Wenn ich Angela Merkel reden höre, bin ich immer wieder erstaunt, wo ihre hohen Zustimmungswerte in Umfragen herkommen. Aussehen und Ausstrahlung können es nicht sein, und ihre Reden erst recht nicht.
Chaim Noll hat als Stärke von Barack Hussein Obama unlängst dessen Redekunst ausgemacht, weil er es wie kein anderer US-Präsident vor ihm verstanden habe, „angenehme Gefühle auszulösen, grenzenlose Hoffnung zu schüren, diffuse Träume in Bewegung zu setzen“. Zwar konnte ich bei mir derartige Wirkungen nicht feststellen, aber Obama war ja auch nicht „mein Präsident“.
Bei Merkel kann ich mich nicht so rauswinden. Hier muss ich Farbe bekennen: Ihre Reden lösen bei mir nicht mehr aus als das Gefühl peinlicher Betretenheit, bestenfalls von Langeweile (bei den Reden zum Jahreswechsel oder bei ihrem Podcast "Angela Merkel - die Kanzlerin direkt" – wer kommt denn auf die Idee, so etwas zu abonnieren? – habe ich ohnehin immer die Stumm-Taste gedrückt und schaue lieber meine Frau an.
Man muss schon ein glühender Merkel-Fan sein (aber aus welchen Gründen?), um sich an ihren Reden intellektuell zu delektieren. Dabei habe ich keineswegs nur ihre schwach ausgeprägte rhetorische Begabung im Auge, sondern durchaus auch das geistige Niveau ihrer Aussagen.
Viele Worte – aber was meint sie?
Schauen und hören wir uns doch einfach gemeinsam mal einige Bespiele an. Vielleicht kommen wir uns dann näher, wenn Sie nicht ohnehin schon die ganze Zeit zustimmend nicken.
Nehmen wir zuerst die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin vom 9. Juni 2011 nach der Atomkatastrophe von Fukushima, also eine wohlvorbereitete Rede, egal von wem:
„In Fukushima haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass selbst in einem Hochtechnologieland wie Japan die Risiken der Kernenergie nicht sicher beherrscht werden können. Wer das erkennt, muss die notwendigen Konsequenzen ziehen. Wer das erkennt, muss eine neue Bewertung vornehmen. Deshalb sage ich für mich (sic!): Ich habe eine neue Bewertung vorgenommen; denn das Restrisiko der Kernenergie kann nur der akzeptieren, der überzeugt ist, dass es nach menschlichem Ermessen nicht eintritt. Wenn es aber eintritt, dann sind die Folgen sowohl in räumlicher als auch in zeitlicher Dimension so verheerend und so weitreichend, dass sie die Risiken aller anderen Energieträger bei weitem übertreffen. Das Restrisiko der Kernenergie habe ich vor Fukushima akzeptiert, weil ich überzeugt war, dass es in einem Hochtechnologieland mit hohen Sicherheitsstandards nach menschlichem Ermessen nicht eintritt. Jetzt ist es eingetreten.
Genau darum geht es also - nicht darum, ob es in Deutschland jemals ein genauso verheerendes Erdbeben, einen solch katastrophalen Tsunami wie in Japan geben wird. Jeder weiß, dass das genau so nicht passieren wird. Nein, nach Fukushima geht es um etwas anderes. Es geht um die Verlässlichkeit von Risikoannahmen und um die Verlässlichkeit von Wahrscheinlichkeitsanalysen. Denn diese Analysen bilden die Grundlage, auf der die Politik Entscheidungen treffen muss, Entscheidungen für eine zuverlässige, bezahlbare, umweltverträgliche, also sichere Energieversorgung in Deutschland. Deshalb füge ich heute ausdrücklich hinzu: Sosehr ich (sic!) mich im Herbst letzten Jahres im Rahmen unseres [aha!] umfassenden Energiekonzepts auch für die Verlängerung der Laufzeiten der deutschen Kernkraftwerke eingesetzt habe, so unmissverständlich stelle ich heute vor diesem Haus fest: Fukushima hat meine (sic!) Haltung zur Kernenergie verändert.“
Deutlicher kann man es kaum sagen. Und trotzdem: Haben Sie das verstanden? Weil die Risikoannahmen und Wahrscheinlichkeitsanalysen in Japan daneben lagen, kann man ihnen auch bei uns nicht mehr trauen. Sehen Sie da einen Kausalzusammenhang. Denn als Physikerin ist Dr. Angela Merkel doch sicher von der Gültigkeit des Gesetzes von Ursache und Wirkung überzeugt. Oder gilt für sie das faustische Bekenntnis „Gefühl ist alles“? Außerdem: Gibt es nicht noch eine Bundesregierung, einen Bundestag und einen Bundesrat?
"Ein bißchen bibelfest" gegen Islamisierung
Und dann die Rede bei der Verleihung der Ehrendoktorwürde durch die Universität Bern am 3. September 2015. Nein, ich meine nicht die offizielle Rede, die ja von irgendeinem Redenschreiber (egal ob männlich oder weiblich) stammte, sondern das Statement, das sie zu der Angst einer besorgten Bürgerin im Saal vor einer Islamisierung Europas höchst selbst abgegeben hat:
„Ich glaube erst einmal, dass der Islamismus und der islamistische Terror leider Erscheinungen sind, die wir ganz stark natürlich in Syrien haben, in Libyen haben, im Norden des Irak haben. Aber zu denen leider die Europäische Union (sic!) eine Vielzahl von Kämpfern beigetragen hat [Zwischenfrage: Wer ist eigentlich in der EU für diesen Beitrag verantwortlich?]. Und wir können nicht sagen, das ist ein Phänomen, das uns nichts angeht, sondern das sind zum Teil Menschen, oft sehr junge Menschen, die in unseren Ländern aufgewachsen sind, und wo wir auch unseren Beitrag leisten." (sic!) [Aha, jetzt sind es die Verantwortlichen (?) in den Mitgliedstaaten].
Zweitens, Angst war noch nie ein guter Ratgeber [O doch, ohne Angst hätten wir es evolutionär bis heute gar nicht geschafft], ist es im persönlichen Leben nicht und ist es auch im gesellschaftlichen Leben nicht. Kulturen und Gesellschaften, die von Angst geprägt sind, werden mit Sicherheit die Zukunft nicht meistern. Und drittens, wir haben diese Debatte natürlich auch, dass wir sehr viele Muslime in Deutschland haben. Wir haben die Debatte darüber, ob der Islam zu Deutschland gehört. Wenn man vier Millionen Muslime hat, finde ich, braucht man nicht darüber zu streiten, ob jetzt die Muslime zu Deutschland gehören und der Islam nicht oder ob der Islam auch zu Deutschland gehört. Aber da gibt es auch diese, diese Sorgen, ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, wir haben doch alle Chancen und alle Freiheiten, uns zu unserer Religion, sofern wir sie ausüben und an sie glauben, zu bekennen. Und wenn ich was vermisse, dann ist das nicht, das ich irgendjemand vorwerfe, dass er sich zu seinem muslimischen Glauben bekennt, sondern dann haben wir doch auch den Mut zu sagen, dass wir Christen sind, haben wir doch den Mut zu sagen, dass wir da in einen Dialog eintreten [Diesen Satz bitte mehrmals lesen]. Haben wir dann aber auch, bitteschön, die Tradition, mal wieder in den Gottesdienst zu gehen oder bisschen bibelfest zu sein und vielleicht auch mal ein Bild in der Kirche noch erklären zu können.
Und wenn Sie mal Aufsätze in Deutschland schreiben lassen, was Pfingsten bedeutet, dann würde ich mal sagen, ist es mit der Kenntnis über das christliche Abendland nicht so weit her. Und sich anschließend zu beklagen, dass Muslime sich im Koran besser auskennen [Wer tut das denn?], das finde ich irgendwie komisch. Und vielleicht kann uns diese Debatte auch mal wieder dazu führen, dass wir uns mit unseren eigenen Wurzeln befassen und ein bisschen mehr Kenntnis darüber haben. Und insofern finde ich diese Debatte sehr defensiv. Gegen terroristische Gefahren muss man sich wappnen. Und ansonsten ist die europäische Geschichte so reich an so drastischen und gruseligen Auseinandersetzungen, dass wir sehr vorsichtig sein sollten, uns sofort zu beklagen, wenn woanders was Schlimmes passiert ist. [Zwischenruf: Genau wie Oliver Zimski kürzlich die Reaktion der damaligen 68er auf die Zustände in der DDR und im gesamten Ostblock beschrieben hat: „Wir kehren besser vor der eigenen Tür, bevor wir die Situation in anderen Ländern kritisieren“, außer der in den USA natürlich.] Wir müssen angehen dagegen, wir müssen versuchen, das zu bekämpfen, aber wir haben nun überhaupt keinen Grund auch zu größerem Hochmut [Es gibt nie einen Grund für Hochmut], muss ich sagen, das sage ich jetzt als deutsche Bundeskanzlerin.“ [Aha, ex cathedra gewissermaßen].
"Wir sind die Partei mit dem C im Namen"
Für den „Focus“ war das „Merkels großartige Antwort auf die Angst vor einer Islamisierung in Europa“. Und Sie? Wie finden Sie das? Können Sie sich vorstellen, wie die Frage lautete, auf die dieser „Klartext“ der Kanzlerin (nochmal Focus) folgte? Das glaube ich kaum. Hier ist sie:
„Frau Bundeskanzlerin, danke, dass ich das Wort kriege. Sie haben vorhin auch die Verantwortung in dieser ganzen Geschichte mit den Flüchtlingen angesprochen. Eine der Verantwortungen ist es ja aber auch, uns hier in Europa zu schützen. Vor allem mit Flüchtlingen aus Syrien und aus diesen Ländern kommen ja noch mehr Leute mit einem islamischen Hintergrund zu uns. Und ich glaube, was der Herr vorhin ausgesprochen hat beinhaltet ja auch eine große Angst hier in Europa zu dieser Islamisierung, die immer noch stattfindet. Wir wollen Sie Europa in dieser Hinsicht und unsere Kultur schützen?“
Margot Käßmann hält es für „besser, mit den Taliban zu beten, als sie zu bombardieren". Angela Merkel habe „die Tradition, mal wieder in den Gottesdienst zu gehen oder bisschen bibelfest zu sein“. Die Islamisten werden es schreckensbleich zur Kenntnis nehmen.
Dass es der Pfarrerstochter Ernst ist mit dem christlichen Glauben, hat sie auf dem Sonderparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern am 22. Oktober 2016 in Wittenburg (Landkreis Ludwigslust-Parchim, nicht zu verwechseln mit dem ähnlich klingenden Ort in Sachsen-Anhalt, wo Luther vor 500 Jahren seine 95 Thesen ... na, Sie wissen schon) unmissverständlich zum Ausdruck gebracht hat:
„Aber wir sind die Partei mit dem C im Namen. Haben wir eigentlich noch Selbstbewusstsein? Man muss ja nun wirklich nicht irgendwo hingehen von AfD bis Pegida, um Weihnachtslieder, christliche, singen zu dürfen. Aber wie viel (sic!) von uns tun denn das noch auf ihren Weihnachtsfeiern in den Kreisverbänden? Und wo läuft da irgendson Tamtamtam und Schneeglöckchen Weißröckchen oder was weiß ich [Gelächter im Saal]? Na ja, es ist doch, nein aber ich mein wie viel (sic!) christliche Weihnachtslieder kennen wir denn noch? Und wie viel bringen wir denn noch unseren Kindern und Enkeln bei? Da muss man eben mal ‘n paar Liederzettel kopieren und einen, der noch Blockflöte spielen kann oder so mal bitten, ja ich mein das ganz ehrlich, sonst geht uns ein Stück Heimat verloren.“ [Beifall] Henryk M. Broder hat das „Eine freudsche Fehlleistung der Güteklasse A+“ genannt. Ob der Bezug auf Freud zutrifft, möchte ich offen lassen, Fehlleistung dürfte aber unstreitig sein
Und schließlich die Antwort von Angela Merkel auf die Frage von Ingo Zamperoni am 5. Dezember 2016 in den ARD-"Tagesthemen", ob es mehr Abschiebungen geben soll:
„Schaun Sie, das ist doch eigentlich ganz einfach. Äh, wenn man, ähm, 60 Prozent, ähm, positive Bescheide hat oder meinetwegen 65 Prozent, dann sollen diese Menschen eine Bleibeperspektive haben. Aber wenn deutsche Gerichte und das Bundesamt für Migration sagen, andere haben keine Bleibeperspektive, dann können wir doch nicht sagen, passt mal auf, uns interessiert nicht, was Recht und Gesetz ist, und ihr könnt kommen [Das hat am 4. September 2015 aber jemand gesagt]. Diese Aufgabe können wir doch nicht schultern, sondern es ist doch absolut richtig, dass diese Menschen freiwillig oder eben, wenn sie’s freiwillig nicht wollen, dann auch durch Härte des Rechtsstaats zurückgeführt werden. Sonst können wir doch denen, die Hilfe brauchen, nicht helfen. Ich glaube, das ist nichts weiter als die Umsetzung von Recht und Gesetz. Und das erwarten die Menschen zu Recht von uns.“ (ab Minute 07:37)
"Es war einmal eine Kaiserin"
Wenn mich meine Mathe-Kenntnisse nicht völlig im Stich lassen, heißt das doch, dass mindestens 35 Prozent keine Bleibeperspektive haben und deshalb abgeschoben werden müssen, wenn sie nicht freiwillig gehen. Und wie sieht die Wirklichkeit aus? Im Jahr 2016 lag die „Gesamtschutzquote für alle Herkunftsländer“ laut BAMF bei 62,4 Prozent (433.920 positive Entscheidungen von insgesamt 695.733; Seite 11). Laut Merkel hätte die „Härte des Rechtsstaats“ also 261.813 Personen treffen müssen. Und wie viele waren es wirklich? Leider habe ich keine aktuellen amtlichen Zahlen ermitteln können. Aber nach Pressemeldungen „gab es bis einschließlich September dieses Jahres [2016] 19.914 Abschiebungen. Im gesamten vergangenen Jahr waren es 20.888. Bis zum Ende des Jahres [2016] könnten die Zahlen Schätzungen zufolge auf 26.500 steigen.“
Das wären gerade mal gut zehn Prozent der Ausreisepflichtigen. Nach Feststellungen der „Süddeutschen Zeitung“ haben 55.000 Personen die Bundesrepublik freiwillig verlassen. Zusammen ergäbe sich danach eine Quote von gut 30 Prozent. Aber im Wahljahr 2017 wird sich diese Zahl natürlich beträchtlich erhöhen, verdreifachen gar! Jedenfalls in den Parolen.
Reicht Ihnen das immer noch nicht? Mir schon. Ein Angebot für diejenigen, die gern mehr hätten: hier und hier. Wann taucht endlich das Kind auf, das Merkels uralte Klamotten als geistige Nacktheit entlarvt? Siehe dazu auch Monika Bittl: "Märchenstunde: Es war einmal eine Kaiserin".
