Siegfried Lenz: Deutschstunde.
Bevor das Gesetz den Menschen bricht, bricht der Mensch eben das Gesetz. Das sollten wir übrigens alle machen, damit es uns wieder besser geht.
Kommen sie mir nicht zu nahe, ich atme CO2 aus , Gerade das Menschgemachte CO2 ist für jeden und alles schädlich.
Ich verstehe die Aufregung nicht. Gott gibt die guten Gaben, aber er kann sie auch wieder nehmen, wenn wir uns nicht dankbar zeigen. Das gilt auch für die Obrigkeit, denn die ist von Gott eingesetzt. Oder was glauben Sie eigentlich, wozu es das Gute Obrigkeit Gesetz gibt? Man bekommt eine MUTTI nicht durch Wahl, sondern durch die Entscheidung des Schicksals. Und wenn Mutti böse werden läßt, ist Schluss mit Lustig.
Zweiter Versuch: Vom Split befreit sind Platz und Hürde Durch der Vernunft holden, belebenden Blick; Am Skaterplatz grünet Sportlerglück; Der edle Herr mit Bürgermeisterwürde, Zog sich ins muffige Rathaus zurück. Vatertagsspaziergang, Goethe
Ich denke, man muss diese Sachverhalte komplexer beurteilen. Denn der Herr Bürgermeister - vermutlich als örtliche Ordnungsbehörde - ist in der Tat an Recht und Gesetz gebunden. Aufgrund des - auch aus diesem Grund offensichtlich verfassungswidrigen - 28b Infektionsschutzgesetz gibt es kein Einschreitermessen mehr. Das Einschreitermessen war aber gerade das Instrument, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr mit Augenmaß und gesundem Menschenverstand sinnvoll zu begrenzen. Bei über 5000 (!) Owi-Tatbeständen in diesem Land, wozu zum Beispiel auch das “Irritieren eurasischer Schreitvögel” gehört, erscheint das Einschreitermessen nachgerade als die Stütze des Rechtsstaats schlechthin, der eben gerade nicht - bei bloßen Ordnungsverstößen - mechanistisch eingreift und dem “Recht” ohne Rücksichtnahme auf andere Interessen “Geltung” verschafft. § 28b hat - ganz bewusst, nicht nur um die Gerichte zu entmachten, nein, vor allem, um die Verwaltungsbehörden zu “disziplinieren” - dieses Regulatorium abgeschafft. Das sagt uns der Bürgermeister, der einem gesetzlich verordneten “Null-Ermessen” entgegensteht. Die Rollsplitidee war natürlich Unfug und vielleicht sogar ein Hilfeschrei nach mehr Vernunft. Aber die Vernunft hat der Gesetzgeber bewusst abgeschafft, die Vernunft, das Maßhalten war dem Gesetzgeber im Weg - oder besser der autokratisch herrschenden Kanzelnden. Daher jetzt bitte nicht die Schuld auf die Ordnungsbehörden schieben, die haben jetzt einfach nur vom Bundesgesetzgeber (verfassungswidrig) die Arschlochkarte zugeschoben bekommen. Und jetzt hilft nicht einmal das Remonstrationsrecht (und die entsprechende Pflicht). Denn wo soll der Bürgermeister remonstrieren? Bei seiner Fachaufsicht? Absurd, die werden ihm dasselbe antworten, was er selbst gesagt hat: Solange dieses Gesetz nicht für verfassungswidrig erklärt wird, haben Sie es anzuwenden. Dass der 1. Senat dieses grotesk verfassungswidrige Gesetz einstweilen durchwinkt ist bedenklich, wenn nicht gar ein Skandal.
Nicht überrascht, wenn der Auftrag lauten wüde nach Gesetz der jeweiligen Machthaber ein kleines Camp für Widerspenstige zu errichten würden solche Oppportunisten es bedenkenlos tun. Diese Figuren kannte ich zahlreich aus dem sozialistischen Arbeiter- und Bauernparadies DDR, kann es immer noch nicht fassen das im “freien Westen” skrupellose Menschen das Werk diktatorischer Soziopathen bedenkenlos und wahrschenlich mit goßer Freude umsetzen. Es liegt wohl in der Natur des Menschen, nein der Deutschen und ist nicht zu überwinden, Resignation.
Lausige Zeiten und lausiges Fürhrungs-Personal. Es brauch da mal wohl einen ganz großen Kamm? 1-19/20.4
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