Das Wort „Fanal“ stammt ursprünglich aus dem Griechischen – „phanos“ bezeichnet eine Leuchte oder Fackel, im übertragenen Sinne ist damit ein flammendes, unübersehbares Zeichen gemeint. Die Selbstverbrennung des Tunesiers Mohamed Bouazizi war ein solches Zeichen, ein Zeichen des Protestes gegen eine von ihm als extrem ungerecht und willkürlich empfundene Entscheidung der Staatsmacht.
Bouazizi war ein 26 Jahre alter Gemüsehändler aus der zentraltunesischen Stadt Sidi Bouzid, der nach dem frühen Tod seines Vaters seine Mutter und seine fünf Geschwister durchbringen musste. Weil er keine offizielle Genehmigung vorweisen konnte, wurde sein Stand immer wieder von der Polizei geschlossen, mehrfache Beschwerden blieben erfolglos; auf der Polizeiwache soll der junge Mann misshandelt worden sein.
Irgendwann war Mohamed Bouazizi so verzweifelt, dass er beschloss, ein Zeichen zu setzen. Am 17. Dezember 2010 übergoss er sich vor dem Sitz der Regionalverwaltung mit einer brennbaren Flüssigkeit und zündete sich an. Dabei rief er: „Schluss mit der Armut! Schluss mit der Arbeitslosigkeit!“ Er starb am 4. Januar 2011 in einem Krankenhaus in Tunis, gut zwei Wochen nach seinem schrecklichen Entschluss.
Polizeistaat im Kampf gegen radikalen Islam
Der Chaostheorie zufolge können in komplexen, nichtlinearen Systemen schon geringste Veränderungen das gesamte System zum Einsturz bringen, so wie der berühmte Flügelschlag eines Schmetterlings am Amazonas imstande ist, in Texas einen Tornado auszulösen. Bouazizis Fanal sandte Schockwellen zuerst durch Tunesien und wenig später durch die ganze arabische Welt: Regime gerieten ins Wanken, Herrscher stürzten über Nacht, zementierte Machtverhältnisse lösten sich auf. Es war der Beginn des sogenannten „Arabischen Frühlings“, dessen positive – und negative – Folgen bis heute zu spüren sind.
Tunesien befand sich nach seiner 1956 von Frankreich errungenen Unabhängigkeit zunächst auf einem guten, demokratischen Weg. Die Monarchie wurde abgeschafft, Frauen gleichgestellt, die Scharia per Verfassung suspendiert, ein parlamentarisches System mit starker Präsidialmacht geschaffen. Zunächst gewannen die Sozialisten die Oberhand, verstaatlichten die Wirtschaft und begannen, die Landwirtschaft zu kollektivieren. Die sozialistischen Experimente schwächten das Land, woraufhin sich der liberale Flügel der Regierungspartei Parti socialiste destourien (PSD) durchsetzen konnte, der dann im Verlauf der 80er Jahren seinerseits in Vetternwirtschaft und Korruption versank.
Als Retter erschien 1987 der neue Ministerpräsident Zine el-Abidine Ben Ali auf dem Plan. Es gelang ihm, die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Ben Ali ließ politische Gefangene frei, Exilpolitiker zurückkehren und bekämpfte den radikalen Islamismus. Doch die nur rudimentäre demokratisch-parlamentarische Kultur des Landes und die fortbestehenden Clanstrukturen ließen auch Ben Ali mehr und mehr auf Repression statt Dialog setzen, wobei er den Kampf gegen den radikalen Islam dazu missbrauchte, seine Machtbefugnisse auszuweiten und die Rechte der Opposition zu beschneiden. Er bereicherte sich und seine Familie in maßloser Weise und verwandelte das Land in einen brutalen Polizeistaat; Folter, Jagd auf Oppositionelle und Intrigen gegen Journalisten gehören nun zur Tagesordnung.
Wie Hosni Mubarak in Ägypten, der Assad-Clan in Syrien und Muammar al-Gaddafi in Libyen wurde Ben Ali zum Symbol einer prekären Stabilität, unter deren Oberfläche die Spannungen wuchsen, getragen vor allem von der wachsenden Unzufriedenheit junger Tunesier über schlechte Lebens- und Berufsperspektiven und mangelnde politisch-gesellschaftliche Teilhabe. Solche quasi-monarchischen Regime – zum Teil auch echte Monarchien wie in Marokko oder Jordanien – hatten sich seit Jahrzehnten in vielen Teilen der arabischen und nordafrikanischen Welt etabliert. Dem Westen war – zumindest bis zum Terroranschlag vom 11. September 2001 – wenig daran gelegen, deren Machtanspruch zu hinterfragen, weil die Potentaten in einer wegen ihrer Ölvorkommen wirtschaftlich und geostrategisch bedeutsamen Region für Ruhe sorgten – Friedhofsruhe.
Neue Medien trugen Bilder in jedes Wohnzimmer
Doch wie bei einem aktiven Vulkan, dessen Schlot verstopft ist, baute sich unter der Oberfläche enormer Druck auf, und es reichte ein kleines, lokales Beben, ausgelöst durch die Selbstverbrennung von Mohamed Bouazisi, um eine mächtige Eruption in Gang zu setzen. Es nutzte Ben Ali wenig, dass er den im Sterben liegenden Mann noch demonstrativ im Krankenhaus besuchte. Seine Tage waren gezählt, als hunderttausende von wütenden Menschen die Straßen Tunesiens stürmten und sich das Militär, das die Proteste niederschlagen sollte, auf die Seite der Demonstranten stellte. Ben Ali versuchte durch Ankündigung von Neuwahlen noch einmal, das Ruder herumzureißen, musste jedoch am 14. Januar 2011 fluchtartig das Land verlassen.
In rascher Folge erhoben sich nun auch die Menschen in anderen Staaten des Maghrebs und auf der arabischen Halbinsel. In Ägypten musste der langjährige Diktator Hosni Mubarak abdanken, in Libyen stürzte der ebenso skrupellose wie exzentrische Revolutionsführer al-Gaddafi. Dabei spielten die „neuen“ Medien, die Online-Netzwerke und Mobiltelefone eine entscheidende Rolle. Mit Handykameras aufgenommene Bilder, etwa von Übergriffen durch Sicherheitskräfte, wirkten, um noch einmal im Bild zu bleiben, wie ein Brandbeschleuniger. Mit ihnen konnte die staatliche Zensur übergangen, konnten die Proteste bis in jedes Wohnzimmer getragen werden. Auch der katarische Satellitensender Al Jazeera verdankt seine große Bekanntheit unter anderem den revolutionären Ereignissen des Jahres 2011.
Der Arabische Frühling verlief zunächst weitgehend friedlich, doch versanken im weiteren Verlauf Länder wie Libyen und Syrien in Bürgerkriegen, die teilweise den Charakter internationaler Konflikte annahmen. In Ägypten konnte sich nach kurzer Zeit erneut ein autoritäres Regime etablieren; in Algerien wurde 2011 der langjährige Ausnahmezustand aufgehoben, doch konnte sich der zunehmend autoritär regierende Präsident Abd al-Azis Bouteflika noch bis 2019 halten, als ihn Massenproteste aus dem Amt drängten. In Syrien bestand lange Zeit ein verheerendes Patt zwischen Rebellen und Machthabern, wobei sich das Blatt offenbar endgültig zugunsten des Assad-Clans gewendet hat.
Erfolgreicher Demokratisierungsprozess
Die dramatischen Ereignisse nach dem Arabischen Frühling zeigen, dass jede Revolution, mag sie friedlich oder gewalttätig verlaufen, stets unkalkulierbare Folgen zeitigt, was übrigens Napoleon zu der Sottise veranlasste, dass, wer die Revolution wolle, jahrzehntelanges Chaos in Kauf nehmen müsse. Angesichts von hunderttausenden Kriegstoten und zahllosen zerstörten Kulturgütern mag sich die – freilich unhistorische – Frage stellen, ob die Büchse der Pandora jemals hätte geöffnet werden dürfen.
In Tunesien selbst, wo alles begann, mündete der Umsturz schon im Oktober 2011 in Wahlen zu einer Verfassunggebenden Versammlung, aus der die islamische Ennahda-Bewegung als stärkste Kraft hervorging. Am 7. Februar 2014 wurde eine neue Verfassung verabschiedet, die Glaubens- und Gewissensfreiheit sowie die Gleichstellung von Mann und Frau garantiert. Eine neue Machtverteilung zwischen Präsident und Regierung soll autokratische Tendenzen künftig verhindern, zudem wurde ein Verfassungsgerichtshof installiert und mit der Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen der Jahre 1955 bis 2011 begonnen.
Das kleine Mittelmeerland mit seinen rund zwölf Millionen Einwohnern gilt, trotz fortdauernder Instabilität, als das einzige Land, dem nach dem Regimewechsel im Zuge des Arabischen Frühlings ein erfolgreicher Demokratisierungsprozess gelungen ist.
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Beitragsbild: Ramy Raoof Flickr CC BY 2.0 via Wikimedia Commons
In Tunesien dominieren säkulare, realistische Kräfte, und das war auch vor dem Arabischen Frühling nicht anders – zum Glück! Libyens Diktator Gaddafi mochte skrupellos sein und eine terroristische Biographie hinter sich haben, aber gegen Ende seines Lebens hat er das Land stabilisiert und es wäre wahrscheinlich besser für alle gewesen, ihn einfach in Ruhe zu lassen. Sein Tod war sehr hässlich, da spielten Sadisten mit. Die Destabilisierung Libyens folgte außer aus einem relativ ziellosen Volksaufstand auch aus den Interessen des US-amerikanischen Tiefen Staates und weiterer Tiefer Staaten heraus, die ungehindert in ein tatsächlich chaotisches, nicht-lineares System eingreifen konnten. Auch in besser organisiertem wirtschaftlich stabileren (oder: stabiler gewesenen) Ländern wie D können geringfügige Auslöser Kettenreaktionen mit rasch unbeherrschbarer Eigendynamik nach sich ziehen, auch hier sind die Systeme letztlich chaotisch. Und anders, als die MSM und MS-Politiker samt ihrer riesigen Polit-Industrie und Journaille glauben oder zu glauben vorgeben, droht hier nicht ein rechtsextremer Erdrutsch, sondern eine leichte, aber damit schon entscheidende Steigerung des linken „mehr Diktatur wagens“ (Verlautbarung der Alpen-Prawda, keine von „rechts“ angerührte „Verschwörungstheorie“) und des Sozialismus, der diesmal funktionieren wird . . .
Kein gutes Beispiel. Eher das Gegenteil. Die Frühlinge wurden von den USA losgetreten und finanziert. Geopolitik. Lassen wir diese Gemüsehändlergeschichtchen oder „Social-Media hat Mubarak gestürzt“-Märchen. Gasligthing, Ablenkung vom den eigentlichen Zielen. Kennt jeder Zauberkünstler, läuft in der Politik genau so. Ohne „Regime-Change-Finanzierung“ hätten sich in Tunesien Hunderte selbst verbrennen können, ohne dass es jemanden gejuckt hätte. PS.: Dass so die Flüchtlingsströme losgetreten wurden, ist ja klar. Hätte man mal vor der US-Haustür machen sollen. Das wäre aber anders gelaufen. Aber Europa macht natürlich willfährig mit, obwohl schon vorher klar war, diese „Inszenierungen“ stärken den radikalen Islam, Demokratie? Die gibt ja nicht mal bei uns. Und die wollen wir (die Amis) in den Nahen Osten importieren. Dumme, verlogene Propaganda.