Robert von Loewenstern / 06.09.2018 / 13:59 / Foto: pixabay / 76 / Seite ausdrucken

„Alles gesagt“?  Noch lange nicht

Achtzehn Sekunden. So viel Zeit erübrigte die Bundeskanzlerin gestern auf Nachfrage, um Stellung zu beziehen zu den von ihr behaupteten „Hetzjagden“ in Chemnitz, die nach Lage der Dinge nie stattfanden. 

„Meine Reaktion ist, dass wir dort Bilder gesehen haben, die sehr klar Hass und damit auch Verfolgung von unschuldigen Menschen deutlich gemacht haben. Von denen muss man sich distanzieren, das hat Herr Seibert gemacht, das tue ich, das habe ich auch schon getan, und damit ist alles gesagt.“

Achtzehn Sekunden. Schluss, aus, basta. Ende der Diskussion, par ordre de Mutti. Die Kanzlerin spricht zum Volk wie eine Erziehungsberechtigte zum unartigen Kind.

Besagter Herr Seibert, Sprecher der Bundesregierung, hatte sich zwei Tage zuvor in der Bundespressekonferenz geäußert, ebenfalls auf Nachfrage, die mit dem Hinweis verbunden war, dass die sächsische Generalstaatsanwaltschaft nach einer Woche Ermittlungen immer noch keinen einzigen Beleg für die von der Bundesregierung verkündeten „Hetzjagden“ gefunden hat: 

„Ich werde hier keine semantische Debatte über ein Wort führen. Wenn die Generalstaatsanwaltschaft das sagt, dann nehme ich das natürlich zur Kenntnis. Es bleibt aber dabei, dass Filmaufnahmen zeigen, wie Menschen ausländischer Herkunft nachgesetzt wurde und wie sie bedroht wurden. Es bleibt dabei, dass Polizisten und Journalisten bedroht, zum Teil auch angegriffen wurden. Es bleibt dabei, dass es Äußerungen gab, die bedrohlich waren, nah am Aufruf zur Selbstjustiz. Also, da gibt es aus meiner Sicht auch nichts kleinzureden.“

Ladendiebstahl oder Plünderung – „semantische Debatte“?

So sieht es also aus, wenn die Regierung zugibt, dass sie selbst Falschnachrichten verbreitet hat: Sie gibt es nicht zu. Das Fehlverhalten wird weggeredet, als „semantische Debatte“ marginalisiert, die Diskussion für beendet erklärt. Die Frage nach Erklärung oder gar Entschuldigung stellt sich nicht. Es gibt nichts zu sehen, bitte weitergehen.

Sarkastische Entgegnungen drängen sich auf: Wenn ein einzelner Fußtritt mit kurzem Anlauf eine Hetzjagd ist, darf ab jetzt jeder Ladendiebstahl in eine Plünderung umgewidmet werden? Ist es in Zukunft zulässig, die tägliche Messerattacke als Einsatz von Massenvernichtungswaffen zu deklarieren? Ein Eierwurf aus einer Demo heraus kann als Mordversuch bezeichnet werden? Und dürfen das alle oder nur die Regierung? 

Überhaupt, wie sieht es mit den – speziell im Hinblick auf migrantische Täter – vielbeschworenen Einzelfällen aus? Sind Generalverdacht, Pauschalisierung, Vorverurteilung plötzlich erlaubt? Und was ist eigentlich mit dem Wort „mutmaßlich“? Nicht mehr nötig? Kann, muss aber nicht? Alles nur „semantische Debatte“?

Statt von „semantischer Debatte“ hätte der Regierungssprecher auch gleich noch abwertender von „Wortklauberei“ sprechen können. Das haben andere erkannt und für ihn erledigt, Vertreter der SPD und der Linken.

Was bleibt von Chemnitz ohne „Hetzjagden“?

Lassen wir uns auf die Regierung und ihre Sekundanten ein. Sparen wir uns spitzfindige „semantische“ Überlegungen, zupfen wir nicht kleinlich am Wort herum. Werfen wir den Blick aufs große Ganze. Die sicherste Methode, um Wirkung und Tragweite eines Begriffs zu ermitteln, ist, ihn wegzudenken.

Was also bleibt von den Chemnitzer Geschehnissen ohne die „Hetzjagden“? Einfache Frage, einfache Antwort: zwei Demos mit – vergleichsweise und objektiv gesehen – wenigen Ausschreitungen und Straftaten. Jede Demo mit Antifa-Beteiligung hat mindestens so viel Hass und mehr Gewalt, Zerstörung und Körperverletzung aufzuweisen. Jeder jährliche Al-Quds-Aufmarsch ist mit mehr Rassismus, Antisemitismus und massenhaft skandierten Vernichtungsphantasien verbunden. Jeder Polizeibesuch in der Berliner Rigaer Straße 94 ist gefährlicher, sogar lebensgefährlich, wenn wieder einmal Wackersteine vom Dach geworfen werden. Und nein, wir betreiben hier keinen „Whataboutism“. Es geht um das Zurechtrücken der Verhältnisse.

Natürlich war Chemnitz mehr als eine x-beliebige Demo. Natürlich gab es widerliche Szenen mit Neonazis, die Hitlergrüße zeigten und ausländerfeindliche Parolen grölten. Natürlich müssen sich AfD und andere zu Recht die Frage gefallen lassen, wie genau sie es mit Pegida und bestimmten Pegida-Vertretern halten, und warum sie sich von eindeutig rechtsextremistischen Gruppen und gewaltsüchtigen Hooligans nicht ausdrücklich verbal distanzieren und räumlich fernhalten. Das darf nicht nur, das muss thematisiert, diskutiert und kritisiert werden.

Chemnitz ist zwei Skandale

Trotzdem: Ein einziges Wort, nämlich „Hetzjagden“, verlieh den Chemnitzer Demonstrationen mit ihren abstoßenden Randerscheinungen eine ganz besondere Qualität. Es lieferte eine Woche lang Anlass und Rechtfertigung für große Teile von Politik und Medien, sich maßlos zu ereifern über die Stadt, das Bundesland und Ostdeutsche generell. Es legte den Grundstein für weitere groteske Übertreibungen: die „Pogromstimmung“ („Spiegel“ und andere) oder gar das „Pogrom“, das Jürgen Trittin ohne Widerspruch erfinden durfte.

Angenehmer Nebeneffekt: Der breite Widerstand in der Bevölkerung gegen Angela Merkels Migrationspolitik konnte – wieder einmal – diskreditiert, kleingeredet und weggedrückt werden. Statt dessen schwadronierte man über Dunkeldeutschland, braunes Sachsen und dräuende „rechte Machtübernahme“. 

Gestern früh schrieben wir noch „Chemnitz ist ein Skandal“. Heute gilt es zu präzisieren: Chemnitz ist zwei Skandale. Der eine betrifft die von der Regierung verbreitete Falschnachricht und die anschließenden politischen und medialen Entgleisungen. Der zweite Skandal ist der regierungsamtliche Umgang mit der Falschnachricht nach ihrer Enttarnung.

Damit lieferten Politik und Medien ausgerechnet das, was sie letzte Woche so ausgiebig und erfindungsreich zu ergründen versuchten: eine weitere Ursache für Spaltung, Verhärtung, Abwendung, ja Trotz in der Bevölkerung. Die Quittung für Chemnitz wird kommen.

Ist damit #Allesgesagt zu #SemantischeDebatte?
Nein. Noch lange nicht.

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Paypal via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Malte Lippmann / 06.09.2018

Das man immer alles selber machen muss ;-) Mein Vorschlag für ein Statement der BK: Liebe Bürgerinnen und Bürger, am Samstag, 25. August kam es in Chemnitz in Sachsen zu einem Streit zwischen einem Deutschen und drei Migranten, bei dem der 35-jährige Daniel H. tödlich und drei weitere Menschen verletzt wurden. Die Strafverfolgungsbehörden haben ihre Arbeit aufgenommen. Ich bedauere aufrichtig den Tod des jungen Mannes und meine Gedanken sind bei seiner Familie und seinen Freunden. Der Rechtsstaat wird alles ihm Mögliche tun, diesen Vorfall aufzuklären und die dafür Verantwortlichen ihrer gerechten Strafe zu überantworten. Infolge dieses Ereignisses kam es in Chemnitz in den folgenden Stunden und Tagen zu Beileidsbekundungen und Demonstrationen seitens Bügerinnen und Bürger, welche sowohl ihre Trauer, wie auch ihren Protest gegen eine Politik meiner von mir geführten Bundesregierung ausdrücken wollten. Daniel H. fiel einem Verbrechen zum Opfer. Das steht außer Zweifel. Die Menschen in Chemnitz suchen die Ursache darin auch in einer Migrationspolitik, die ich seit August 2015 allein und persönlich zu verantworten habe. Es ist mir klar geworden, dass die Bürger mit ihren Protesten nur eines sagen wollen: Bitte erklären sie uns deutlich, welche Politik sie in Hinsicht auf Migration verfolgen und welche Konsequenzen dies für unser Leben, unsere Sicherheit, unser Land und seine demokratische Verfassung hat. Ich werde deshalb noch in der nächsten Woche einladen zu einem Bürgerforum in Chemnitz und mich dort allen Fragen stellen. Wichtig ist mir, dass im offenen Gespräch Missverständnisse ausgeräumt und Probleme und Lösungsvorschläge, die die Regierung zeitnah umsetzen wird, angesprochen werden. Das Gespräch zwischen Wählern und Mandatsträgern ist eine unverzichtbare Voraussetzung für das Funktionieren einer stabilen Demokratie.

E. Albert / 06.09.2018

Der Hochmut, die Arroganz und die Selbstgefälligkeit unseres “Polit-Personals” ist mittlerweile unerträglich! Eigentlich müsste aufgrund dieser Vorgänge doch auch der Dümmste endlich kapieren, was in diesem Land vorgeht?! - Kann man Frau M plus Anhang eigentlich wegen Verbreitung von “Fake-News” juristisch belangen? Alleine der Schaden, der im Ausland angerichtet wurde, ist immens! Leider wurde nämlich auch von der dortigen Presse alles “einfach so” und unkritisch übernommen - Motto, wenn es Frau Merkel sagt, wird es wohl stimmen. - NEIN, liebes Ausland, bitte DANN GERADE NICHT!

Martin Landvoigt / 06.09.2018

Wer nicht zutiefst verbittert ist mit der Art und Weise, wie Regierung und Medien mit Wahrheit umgehen, auch noch nach der Aufklärung der Lügen, den kann ich eigentlich nicht verstehen. Die Spaltung der Gesellschaft scheint da kaum noch heilbar zu sein. Wie kann es Cheminitzer und andere Bürger geben, die hier noch eine normale Demokratie erwarten können - mit gegenseitigem Respekt usw. - wenn man diese Vorkommnisse sieht, die bedenkenlos Porzellan en masse zerschlagen. Allerdings muss man den Autor fragen, wie er das wohl meint: ‘Natürlich müssen sich AfD und andere zu Recht die Frage gefallen lassen, wie genau sie es mit Pegida und bestimmten Pegida-Vertretern halten, und warum sie sich von eindeutig rechtsextremistischen Gruppen und gewaltsüchtigen Hooligans nicht ausdrücklich verbal distanzieren und räumlich fernhalten.’ Mit dem gleichen Recht, mit dem sich ander Politiker bei Gewalttätigen Ausschreitungen und Deutschfeindlichen Demos - die oft weit schlimmeres tun - auch nicht fernhalten oder verbal distanzieren. Ich habe dagegen in vielen Statements stets eine verbale Distanzierung des AfD Personals von jeglichem Rechtsbruch so oft schon gehört, dass es bald langweilig wurde. Was mehr sollten sie tun? Und soll das Auftreten von irgend welchen Extremisten mit Hitlergruß, die möglicherweise selbst V-Leute sind, die AfD-Mitglieder von der Demonstration fern halten? Wäre es nicht besser, die Bilder von jenen, die den Hitlergruß zeigen zu veröffentlichen mit der Bildunterschrift: Ist das ein V-Mann? Oder wie ist es mit parlamentarischen Anfragen? Wird dementiert, aber dann doch derjenige enttarnt, dann ist der Skandal perfekt.

C. J. Schwede / 06.09.2018

Bei change.org läuft eine Petition zum Thema, Titel: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie ihre Behauptungen!“

Petra Wilhelmi / 06.09.2018

Eine kleinere zweistellige Anzahl von Ultras des Fußballklubs rechtfertigt nicht, die Menschen zu diffamieren, die mitgelaufen sind. Wie Ultras drauf sind, weiß wirklich jeder, ist bei jedem Fußballspiel zu sehen und zu hören. Bis jetzt hat sich auch niemand allzusehr daran gestört. Jeder weiß, dass Ultras sehr national sind, aber echte Nazis sind auch die nicht. Den berühmten Gruß zu zeigen, ist kein Indiz dafür, dass man es mit echten Nazis, die es in Deutschland auch gibt, zu tun hat. Es ist oft Opposition zur herrschenden Doktrin. Ich habe mit einem Neonazi zusammengearbeitet und deren Gruß sieht etwas anders aus. In einer Demo ist es nicht möglich Abstand zu anderen zu halten. Es gibt in einem Demozug keine Lücken oder Abschnitte, alles fließt ineinander.  Bei der Diffamierung der Sachsen ging es m.E. auch um etwas ganz anderes. In einem Jahr wird bei uns in Sachsen der LT gewählt und die AfD steht sehr gut in den Umfragen. Die CDU hat Verlustängste und fürchtet einen Wahlgewinner AfD. Ziel des Ganzen war, den Sachsen zu drohen. Ihnen die “Instrumente” sozusagen zu zeigen, um ihnen Angst einzujagen. Die Zauderer sollten gewarnt werden, diejenigen, die nicht strategisch wählen, sondern nach Bauchgefühl. An die richtet sich die gesamte Hetze gegen Chemnitz. Die AfD soll weiter dämonisiert werden und mit Nazis in Verbindung gebracht werden. Diese Verbindung AfD-Nazi muss in die Köpfe der Menschen eingehämmert werden. Deshalb wird Merkel, die Altparteien, die Medien niemals zugeben, dass sie Fake News wissentlich verbreitet haben. Sie werden immer ausreden finden, um ihre Handlungsweise zu rechtfertigen. Übrigens, in jeder Protestansammlung von Menschen gibt es den Agent provocateur. V-Leute findet man überall. Wir haben in der DDR gesagt: 3 Personen reden miteinander, einer davon ist von der Stasi.

Wolfram Schmidt / 06.09.2018

Als die Leute vor drei, vier Jahren anfingen, “Lügenpresse” zu skandieren, war ich ein Gegner. In der Tat war ich mit dem Eindruck nicht konform, auch wenn ich damals gesehen habe, dass bestimmte Themen nur von einer Seite betrachtet werden, beispielsweise Klimaschutz, Energiewende und Kernkraft. Ich war auch nie ein Putin-Fan und konnte auch nicht entdecken, dass die deutschen Medien einseitig berichtet hätten. Aber mittlerweile macht sich die “Lügenpresse” alle Ehre. Leider gibt es im Kollegenkreis Sprüche gegen Sachsen und Ostdeutsche. Es ist unglaublich, dass offensichtliche Lügen dann doch auf fruchtbaren Boden fallen. Wie einseitig berichtet wird, muss doch auffallen. Wie viele Schaufensterscheiben und Autos werden bei linken Großdemos zerstrümmert oder abgewackelt? ‘Ne janze Menge! Dennoch wird in den Medien betont, die Mehrheit der Demonstranten wäre friedlich. Wie viele verletzte gab es in Chemnitz? Wie viele Sachschäden gab es? Keine! Es wird nicht betont, dass die Mehrheit friedlich wäre. Stattdessen wird so getan, als ob es alles Neonazis wären. Wer schon lügt, sollte sich Mühe geben. Die fehlende Mühe lässt sich nur mit einer tiefen Verachtung dem einfachen Bürger gegenüber erklären.

Sabine Schönfelder / 06.09.2018

Sie merkt es nicht in ihrer Selbstherrlichkeit, in ihrem von Speichelleckern umgebenen Biotop, wo sie bestimmt, wer Würde und Amt verliehen bekommt, die Königin Deutschlands und Herrscherin über Europa. Sie merkt es nicht, weil sie es nicht merken will, unsere Frau Merkel; das Volk rebelliert! Ganz offensichtlich ist sie nicht mehr in der Lage,etwas anderes zu planen und zu beurteilen, als ihren eigenen Machterhalt. Das berauschende Gefühl der globalen Wichtigkeit. Keiner rührt sich, es sei denn Merkel gewährt es. Trump ist der einzige, der es wagt , sich ihren Plänen ungerührt zu widersetzen. May bedroht mit ihrem Brexit ihr europäisches Großmachtstreben, indem sie sich aus ihrem Machtbereich verabschiedet. Und dann, die AFD! Ihr erbittertster Erzfeind. Die Anhänger dieser Partei sind immun gegen die hinreichend bekannten Propagandamethoden, die Merkelchen schon von der Pike auf als Propagandasekretärin verinnerlichte und sie war sehr darüber erstaunt ,wie bereitwillig der bürgerliche Wessi ihre oktroyierte Rhetorik annahm. Ein zweifellos wichtiger Grund ihres Erfolges. Doch von den vorgeschulten östlichen Propagandaresistenten im Osten breitet sich die Skepsis langsam aber sicher über das ganze Land aus. Eine Kanzlerin, die ihr eigenes Volk beschimpft , damit ihre Propaganda nicht auffliegt, verliert Vertrauen, spaltet das Volk und verbreitet Haß. Wenn Sie das Video der angeblichen Hetzjagd beschreibt , ist das nichts anderes als eine Selbstbeschreibung und wer unschuldig verfolgt wird ,das ist ihr eigenes Volk! Semantisch betrachtet.

Ursula Horvath / 06.09.2018

Wir Chemnitzer sind dafür, Merkel, Seibert und all die Anderen Wahrheitsverbieger, einschließlich aller beteiligten Journalisten in “Die Anstalt”  zu sperren.  Dort könnten sie zusammen eine hervorragende Kabaretttruppe darstellen. Wozu immer den Bundestag dafür missbrauchen, wenn es auch eine Charge tiefer und preiswerter geht?  Wir Chemnitzer würden uns biegen vor lachen, denn das haben wir inzwischen sehr nötig.  Die meisten Chemnitzer haben ihre Liebe zu Mutti überdacht und sind nun auf der Suche nach einen kompetenten Vati! den sie ans Herz drücken können.  Bei Interesse,  bitte mit Flayer an die Bürger von Chemnitz wenden, wir nehmen jede Bewerbung ernst!

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen

Es wurden keine verwandten Themen gefunden.

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com