Thomas Rietzschel / 06.06.2015 / 20:50 / 13 / Seite ausdrucken

Aufbäumen der Lemuren - Merkel gibt den Metternich

Wann immer eine politische Klasse nicht mehr in der Lage ist, die anstehenden Probleme zu lösen, weil sie nur noch um ihren Selbsterhalt ringt, bedarf sie der großen Inszenierung, um sich die Bedeutung zu geben, die sie gern hätte. Das war so, das ist so, und wenig spricht dafür, dass es einmal anders werden könnte.

Der bombastisch zelebrierte Schwindel um das Nichts hat Tradition. Er wird immer dann aufgeführt, wenn es um die Restauration einer Kaste geht, die politisch abgewirtschaftet hat. Auch die Haupt- und Staatsaktion, die jetzt weit hinten in Oberbayern über die Bühne geht, das Treffen der G 7 am 7. und 8. Juni in Elmau, ist nichts weiter als ein Aufbäumen der Lemuren: nachgeäffte Geschichte.

Fast auf den Tag genau vor 200 Jahren ist schon einmal ganz Ähnliches geschehen. Am 9. Juni 1815 endete der Wiener Kongress, der freilich sehr viel länger gedauert hatte, beinahe neun Monate. Nach der Niederlage Napoleons in der Völkerschlacht bei Leipzig waren die vorher vielmals besiegten Monarchen und Fürsten am 18. September 1814 zusammengekommen, um Europa eine neue Ordnung zu geben.

Zwar waren auch die Abgesandten verschiedener Körperschaften und Städte bei der einen oder anderen Verhandlung zugelassen, den Ton aber gaben die Vertreter des Ancien Régime an. Obwohl ihr politisches Totenglöcklein bereits 1789 in Paris geläutet hatte, schwang sich die Adelsgesellschaft noch einmal dazu auf, die Geschicke Europas in die Hand zu nehmen. Die Regie führte der österreichische Außenminister Fürst Metternich, ein eingefleischter Monarchist und Gegner aller liberalen Bestrebungen.

Am Ende gelang ihm die historische Rolle rückwärts. Die G 6 der damaligen Zeit - Österreich, Russland, England, Preußen, Frankreich und der Vatikan - verständigten sich auf die Restauration der dynastischen Herrschaft in Europa, den Absolutismus geborener Machthaber. Ein Erfolg, der sich nicht zuletzt dem Umstand verdankte, dass die politischen Eliten auf dem Wiener Kongress weder Zeit noch Mittel scheuten, sich als die berufenen Herrscher zu präsentieren - mit gesellschaftlichen Aufzügen und Bällen, die sprichwörtlich wurden für die Verschwendung zu politischen Zwecken. „Der Kongress tanzt“, hieß es nachher.

Er tat das nicht ohne Erfolg. Die „Restauration“, die ihm folgte, verschaffte großen Teilen Europas Jahre des Friedens, die Ruhe des Biedermeiers, das stille Glück im Spitzwegschen Krähwinkel, erkauft um den Preis bürgerlicher Freiheiten. In Verruf geriet, wer dagegen aufbegehrte. Damit wollte der brave Bürger ehedem sowenig zu tun haben wie heute.

Auch 200 Jahre später setzen die politischen Eliten wieder auf die einschüchternde Wirkung ihres glamourösen Auftritts. Zwar sind die Mächtigen unserer Tage keine Fürsten mehr, die noch es verstanden, Bälle zu feiern. Wie der Barack die Angela über das Parkett schiebt, wollen wir uns lieber nicht vorstellen. Es genügt schon, dass sie als Gastgeberin in Elmau den Metternich gibt. Großzügig entfaltet sie den monarchischen Pomp, den es braucht, um das Volk in der Annahme zu wiegen, dass da die Größten der Großen zusammenkommen, Führer, die unser rückhaltloses Vertrauen verdienen. Allein aus den Kosten, die es verursacht, ergibt sich die Bedeutung ihres Zusammenseins.

Rund 360 Millionen Euro, schätzt der Bund der Steuerzahler, muss der Souverän, das deutsche Volk, für diese Beweihräucherung seines politischen Personals aufbringen. 360 Millionen für ein Treffen von sieben hochrangigen Beamten, die für ganze 36 Stunden einfliegen. Rein rechnerisch belaufen sich die Übernachtungskosten mit allen drum und dran pro Gipfelteilnehmer auf runde 50 Millionen Euro. Von einem solchen Etat hätten die Fürsten auf dem Wiener Kongress nicht einmal zu träumen gewagt.

Wäre es denn, wenn wir die Demokratie noch ernst nehmen wollten, nicht an der Zeit, dass der Staatsanwalt bei einem solchen Grad der Verschwendung Ermittlungen einleitet gegen die Verantwortlich, in dem Fall wohl gegen die Frau Bundeskanzlerin? Steht da nicht der Verdacht der Veruntreuung von Volksvermögen in einem besonders schweren Fall im Raum?

Schließlich hätte das Treffen, würde es nur um die sachliche Klärung von Problem und nicht um das große Kino gehen, doch ebenso gut im Berliner Kanzleramt stattfinden können. Ein genügend großer Besprechungsraum wäre dort sicher zu finden gewesen. Hotels, gute und bessere, gibt es ohnehin genug in der Stadt. Die Kanzlerin selbst hätte sogar daheim bei ihrem Gatten schlafen können. Auch hätte man für die Sicherheit nicht ganze Landschaften abriegeln und 20.000 Polizisten in das unwegsame Gebirge abkommandieren müssen. Selbst für die Gegendemonstranten hätte es auf der Straße des 17. Juni, wo sonst die siegreichen Fußballer von Millionen gefeiert werden, genügend Auslauf gegeben. Allerdings, wir geben es zu, wäre das Spektakel medial dann ziemlich ins Wasser gefallen. Übrig geblieben wäre ein Arbeitstreffen, über dessen Ergebnisse die Verhandlungspartner nachher womöglich ernsthafter hätten Auskunft geben müssen.

So aber, beim Gipfel in der Bergfeste, dort, wo sich sonst Fuchs und Hase Gute Nacht sagen, haftet der Inszenierung an sich schon etwas Großartiges an. Der Event wird zum Boulevard-Ereignis. Die Berichte darüber füllen seit Wochen Zeitungsseiten, Radio- und Fernsehprogramme, ohne dass die Journalisten, die zu Tausenden anreisen, noch ein Wort darüber verlieren müssen, dass da abermals der Berg kreißt, ohne etwas zu gebären, von dem die Welt Kenntnis nehmen müsste. Hat doch die Kanzlerin schon vorab verlauten lassen, dass es „diesmal kein großes Thema“ gibt.  Allein die Show wird den Mangel aufwiegen, indem sie die „mächtigste Frau der Welt“ und ihre Gäste groß herausbringt.

Der Bürger darf wie vorzeiten in Ehrfurcht erstarren und sich im übrigen über die Demonstranten entsetzen, die seine Ruhe stören, ihm die Stimmung verderben, weil sie dem faulen Zauber dieser Inszenierung nicht länger trauen wollen.

Dem neomonarchischen Gebaren unser politischen Klasse entspricht der unterwürfige Rückzug ihrer Wähler in die biedermeierlich möblierten Krähwinkel der Konsumgesellschaft. In den Zeiten der höfischen Demokratie versteht sich die teure Hofhaltung für viele von selbst, am Ende hebt sie gar noch den Stolz der Bürger auf ihre Obrigkeit. Warum also sollte die Merkel nicht den Metternich geben?

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Albert Sellner / 08.06.2015

Sorry, aber an dem Vergleich stimmt so ziemlich gar nichts. Den Akteuren des Wiener Kongresses gelang es nach dem Großkriegen der Revolutionszeit und dem napoleonischen Imperialismus mit seinen Millionen Opfern eine europäische Friedensordnung zu installieren, die immerhin bis 1848 hielt. Frankreich wurde behutsam und mit Vorsicht “resozialisiert”. Und ja, selbstverständlich war es ein großer Sieg der “Restauration und Reaktion”! Aber eben deswegen macht es keinen Sinn, von einem “Niedergang” der herrschenden Klassen zu reden. Sie haben über die revolutionären politischen Kräfte gesiegt. Allerdings gab es daraufhin einen evolutionären Wandel in der Zusammensetzung der “Herrschenden”. In England und Frankreich wurde ab 1830 dem Bürgertum mehr Macht zugebilligt, in diversen deutschen Staaten, auch im neugegründeten Belgien wurde mit Verfassungen experimentiert. Selbst die revolutionären Erschütterungen von 1848/1849 und der Dauerkonflikt der “orientalischen Frage” haben diese Grundstruktur des “Konzerts der fünf Großmächte” nicht wirklich dekonstruiert. Das begann erst in den späten 60er Jahren. Ähnliche politische Erfolge (die man ja aus progressiver Geschichtssicht mißbilligen kann, das ist dann aber ein Werturteil und kein analytischer Befund) sind dem G7-Konzept wohl kaum beschieden. Und im Stil sowieso nicht. Das konnten die Aristokraten besser…

Eduard Gogel / 07.06.2015

Selbst aus einem schlechten Tag wie dem heutigen (Beginn G 7-Gipfel) wird ein guter Tag, wenn man Ihre Zeilen liest.

Josef Hueber / 07.06.2015

Welche Parteien wollen denn diesem “Spuk” ein Ende bereiten? Das können nur rechtsradikale Rassisten sein. Zumindest wäre für sie dieser Terminus der sofort und auch einzig verfügbare.

Carsten Mabank / 07.06.2015

Naja, etwas Gutes hatte die Sache ja doch: mehrere Tage lang wurden unsere Grenzen mal wieder überwacht. Ergebnis laut WELT: “Insgesamt seien rund 6600 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz festgestellt worden. Allein an den Grenzen wurden mehr als 350 Personen zurückgewiesen, 62 Menschen wurden in Gewahrsam genommen.” Warum bei 6600 Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz nur 350 Personen zurückgewiesen und 63 festgenommen wurden, erschließt sich mir zwar nicht, aber selbst das hat sich gelohnt. Wenn uns einer dieser “Fachkräfte” das gleiche kostet wie in den Niederlanden, dann wären das rund 35.000 € pro Jahr und Person. 35.000 € * 350 * 10 = 122 Millionen € in den nächsten 10 Jahren gespart. Dazu kommen die Kosten die der Gesellschaft durch Kriminalität entstehen. Mein Vorschlag: etwas abspecken (Merkel feiert mit Gauck) und dann machen wir das ganze 1 mal in der Woche und lassen die Grenzkontrollen dauerhaft bestehen.

Fritz Klossok / 07.06.2015

Bis auf eine Einschränkung stimme ich Ihnen zu, Herr Rietzschel: Die nach Elmau anreisenden Demonstranten kommen nicht, wie Sie schreiben,

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