Herr Nitzsche, das IST es eben, die Abgeordneten sind ihrem GEWISSEN verpflichtet, nicht den Wählern, das ist ein grundlegender Konstruktionsfehler, denn glauben Sie, daß Leute wie Roth, Schäuble, Spahn, Merkel, Scholz, Kühnert, Baerbock, Henning-Wellsow usw. ein GEWISSEN haben? Vielleicht ein totalitäres Gewissen, daß Ihnen vorgibt, für alles zu sein, was den Demos entrechtet und den Sozialismus stärkt. Ansonsten fehlt eine klagefähige juristische Defition für “Gewissen”, und damit kann jeder machen, was er will. Und Geld hat schon manches Gewissen beruhigt…

Verrückte Welt, die wahren Verfassungsfeinde in der Regierung können unbehelligt ihre autoritäre Diktatur installieren, während eine kleine und nahezu unbedeutende Oppositionspartei, die das Grundgesetz und die Demokratie erhalten will so wie es ist, vom sogenannten Verfassungsschutz beobachtet wird, Repressalien, Drohungen und offener Gewalt ausgesetzt ist.  Auf Menschen, die für die Einhaltung des Grundgesetzes demonstrieren wird von der Polizei eingeprügelt, und die faschistischen Schlägertruppen des Regimes die sich ironischer Weise Antifa nennen, gehen für Ihre Übergriffe auf friedliche Demonstranten straffrei aus, während die selbsternannten Qualitätsmedien in Verdrehung der Tatsachen von Gewalt der regimekritischen Demonstranten herumlügen (wie zur Demo in Kassel geschehen). Hätte die Republik funktionierende staatliche Organe der Gewaltenteilung müsste der Verfassungsschutz und die Judikative das Merkel Regime stoppen und anklagen. Das entmannte Parlament wird Merkels Ermächtigungsgesetz wohl durchwinken. Es ist das 2. totale Staatsversagen einer parlamentarischen Demokratie auf bunt deutschem Boden. Ich habe mich wie so viele gefragt, wie konnte es zu einer Diktatur wie im 3. Reich kommen, heute sehen wir die Antwort. Der Punkt wehret den Anfängen ist längst überschritten. Was soll noch geschehen und was können wir tun?

Nein. Das wird durchgewunken. Alles. Unter Jubel. Ich hatte heute ein Gespräch mit einer Person, die ich vom Stand her der intellektuellen Elite zurechnen möchte. Mein Hinweis auf die Problematik der geplanten Gesetzänderung wurde zwar als solches respektiert und durchaus wahrgenommen, aber nur, weil “das auch das falsche Hände geraten könne”. Daher gäbe es auch derzeit keinen Grund zur Beunruhigung. Nein, ich weiß auch nicht, was die alle genommen haben und wieso es bei mir nicht wirkt.

Ihr könnt ja rübermachen… (Ach nee, geht ja nicht mehr). Unsere staatliche Strukturen gleichen zunehmend jenen der KPC. Und das so kurz vor den Wahlen. Wer hätte das gedacht. Unser Parlament wird die erforderliche 2/3 Mehrheit aufbringen, diesmal sogar mit der SPD.  denn diese Frau weiß, was sie macht. Sie wird weitermachen, bis nichts mehr geht.  Keiner hat annähernd das Potential, sie aufzuhalten.

Deutschland gilt als aufgeklärtes Land, das ist es aber nicht. Die Mehrheit weiß nicht mal mehr, was Aufklärung überhaupt ist. Man wird in der Regel annehmen, dass es hier um Sex geht. „Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Sapere aude! Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! ist also der Wahlspruch der Aufklärung. (...)” Diese Sätze sind keine intellektuelle Geheimformel, sie gehören an jede freie Wand! Kant hat schon 1784 genau definiert, was mAn auch das heutige Problem ist: “Faulheit und Feigheit sind die Ursachen, warum ein so großer Teil der Menschen, nachdem sie die Natur längst von fremder Leitung freigesprochen (naturaliter majorennes), dennoch gerne zeitlebens unmündig bleiben; und warum es anderen so leicht wird, sich zu deren Vormündern aufzuwerfen. Es ist so bequem, unmündig zu sein.” Demokratie ist nicht die Herrschaft der Vernunft, sondern die der Mehrheit. Die Mehrheit kontrolliert, wer sie am lautesten anschreit und dafür die größten Megafone bestitzt. Leider! Mächtige Medien sind das Herrschaftsinstrument, nicht die besseren Argumente. Nur das Grundgesetz setzt hier Grenzen und einen guten Rahmen. Wenn sie jetzt noch die Axt an das Grundgesetz legen und niemand dem etwas entgegensetzt… Wage wieder selbstständig zu denken, Deutschland! SAPERE AUDE!

@Dirk Göske - Dieses Gericht hat Merkel doch sowieso bereits längst einem treuen Vasallen, Stephan Harbarth (ehem. CDU-Bundestagsabgeordneter), anvertraut. Daher ist von dort bestimmt keine Hilfe mehr zu erwarten. So nahm der Präsident des Bundesverfassungsgerichts die Bundesregierung gegen Diktatur-Vorwürfe wegen ihrer Corona-Politik in Schutz, statt denen mal die Leviten zu lesen: „Wer die Gegenwart als ‘Diktatur’ bezeichnet, relativiert die Naziherrschaft und diffamiert die beste Republik unserer Geschichte“, sagte Harbarth der Rheinischen Post. So etwas seien „absurde und bösartige Parolen“.)

@Rolf Rüdiger: Eines der Argumente meines Vaters (Sozialdemokrat, ich hoffe, man nimmt mich jetzt nicht in Sippenhaft) damals als Jugendlicher auf meine Fragen, wie es 1933 dazu kommen konnte, war sinngemäß: eine Mehrheit? war der Meinung, lasst diesen Hitler ruhig mal an die Macht, es wird bei diesem Charakter nicht lange dauern, bis er scheitert und die kollektive Vernunft des Volkes siegt. Dass ein ganzes Volk dermaßen diktaturaffin ist, hätten viele sich nicht vorstellen können. Hat sich viel geändert?

@lutzgerke: “Die Rechtsausleger sind das größte Problem…..” Oh, der Impfstoff hat tatsächlich Nebenwirkungen!  “Von dieser neurechten Agentenbagage werden auch MEINE Grundrechte angegriffen!”......, den Placebo- Effekt gibt’s tatsächlich!  MfG