Man hat ja viel über die NS Zeit berichtet und die Politik hat sich medienwirksam vor der Presse positioniert. “Nie wieder so der Chargon, darf es eine Diktatur in Deutschland geben” Doch die Realität der ach so mutigen Statisten sieht anders aus, denn sie brechen sogar dann ein, wenn sie keine körperlichen Folgen oder Einweisungen zu befürchten haben. Das was heute passiert ist gelebte Geschichte.

Die Kritik ist leider unvollständig: Im Land Berlin gibt es einen Zustimmungsvorbehalt des Landesparlamentes zu den Maßnahmen, dieser ist von Herrn Müller mit der letzten Verschärfung missachtet worden. Die Katastrophenstabsstelle im Gesundheitsministerium ist von einem Offizier besetzt und der neue FWD auf den Dienst im Innern zugeschnitten: Gesundheitsschutz mit der Waffe? Es wird (wie zuvor) massiv Souveränität nach Oben geschaufelt, nicht nur zur EU, insbesondere zur GHSA! Ab Herbst gelten die Grundrechtseinschränkungen nur noch für Impfverweigerer, denen die volle Schuld für steigende Inzidenzzahlen nach Öffnungen zugeschoben wird (Schaukeleffekt der Teststrategie). Einigkeit? Recht? Freiheit? Das Skript für diesen Hochverrat finden Sie auf den Seiten der GHSA - bitte selbst gucken.

Dass dies alles in der heutigen Zeit überhaupt möglich ist, macht schon Angst. Zumal es quasi global abläuft. Das erinnert mich an meine alte “DDR- Einstellung” : “Die Welt (damals sinngemäß DDR) und ich, wir passen nicht zusammen - Die Welt muss sich ändern!” MfG

Grundrechtsentzug muss in einem demokratischen Rechtsstaat, für den unsere Polit-Elite das “beste Deutschland, das wir je hatten” ja immer noch hält, ausführlich und messerscharf begründet werden und darf nicht zum Dauerzustand werden, sondern die absolute Ausnahme bleiben. Wir erleben, dass die Regierung(en) krampfhaft versuchen, immer wieder neue Zahlen zu produzieren und Zukunftsszenarien zu prophezeien, um per Vorsorgeprinzip den Ausnahmezustand zu perpetuieren. So allmählich müsste jedem halbwegs vernünftigen Menschen klar sein, dass sich bei einer Verachtfachung der Testanzahl auch die Inzidenz verachtfacht, wenn nicht die Positiv-Ergebnisse zur Gesamtanzahl der Tests in Relation gesetzt werden. Außerdem wird ständig von offizieller Seite propagiert, Lockdowns würden wirken. Wenn nun der Mega-Lockdown verhängt wird und “die Zahlen” wegen der beschlossenen Testorgie nicht “runtergehen”, kommen die Regierenden in Erklärungsnot. Na, Drosten hat bestimmt einen Erklärung dafür. Am Ende wurde nur wieder der Lockdown von den bösen Bürgern nicht richtig eingehalten. Diese Pseudo-Inzidenzwerte und diese Käfighaltung gehören weg. Entscheidend ist allein, ob mein Friedhof im Dorf jetzt die doppelte Fläche hat. Hat er nicht. Und das Geplärre über die Lage auf den Intensivstationen, lässt sich auch relativieren. Jedes Unfallopfer, jeder Intensivpatient, der positiv getestet wird, fließt in die Corona-Statistik ein - ob als Corona-Intensivpatient oder als Coronatoter. Die Zahl der ursächlich an COVID-Pneumonien gestorbenen Menschen dürfte um einen gewissen Prozentsatz geringer sein. Es ist ein Affentheater und die Masse macht mit getreu dem Motto “Waschen Sie Ihre Hände. Wir waschen Ihr Gehirn.” Aber immerhin gelingt es mir privat, den einen oder anderen Mainstreamer mal zum Nachdenken/Umdenken zu bewegen.

Wenn die SPD- Führung nicht so dumm wäre und ihre große Chance erkennen würde, die sich ihnen jetzt bietet, wenn sie dieses Prozedere nicht mitmachen und der Merkel mit Bruch der Koalition drohen würden, sollte sie auf diese Machtfülle bestehen, den Föderalismus auszuhebeln und den Angriff auf die ,,Freiheitliche Demokratische Grundordnung`` dieses Landes weiterhin zu betreiben. Die Umfragen würden für die SPD durch die Decke gehen, täten sie dieses und würden sie gleichzeitig die Vertrauensfrage von Merkel fordern, oder noch besser, ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Merkel in Gang bringen, mit dem Ziel sie zu stürzen und gleichzeitig ,,Olaf Scholz`` als neuen und ihren Kanzlerkandidaten aufzustellen. Ich bin schon lange keine SPD- Wählerin mehr. Das war ich früher bei Willy Brand und Helmut Schmidt. Jetzt stärke ich die einzige Opposition, die uns noch geblieben ist, um eine Veränderung zu erwirken. Aber ich mache der SPD diesen, aus meiner Sicht ungeheuren Vorschlag, der die Möglichkeit beinhaltet, Merkel endgültig ins politische Nirwana zu befördern und dafür eine unglaubliche Zustimmung bei den Wählern zu bekommen, welche alle die unsägliche Merkel endlich loswerden wollen. Das wäre auch eine wirkliche Widergutmachung für dieses Land und seiner Bewohner, weil sie sich durch die Unterstützung von Merkel diesem Lande gegenüber, mit eine gewisse große Schuld aufgeladen haben.

Wenn man bedenkt, daß den Vätern und (leider nur 4) Müttern des Grundgesetzes der föderative Aufbau der Bundesrepublik und eine entsprechend ausbalancierte Verteilung der politischen Machtausübung (vgl. nur Art. 83 ff. Grundgesetz) vor allem deswegen ein Herzensanliegen war, weil man,  aufgrund der soeben gemachten grauenhaften Erfahrungen, dadurch jeder Wiederholung eines dem Führerprinzip huldigenden Staates einen Riegel vorschieben wollte, dann muß man nicht nur darüber staunen, mit welcher Kaltschnäuzigkeit ein solch unverhüllter und klargekelterter Angriff auf den Föderalismus gefahren wird. Sondern noch mehr darüber, daß sich keine, aber auch gar keine Stimme aus dem Lager derjenigen rührt, die uns bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit ad nauseam daran erinnern zu müssen meinen, daß die Lehren der Vergangenheit nie vergessen werden dürfen.

Ich melde vor der GEschichte den Eintritt der BRD in die Deutsche Demokratische Republik. Die Stasi ist 1989 nicht “abgewickelt” worden, sondern sie hat sich im Untergrund des vereinten Deutschland 30 Jahre gehalten und seit gut 15 Jahren angefangen, die Maßnahmen zur DDRisierung Deutschlands umzusetzen unter tatkräftiger Mithilfe einer ehemaligen FDJ-Agitatorin und IM “Erika”. Mit der zu erwartenden Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes 2021 ist die letzte Hürde vor der Zerstörung der Demokratie beseitigt.

@ lutzgerke “Schäuble will eine andere Verfassung und Leute wie Volker Kleinophorst, die überall (?) unwidersprochen ihren verfassungsfeindlichen Scheiß verbreiten können, sind dafür die Brechangeln .” Mehr Unsinn in einem Satz geht ja gar nicht. Fangen wir mal klein an: Das Wort Brechangeln gibt es nicht, müsste wohl Brechstangen heißen. Unwidersprochen? Sie widersprechen doch. Die im GG vorgeschrieben Verfassung ist schon seit 1990 überfällig. Einfach mal reinschauen ins GG. Verfassungsfeind Kleinophorst.? Also mir fallen dazu eher die Systemparteien ein. “Muß man wirklich erklären, warum die Verfassung Grundgesetz heißt?” Sie sicher nicht, denn offensichtlich wissen Sie es nicht. Das Grundgesetz von den Besatzern initiiert, war ein Übergangsgesetz für ein besetztes Land, also spätestens 1990 obsolet. “Zudem ist es strafbar, die Verfassung in Frage zu stellen!” Wo haben Sie das denn her? Warum es zur Verfassung erklärt wurde und dennoch keine ist? “Verfassungsänderungen müssen genehmigt werden…”. Vom Volk. Wie das mit GG läuft, sehen wir ja. Biegsam. Abschließend verbitte ich mir @ lutzgerke Ihrem Ton. Weder bin ich “neurechte Agentenbagage” noch “Rechtsausleger”. Aber selbst wenn, was ist das Problem? Die Rechten. IHRE GRUNDRECHTE (meine sind es übrigens auch) werden von mir (und den Rechten) sicher nicht angegriffen. Die sind schon weg. Von links abgeräumt. Grundgesetzkonform. Das GG mag man Verfassung nennen, es ist keine. Und das hat mehr mit Recht zu tun, denn mit rechts. PS.: Sind Sie mir nicht gestern schon “mit Ihrem Scheiß” auf den Geist gegangen? Ihre “Stellungnahme” hat was von “social warrior”, keine Faktenkenntnisse Hauptsache gepöbelt. Wer es etwas detaillierter und juristischer mag: “Rede des Abgeordneten Carlo Schmid im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 zum Thema: Was heißt eigentlich Grundgesetz?“mit Erläuterungen. Webseite: widerstand-ist-recht; Stichwort Grundgesetz.