Martin@ Stumpp, „ macht Kretschmer mir den Eindruck eines im Grunde ehrlichen aber vorsichtig ausgedrückt extrem naiven Politikers, der den Blödsinn selber glaubt, den er von sich gibt.“ Die Naivität liegt GANZ BEI IHNEN…....
Ein Landkreis (Greifswald-Vorpommern) in Mecklenburg-Vorpommern hat die Umsetzung einer eventuellen Impfpflicht ebenso vorab abgelehnt, mit der Begründung, die Kontrolle ist mit fehlendem bzw. überforderten Personal der Gesundheitsämter nicht möglich. Was sich gut anhört, hat aber einen Pferdefuß. Sämtliche Unternehmen, Einrichtungen, Vereine, Schulen usw. werden/müssen aus Eigeninitiative eine Impfpflichtkontrolle umsetzen, da die Bevölkerung gespalten ist und Impfpflichtbefürworter aus vermeintlicher gesundheitlicher Vorsorge in den Unternehmen darauf drängen. Dieser Staat benutzt das Volk in schäbigster Weise. Das werden postsozialistische Umsetzungen, die auf Deutschland zu kommen. Das Wort Kollektiv hat bereits die Absolution in der Öffentlichkeit erhalten. Sozialismus muss der kommende Sozialismus gar nicht heissen. Er wird trotzdem stattfinden.
Die Herren sind wohl schon wieder ein Stück zurück gerudert, so hört man. Eine der letzten Entscheidungen war diese: BVerfG, Beschluss vom 8. Juni 2021 – 2 BvR 1866/17 und 2 BvR 1314/18 Insbesondere entnehme ich dem letzten Drittel der Begründung: das Patientenrecht steht über dem Schutzrecht des Staates, dh. eine Verletzbarkeit des Körpers ist auch dann zB. nicht hinzunehmen, wenn der Patient (der zur freien Willensbildung in der Lage ist)sich klar gegen eine Einnahme von Medikamenten wehrt, aber auch, wenn er dies Entscheidung quasi in einer Testamentform (so im vorliegenden Fall) zu Zeit einer freien Willensbestimmung angeordnet hat. Nach meiner Rechtsauffassung ist damit eine staatlich auferlegte Pflicht, die sich gegen die Verletzung des eigenen Körpers richtet, nicht möglich! Ich kann mir nicht vorstellen, dass unter dieser Vorgabe ein Impfpflichtgesetz bestehen würde.
Das ist absolut richtig. Irrwege müssen verlassen werden, damit Normalität einziehen kann. Dass einige Menschen, die regelrecht um die Impf-Plärre gebettelt haben, nun unbedingt wollen, dass auch die Restlichen gefälligst das Zeug nehmen sollen, ist eine gruselig-logische Nebenwirkung. Erst informieren, dann piksen lassen - oder eben auch nicht.
Da viele Oberbürgermeister und Landräte Aufsichtsräte in Städtischen Kliniken sind müssten sie die Personalsituation kennen. Landrat Michael Harig, ist Vorsitzender des Aufsichtsrates der Oberlausitz-Kliniken gGmbH. Zum Unternehmen gehört u.a. das Krankenhaus Bautzen und das Krankenhaus. Bischofswerda. ggf sollten die Aufsichtsräte aller öffentlichen Kliniken bei Gelegenheit einen gemeinsamen Spaziergang machen.
Egal wo die Motive der kommunal Politiker liegen. Langsam kehrt Vernunft ein. Die Impfungen müssen deshalb so intensiv weitergehen, weil 200 000 000 Impfdosen bestellt wurden. Verrückt. Es geht aber auch um andere Dinge in der Politik. Die Menschen sollen auf Klimalockdowns getrimmt werden. Die Politikkasper führen auf sich wie Feudalherren . Die Altkommunisten, wie Steinmeier, Scholz, Kretschmann usw. und ihre grünen Zöglinge, zeigen nun ihr wahres Gesicht. Maßnahmen wie in der DDR. Und letztendlich bezahlen wir die arbeitenden Bürger diese hirnverbrannte Politik von grössenwahnsinnigen Enkel von Ulbricht, Honecker und Co. Leute geht auf die Strasse. Geht spazieren. Es geht um nichts weniger als um unsere schon sehr stark beschädigte Demokratie. Freiheit jetzt.
Auf Telegram kann man dem Vizrlandrat zuhören. Außerdem hört man eine Menge Steine runterfallen. Die Impfpflicht wird scheitern oder dieser Staat. Die Politiker können es sich aussuchen.
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