen. Obwohl das eine banal-binäre Grundlage ist. Strom oder kein Strom, ja oder…/ mehr

René Zeyer, Gastautor / 28.05.2020 / 16:00 / 11

Kuba: Maximo Lockdown!

Nein, von der Macht will das Regime auch nach dem Tod von Fidel und dem weitgehenden Rückzug seines Bruders Raúl Castro nicht lassen. Schließlich hat…/ mehr

René Zeyer, Gastautor / 19.05.2020 / 08:18 / 83

Unser Tambora-Moment

In den Apriltagen des Jahres 1815 schaute Europa auf Napoleon, der aus der Verbannung auf die Insel Elba zurückgekehrt war und nochmals für 100 Tage…/ mehr

René Zeyer, Gastautor / 05.05.2020 / 06:14 / 150

Der größte Crashtest aller Zeiten

Lieber Leser, wenn die Wahrheit für Dich zu stark ist, dann bist Du zu schwach. Also lies auf eigene Gefahr weiter, für Schäden und Nebenwirkungen…/ mehr

René Zeyer, Gastautor / 25.04.2020 / 12:00 / 79

Denk ich an Deutschland in der Nacht

Der Deutsche ist und bleibt ein Untertan. Er murrt zwar und muckt auch manchmal auf, aber er gehorcht jedem Schild, auf dem „Rasen betreten verboten“ steht.…/ mehr

René Zeyer, Gastautor / 14.04.2020 / 06:00 / 25

Vorsicht, Ratingagenturen!

Alles Geschwafel von Solidarität, Gemeinsamkeit, Hilfe in Notzeiten, Schlimmeres verhüten: nutzt nix. Wer in ein Gläubigerverhältnis mit einem Schuldner tritt, über dessen Umgang mit Geld…/ mehr

René Zeyer, Gastautor / 31.03.2020 / 16:00 / 30

Die Geheimwaffe der Schweiz gegen das Virus

Man weiß im Ausland, dass die Schweiz über eine Milizarmee verfügt. Das bedeutet, dass jeder wehrfähige Schweizer nach Absolvierung der Rekrutenschule in regelmäßigen Abständen einrückt,…/ mehr

René Zeyer, Gastautor / 27.03.2020 / 14:00 / 14

Bärfuss durch die Hölle

Manchmal muss die Schweiz vor sich selbst in Schutz genommen werden. Konkret vor dem Scheinschriftsteller Lukas Bärfuss, der meint, die Verleihung des Büchner-Preises sei ein Freifahrtschein…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com