Gastautor / 17.05.2011 / 12:39 / 0 / Seite ausdrucken

Auf der Zielgeraden

Der so genannte Fayyad-Plan wurde im August 2009 unter dem Titel „Die Besatzung beenden, einen Staat aufbauen“ als Programm der Palästinensischen Autonomiebehörde veröffentlicht. Darin wird die Errichtung eines palästinensischen Staates innerhalb von zwei Jahren als Ziel genannt. Die Sprache dieses Programms könnte man einerseits als einigermaßen moderat beschreiben – so wird beispielsweise explizit auf die Grenzen von 1967 verwiesen –, andererseits wird Jerusalem ausdrücklich als palästinensische Hauptstadt benannt, wobei allerdings nicht von einer geteilten Kapitale gesprochen wird. Vor allem aber soll der „arabische Charakter und Status Jerusalems“ verteidigt werden. Hauptsächlich geht es in dem Papier darum, Strukturen zu schaffen und Maßnahmen zu benennen, die für einen funktionierenden Rechtsstaat mit einer freien Marktwirtschaft notwendig sind. Es handelt sich also durchaus um eine grundlegend neue und andere Vorstellung von einem Staat Palästina als bisher.
http://lizaswelt.net/2011/05/17/effektiver-als-bombenguertel/

Siehe auch:
Doch handelt es sich dabei nur um einen taktischen Wandel, von Friedenswillen oder Kompromissbereitschaft der Hamas kann kaum Rede sein. Immer wieder betonen die Islamisten ihr Festhalten am bewaffneten Widerstand und ihre Weigerung, Israels Existenzrecht anzuerkennen. Sie sehen den Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 weiterhin nur als Vorstufe - für die Vernichtung Israels. Hamas-Premier Ismail Hanijah betete dafür erst Montagvormittag mit 10.000 Anhängern.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,762869,00.html

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