Volker Seitz / 21.11.2019 / 06:10 / Foto: Pixabay / 23 / Seite ausdrucken

Afrika-Gipfel in Berlin: Warten auf Godot

Am 19. November 2019 haben Bundeskanzlerin Merkel und deutsche Wirtschaftsverbände wie BDI, DIHK und Afrika-Verein zwölf afrikanische Staatschefs zum „G20-Investitionsgipfel“ nach Berlin eingeladen. Der Fokus lag auf privatem Engagement im Rahmen der deutschen Afrikapolitik und dem Austausch mit afrikanischen Regierungen. Bislang spielt der Kontinent für die deutsche Wirtschaft eine geringe Rolle. Nur 1,7 Prozent der Exporte gingen 2018 dorthin, und 2,1 Prozent stammen aus Afrika.

Der Entwicklungspakt soll Marokko, Tunesien, Ägypten, Äthiopien, Ruanda, Burkina Faso, Senegal, Guinea, Cote d'Ivoire, Ghana, Togo und Benin zugute kommen. 849 deutsche Unternehmen sind laut Zahlen der Deutschen Bundesbank derzeit auf dem afrikanischen Kontinent aktiv. Mehr als die Hälfte davon in Südafrika. In Ägypten sind es rund 70 Unternehmen mit einer Milliarde Euro. Siemens will in Äthiopien 20 Millionen Euro investieren, das Entwicklungsministerium (BMZ) gibt zehn Millionen dazu.

Die Zurückhaltung der Unternehmen hat verschiedene Gründe. Viele deutsche Unternehmen zögern trotz gestiegenen Interesses aufgrund der Rahmenbedingungen (Instabilität, Korruption und Rechtsunsicherheit) vor Ort nach wie vor. Diese Risiken schrecken vor allem kleine und mittlere Unternehmen ab. 

Weit hinter den Erwartungen zurück

Seit Juni läuft das Investitionsprogramm „Africa Connect“, das deutschen und europäischen Mittelstands-Unternehmen Darlehen gewährt, die private Banken aufgrund hoher Risiken nicht geben würden. Bisher haben sich 100 Firmen interessiert gezeigt. Auf dem G20-Gipfel in Hamburg 2017 wurde von Bundeskanzlerin Merkel für Afrika eine Milliarde Euro zugesagt. An die 24 „Leuchtturmprojekte“ sind bis heute lediglich etwa 20 Prozent abgeflossen. Die Initiative bleibt weit hinter den Erwartungen zurück, zählbare Entwicklungserfolge gibt es bislang nicht. Offenbar gibt es ein Kompetenzgerangel zwischen BMZ und Wirtschaftsministerium.

Stefan Liebing und Christoph Kannengießer, Vorsitzender beziehungsweise Hauptgeschäftsführer des Afrika-Vereins der deutschen Wirtschaft, schreiben in einem Gastbeitrag in der F.A.Z. vom 18. November 2019: „Der Wirtschaftsminister hat ein ‚Wirtschaftsnetzwerk Afrika‘ gegründet. Ziel: Die Koordination von Wirtschaftsverbänden und die Gründung neuer Beratungseinrichtungen. Das kann man machen, so lange man Mehrfachstrukturen, die nur verwirren, vermeidet. Eine ambitionierte Außenwirtschaftspolitik sieht anders aus. Sie erschöpft sich nicht in Marktstudien und Beratungstagen.“

Das BMZ gründete Anfang 2016 die Agentur für Wirtschaft & Entwicklung (AWE) als zentrale Anlaufstelle für deutsche Unternehmen, die in Afrika investieren wollen. Träger sollten die staatliche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) sein. Horand Knaup schreibt in der Wirtschaftswoche Ausgabe 48 vom 15.11.2019: „Gegen den ausdrücklichen Willen von GIZ und DEG setzte Müller Corinna Franke-Wöller als Chefin der AWE ein. Eine Frau mit wenig internationaler Kompetenz und mangelnden Kontakten in die Wirtschaft – dafür aber eine Duz-Freundin des Ministers. ‚Ihr stellt die jetzt ein.‘ Und auch ihr Mann Roland Wöller bekam mit Mitteln der GIZ einen gut dotierten Vertrag als ‚Berater für Politische Strategie‘. Heute ist Wöller Innenminister in Sachsen. Die Ergebnisse der Kumpelwirtschaft waren dürftig ... Das Gros der Firmen mit ernsthaftem Interesse meidet die AWE.“

China ist geschickter

Auf konkrete Maßnahmen, wie eine bessere Absicherung der Geschäfte und politische Unterstützung, haben die Unternehmen vergeblich gewartet. Zwischenstaatliche Vereinbarungen müssen gewährleisten, dass Investoren, die gemäß definierten entwicklungspolitischen Standards bereit sind zu investieren, zügig die erforderlichen Genehmigungen erhalten (bestechungsfreier Behördenapparat). Dies muss auch für die operativen Behördenabwicklungen des laufenden Geschäftes gelten (Zoll, Import und Export von Gütern, Unternehmenssteuern). 

Generell wird nicht zur Kenntnis genommen, dass Afrika für viele Unternehmer noch immer ein mühsamer und riskanter Kontinent bleibt. Hinzu kommt die mangelnde Infrastruktur. Es fehlt an gut ausgebauten Straßen und Bahnverbindungen. Deshalb sind – auch wegen korrupten Zöllnern – die Transportkosten viel zu hoch. Selbst im Tourismus ist Afrika südlich der Sahara mit vier Ausnahmen (Botswana, Mauritius, Südafrika und die Seychellen) das Schlusslicht.

Für größere Investitionsvorhaben, etwa im Energie- oder Verkehrssektor in Afrika, erhalten deutsche Unternehmen in der Regel keine Kredite von den Banken, da diesen das Risiko zu hoch ist. Daher sind staatliche Garantien, etwa Hermes-Bürgschaften zu günstigen Konditionen, notwendig. Dazu Liebing und Kannengießer in dem erwähnten Gastbeitrag in der F.A.Z.: „Dass sich das Bundeswirtschaftsministerium dafür feiert, dass ganze vier Länder in Afrika den Hermes-Selbstbehalt von 10 auf 15 Prozent reduziert habenmag angesichts der komplizierten Ressortabstimmung verständlich sein. Solange unsere Nachbarländer Exportbürgschaften längst zu deutlich besseren Konditionen für viel mehr Länder anbieten, besteht hier in Wahrheit ein starker Wettbewerbsnachteil.“  

Das Thema ist seit Jahren auf dem Tisch. Die deutschen Unternehmen warten weiter. Im Gegensatz zu Deutschland hat China eine klare Strategie für Afrika und ist inzwischen zum wichtigsten Handelspartner aufgestiegen. Das chinesische Modell hat in Afrika innerhalb von fünf bis zehn Jahren mehr Arbeitsplätze und Infrastruktur geschaffen als der Westen mit seiner „Entwicklungshilfe“ in 60 Jahren.

 

Volker Seitz war von 1965 bis 2008 in verschiedenen Funktionen für das deutsche Auswärtige Amt tätig, zuletzt als Botschafter in Kamerun, der Zentralafrikanischen Republik und Äquatorialguinea mit Sitz in Jaunde. Er gehört zum Initiativ-Kreis des Bonner Aufrufs zur Reform der Entwicklungshilfe und ist Autor des Buches „Afrika wird armregiert“. Die aktualisierte und erweiterte Taschenbuchausgabe erschien im September 2018. Zwei Nachauflagen erschienen 2019. Volker Seitz publiziert regelmäßig zum Thema Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika und hält Vorträge.

Foto: Pixabay

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Angela Seegers / 21.11.2019

Klappe, die ... ich habe aufgehört zu zählen. Bis jetzt klappt es nicht, warum sollte es jetzt .... Oder ist das alles nur Theater. Medienwirksames Theater, um die Chinesen zu erschrecken.:-) Laschet spricht vom autoritären Staat China. Was sind wir dann? Antiautoritär? Das wäre nicht nur die Erklärung für diesen Stillstand, sondern die Erklärung für vieles. Denn Bürokratie und Stiftungen oder Verbände gründen können die Deutschen am besten, mit wohlklingenden Namen.

Anders Dairie / 21.11.2019

Die ROTCHINESEN, nicht die Chinesen, verfolgen in Afrika eine glasklare Strategie der Wegnahme von Land und Bodenschätzen. Man sollte wissen, dass China durch das Vordringen der GOBI im Norden immer kleiner und unwirtlicher wird. Zudem sind die Umweltschäden unglaublich.  Ohne Nahrungsmittel-Importe wäre der Massenhunger im roten Reich schwer vermeidbar.  Die Importmengen sind täglich riesig.  Kaum jemand ist in der Welt in der Lage, einem afrikanischen Land in überschaubarer Zeit Tausende Kilometer Straßen oder Schienen hinzulegen.  Das tun die Kommunisten stets mit eigenen, chinesischen Arbeitskräften. Die Afrikaner werden dabei entweder kaum gefragt oder schlicht zum Stillhalten bestochen.  Die Verträge mit dem inzwischen gechassten, südafrik.  Presidenten, MBEKI , hat halb Südafrika den Rotchinesen ausgeliefert. Eines der noch funktionierenden afrik. Länder.  Momentan werden die heimischen Buren vertrieben oder gleich umgebracht. China nutzt hier alte Clan-und Rassenkonflikte zu seinem Vorteil.  Nochmal, rotchinesische Entwicklungspolitik ist schlicht kolonialer Land-raub,  Niemand kann dort tausende, ausgesuchte Bauarbeiter im Handeln aufhalten.  Afrikaner werden aus medialen Gründen einbezogen, das war’s dann auch!

Dr. Gerhard Giesemann / 21.11.2019

In Afrika wimmelt es nur so von Taugenichtsen, aber auch von tüchtigen, fleißigen, kompetenten Leuten - so wie bei uns auch. Problem und Unterschied: In Afrika will niemand wirklich erfolgreich sein. Warum? Es gibt keinen durchsetzbaren Schutz des Eigentums, hat einer etwas erreicht, so tippelt die gesamte, weitverzweigte Verwandtschaft aus Taugenichtsen an, hält die Hand auf und sagt: Du hast doch, also gib! Oder willst du, dass deine Nichte, dein Vetter, deine Tante hungers stirbt? Das ganze läuft unter “Ubuntu”, bedeutet etwas Ähnliches wie Familiensozialismus, klingt sehr human zunächst, aber den paar Tüchtigen wird dabei das Kreuz gebrochen. Bis sie auch nichts mehr tun. Niemand kann sich dem sozialen Druck anders entziehen. Die Chinesen umgehen das, indem sie ohnehin alles selber machen dort, lediglich die Ressourcen wie Land, Rohstoffe nehmen und selbst Wertschöpfung damit betreiben. Die Afrikaner bleiben weitgehend außen vor. Nelson Mandela war auch ein großer Verfechter von Ubuntu, hat nicht begriffen, dass das letztlich so inhuman ist wie jeder Sozialismus, weil ineffektiv, ausbeuterisch gegenüber den Tüchtigen. Nur die “Eliten” können Reichtümer halten, weil sie derart reich sind, dass sie sich die Schutztruppen zur Verteidigung ihres Besitzes leisten können. DIE sind nicht auf einen funktionierenden Staat angewiesen. Deshalb landet/e alle(?) Entwicklungshilfe stets bei denen. Außerdem können sie ihre Truppen auch zur Beraubung eines möglicherweise erfolgreichen Landsmannes einsetzen - was sie auch regelmäßig tun.

M.R.W. Peters / 21.11.2019

@ Peter Herrmann: Sie schreiben: “In Togo und Kamerun wird die deutsche Vergangenheit fast schon peinlich positiv im kollektiven Gedächtnis gepflegt, während man in Berlin die Erinnerung an Gustav Nachtigal tilgt. Und was fällt den Merkelianerinnen ein? Militär und Polizei im Sahel. Auch von dem positiv zitierten Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft kommt fast nur noch unrealistischer Größenwahn und Schönfärberei. Vor vierzig Jahren machte ich auf die ersten entstehenden Strukturen von Menschenhandel aufmerksam und kritisierte die Zuwanderungs- und damit verbundene Bildungspolitik. Heute denke ich nur noch, die sind in Deutschland alle nicht mehr ganz dicht mit ihrem Schuldkult. Flagellanten. Darum kommt mein Gruß aus Togo, verbunden mit einem Kompliment an den fast immer sehr realistisch betrachtenden Autor.” Vollste Zustimmung! Afrika ist mindestens eine Nummer zu groß für unser winziges Land, selbst für die EU. Man kann noch so viel Geld hinein pumpen - es wird nichts besser werden. Selbst das riesige ökonomische Engagement Chinas könnte im tropischen, afrikanischen Sumpf versinken. Dagegen sind unsere deutschen “Anstrengungen” pillepalle. Wenn man nur die explosive Bevölkerungsvermehrung in Afrika stoppen könnte, hätte dieser Kontinent auch eine bessere Zukunftsaussicht. Und unser sauer verdientes Geld müsste nicht fast flächendeckend nach Befinden eines Außenministers oder eines Kanzlers - also einer EINZELNEN PERSON! - quasi sinnlos verstreut werden.  

H. Schmidt / 21.11.2019

Ich warte schon auf den Tag wo die Presse schreibt: “Merkel make Afrika Great again   ... and Germany is now much smaller then ever”. Wieviel Milliarden wurden in den letzten Jahrzehnten schon in Afrika investiert, oder in Form von Spenden dorthin verplempert? Was ist in den letzten 40+ Jahren dort mit dem Geld passiert? NICHTS was von Relevanz wäre ! Wenn diese Länder nicht wollen, oder nicht mit Bildung, Geld und Diktatoren umgehen können ist es nicht das Problem der Deutschen und die Verantwortung des Deutschen Steuerzahlers deren Probleme zu beheben und zu finanzieren. Jedes weitere Wort dazu ist überflüssig, außer man möchte sich jedes Problem der Welt an den Fuß binden lassen.

Karla Kuhn / 21.11.2019

“Am 20.11.19, 19:08, Die Lupe <lupe@ysec.de> schrieb: Afrikaner sollen legal nach Europa kommen.” Der (österreichische!!!) WOCHENBLICK schreibt dazu über die Entschließung der EU…. ”  (bitte selber googeln ! aber kein Herzkasperl bekommen !!)  Thomas Taterka,  PRIMA und der “Chinese” ist flink !!  Damit scheint ein NEUES Zeitalter des KOLONIALISMUS zu entstehen !  Dann müssen aber CHINA, AMERIKA und ALLE LÄNDER, die nicht nur in Afrika, sondern auch in Südamerika die Bodenschätze und die menschlichen Ressourcen ausbeuten, was anderes ist das nicht für mich. diese Menschen in ihren Ländern aufnehmen ! Und NICHT NUR DEUTSCHLAND und andere EU Länder, die finanziell- NOCH einigermaßen gut dastehen, Das wird sich allerdings in den nächsten Jahren drastisch ändern, wenn es so weitergeht wie bisher. Die Aussagen von etlichen Ökonomen fußen offenbar auf bereits bekannten Tatsachen !!  (nicht fürs Volk, das soll wahrscheinlich bloß zahlen !) Ich habe das Gefühl, Klima und andere emotional aufgeladene Debatten, sollen von den WIRKLICHEN PROBLEMEN ablenken ! Damit scheint sich die Frage, WARUM Merkel immer noch gestützt wird, zu erübrigen.

S. v. Belino / 21.11.2019

Ein signifikanter Unterschied zwischen chinesischen und europäischen Investoren und ihrem Engagement auf dem afrikanischen Kontinent besteht doch eindeutig darin, dass den Erstgenannten die “Qualität” der Governance in den jeweiligen Zielländern ziemlich, wenn nicht gar völlig, gleichgültig ist. China ist fest entschlossen, seine ökonomischen Ziele erreichen und damit basta. Ethische Aspekte - und darüber hinaus leider allzu oft eine Rücksichtnahme auf die Schätze der afrikanischen Natur - haben in der wirtschaftlichen Strategie Chinas absolut keinen Platz. Eine veritable Katastrophe in mancherlei Hinsicht. Generell gilt wohl, dass, wer in Afrika moralisierend und bevormundend auftritt (und genau dies tun die Europäer bekanntlich allzu gerne) das Nachsehen hat. Aus afrikanischer Sicht ist dies gewiss nicht ganz unverständlich. Die westlichen Industrienationen befinden sich folglich in einer Zwickmühle. China schöpft auf dem afrikanischen Kontinent den Rahm ab, während die Afrikaner in ihrem Enthusiasmus über die vielen willkommenen Neuerungen - zumindest erst einmal - in eine gigantische Schuldenfalle treiben. Und manche afrikanische Tierart zum Beispiel bleibt schon jetzt auf der Strecke. Und das sogar im wörtlichen Sinne.

Thomas Taterka / 21.11.2019

In China gibt es eine alte Weisheit der Führung : ” Wenn der Gegner eine Lücke lässt, sei flink wie ein Wiesel. ” ( Sun - Tsu )

Volker Seitz / 21.11.2019

@Rudhart M.H Danke für Ihren Kommentar. Zu Ihrer Bemerkung „Klartext, weil a.D.“ Ich versichere Ihnen, dass ich auch zu meiner aktiven Zeit, insbesondere die meinem Buch aufgeführten Missstände, immer an meine vorgesetzte Behörde berichtet habe. Auch mit afrikanischen Partnern habe ich stets Klartext gesprochen. Die Offenheit hat z.B. der Premierminister in Kamerun sehr geschätzt. Ich habe schnell gemerkt, dass ich dadurch viel ernster genommen wurde. Aber ich konnte wenig (z.B. an der Korruption) im Lande ändern. Heute ist der damalige Premierminister übrigens im Gefängnis.

Daniel Oehler / 21.11.2019

Wenn sich Merkel um Afrika kümmert, muss man das Schlimmste befürchten. Wir wissen ja, wie “erfolgreich” unsere Kanzlerette und ihre Mitläufer Griechenland, die Banken, den Euro und das Klima “gerettet” haben. Die Afrikaner wären verrückt, beim Thema Finanzen auf eine Politikerin zu hören, die Joseph Ackermann zu ihren Beratern zählte, also jenen Schweizer, der die Deutsche Bank zur gefährlichsten Bank der Welt gemacht hat. Außerdem ist Deutschland unter Merkel ein Helfershelfer Frankreichs, dass immer noch zig Länder in Afrika wie Kolonien behandelt und gerne mal die Fremdenlegion zum Einsatz bringt.

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