Henryk M. Broder / 07.12.2011 / 14:04 / 0 / Seite ausdrucken

Aiman, die Maultasche

Aiman Mazyek, der Vorsitzende des Zentralrates des Muslime, der so tut, als würde er alle Moslems vertreten, aber nur eine der vier oder fünf “Dachorganisationen” ist, hat der SZ ein Interview gegeben, in dem er die Beobachtung von “Rechtspopulisten” durch den Verfassungschutz fordert. “Wer Hass sät und über Islamkritik plumpen Rassismus transportiert, der vertritt keine Meinung, sondern begeht ein Delikt. Gegen Kritik hat niemand was. Aber es gibt kein Recht auf Verbreitung rassistischer Ideologie, aber genau das tun hetzerische Internetseiten wie Politically Incorrect oder Nürnberg 2.0. Sie müssen vom Verfassungsschutz endlich offiziell beobachtet werden. Wenn muslimische Extremisten sich ähnlich radikal äußern, wären sie längst im Visier der Sicherheitsbehörden - zu Recht.”

Mazyek sollte es besser wissen, aber der SZ, die seine Organisation zu einem “der wichtigsten islamischen Dachverbände der Bundesrepublik” hochjubelt, kann er jeden Bären aufbinden. Wer ein wenig sucht, findet mühelos muslimische Extremisten, die sich ganz ungehindert im Netz ausbreiten, ohne dass der Verfassungsschutz oder der Zentralrat der Muslime etwas dagegen unternehmen würden. Das mag im Sinne der Freiheit der Meinungsäußerung, die auch für extreme Meinungen gilt, durchaus richtig sein, komisch wird es nur, wenn eine Maultasche wie Mazyek aus einem Glashaus heraus mit Steinen wirft. “Tal der Wölfe” ist nicht von Rechtspopulisten produziert und bejubelt worden, sondern von Leuten, die im selben sozio-kulturellen Biotop ihre Runden drehen wie Mazyek. Wem zum “muslim-markt” nichts einfällt, der sollte zu “politically incorrect” schweigen. Und verglichen mit Pierre Vogel sind die “Rechtspopulisten” brave Sängerknaben.

Im Übrigen gibt es einschlägige gesetzliche Vorschriften, z.B. den Tatbestand der Voksverhetzung, § 130 StGB. Wenn Mazyek also glaubt, dass ein Delikt vorliegt, sollte er sich an die Staatsanwaltschaft werden. Bei Internet-Delikten gilt der so genannte “fliegende Gerichtsort”, jede Staatsanwaltschaft zwischen Flensburg und Berchtesgaden kann ein Verfahren einleiten. In diesem Fall raten wir Aiman Mazyek dazu, sich an die Staatsanwaltschaft in Köln zu wenden, wo sogar antisemitische Pamphlete und Karikaturen vom   Recht auf Meinungsfreiheit geschützt werden.

Siehe auch:
http://www.muslim-markt.de/
http://www.pierrevogel.de/
http://muslimtube.de/
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/propaganda-webseiten-der-google-islamismus-1353380.html
http://www.fr-online.de/spezials/dschihad—-lebenshilfe-online,1472610,2679856.html
http://deutschland.wordpress.com/2008/06/17/einladung-zum-paradies/
http://www.welt.de/politik/deutschland/article13707158/Deutsche-Islamisten-hetzen-gegen-Merkel-im-Internet.html
http://www.millatu-ibrahim.com/website2/index.php?option=com_k2&view=item&id=81:die-überlegenheit-des-islams-über-die-demokratie&Itemid=151
http://www.millatu-ibrahim.com/website2/index.php?option=com_k2&view=itemlist&layout=category&task=category&id=22&Itemid=174
http://www.youtube.com/watch?v=-rEdCbzBsug
http://deutsch-muslime.de/
http://www.wahrereligion.blogspot.com/
http://www.myvideo.de/watch/4170706/Zum_Islam_Konvertiert
http://www.millatu-ibrahim.com

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