Erich Wiedemann / 08.08.2018 / 06:25 / Foto: Bundesregierung/Bilan / 41 / Seite ausdrucken

Auch Journalisten bekommen gerne was geschenkt

Bestechung im Amt wird in Deutschland nach § 334 Strafgesetzbuch mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft. Das ist gut für die öffentliche Hygiene. Ebenso der StGB 299, der für Bestechung im geschäftlichen Raum bis zu drei Jahren vorsieht.

Nur, warum bleiben so viele Regelverletzer unbehelligt? Zum Beispiel die Journalisten, die auf Kosten eines ausländischen Automobilherstellers zum Wiener Opernball fliegen durften. Wer keinen Frack hatte, konnte sich auf Kosten des Gastgebers einen bauen lassen. Und die dreißig Schreiber, die von einem deutschen Konzern zu den Olympischen Spielen nach Peking eingeladen wurden? Und die Flugzeugladung Motorjournalisten, die von einer Reifenfirma in ein Luxushotel in Marokko eingeladen wurden, um dort einen neuen Pneu zu besichtigen?

Die Grenze zwischen schnorren und sich bestechen lassen ist fließend. ThyssenKrupp-Vorstand Jürgen Claassen rechtfertigte die Einladung von Journalisten zu einer First-Class-Safari nach Südafrika so: "Pressereisen sind wegen vertieften Gedankenaustauschs.“ Und das sei ein wichtiges Element der Medienarbeit. Ja, Gedankenaustausch ist eben nicht billig. Im vorliegenden Fall kam der Schnack-Event auf 17.000 Euro pro Person.

Mit dabei waren der Berliner „Tagesspiegel“, die „Rheinische Post“ aus Düsseldorf und die Essener NRZ. Für die „Süddeutsche“ flog ein freier Mitarbeiter mit. Marc Beise, der Leiter der SZ-Wirtschaftsredaktion, wandte später immerhin ein: „Natürlich finden wir Recherchereisen 1. Klasse auf Firmenkosten völlig unangemessen."

Den fünften Stern gibt es umsonst dazu

Deutsche Chefredakteure und Ressortchefs sehen das offenbar nicht alle so. Sie halten die redaktionelle Unabhängigkeit nicht für gefährdet, wenn Mitarbeiter sich Reisen und Übernachtungen von Veranstaltern bezahlen lassen. Und das ist ja auch, wenn keine Amtsträger involviert sind, nicht strafbar, für den Bestecher nicht und für den Bestochenen nicht. Es fällt auch nicht auf, wenn der Berichterstatter in seinem Reisebericht auf vier Hotelsterne einen fünften draufsattelt.

Der Deutschlandfunk hat herausgefunden, dass drei Viertel aller Journalisten Presserabatte in Anspruch nehmen. Sie brauchen dafür keine Gegenleistungen zu erbringen. Die meisten werden bloß angefüttert, wie das unter Kennern heißt. Sie stehen gegebenenfalls zur Verfügung, wenn sie der Spender mal brauchen sollte.

„Transparency International “ warnt trotzdem vor Presserabatten. Korruption im Journalismus freilich sei „kaum erforscht und wird in der Praxis – so unser Verdacht – vertuscht oder sogar totgeschwiegen”. Wieso kaum erforscht? Die Firmen, die Pressevertretern Rabatte geben, kann man im Internet nachschlagen. Die Plattform „www.journalismus.com“ etwa bietet 1.430 zweckdienliche Kontakte.

Automobilfirmen, Reiseveranstalter, Zeitschriften, Computerhersteller sind alle gleich großzügig. Laut der Website „Der Pressesprecher“ gewähren BMW, Alfa und Audi auf ihre Wagen 15 Prozent Nachlass. Privatkäufer erhalten dagegen nur maximal drei bis vier Prozent bei Barzahlung. Das bedeutet bei einem Mittelklassewagen eine Differenz von 4.000 bis 5.000 Euro netto.

Der Ausweis muss nicht einmal echt sein

Die Vorlage des Pressausweises genügt. Es muss aber ein echter sein. Nicht einer von der Firma „International Presse Card“, die im Internet für den „begehrten VIP-Status der Pressebranche“ wirbt. Journalisten fliegen bei einigen Fluglinien um ein Viertel vergünstigt. Die Bahn gewährte Journalisten bis 2012 nicht weniger als 50 Prozent Nachlass auf Bahn Cards.

Ist das schon Korruption? Ach was. Der deutsche Journalist, so schrieb Kurt Tucholsky Anfang der zwanziger Jahre, brauche gar nicht bestochen zu werden. Es reiche aus, ihn zu etwas einzuladen. Tucho hat damals aber noch nicht an die Summen gedacht, die heute üblich sind.

Die Berliner Regierung ist nicht vertrauenswürdiger als die Wirtschaft, wenn es darum geht, einen geldwerten Vorteil an jemanden zu verteilen, um dessen Gunst zu erwerben. In der Maischberger-Talkrunde am 20. Februar kam ganz beiläufig raus, dass die Große Koalition ganz stiekum massive Subventionen für die Printmedien beschlossen hatte. Die Sozialabgaben für Zeitungsausträger sollten nicht mehr 15, sondern nur noch 5 Prozent betragen. Die fehlenden zehn Prozent sollen aber auch nicht von den Arbeitgebern übernommen werden, wie es sonst üblich ist, sondern vom Staat. Das heißt: Die Zeitungsverleger werden vom Steuerzahler subventioniert.

Über den ganzen Vorgang stand nichts in den Zeitungen. Man kann sich denken, warum. Talk-Gast Hans-Ulrich Jörges nahm die gleichfalls anwesende Berliner CDU-Vorsitzende Monika Grütters aus diesem Anlass tüchtig in die Zange. Doch die antwortete mit Larifari. In den Online-Rezensionen der deutschen Zeitungen am nächsten Morgen kam das Thema auch nicht vor.  

Die Gewerkschaft Ver.di vermutet, dass der Passus auf dem Weg über die CSU in die GroKo-Abmachung gefunden hat. Der Absatz sei “wohl über die Chefebene eingespeist worden”.

Gemocht werden ist schon genug

Für die Vorzugsbehandlung erwarten die Koalitionsparteien keine direkte Gegenleistung. Es reicht ihnen, wenn sie bei den Medien beliebt sind. Das zahlt sich fast immer aus. Auch in der Privatwirtschaft. Ein Automobil, das der Tester selbst direkt vom Werk mit großem Nachlass erworben hat, schneidet im allgemeinen bei der Rezension besonders gut ab.

Der pensionierte „Stern“-Reporter Gerhard Kromschröder hat in einem Vortrag vor Medienstudenten über seine Erfahrungen als Jungredakteur mit der Korruption auf dem Dorfe berichtet. Er habe sich damals gedacht: „Wie nett meine neuen Freunde zu mir sind. Der Bürgermeister bietet mir an, er könne mir zu Sonderkonditionen einen hübschen Bauplatz im neuen Baugebiet beschaffen. Der Autohändler aus der Kreisstadt will mir einen neuen Ford Taunus 20 M mit besonders vielen Extras – inklusive Weißwandreifen – weit unter Listenpreis überlassen. Und der Sparkassendirektor verspricht mir einen großzügigen Baukredit zu ganz moderaten Zinssätzen. Toll.“ Und ehe man sich versehe, sei man mittendrin im Establishment.

Harald Martenstein vom „Tagesspiegel“ hat in einer Kolumne Selbstkritik geübt. Er schreibt, er habe sich schon mal zu Hotelübernachtungen einladen lassen. Er sei auch dabei gewesen, wie ein einladendes Unternehmen Journalisten Damen fürs Bett zur Verfügung gestellt habe.

Der Journalismus in Deutschland, sagt Martenstein, sei eben nicht besser oder schlechter als der Rest der Gesellschaft. Und: „Ich wundere mich nur bei den Affären der letzten Zeit über den selbstgewissen, eifernden Ton in den meisten Kommentaren.“ Als Kulturredakteur habe er es auch oft erlebt, dass Kritiker lobende Besprechungen über die Bücher oder die Filme von engen Freunden schrieben. Oder sie schrieben extrem harte Verrisse über Bücher und Filme von Leuten, an denen sie sich aus privaten Gründen rächen wollten. „Eigentlich ist das Betrug.“

Es gibt Lichtblicke. Der Axel Springer Verlag hat schon 2012 seinen Mitarbeitern untersagt, Presserabatte anzunehmen. Die FAZ weist neuerdings im Text immerhin darauf hin, dass „ein Teil der in Technik und Motor besprochenen Produkte... der Redaktion von den Unternehmen zur Verfügung gestellt werden.“ Wo bleiben die Nachahmer?

Das Misstrauen ist wohlverdient

Die Branche habe sich das Misstrauen, mit dem man ihr begegnet, redlich erarbeitet, schrieb 2016 der „Tagesspiegel“. Das fange an bei den Journalistenrabatten, die es „lange Zeit“ gegeben habe. Wieso lange Zeit gegeben habe? Das ist noch immer so.

Besonders nachhaltig legt man Journalisten an die Leine, indem man ihnen Medienpreise gibt. So ein Preis ist oft mit einer saftigen Geldprämie verbunden. Er vermittelt dem Empfänger auch noch das Gefühl, dass er einer guten Sache gedient hat. Die deutschen Buchpreise gehen in die Hunderte. Unter den – auch meist aus öffentlichen Mitteln – prämierten Büchern ist auch viel Schund, der nicht mal die Deckungsauflage erreicht, also die Zahl der verkauften Bücher, die der Verleger benötigt, um die Druckkosten reinzuholen.

Ihre Blätter feiern die Zeitungslaureaten wortreich im redaktionellen Teil ab, obwohl doch klar ist, dass die Preise nicht in erster Linie für bemerkenswerte Leistungen vergeben werden, sondern für Artikel, die für den jeweiligen Stifter positiv waren. Der „Business of Beauty Preis Friseur“, der „Journalistenpreis Tiefkühlkost“, die „Goldene Feder“, die „Goldene Henne“, lauter Schleichwerbung aus den PR-Giftkästchen. 

Ausgerechnet die feine SZ

Und wie finden wir, dass die „Süddeutsche Zeitung“, die vor Moral kaum laufen kann, ihrer Ausgabe vom 19. November 2017 eine kostenpflichtige Beilage von „China Watch“ beifügte? „China Watch“ ist ein Organ der chinesischen KP, die dafür verantwortlich ist, dass in China jährlich rund 8.000 Menschen hingerichtet und zum großen Teil für medizinische Zwecke ausgeschlachtet und verkauft werden.

Menschenrechtler sind über solche Deals nicht erfreut. „Die „Süddeutsche“ mit ihrem Anspruch als Qualitätszeitung sollte keine Propaganda autoritärer Staaten verbreiten, die sich schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht haben“, sagte Kai Müller, Chef der International „Campaign for Tibet“ Deutschland.

Der SZ-Verlag beantwortete die Kritik an dem Deal mit den chinesischen Gewaltherrschern mit dem Hinweis, sie ­gestehe Meinungsfreiheit als „eines der höchsten Güter“ auch anderen zu. Kann man daraus schließen, dass die SZ auch Beilagen von Orbán oder Le Pen aufnehmen würde, wenn der Preis stimmt?

Und warum wird von „Focus“ und „Spiegel“ über Unternehmen, die bei ihnen viel inserieren, wesentlich öfter und freundlicher berichtet als über andere, die gar nicht inserieren, wie der Dresdner Medienprofessor Lutz M. Hagen festgestellt hat?  Altredakteure beim „Spiegel“ erinnern sich noch, wie in ihrem Blatt neben einer Johnny-Walker-Anzeige ein Bericht veröffentlicht wurde, der vor den schrecklichen Folgen des Alkohols warnte. So was gibt es heute nicht mehr.

Der Journalismus, sagt Hans Leyendecker, Cheftrüffelschwein der „Süddeutschen“, sei einer der letzten gesellschaftlichen Bereiche, in die die Korruptionsbekämpfung noch nicht vorgedrungen sei. Darüber wird auch gar nicht geredet. Weil für eine öffentliche Debatte die Medien als Multiplikatoren benötigt werden. 

Nachtrag: Der Satz "im Koalitionsvertrag stand davon nichts" in der Passage über die Sozialabgaben für Zeitungsausträger  trifft nicht zu und wurde deshalb gestrichen. 

Foto: Bundesregierung/Bilan

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Jörg Plath / 08.08.2018

“Kann man daraus schließen, dass die SZ auch Beilagen von Orbán oder Le Pen aufnehmen würde, wenn der Preis stimmt?” Ich wage zu behaupten, dass die Süddeutsche die “China Watch”-Beilage auch völlig kostenlos vertreiben würde. Ideologisch trennt das Blatt kaum etwas von der Organisation.

Matthias Strickling / 08.08.2018

Bezüglich Pressefreiheit: Eines der höchsten Güter einer funktionierenden Demokratie. Wer als Journalist korrupt ist,  mißbraucht die Pressefreiheit und transportiert Unwahrheiten, oder im besten Fall gebogene Wahrheiten. Die Presse ist dann nicht besser als eine staatsgelenkte Presse in einem totalitären Staat. Bei der Machtfülle, die die Presse besitzt, sollte Korruption auch entsprechend hart bestraft werden. Nur: wo kein Kläger, da kein Richter.

Rolf Oetinger / 08.08.2018

Zeitungen und Presse wirken wie regierungsamtliche Mitteilungen oder irgendeine fade Theorie aus dem Giftlabor der Grünen, die Politiker fürs Wetter verantwortlich machen.

Sabine Schönfelder / 08.08.2018

Tatsächlich wäre es erstaunlich, wenn Journalisten die besseren Menschen wären. Gerade dieses Berufsbild fordert von den Ausübenden eine besondere Geschmeidigkeit, um an die Inhalte ihrer Begierde zu gelangen, nämlich Informationen, die oft nicht gerne an die Öffentlichkeit gelangen wollen. Perfide in diesem Gewerbe, und das stellen Sie in Ihrem Artikel hervorragend dar, ist die ekelhafte Scheinheiligkeit mit der im Dreck der anderen gewühlt wird, während der eigene ständig wächst. Ganz vorne im Wettrennen um den großen Heuchelheiz in Gold, die Alpenprawda, die sich natürlich nur vom ideologisch gleichgeschalteten Kunden sponsern läßt. Das ist quasi für die ‘richtige Sache’ und wird unter ‘Spende für die Allgemeinheit’ verbucht. Man muß schließlich an den Endkampf denken, wenn alle Menschen endlich gleich sind ( außer ein paar gleicheren). Herr Leyendecker steht wenn Ethik und Moral gefragt sind immer in der ersten Reihe mit mahnenden, andächtigen Worten. Das kostet ihn nichts, macht einen ausgezeichneten Eindruck, verstärkt sein Saubermann-Image und ändert ‘nischt’. So geht erfolgreicher Journalismus!

J. Braun / 08.08.2018

Die folgende Nachricht, bei man einmal mehr sieht, wie die diversen linken Presseprodukte und deutsche Regierungen miteinander verquickt sind, ist doch viel schlimmer: »Marie Schmidt verstärkt als Literaturredakteurin das Team der überregionalen Tageszeitung Süddeutsche Zeitung. Zuvor schrieb Schmidt für das Feuilleton der Zeit. Frank Müller, bislang bei der Süddeutschen Zeitung stellvertretender Ressortleiter für den Bereich München-Region-Bayern, wechselte im Juli in die Bayerische Staatskanzlei. Müller wurde dort einer von zwei Leitern des Planungsstabes, der von Staatsminister Florian Herrmann geführt wird.« (Stamm Newsletter vom 8. August 2018 )

J. Braun / 08.08.2018

Das, was uns der Autor da erzählt, ist albern und unseriös. Journalisten bekommen Vergünstigungen wie die Mitarbeiter vieler Konzerne. Bei Bosch gibt es den exklusiven Für-Uns-Laden, bei Siemens den Werkseinkauf, bei Daimler und den anderen Automobilherstellern weit über 20% Rabatt auf Neuwagen (das nur einige Beispiele, wo es um größere Summen als ein Essen geht). Und bei vielen Firmen gibt es Quervergünstigungen: Gib Du meinen Mitarbeitern Rabatt auf Kloschüsseln, bekommen Deine die Reifen billiger. Es sind GUTE Unternehmen, die ihren Mitarbeitern Rabatte verschaffen. Die’s nicht tun, sind die Deppen. Weiterhin bekommen alle Vertreter der schreibenden Zunft Kollegenrabatt bei Verlagen, das kann mal 30%, mal 50% sein. Es ist im Preisbindungsgesetz explizit festgelegt. Für Verlagsmitarbeiter gilt die Preisbindung nicht. Und PRESSErabatte bekommen nicht nur Journalisten, sonst hieße es ja »Journalistenrabatt« und Presseausweise habe ich schon bei Leuten gesehen, denen ich nicht zutraue, auch nur einen Satz, geschweige denn einen ganzen Text zu formulieren: Anzeigenverkäufer oder Verleger (der Presseausweis ist auch kein offizielles Dokument. Er legt NICHT fest, wer Journalist ist). »Presse« sind außerdem die Verleger, nicht die Schreiberlinge in den Redaktionen. Die sind nur Lohnknechte, wie jeder andere Fließbandarbeiter auch. Die vielen Berichte über »supertolle« Technik in den Redaktionen stammen außerdem nicht daher, daß die Redakteure von den Herstellern bestochen werden. So etwas zu behaupten ist lächerlich und entbehrt jeder Grundlage. Die Redakteure werden von den Anzeigenabteilungen dazu vergattert, Produkte der Kunden gutzuschreiben. Denn ohne deren Anzeigen ist das Blatt schnell am Ende angelangt und der Redakteur auf dem Arbeitsamt. Weil die Anzeigenabteilungen das Geld heranschaffen, was die Redaktionen kosten, haben diese auch das Sagen in den Verlagen und landen—welch Zufall—dann auch regelmäßig in den Geschäftsleitungspositionen der Verlage.

Torge Budzorski / 08.08.2018

Anfang der 2000er durfte ich erleben, wie die Symbiose Autohersteller und -journalist funktioniert. Da wird vom Journalisten für private Zwecke gern mal ein Vehikel ausgefasst. Natürlich beeinflusst das Verhalten des Autobauers dabei künftige Bewertungen. Abgestuft geht das so: totale Verweigerung des Ansinnens und man kann den nächsten Test vergessen. Muss der Journalist das Auto abholen, gibt es Punktabzug. Bekommt er es vor die Tür gestellt, ist der nächste Test in trockenen Tüchern. Selbst technische Defekte des Testmusters spielen dann keine Rolle und fließen nicht in die Wertung ein. So geschehen bei der damals neuen Luxuskarosse eines Autobauers, mit welchem die Käufer anschließend viel Spaß und Standzeiten in den Werkstätten hatten. Seit diesem Erlebnis traue ich keiner Autotestzeitschrift mehr.

Dieter Franke / 08.08.2018

Es wird erzählt, dass drüher (und wohl bis heute) die Topjournalisten der grossen Medien im Kanzleramt bei “Hintergrundgesprächen” bewirtet werden. Wer traut sich dann noch, Merkel anzugreifen? Und welcher leitende Redakteur fliegt nicht gerne bei Staatsbesuchen in der Merkel-Maschine und lässt sich während der Reise mit “Insidergesprächen” auf Linie bringen? Entsprechend fallen die Reiseberichte dann auch aus. Bei Merkel sitzen eben viele gerne in der ersten Reihe.

Dr. Daniela Herzog / 08.08.2018

Der Artikel leidet unter einem erheblichen Mangel: Paragraph 334 StGB bezieht sich nur auf Amtsträger. Amtsträger sind z.B. Beamte, Richter aber auch demokratisch gewählte Politiker. Nur sie dürfen sich unter Androhung von Strafe bei Zuwiederhandlung nicht bestehen lassen, also in Ausübung ihres Amtes eigentlich keinerlei Geschenke annehmen, da die Schenkenden dann auf eine Gegenleistung hoffen könnten. Journalisten sind aber grundsätzlich keine Amtsträger. Man kann sie also straflos nach Herzenslust bestechen und sie können die Annehmlichkeiten, den ihr Beruf mit sich bringt, ohne Reue genießen und grundsätzlich so viele bezahlte Gefälligkeitsartikel schreiben wie sie wollen. Problematisch wird es meiner Ansicht nach nur bei Artikeln, die über Öffentlichrechtliche Medien publiziert werden. Die Veflechtung von Staat und Medien ist hier wegen der erhobenen Quasisteuer und der offiziellen Begründung für die Aufrechterhaltung dieser, aus der Zeit gefallenen Anstalten,  so stark, dass hier von den Bürgern tatsächlich das Streben nach journalistischer „Unabhängigkeit“ und ein Bemühen noch politischer Ausgewognheit verlangt werden kann. Trotzdem sind auch die Journalisten, die für den Öffentlichen Rundfunk arbeiten keine Amtsträger. Hier stellt sich daher lediglich die Frage der Moral. Aber die ist ja bekanntlich relativ und weniger lukrativ.

Andreas Rochow / 08.08.2018

“Wes Brot ich ess’ ...” Das ist dem Leser ja schon mal klar; da brauchen wir keine Aktivisten-NGO, die sich von der gesamten Presse zur internationalen Institution hochjubeln lässt. Oder: Wenige Tage nach Auffliegen des VW-Dieselabgasbetrugs wurden die entsetzlich milden Töne des redaktionellen Teils der WELT begleitet von einer Serie ganz- oder doppelseitiger Imagewerbung für VW. Die übelsten Vergehen des “modernen” deutschen Journalismus sind aber politische Kampagnen, für die der Auftraggeber jeweils im Dunkel bleibt. Das scheint ganz im Interesse von Transparency International zu sein, sonst hätten diese selbsternannten Weltverbesser sich schon längst gemeldet. Vorschlag: Der Begriff des “Zentralorgans” sollte wieder eingeführt werden; das wäre hilfreich für die Orientierung und würde uns so manche Meinungs- und Informationssubvention ersparen.

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