Die AfD Brandenburg muss den Zugang zu einem Video, das für die Landtagswahl 2024 veröffentlicht wurde, einschränken.

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) fordert, dass die Partei es löscht oder den Zugang für Kinder und Jugendliche technisch blockiert, meldet RBB. Der Clip wird als „entwicklungsbeeinträchtigend“ eingestuft, da er Stereotype bediene, die jüngere Menschen nicht richtig einordnen könnten. Menschen dunkler Hautfarbe würden darin bedrohlich dargestellt.

Die AfD kritisiert die Entscheidung und sieht einen „schweren Eingriff in die Meinungsfreiheit“, der die Chancengleichheit der Parteien stört. Sie plant, rechtlich dagegen vorzugehen und eine einstweilige Verfügung zu beantragen.

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg hatte zuvor ein Verfahren eingeleitet und den Fall der KJM übergeben. Laut KJM geht es nicht um Zensur, sondern um die Einhaltung des Jugendmedienschutzes. Das Video sei für manche Altersgruppen ungeeignet, aber nicht grundsätzlich verboten.