Thilo Schneider / 07.03.2018 / 06:25 / Foto: NJCHCI / 46 / Seite ausdrucken

AfD schlägt Merkel vor. Antrag abgelehnt!

Diesmal brauche ich sie, die AfD. Und ich kann nur hoffen, die sind schnell und clever genug. Wenn am 14.03.2018 die alte und neue Kanzlerin der Bunten Republik Deutschland gewählt werden soll, dann hoffe ich darauf, dass die AfD als erste Partei den Antrag stellt, Angela Merkel zur Kanzlerin zu wählen.

Ich bin mit parlamentarischen Gegeben- und Gepflogenheiten nicht vertraut, ich habe nur meine Stimme abgegeben und das war es dann – aber wenn es doch so ist, dass Vorschläge der AfD von allen anderen Parteien grundsätzlich und gnadenlos abgelehnt werden müssen (weil doch sonst Alice Weidel sofort neue Reichskanzlerin wird) – könnte das dann nicht die Buntenkanzlerin verhindern? Müsste dann nicht der Rest des Parlaments gegen die AfD stimmen und einen anderen Kandidaten vorschlagen? Und könnte, falls der Antrag wider Erwarten doch durchginge, nicht die AfD für sich reklamieren, dass Union, SPD und meinetwegen FDP mit ihnen gestimmt hätten? Wäre das nicht ein wahnsinnig hübscher Schachzug mit einem wunderbaren Matt?

Wenn wir schon über die Kaspereien der Altparteien reden, grundsätzlich alles, was von der AfD kommt, als „verdammungswürdig“ zu behandeln – selbst, wenn der Antrag wortwörtlich vom eigenen, alten Antrag abgeschrieben wurde –, warum sollte sich dann die AfD dieses Ausgrenzungstheater nicht zu Nutze machen? Ich bin vielleicht naiv, aber als lediglich meinem eigenen Gewissen verpflichteter Abgeordneter würde ich jedem vernünftigen und begründeten Antrag zustimmen, völlig egal, von welcher Partei er kommt. Es geht doch darum – oder sollte es wenigstens gehen –, gute Politik für die Bürger eines Landes zu machen und nicht darum, parteipolitische Eitelkeiten zu pflegen?

Hierzu ein Beispiel: Die AfD ist mit dem Antrag, Deutsch als Landessprache im Grundgesetz zu verankern, krachend gescheitert „und zog sich Kritik zu“. Warum eigentlich? Weil es eine Selbstverständlichkeit ist, dass in Deutschland deutsch gesprochen wird und das deswegen nicht in ein Gesetz gehört? Es ist auch selbstverständlich, dass man nicht jeden ermordet, der einem quer kommt, trotzdem gibt es ein Gesetz, das das Töten unangenehmer Zeitgenossen verbietet. Ja, man höre und staune, das Killen anderer Leute kann sogar bestraft werden (muss aber, je nach Qualität der Ausrede, nicht zwangsläufig bestraft werden).

Schriftlichen Formulare sind diskriminierend!

Eine recht interessante Argumentation hierzu kam von dem Abgeordneten Axel Müller, CDU, der der Meinung war, das Ausgeben amtlicher Formulare auf Deutsch sei „diskriminierend“. Wem gegenüber eigentlich? Jedem, der nicht deutsch spricht? Da hat er recht. Mit der gleichen Argumentation ist das generelle Ausgeben von schriftlichen Formularen gegenüber Analphabeten diskriminierend. Und womit Blinde dann HartzIV beantragen, würde mich in diesem Zusammenhang ebenfalls brennend interessieren. Und ob die sich bei nicht in Braille-Schrift gehaltenen Formularen diskriminiert und ausgegrenzt fühlen.

Genauso dämlich war die auf Plattdeutsch gehaltene Rede von Johann Saathoff, SPD. Ist Plattdeutsch seit neuestem eine Fremdsprache? Oder doch nach wie vor ein Dialekt? Fühlen sich Menschen, die ein amtliches Formular auf Hoch- statt auf Plattdeutsch erhalten, ebenfalls diskriminiert? Dazu wollte jetzt der lustige Herr Saathoff auch nichts sagen. Aber er hat es, glaubt man den einschlägigen Leid(ens)-Medien, „der AfD gezeigt“ und den Antrag „zerlegt“. Warum und auf welche Weise er diese Heldentat vollbracht hat, ist mir als Bürger auch nach dem Hören seiner Rede nicht klar. Ich verstehe Plattdeutsch nicht einmal mit Untertiteln.

Natürlich stellt sich die Frage, ob es der AfD nicht vielmehr darum geht, mit derartigen Gesetzvorhaben „nur provozieren“ zu wollen – aber selbst wenn: Na und? Ein vernünftiger Vorschlag ist ein vernünftiger Vorschlag ist ein vernünftiger Vorschlag. Auch, wenn er provoziert. Warum muss da auf Kosten des Steuerzahlers herumgehampelt und eine Art Bundestagscomedy („Bundestagskomödie“) aufgeführt werden? Immerhin dürfte die Aufnahme des Satzes „Deutsch ist Landessprache“ in das Grundgesetz einfacher und sicher machbarer sein, als „das Stromnetz den überzähligen Strom speichern zu lassen“, wie es die Grünen bar jeder physikalischen Kenntnis und Machbarkeit gerne hätten. Da bin ich schon sicher, „wir schaffen das“. Zumal das auch Länder wie Belgien, Bulgarien, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Lettland, Litauen, Malta, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien und Zypern geschafft haben. Und wenigstens die Hälfte davon ist eines überbordenden Nationalismus eher unverdächtig.

Wenn es aber stimmt, dass die Abgeordneten der anderen Parteien regelmäßig und in steter Angst um die oligopole Demokratie in Deutschland AfD-Anträge „zerlegen“ –  könnte dann die AfD nicht Angela Merkel als Kanzlerin vorschlagen? Bitte? Ich würde so gerne sehen, wie dann die Abgeordneten der anderen Parteien auch diesen Antrag „zerpflücken“ und dann aus purer Gutwilligkeit Angela Merkel nicht wählen.

P.S. Christian Lindner fände ich als Kanzler jedenfalls nicht schlechter als Angela Merkel.

P.P.S. Ich fände eigentlich sogar Ralf Stegner oder Andrea Nahles nicht schlechter als Angela Merkel.

P.P.P.S. Eigentlich fände ich niemanden schlechter als Angela Merkel.

P.P.P.P.S. Ich sollte weniger von dem Zeug rauchen…

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Leserpost

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Dietmar Schmidt / 07.03.2018

Ja klar, Herr Schneider der gesunde Menschenverstand muss die Richtschnur sein und nicht rechts, links oder irgendwas. es wäre zu schön um wahr zu sein. Gruß D.S.

M. Friedland / 07.03.2018

Plattdeutsch ist keineswegs “nach wie vor ein Dialekt”, sondern eine eigene Sprache und in Hamburg zumindest eine anerkannte “Parlamentssprache”, während Deutsch allgemein die gesetzliche Amtssprache ist. Die Frage ist doch eher, ob Deutsch als Amtssprache Verfassungsrang erhält oder wie bisher “nur” gesetzlich als Amtssprache definiert ist. Die Verwendung von ggf. mehrsprachigen Formularen hat damit nichts zu tun.

Steffen Schott / 07.03.2018

Schöne Idee, da aber der Vorschlag zur Wahl vom Bundespräsidenten kommt, ist diese elegante Lösung versperrt… :-(

Sepp Kneip / 07.03.2018

Junge, Junge, Herr Schneider, ein echter Beitrag zur Wiederbelebung der Demokratie in Deutschland. Sehr gelungen. Anscheinend finden Sie im dunklen AfD-Bunker auch einige hellen Seiten. Die Partei hat schon einige im Parlament aufblitzen und die Etablierten alt aussehen lassen. Sie haben Recht, dem Berliner Kasperletheater könnte die AfD einen köstlichen weiteren Akt bescheren. Ich träume von dem Ergebnis, dass Merkel dann tatsächlich nicht gewählt würde. Träumen darf man ja (noch).

Veronika Geiger / 07.03.2018

Wenn eine Gesellschaft so bunt sein will, wie hier in Deutschland immer wieder propagiert, macht doch der Vorschlag der AfD Sinn, Deutsch als Landessprache im Grundgesetz zu etablieren. Ihr Vorschlag an die AfD, Fr Merkel als Kanzlerin vorzuschlagen, finde ich hingegen nicht gut. Sie schreiben ja, dass alle AfD Anträge nur aus dem Grund blockiert werden, weil diese eben von dieser Partei kommen. Das ist Kindergarten Getue auf unterstem Niveau und auf diese Stufe sollte sich die AfD nicht begeben indem diese Partei Vorschläge macht, die gegen ihrer Überzeugung sind.  Man sollte immer zu dem stehen was man tatsächlich vertreten kann und nicht irgendwelche unglaubwürdigen Deals machen wollen. Der Schuss könnte ja auch nach hinten los gehen. Meine Hoffnung für die Wahl von Fr Merkel ist, dass viele Gegenstimmen kommen, aus der AfD, FDP und vielleicht auch ein paar Linke. Zumindest wäre es schön, wenn es knapp für sie werden würde. Das wird zwar nicht reichen, aber ein grottenschlechtes Ergebnis ist auch schon mal ein guter Schritt in eine andere Richtung. D’accord bin ich mit Ihnen wer Kanzler kann und wer nicht. Nein, Fr Merkel kann das überhaupt nicht. Konnte es auch nie wirklich. Herrn Lindner wäre m. A. n.  sogar wesentlich besser. Er würde strukturiert vorgehen und Visionen aufzeigen und daran arbeiten lassen, letzteres ist unverzichtbar für ein Exportland! All dies was Fr Merkel nie tut.  Zu Hrn Stegner oder Frau Nahles, na ja schlimmer würde es in der Tat nicht kommen als derzeit. Noch eine Frage: ich habe das Gefühl, dass Sie der AfD nicht mehr so abgeneigt sind, könnte das sein? Meine Lebenserfahrung hat mir gezeigt, dass es durchaus gut ist immer wieder zu reflektieren und ggf. die eigenen Meinung etwas zu korrigieren.

Prim. Dr. med. Jörg Franke / 07.03.2018

Auch wenn dieser Artikel als Satiere gekennzeichnet ist, ist es leider keine Satire. IMHO hat die räpresentative parlamentarische Demokratie ihr eigenes Ende erreicht; es mag sein das noch 10 Jahre im parlament rumgehampelt wird. Ihr eignes Ende haben unsere Volkszertreter selber herbeigeführt. Nur was kommt danach?

Kurt Schröder / 07.03.2018

Noch schlauer wäre es, von der AfD, Andrea Nahles vorzuschlagen, denn dann würde die SPD-Fraktion mit der Wahl von Merkel zeigen, dass sie der Meinung ist, ihre eigene Fraktionsvorsitzende taugt nicht(s) zur Kanzlerin.  Würde die SPD klatschen bei dem Vorschlag und die AfD damit unterstützen? Oder würden die Genossen keinen Finger rühren und damit aller Welt zeigen, dass sie Andrea Nahles für unfähig halten? Das wäre lustig.

Elmar Schürscheid / 07.03.2018

Ich hätte gerne Formulare, Prüfungen (egal ob Schule, Führerschein) Anträge in “Kölsch”. Ich bin jetzt schon seit 10 Jahren hier im Norden und es ist so schwer für mich hier integriert zu werden. Die sind hier alle so unterkühlt und sprechen eine andere Sprache. Integrationskurs? Fehlanzeige. Habe neulich einen Bayer und einen Hessen getroffen, denen wird es hier auch sehr schwer gemacht. Die Norddeutschen sind sehr herzlos.

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