News-Redaktion / 15.03.2019 / 12:33 / 0 / Seite ausdrucken

Amtszeit-Begrenzung für Bundeskanzler: Wären zwei Runden nicht genug?

Ein aktueller Gesetzesentwurf der AfD-Fraktion im deutschen Bundestag dringt auf eine Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers. Im Grundgesetz soll festgeschrieben werden, dass eine Wiederwahl des Bundeskanzlers nur einmal zulässig ist.

Sollte Deutschland ein solches Gesetz bekommen, wäre es in Europa ein Unikum, denn Amtszeitbegrenzungen für Regierungschefs sind äußerst selten. Weltweit beschränken nur die autoritär regierten Staaten China und Vietnam die Amtszeit des Ministerpräsidenten bzw. des Premierministers auf maximal zwei Perioden von je fünf Jahren. In Malaysia, einer parlamentarischen Wahlmonarchie, plant die Regierungspartei Pakatan Harapan eine Amtszeitbegrenzung für den Posten des Premierministers einzuführen.

In Nord- und Südamerika, Zentral- und Südwest-Afrika und Zentralasien dominieren präsidentielle Regierungssysteme. Diese sehen in der Regel eine Amtszeitbegrenzung für das Staatsoberhaupt vor, das gleichzeitig Regierungschef ist. Am bekanntesten ist sicherlich die Regelung in den USA, wo der Präsident maximal ein Mal wiedergewählt werden kann. In Europa gibt es kein einziges solches Präsidialsystem. In der semipräsidentiellen Republik Frankreich muss der Regierungschef (Premierminister) allerdings die vom Staatsoberhaupt (Präsident) vorgegebenen Richtlinien umsetzen. Hier ist die Amtszeit des Präsidenten auf maximal zwei fünfjährige Wahlperioden begrenzt.

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