Beim Lesen dieses Artikels lief mir ein Schauer über den Rücken. Selbst wenn man Herrn Rietzschel vorwerfen wollte, zu tief in die Instrumentenkiste der Spekulation gegriffen zu haben, so kommt man nicht umhin eingestehen zu müssen, dass es so oder so ähnlich schon mal gelaufen ist in Deutschland. Und nicht nur dort. Gibt man als Suchbegriff im Internet mal “false flag Operationen” oder ähnliches ein, bekommt man ziemlich viele Fallbeispiele aus der Geschichte präsentiert, in denen durchtriebene Politiker und/oder Militärs Sachverhalte kreiert haben, die dann bewusst zur Verwirklichung persönlicher Ziele ausgenutzt wurden (Putsch, Krieg, etc.).  Die Frage ist ... ist es ein hochspannender Polit-Thriller oder Realität? Wie weit ist es mit Deutschland - leider wieder einmal - gekommen? @Rainer Podolsky Meinen Sie wirklich, dass Politiker, die sich von dem Regime eines Rechtsstaats, inkl. der dort geltenden Regeln, innerlich verabschiedet haben, durch die Modifizierung des Grundgesetzes wieder auf Kurs gebracht werden könnten? Die Demokratie ist möglicherweise die beste Staatsform, die wir kennen, aber sie offenbart gerade gegenwärtig ihre fatalsten Schwächen, die von eigensüchtigen Interessen gelenkten Politikern gnadenlos ausgenutzt werden können.

Einen landesweiten Notstand, welcher die Wahlen verschiebt, kann ich mir derzeit noch nicht vorstellen. Da erscheint es mir leichter, die letzte verbliebene Partei-Konkurrenz (AfD) weiter zu denunzieren. In Zusammenarbeit mit den üblichen Medien wird da sicherlich noch etwas “Großes” aus dem Hut gezaubert. Ein weitere Möglichkeit der Regierung wäre nach dem Vorbild der DDR das Wahlergebnis einfach nach den eigenen Wünschen “anzupassen”. Vermutlich wird man so die Ergebnisse nicht völlig umdrehen können. Das fällt dann doch irgendwann auf. Aber ein paar Prozent mehr hier und weniger dort wären schon denkbar.

@Dr. Klaus Rocholl: Ihr Kommentar bestätigt meinen Verdacht. Ich habe gestern, als zu diesem Artikel noch keine Zuschrift veröffentlicht war, diesen Beitrag und den von Herrn Haferburg an einige Freunde weiter geleitet, mit der Frage, ob ich schon “paranoid” bin, wenn sich mir da ein Zusammenhang erschließt…

Wenn es diese Agenda gäbe, dann käme den von der Verteitigungsministerin angestellten Überlegungen betr. Einsatz der Bundeswehr im Inneren erheblich mehr Bedeutung zu, als dieser Bevorratungsaktion. Glaubt der Autor wirklich, dass diese Regierung in der Lage wäre, eine so perfide Agenda zu planen? Die bekommt doch gar nichts auf die Reihe. Im Ernstfall stehen nicht einmal genügend Hubschrauber oder Transportflugzeuge zur Verfügung. Gut ausgestattet ist wohl nur der Luxusfuhrpark für die Parlamentarier und die Regierungsmitglieder. Wenn das so weiter geht, sollte man auch genügend Alkoholvorräte anlegen, damit man sich die Lage schön trinken kann.

Wie Sie, Herr Rietzschel, halte ich inzwischen die Regierung für fähig, fast jeden Rechtsbruch zu begehen. Ganz richtig ist auch, dass durch die Migrationspolitik und die Energiewende Katastrophenszenarien wie ein großflächige Stromausfälle oder Terroranschläge - vielleicht auf das Trinkwasser - immer wahrscheinlicher werden.  Ich bin mir aber nicht sicher, ob die “Konzeption zivile Verteidigung” darauf schließen läßt, dass ein Staatsstreich vorbereitet wird. In Ländern wie der Schweiz, deren Demokratie mir nicht gefährdet erscheint, wird den Bürgern schon seit längerem empfohlen, einen Notvorrat anzulegen. Eine Grippeepidemie beispielsweise kann jeden Staat treffen. Außerdem: In welchem Zusammenhang könnte das Ausrufen eines Notstandes mit der Begründung, dass rechtspopulistische Kräfte die Macht übernehmen könnten, mit Lebensmittelknappheit stehen? Müssen in diesem Fall die Autobahnen gesperrt werden, so dass die Supermärkte nicht mehr beliefert werden können? Würde eine vollständige Ausgangssperre verhängt, so dass man nicht mehr einkaufen gehen kann? Und vor allem: Was würde es der Regierung helfen, wenn man alle diese Maßnahmen nur über 10 Tage ausdehmen kann? Man kann doch von den Bürgern nicht erwarten, dass sie nach Ablauf dieser Frist in ihren Wohnungen sitzen und still verhungern. Oder denken Sie daran, dass man in 10 Tagen alle “Rechtspopulisten” (wie Erdogan nach vorher vorbereiteten Listen) verhaften könnte, ohne dass es (wegen der Ausgangssperre) die Möglichkeit zu Massenprotesten gäbe? Sie könnten auch noch später stattfinden. Aber wie dem auch sei: Allein schon die Diskussion darüber zeigt überdeutlich, mit welchem Mißtrauen viele Bürger inzwischen der Regierung Merkel gegenüberstehen.

Wie Sie, Herr Rietzschel, halte ich inzwischen die Regierung für fähig, fast jeden Rechtsbruch zu begehen. Ganz richtig ist auch, dass durch die Migrationspolitik und die Energiewende Katastrophenszenarien wie ein großflächige Stromausfälle oder Terroranschläge - vielleicht auf das Trinkwasser - immer wahrscheinlicher werden.  Ich bin mir aber nicht sicher, ob die “Konzeption zivile Verteidigung” darauf schließen läßt, dass ein Staatsstreich vorbereitet wird. In Ländern wie der Schweiz, deren Demokratie mir nicht gefährdet erscheint, wird den Bürgern schon seit längerem empfohlen, einen Notvorrat anzulegen. Eine Grippeepidemie beispielsweise kann jeden Staat treffen. Außerdem: In welchem Zusammenhang könnte das Ausrufen eines Notstandes mit der Begründung, dass rechtspopulistische Kräfte die Macht übernehmen könnten, mit Lebensmittelknappheit stehen? Müssen in diesem Fall die Autobahnen gesperrt werden, so dass die Supermärkte nicht mehr beliefert werden können? Würde eine vollständige Ausgangssperre verhängt, so dass man nicht mehr einkaufen gehen kann? Und vor allem: Was würde es der Regierung helfen, wenn man alle diese Maßnahmen nur über 10 Tage ausdehmen kann? Man kann doch von den Bürgern nicht erwarten, dass sie nach Ablauf dieser Frist in ihren Wohnungen sitzen und still verhungern. Oder denken Sie daran, dass man in 10 Tagen alle “Rechtspopulisten” (wie Erdogan nach vorher vorbereiteten Listen) verhaften könnte, ohne dass es (wegen der Ausgangssperre) die Möglichkeit zu Massenprotesten gäbe? Sie könnten auch noch später stattfinden. Aber wie dem auch sei: Allein schon die Diskussion darüber zeigt überdeutlich, mit welchem Mißtrauen viele Bürger inzwischen der Regierung Merkel gegenüberstehen.

Ist doch egal, ob die Staatsratsvorsitzende es ihrem Idol vom Bosporus nachmacht und von oben Notstands- und Ermächtigungsgesetze durchputscht, die Gotteskrieger eine koordinierte Anschlagsserie vom Zaun brechen und Chaos und Terror verbreiten, vor sich hin schwelende Konfliktherde in der Bevölkerung zum Flächenbrand ausbreiten oder ob dank der unsäglichen Energiewende einfach nur das Licht ausgeht… besser ist es allemal, vorbereitet zu sein, wenn es knallt. Zu beneiden sind jene, die es sich leisten können, diesem Irrsinn komplett den Rücken zu kehren

Eine „kurze“ Bemühung um Sachlichkeit und Hintergrundwissen, um der allgemeinen Hysterie zu den Empfehlungen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) entgegenzutreten: Sicherlich kann man über die Sinnhaftigkeit dieser Empfehlungen im Detail streiten - insbesondere die Bevorratung von Trinkwasser in den Mengen betrachte ich skeptisch. Dennoch dienen sie der gesellschaftlichen Resilienz, was sie objektiv betrachtet gut und richtig machen. Nach einem einschränkenden Ereignis gibt es in den ersten Stunden und Tagen - der sog. Chaosphase - offen gesprochen wenig Alternative zur sog. Selbsthilfe. Schnell verfügbare lokale Hilfskapazitäten (Feuerwehren, Rettungsdienste, Krankenhäuser) verfügen nicht über das Angebot und die Ausdauer, um umfassend und langanhaltend Hilfe zu leisten und ein breites Feld an individuellen Bedürfnissen zu bedienen. Übergeordnete Strukturen wiederum sind von Natur aus “träge” und benötigen Vorlaufzeit. Ferner müssen diese Kapazitäten koordiniert werden, zumal wir mitunter von Angelegenheiten in breiter Fläche sprechen. In dieser Chaosphase greift die bereits erwähnte Selbsthilfe. Die Empfehlungen des BBK zielen darauf ab, die Selbsthilfe der Bevölkerung zu “härten”, indem sie zur Vorsorge anregen. Ein Blick in die Vergangenheit offenbart Szenarien, die eine Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung (auch weiterhin) notwendig machen: - Elbehochwasser (2002), Schneechaos NRW (2005), Elbe-Flut (2010), Pfingst-Unwetter ““Ela” (2014) sowie aktuelle Extremwetterlagen (Braunsbach, Schwäbisch Gmünd et al. 2016) - Abseits dieser durchaus spektakulären und noch eher punktuellen Ereignisse stellen im dicht besiedelten Industrieland Deutschland Störfälle in Industrieanlagen (Brände, Austritt von chemischen Stoffen) eine alltägliche Gefahr dar, die sehr zügig dazu führen können, dass eine große Anzahl Betroffener plötzlich auf überbrückende Maßnahmen angewiesen ist. Vor dem Hintergrund solcher und vergleichbarer Szenarien veröffentlicht das BBK seit 2005 - für alle zugänglich - Informationen zur Vorsorge und Selbsthilfe, und unter anderem ist ein Aspekt dieser Empfehlungen das Bevorraten von “Notrationen”. Die Allgemeingültigkeit solcher Empfehlungen schließt den gewaltsamen Konflikt (konventioneller Krieg, asymetrischer Krieg / “Terror”, aufständische Unruhen) ganz bewusst ein. Warum denn bitte auch nicht?!? Vor dem Hintergrund einer realistischen Risikoanalyse bleiben aber Naturkatastrophen unangefochten auf Platz 1 der Gefährdungsszenarien, zumal sie - anders als Terroranschläge - nicht lokal, sondern häufig regional und überregional umfassend, d.h. unter Beeinträchtigung der Versorgungs- und Infrastruktur, einwirken. Fazit: augenblicklich wird medial ein Thema gekocht, welches nach Beendigung des Ost-West-Konfliktes zu unrecht verdrängt wurde, nun aber bereits seit über zehn Jahren an Bedeutung gewinnt. Das BBK wurde 2004 in einer merkellosen Zeit gegründet…